06.12.2018 in Fraktion

Bürger-Sprechstunde Montag, 10. Dezember 2018 mit den Gemeinderäten Gudrun Wipfinger-Fierdel und Rüdiger Laser

 

Am Montag, den 10. Dezember 2018 findet um 17.30 Uhr eine Sprechstunde für die Oftersheimer Bürger mit Gemeinderätin Gudrun Wipfinger-Fierdel und Gemeinderat Rüdiger Laser statt. Die Sprechstunde wird im SPD-Fraktionszimmer im Verwaltungsgebäude der Gemeinde Oftersheim, Eichendorffstr. 2 abgehalten.
Anschließend beginnt eine parteiöffentliche Fraktionssitzung über die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 11. Dezember 2018.

28.11.2018 in Fraktion

Errichtung von weiterem bezahlbarem Wohnraum

 

Antrag:

Errichtung von weiterem bezahlbarem Wohnraum auf dem gemeindeeigenen Grundstück in der Plankstadter Straße.

Beschlussvorschlag:

Die SPD Fraktion beantragt die Errichtung von weiterem bezahlbarem Wohnraum auf dem gemeindeeigenen Grundstück in der Plankstadter Straße.

Begründung:

Auch mit dem bereits fast fertig gestellten Mehrfamilienhaus in der Plankstadter Straße ist die Wohnungsnot bei bezahlbarem Wohnraum noch nicht gelöst.

Wir brauchen auf dem freien Gelände neue Lösungen für bezahlbaren Wohnraum.

Dabei sind auch innovative Wohnideen zur Förderung junger Familien, wie z.B. Ausbauhäuser und die Vergabe von Grundstücken in Erbpacht mit dem Bau weiterer Wohnungen zu sozialen Mietpreisen zu kombinieren.

Die bereits beantragte Wohnungsbaugesellschaft könnte hier hilfreich zur Seite stehen.

Dadurch, dass die Gemeinde die Grundstücke in Erbbaurecht vergibt, wird nachhaltig Kapital geschaffen und erhalten.

Für Menschen mit geringem Einkommen stehen wieder Wohnungen zu bezahlbaren Mieten, sowie für junge Familien bezahlbare Häuser zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Jens Rüttinger

30.10.2018 in Fraktion

SPD Fraktion stellt einen Antrag.

 

Fraktionssprecher Jens Rüttinger übergab auf der letzten Gemeinderatssitzung Bürgermeister Jens Geiß einen Antrag seiner Fraktion, in dem diese die Errichtung eines Sicherheitszauns an der Bahnlinie unter der Brücke der B291 beantragt. Bereits vor einigen Jahren hat die SPD Fraktion bereits auf die Gefährdung von Kindern und Jugendlichen im Bereich der Bahngleise an der Bahnlinie unter der Brücke der B291 hingewiesen. Der Zustand ist immer noch unbefriedigend. Nunmehr stellt die SPD Fraktion den Antrag, einen Sicherheitszaun an dieser Stelle zu errichten. Sollte dies aus Zuständigkeitsgründen nicht möglich sein, erwarten die Fraktionsmitglieder sich mit den zuständigen Stellen und Behörden dafür einzusetzen.

Die SPD Fraktion wird an diesem Thema dran bleiben, bis es eine Verbesserung der Situation gibt!

11.10.2018 in Fraktion

Bürgersprechstunde: Freitag, 12. Oktober

 

Am Freitag, den 12. Oktober 2018 findet um 17.30 Uhr eine Sprechstunde für die Oftersheimer Bürger mit Gemeinderat Bernd Hertlein und Gemeinderätin Gudrun Wipfinger-Fierdel statt. Die Sprechstunde wird im SPD-Fraktionszimmer im Verwaltungsgebäude der Gemeinde Oftersheim, Eichendorffstr. 2 abgehalten. Anschließend beginnt eine parteiöffentliche Fraktionssitzung über die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 16. Oktober 2018.

26.07.2018 in Fraktion

SPD Fraktion grillt bei Familie Hertle

 

Auf Einladung von Sonja und Bernd Hertlein fand die letzte Fraktionssitzung vor der Sommerpause im schön hergerichteten Garten statt.

Nach der Abarbeitung der Tagesordnung ging es zum gemütlichen Teil über, zu dem auch die ehemalige Gemeinderätin Manuela Schweizer kam.

