30.09.2012 in Gemeinderatsfraktion

Anfrage in der Gemeinderatssitzung von Jens Rüttinger

Wasser steht auf Straße "Am Kuhbrunnenweg" Gemeinderat Jens Rüttinger machte auf das Problem aufmerksam, dass nach einem stärkeren Regen in der Hardtwaldsiedlung am Kuhbrunnenweg regelmäßig das Wasser auf der Straße stehe.

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30.09.2012 in Gemeinderatsfraktion

Anfragen in der Gemeinderatssitzung von Peter Wierer

- Wie hoch waren die Kosten für das neue Dach der Grillhütte?
Gemeinderat Peter Wierer sprach das neu gedeckte Dach der Grillhütte an. Welche Kosten fielen an. Bürgermeister Helmut Baust bezifferte die Investitionskosten auf über 14.000,- €.

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19.09.2012 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Top 4 der Gemeinderatssitzung am 18.09.2012, Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges

Unsere Fraktion ist in diesem Punkt einstimmig für die Ausschreibung eines neuen Löschfahrzeuges als Ersatz für das 38 Jahre alte Tanklöschfahrzeuges, welches nicht mehr reparabel ist.

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28.07.2012 in Gemeinderatsfraktion

Haben wir genügend Krippenplätze?

In einem Jahr - ab 1. August 2013 – sind die Gemeinden gesetzlich verpflichtet, für alle Kleinkinder - 1 bis 3 Jahre - einen Krippenplatz zur Verfügung stellen. Gemeinderat Peter Wierer fragte an, wie die Gemeinde diese Auflage erfüllen werde, nachdem bereits vor vier Wochen schon 17 Kleinkinder auf der Warteliste standen.

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27.06.2012 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnehme zur Feststellung der Jahresrechnung 2011 aus der Gemeinderatssitzung vom 19.06.2012

Eine Stellungnehme durch den Sprecher der SPD-Fraktion Jens Rüttinger.

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27.06.2012 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnehme zur Fortschreibung Kindergartenbedarfsplans 2012/2013 aus der Gemeinderatssitzung vom 19.06.2012

Eine Stellungnehme durch den Sprecher der SPD-Fraktion Jens Rüttinger.

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22.06.2012 in Gemeinderatsfraktion

Laufschiene an Bahnhofs-Treppe kann nicht installiert werden SPD-Fraktion berichtet aus der Gemeinderatssitzung

Intensiv hat sich die SPD-Fraktion in mehreren Anfragen dafür eingesetzt, Laufschienen für Fahrräder und Kinderwägen an der Bahnhofstreppe zu installieren.

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15.03.2012 in Gemeinderatsfraktion

Anfrage in der Gemeinderatssitzung die Bahnhofs-Treppe mit Laufschienen für Räder und Kinderwagen ausstatten

Gemeinderat Peter Wierer erkundigte sich zum wiederholten Male nach der Möglichkeit, an der Treppe am Bahnhof für Fahrräder und Kinderwagen geeignete Metall-Schienen zu montieren. Diese Schienen würden für die Bahn-Reisenden große Erleichterungen bringen.

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05.03.2012 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme zu Top7 vom 28.02.2012 zur Ausschreibung der Stromlieferverträge

durch Gemeinderat Werner Kerschgens

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen u. Kollegen Gemeinderäte, sehr geehrte
Damen und Herren,
die Fraktion der SPD stimmt der 11. Bündelausschreibung unseres Strombedarfs bei
gemeindeeigenen Gebäuden, wie Schulen, Rathaus, Sporthallen usw. für die
Kalenderjahre 2013 und 2014 zu.

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04.03.2012 in Gemeinderatsfraktion

Haushaltsrede der SPD Fraktion zum Haushalt 2012 durch Fraktionssprecher Jens Rüttinger

Aus der Gemeinderatssitzung am 28.02.2012

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Besucherinnen und Besucher, liebe Mitbürger,

Der Haushaltsplan 2012 liegt vor uns, insgesamt 318 Seiten stark. Das Nennen und Wiedergeben der vielen Zahlen möchte ich vermeiden.

Viel lieber möchte ich auf Grundsätzliches einen Blick werfen.
Wir haben in der Bundesrepublik Deutschland einen Wirtschaftsaufschwung erlebt, der in Europa seines Gleichen sucht. Viele haben davon profitiert. Wie immer auch viele nicht.
Das geflügelte Wort „Die Reichen werden immer reicher und die Armen immer ärmer“ war auch letztes Jahr leider wieder festzustellen.

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