05.01.2012 in Gemeinderatsfraktion

- Gespräch über Heidelberger Strasse mit Regierungspräsidium am 18. Jan. 2012 - Anfragen durch Gemeinderat Peter Wierer

Gemeinderat Peter Wierer bemängelte die nicht lesbaren Angaben zum Bebauungsplan „Auf
dem Ketscher Weg“ im Mitteilungsblatt. Durch die Veröffentlichung des Bebauungsplans soll
erreicht werden, dass die Bürger ihre Belange und Einwendungen geltend machen können.
Bürgermeister Helmut Baust sagte zu, künftig auf eine größere, gut lesbare Schrift zu achten.

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17.12.2011 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme der SPD-Fraktion zur „Gesplittete Abwasser-Gebühr“

Aus der Gemeinderatssitzung vom 13.12.2011

Meine Damen und Herren!

Eingeprägt hat sich in unseren Köpfen die Berechnung der Abwasser-Gebühr nach dem
Verbrauch der Trinkwasser-Menge. Diese langjährige Gewohnheit zu ändern, hat gute
Gründe, führt aber zunächst zu Widerwillen, Unverständnis, Ärger und Kosten.

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21.11.2011 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Einführung einer umsatzbezogenen Vergnügungssteuer

Stellungnahme auf der Gemeinderatssitzung am 08.11.2011, zu TOP 2: Einführung einer umsatzbezogenen Vergnügungssteuer zum 01.01.2012.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, verehrte Besucher!
Da wir aufgrund höchstrichterlicher Entscheidungen und Empfehlungen des Gemeindetages gehalten sind, auf eine neue Bemessungsgrundlage bei der Vergnügungssteuer umzustellen, wird die SPD Fraktion dem Beschlussvorschlag und der Satzung zustimmen.

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12.11.2011 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum „Forst-Betriebsplan für das Jahr 2012“

Aus der Gemeinderatssitzung vom 08.11.2011

Weil dem Wald eine besondere Bedeutung beigemessen wird, haben die Vereinten Nationen das Jahr 2011 zum „Internationalen Jahr der Wälder“ erklärt und wollen auf die Wichtigkeit einer nachhaltigen Wald-Bewirtschaftung weltweit hinweisen. Anders ausgedrückt heißt das: Mindestens genauso viel Bäume nachpflanzen, wie Holz geschlagen wird.

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10.08.2011 in Gemeinderatsfraktion

- Bewohner in der Heidelberger Straße sind genervt und erbost! - Drei Anfragen in der Gemeinderats-Sitzung

Bei der Vorort-Besichtigung in der Heidelberger Straße hat die SPD Oftersheim eine Menge Gespräche mit den Anrainern geführt. Die Bewohner sind wütend, weil in ihrer Straße immer noch keine Besserung eingetreten ist.

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02.08.2011 in Gemeinderatsfraktion

- 100-jähriger Hochwasserschutz – Planung und Kosten des Leimbach-Konzepts

Gemeinderat Peter Wierer nahm für SPD-Fraktion Stellung zu den neuen Kosten und den geänderten Planungen für die Hochwasserschutz-Konzeption Leimbach/Landgraben.

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16.06.2011 in Gemeinderatsfraktion

Verabschiedung von Janfried Patzschke aus dem Gemeinderat. Laudation durch SPD Fraktionsvorsitzendem Gerhard Wenner

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste,
mit der heutigen Gemeinderatssitzung-Sitzung geht eine Ära zu Ende. Janfried Patzschke scheidet nach 31 Jahren Zugehörigkeit auf eigenen Wunsch hin aus dem Oftersheimer Gemeinderat aus.

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21.03.2011 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme der SPD-Fraktion von Gemeinderat Peter Wierer zur Einführung der „Gesplitteten Abwasser-Gebühr“

Meine Damen und Herren,

zum zweiten Mal behandeln wir im Gemeinderat die sogenannte „Gesplittete Abwasser-Gebühr“. Diesmal geht es um die Bewertung der versiegelten Flächen (Faktoren) auf den Grundstücken der Eigentümer, wie z.B. Dächer, Asphalt-Flächen oder Rasengitter-Steine. So wird z.B. der Quadratmeter einer Dachfläche (Faktor 0,9) mit 0,90 und der Quadratmeter mit Rasengitter-Steinen (Faktor 0,3) nur mit 0,30 qm bewertet.

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25.01.2011 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme Konzept Bellamar

- Stellungsnahme der SPD-Fraktion Oftersheim zum Bellamar-Konzept
durch Gemeinderat Peter Wierer
- Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 25. Januar 2011

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14.10.2010 in Gemeinderatsfraktion

Gemeinderatssitzung vom 12.10.2010, Stellungnahme der SPD Fraktion durch Jens Rüttinger

Top 3: Einführung der Metropol-Card in der Gemeindebücherei
Änderung der Satzung über die Benutzungsgebühren

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