Bernd Hertlein kümmerte sich um die Grillspezialitäten, während Sonja Hertlein sich um die weiteren Zutaten kümmerte.

Spät am Abend wurde dann die gesellige Runde aufgelöst und sich bei den Gastgebern mit einem Gutschein bedankt.

Nach getaner Arbeit: v.l.n.r.:Jens Rüttinger, Sonja Hertlein, Bernd Hertlein, Werner Kerschgens, Manuela Schweizer, Gudrun Wipfinger-Fierdel. Auf dem Foto fehlt Rüdiger Laser.

25.07.2018 in Fraktion

Gemeinderatssitzung vom 17.07.2018

 

Top 3

Neubau eines Mehrfamilienhauses in der Plankstadter Straße – Sachstandsbericht und Entscheidung über die Nutzung

Stellungnahme durch SPD- Gemeinderätin Gudrun Wipfinger - Fierdel

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen

Nichts bewegt die Republik seit August 2015 mehr als das Thema „ Flüchtlinge“. Und hierbei kann man eigentlich fast nie etwas richtig machen. Trotzdem haben auch wir jetzt eine Entscheidung zu treffen, die hierfür symptomatisch ist. Fast 3 Jahre nach dem Höhepunkt der Flüchtlingswelle und der Tatsache, dass letztendlich die Kommunen die Aufnahme und Integration bewältigen, steht heute die Entscheidung an, wie der Neubau, den wir tatsächlich einmal zum Anschlusswohnen von Flüchtlingen errichten wollten, nun verwendet werden soll. Zwischen dem ursprünglichen Beschluss vom 24.01.2017 und unserem fraktionsübergreifenden Antrag zur kommunalen Anschlussunterbringung vom Dezember 2017 ist der Gemeinderat zu der Erkenntnis gekommen, dass ein Neubau nur zur Anschlussunterbringung wohl doch nicht der idealste Weg zur Integration sein kann. Die Verlockung der seitens des Landes in Aussicht gestellten Fördermittel hätte zu einer frühzeitigen Festlegung auf eine reine Flüchtlingsunterkunft geführt, die wir zum damaligen Zeitpunkt noch nicht treffen wollten. Das große Dilemma, indem wir uns auch heute befinden ist, dass wir als Kommune nicht einfach auf hohe Fördermitteln verzichten können und auch nicht wollen, wir aber wohl mehrheitlich im Rat eine Ghettobildung vermeiden wollen. Zum Gelingen einer Integration gehört eine dezentrale Unterbringung der Menschen, wie wir es in der vergangenen Zeit erfolgreich in der Gemeinde praktiziert haben. Auch wollen wir in der Gemeinde keine Neiddebatte, die unweigerlich auftreten würde, wenn der Neubau nur für Flüchtlinge vorgesehen ist. Nein, der neu geschaffene Wohnraum soll auch allen anderen Oftersheimer Bürgern zur Verfügung stehen, die sich bei der Gemeinde für Wohnungen haben vormerken lassen. Selbst die Vertreter des Asylkreises haben sich für eine gemischte Nutzung ausgesprochen. Deshalb kommt für uns die Variante 1 der Beschlussvorlage trotz der hohen Zuschüsse nicht in Betracht.

Es wäre zwar mehr als wünschenswert, wenn wir als Gemeinde völlig frei über die Belegung entscheiden könnten; aber ein Verzicht auf jegliche Fördermittel wäre der Bevölkerung auch schwer vermittelbar. Deshalb ist die Variante 2 wohl die gerechteste Lösung um den Belangen der Menschen in der Anschlussunterbringung und denen der Oftersheimer Bürger gerecht zu werden. Wir hoffen und wünschen uns, dass damit ein gutes Miteinander der neuen Bewohner gelingt.

Die SPD-Fraktion stimmt einstimmig dem Beschlussvorschlag Ziffer 2 zu.

