Gemeinderatssitzung vom 12.10.2010, Stellungnahme der SPD Fraktion durch Jens Rüttinger

Veröffentlicht am 14.10.2010 in Gemeinderatsfraktion

Top 3: Einführung der Metropol-Card in der Gemeindebücherei
Änderung der Satzung über die Benutzungsgebühren

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen!

Die SPD Fraktion begrüßt die Einführung der Metropol-Card in unserer Gemeindebücherei.

So sollen künftig interessierte Leser Bücher und andere Medien in anderen Gemeinden und Städten der Metropolregion gegen eine Jahresgebühr von 20,- € ausleihen können.

Allerdings glauben wir nicht, dass dieses neue Angebot den Rückgang an Ausleihen kompensieren kann, möchten uns aber dieser Angebotserweiterung nicht verschließen.

Wichtig für uns ist: Weiterhin ist der derzeitige Ausweis für die Oftersheimer Gemeindebücherei gültig und niemand muss künftig mehr Geld bezahlen. Die Metropol-Card ist eine Ergänzung.

Als der Gemeinderat gegen die Stimmen der SPD Fraktion Benutzungsgebühren eingeführt hat, wurden unsere Befürchtungen wahr und die Zahl der Ausleiher gingen seit 2006 deutlich um etwa 35 % bei den Erwachsenen zurück.

Die kalkulierten Einnahmen wurden nie erreicht.
Von den ursprünglich erhofften 8.000,- € konnten im Jahr 2009 lediglich rund 5.200 € eingenommen werden.

Die Kosten für z.B. Verwaltung wurden bisher nicht gegenüber gestellt, so dass wir nur über Einnahmen, nicht aber über den effektiven Gewinn für unsere Haushaltskasse sprechen können.

Die SPD Fraktion stimmt der Beschlussvorlage zu.

 

Unser Landtagsabgeordneter Daniel Born

Unser Team für Oftersheim

  • Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft
  • Bürgerumfrage zum Bedarf an altersgerechtem Wohnen
  • Beitragsfreie Kinderbetreuung
  • flexible Betreuungszeiten in allen Kindergärten, unter Beibehaltung der Betreuungsqualität Ganztagsgrundschulen
  • Vorlage eines aktuellen Umweltberichts
  • Förderprogramm für den lokalen Handel
  • Barrierefreiheit am Bahnhof, an den Bushaltestellen und allen Kreuzungsübergängen
  • Tempo 30 im ganzen Ort und zügige Sanierung der Straßen
  • Stellplätze für Mietfahrräder am Bahnhof und Rathaus
  • Renaturierung des Rod&Gun-Platzes

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