23.06.2016 in Gemeinderatsfraktion

Aus der Gemeinderatssitzung vom 14.06.2016 - Zu TOP 5

Top 5: Aufhebung des Beschlusses zum Neubau des Schulgebäudes der Gemeinschaftsschule im ZV
Stellungnahme durch Fraktionssprecher Jens Rüttinger

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Geiß, werte Ratsmitglieder,

in meiner Stellungnahme für die SPD Fraktion vom 10. Mai 2016 habe ich die Verteilung der Neubaukosten anhand aktueller Schülerzahlen angesprochen und die Frage gestellt, ob die Kostenverteilung nach den Schülerzahlen die einzige Rechengröße sein kann? Hier haben Sie mir, Herr Bürgermeister bestätigt, dass das so im Zweckverband festgelegt sei.

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23.06.2016 in Gemeinderatsfraktion

Aus der Gemeinderatssitzung vom 14.06.2016 - Zu TOP 2

Top 2: Neufestsetzung der Elternbeiträge für die örtlichen Kindertageseinrichtungen
Stellungnahme durch Fraktionssprecher Jens Rüttinger

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Geiß, werte Ratsmitglieder,
ich möchte vorausschicken, dass sich an unserer grundsätzlichen Haltung zu den Elternbeiträgen nichts geändert hat. Seit sehr vielen Jahren setzen wir Sozialdemokraten uns für sozial gerechte Elternbeiträge ein. Wir forderten einkommensabhängige Elternbeiträge. Diese wurden dann für die Krippeneinrichtungen eingeführt.

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19.10.2015 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme aus der Gemeinderatssitzung vom 13.10.2015 zu TOP 6

Abschluss einer öffentlich –rechtlichen Vereinbarung über die Leistungserfüllung einer Grundbucheinsichtstelle für die Gemeinden Plankstadt und Oftersheim durch die Stadt Schwetzingen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,

Vor gut einem Jahr hat der Gemeinderat nach der Aufhebung des Grundbuchamtes beschlossen, keine eigene Grundbucheinsichstelle im Rathaus anzubieten, sondern sich mit Plankstadt der in Schwetzingen zu errichtenden Grundbucheinsichtstelle anzuschließen.

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13.01.2015 in Gemeinderatsfraktion

Sprechstunde mit Gemeinderäten Laser und Kerschgens

Bürger-Sprechstunde: Freitag, 16. Januar 2015 mit den Gemeinderäten Rüdiger Laser und Werner Kerschgens

Am Freitag, den 16. Januar 2015 findet um 17.30 Uhr eine Sprechstunde für die Oftersheimer Bürger mit Gemeinderat Rüdiger Laser und Gemeinderat Werner Kerschgens statt. Die Sprechstunde wird im SPD-Fraktionszimmer im Verwaltungsgebäude der Gemeinde Oftersheim, Eichendorffstr. 2 abgehalten.

Anschließend beginnt eine parteiöffentliche Fraktionssitzung über die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 20. Januar.

15.12.2014 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme zum Verkehrsentwicklungsplan

Stellungnahme zu Top 3 der Gemeinderatssitzung vom 9.12.14: Verkehrsentwicklungsplan der Gemeinde Oftersheim a) Verfahrensweise zum Bewohner parken; b) Umsetzung der Erstmaßnahmen (Stufe 1) Kenntnisnahme

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24.11.2014 in Gemeinderatsfraktion

Einführung des Neuen Kommunalen Haushaltsrechts (NKHR)

Stellungnahme zu Tagesordnungspunkt Nr.6: Einführung des Neuen Kommunalen Haushaltsrechts (NKHR) 

von Gemeinderätin Gudrun Wipfinger-Fierdel (SPD)

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24.11.2014 in Gemeinderatsfraktion

Fortschreibung des Feuerwehrentwicklungsplanes

Gemeinderatssitzung vom 18.11.2014: Stellungnahme zu Top 5/ Fortschreibung des Feuerwehrentwicklungsplanes - von Werner Kerschgens, stv. Fraktionssprecher

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13.10.2014 in Gemeinderatsfraktion

High-Speed-Netz Rhein-Neckar

Stellungnahme zu Top 2 in Gemeinderatssitzung vom 7.10.2014 Beitritt der Gemeinde Oftersheim zum Zweckverband „High-Speed-Netz Rhein-Neckar a + b von Werner Kerschgens, Gemeinderat, stellv. Fraktionssprecher, stellv. SPD-OV-Vorsitzender

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22.09.2014 in Gemeinderatsfraktion

Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

Gemeinderatssitzung vom 16.09.2014

Top 14:

Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates durch SPD Gemeinderat Jens Rüttinger

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22.09.2014 in Gemeinderatsfraktion

Verkehrsentwicklungsplan für die Gemeinde Oftersheim

Gemeinderatssitzung vom 16.09.2014

Top 2: Verkehrsentwicklungsplan für die Gemeinde Oftersheim

a) Erstmaßnahmen

b) Weitere maßnahmen

Stellungnahme durch SPD-Fraktionssprecher Jens Rüttinger

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