02.07.2018 in Fraktion

Gemeinderatssitzung vom 19.06.2018

 

Top 2: Verkehrsentwicklungsmaßnahmen

a) Umbau Lichtsignalanlage Fußgängerquerung Mannheimer (Siegwald-Kehder-Haus) und der damit verbundenen Verkehrszeichen

b) Einengung des Kreuzungsbereichs im Bereich Silcherstr./Heidelberger Str. Stellungnahme durch SPD-Fraktionssprecher Jens Rüttinger Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, werte Besucher, zuerst einmal freuen wir uns, dass unser Haushaltsantrag zum Haushalt 2018 eine Mehrheit im Gemeinderat gefunden hat und so zeitnah umgesetzt wird. Dieser Antrag ist aber nur eine Maßnahme von einer Fülle von Möglichkeiten, den Verkehr für Fußgänger, Radfahrer und Autofahrern, sowie den Anwohnern zielgereichtet zu gestalten. Wir werden selbstverständlich beiden Maßnahmen, auch der Einengung an der Ecke Sicherstr./ Heidelberger Str. zustimmen. Allerdings möchten wir ein paar grundsätzliche Dinge zum Thema „Verkehr“ in Oftersheim ansprechen. Es sollte künftig unser Ziel sein, die Bevölkerung zeitnah und schnell über unsere Ideen, Entscheidungen und Maßnahmen zu informieren. Dies könnte nach ersten Absprachen im neuen Ausschuss für Verkehrsangelegenheiten, im nach wie vor bestehenden Arbeitskreis Verkehr erfolgen, sollte dieser nicht nur eine Alibi-Funktion erfüllen. Und wie geht es jetzt weiter? Leider haben wir bislang nichts gehört, wie es nach diesen 2 Entscheidungen weitergehen soll. Wir müssen unser Verkehrskonzept weiter voran bringen uns sowohl mit den Bürgern, als auch mit den Entscheidern beim Regierungspräsidium abstimmen! Gibt es hier neue Erkenntnisse, bezüglich der Zusammenarbeit mit dem Regierungspräsidium, Herr Bürgermeister? Wollten wir nicht einen gemeinsamen Termin der Fraktionssprecher mit der Verwaltungsspitze ausmachen? Immer wieder fordern Bürger mehr Tempokontrollen in Oftersheim. Diesem Wunsch sollten wir nachkommen und über die Ergebnisse zeitnah berichten. Wir haben doch beschlossen, öfter Blitzer tageweise anzumieten und einzusetzen? Liegen hier bereits Ergebnisse und Erkenntnisse vor? Was macht unser Vor-Ort-Termin am Biegen? Hier haben wir ein Provisorium errichtet, welches aber bisher vom Gemeinderat oder einem Ausschuss nicht überprüft wurde. Wann können wir hier mit einem Termin rechnen? Ebenso ist es für uns nicht nachvollziehbar, wie man ein LKW-Durchfahrtsverbot nicht kontrollieren kann! Immer wieder sehe ich LKW, die nicht durch die Heidelberger- bzw. Mannheimer Straße fahren dürften! Hier wünschen wir uns, Herr Bürgermeister, dass sie Ihren Einfluss geltend machen, damit die Polizei ihr Versprechen einhält und in Oftersheim Präsenz zeigt. Für uns ist Präsenz nicht ein mit dem Auto durch Oftersheim fahrende Polizeistreife. Herr Bürgermeister, wenn wir eine Temporeduzierung für ganz Oftersheim erreichen wollen, müssen wir mehr tun. Unserer Meinung müssen wir uns mehr mit dem Thema Verkehr in Oftersheim beschäftigen. Damit meinen wir aber nicht die ehrenamtlichen Gemeinderäte, die haben bislang das gemacht, was die Gemeindeordnung in Baden-Württemberg zulässt. Jetzt sind Sie gefragt, Herr Bürgermeister! Die SPD Fraktion stimmt dem Beschlussvorschlag zu.

Top 3 Umbau des Bahnhofes Oftersheim:

Entscheidung über Klageerhebung gegen Zuwendungsbescheid des Eisenbahnbundesamtes Stellungnahme durch SPD- Gemeinderätin Gudrun Wipfinger - Fierdel Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen Bei dem Thema Umbau des Oftersheimer Bahnhofes im Hinblick auf eine barrierefreie Erschließung kommt man nicht umhin, an die bekannte Geschichte von „ Schildbürga“ zu denken. Man stelle sich vor, der Bahnsteig wird behindertengerecht ausgebaut und es wird demnächst ein Aufzug installiert, aber siehe da, ein Behinderter kommt erst gar nicht dorthin, da die Unterführung und damit der Zugang viel zu steil ist. So stellt sich die derzeitige Situation dar. Man kann verstehen, dass der Bürger nur den Kopf schüttelt, wenn er den Ausbau sieht, aber leider keine weitere Bauaktivität im Hinblick auf die Rampen. Dies kann man jedoch nicht der Gemeinde anlasten. Es liegt leider daran, dass der hehre Anspruch des Eisenbahnbundesamtes (EBA), mehr für die Mobilität von Menschen mit körperlichen Behinderungen zu tun, auf halbem Weg scheitert, da es einmal gegebene Zusagen nicht einhält. Obwohl die Gemeinde bereits mit beträchtlichen Kosten am Umbau in Vorleistung getreten ist und aufgrund früherer Zusagen seinen Anteil an einem behindertengerechten Bahnsteig erfüllt hat, versucht das EBA nun einen Großteil der entstehenden Kosten auf die Gemeinde abzuwälzen. Mit dem Argument, die Unterführung diene ja als Verbindungsstraße zwischen zwei Ortsteilen von Oftersheim will es nun nicht mehr die Kosten der Rampen übernehmen. In der vergangenen Zeit hat fast jede Partei in Oftersheim auf diesen Missstand durch Vororttermine nebst Presseartikel aufmerksam gemacht. Auch unser Kreisrat Janfried Patzschke engagiert sich über den Kreis sehr stark. Hier muss jedoch auch Kritik an der Verwaltung geübt werden, die in einer solch wichtigen Angelegenheit viel mehr Druck hätte ausüben müssen. Als absehbar war, dass das EBA die Kosten aus fadenscheinigen Gründen der Gemeinde aufbürden will, hätte man mit allen Mitteln dagegen halten müssen. Hier war die Verwaltung viel zu zurückhaltend in der Hoffnung, es wende sich doch noch alles zum Besseren. Beim EBA handelt es sich einen mächtigen Behördenapparat, bei dem man in einer solch wichtigen Angelegenheit ständig und mit allen Mitteln immer wieder vorstellig werden muss. Das ist unserer Meinung nach hier nicht erfolgt. Hingegen wurde erst auf starken Drängen des Gemeinderats über eine Pressemitteilung versucht, öffentlichen Druck auf das EBA auszuüben. Leider wurde da nicht weiter insistiert und nun bleibt als letzter Weg die Klage . Unsere Anbindung zur weiterführenden Mannheimer Straße und der übrigen Oftersheimer Einwohnerschaft über der Bahn wurde uns durch die Schließung des Bahnüberganges im Jahre 1984 genommen. Um diesen Ortsteil nicht völlig vom Ortskern abzuschneiden, musste die Unterführung gebaut werden. Es war also keineswegs eine von Oftersheim freiwillig gewählte Ortsverbindungstraße. Das Anwaltsbüro sieht deshalb berechtigte Aussichten , dass hier das EBA ermessensfehlerhaft die Zuwendungsfähigkeit verneint hat. Es bleibt zu hoffen, dass das Gericht dies ebenfalls so sieht. Zwei Anmerkungen möchte ich in diesem Zusammenhang noch machen: Entgegen der Antwort von Ihnen, Herr Bürgermeister Geiß, auf meine letztmalige Anfrage, ob denn die Parkplätze nach Freigabe der Unterführung auch wieder für die Pendler zur Verfügung stehen, ist festzustellen, dass dem nicht so ist; über ein Drittel der Parkplätze sind noch mit Baumaterialien und Gerätschaften der Bahn belegt. Ich bitte deshalb, die Bahn zur Stellung hierzu aufzufordern. Des weiteren wäre über den örtlichen Vollzugsdienst einmal zu überprüfen, ob nicht die Anwohner Am Biegen diese eigentlich für „ Park & Ride „ Benutzer vorgesehenen Parkplätze als Anwohnerparkplätze zweckentfremden. Der öffentliche Nahverkehr kann sonst nicht attraktiver gestaltet werden. Die SPD- Fraktion stimmt der Klageerhebung durch die Gemeinde einstimmig zu.

Top 4: Einrichtung eines Jugendplatzes - Standortbestimmung

Stellungnahme durch SPD-Fraktionssprecher Jens Rüttinger Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, werte Besucher, wir sehen diesen Tagesordnungspunkt mit gemischten Gefühlen. Einerseits verstehen wir den Wunsch des Jugendgemeinderats nach einer Fläche für Jugendliche und unterstützen das Anliegen auch. Andererseits tun wir uns mit der nun vorgeschlagenen Fläche im Neubaugebiet Nord-West schwer. Leider wurde unser Vorschlag, der Spiel- und Bolzplatz im Hardtwaldring, nicht näher untersucht. So entscheiden wir heute über eine Fläche am Rande eines Wohngebietes, welches sicherlich einiges an Kritikpotential bietet. Auch haben wir einen Bolzplatz nicht im B-Plan des Baugebietes gefunden. Die Kosten für bspw. einen Tartanbelag, ein Schutzgitter und weitere Ausstattungen haben wir finanziell noch nicht berechnet. Hier sind mit erheblichen Kosten zu rechnen. Allerdings sind wir froh, dass die Gemeindebedarfsfläche in der Eichendorffstr. durch die Fläche in Nord-West unserer Gemeinde erhalten bleibt. Wir werden mehrheitlich dem Beschlussvorschlag zustimmen.

18.05.2018 in Fraktion

Gemeinderatssitzung vom 15.05.2018

 

Top 1: Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplans
Stellungnahme durch SPD-Fraktionssprecher Jens Rüttinger
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,
werte Besucher,
es war schon immer ein besonderes Anliegen der Gemeinde Oftersheim mit unseren Bauland-Reserven behutsam umzugehen.
Dies zeigt die jahrzehntelange Politik der vorsichtigen Baulandumlegung.
Erst mit der Umlegung des Baugebiets Nord-West wurde eine große Anzahl von Bauplätzen auf einen Schlag umgelegt.
Die Nachfrage nach Wohnungen und Häusern ist aber nach wie vor sehr hoch.
Dennoch sollten wir eine ausgewogene Baulandumlegung, welche einerseits den Flächenverbrauch schont, anderseits den Wünschen der Bevölkerung nach Wohnraum gerecht wird, ist Auge fassen.
Mit dem erarbeiteten Flächennutzungsplan setzten wir weiterhin auf eine schonende Umlegung.
Dabei müssen verkehrliche Aspekte mehr denn je Berücksichtigung finden.
Wenn also der notwendige Kreisverkehr an der Heidelberger Str./Ecke Scheffelstraße realisiert werden soll, müssen diese Planungen auch in ein mögliches Baugebiet einfließen und umgekehrt.
Leider haben wir bis jetzt wenige bis keine Möglichkeiten für ein neues Gewerbegebiet gefunden. Ein Gewerbegebiet halten wir aber auch für die Zukunft weiterhin für notwendig.
Die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden nehmen wir zur Kenntnis.
Die SPD Fraktion stimmt dem Beschlussvorschlag zu.

07.05.2018 in Fraktion

Bürgersprechstunde

 

Am Montag, den 14. Mai 2018 findet um 17.30 Uhr eine Sprechstunde für die Oftersheimer Bürger mit Gemeinderat Bernd Hertlein und Gemeinderat Jens Rüttinger statt. Die Sprechstunde wird im SPD-Fraktionszimmer im Verwaltungsgebäude der Gemeinde Oftersheim, Eichendorffstr. 2 abgehalten. Anschließend beginnt eine parteiöffentliche Fraktionssitzung über die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 15. Mai 2018.

15.02.2018 in Fraktion

Bürgersprechstunde am 19. Januar

 

Am Montag, den 19. Januar 2018 findet um 17.30 Uhr eine Sprechstunde für die Oftersheimer Bürger mit Gemeinderätin Gudrun Wipfinger-Fierdel und Gemeinderat Bernd Hertlein statt. Die Sprechstunde wird im SPD-Fraktionszimmer im Verwaltungsgebäude der Gemeinde Oftersheim, Eichendorffstr. 2 abgehalten.
Anschließend beginnt eine parteiöffentliche Fraktionssitzung über die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 20. Februar 2018.

Unser Team für Oftersheim

  • Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft
  • Bürgerumfrage zum Bedarf an altersgerechtem Wohnen
  • Beitragsfreie Kinderbetreuung
  • flexible Betreuungszeiten in allen Kindergärten, unter Beibehaltung der Betreuungsqualität Ganztagsgrundschulen
  • Vorlage eines aktuellen Umweltberichts
  • Förderprogramm für den lokalen Handel
  • Barrierefreiheit am Bahnhof, an den Bushaltestellen und allen Kreuzungsübergängen
  • Tempo 30 im ganzen Ort und zügige Sanierung der Straßen
  • Stellplätze für Mietfahrräder am Bahnhof und Rathaus
  • Renaturierung des Rod&Gun-Platzes

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Unsere Bundestagskandidatin Neza

www.neza-yildirim.de

Unser Landtagsabgeordneter Daniel Born