22.05.2023 in Aus dem Parteileben von SPD Landesverband

Fortschritt braucht Gerechtigkeit - seit 160 Jahren Ideen für morgen

Am 23. Mai feiern wir das 160-jährige Bestehen der Sozialdemokratischen Partei. Wir blicken stolz zurück auf 160 Jahre, in denen sich unsere Partei den großen Herausforderungen der Zeit gestellt und sie bewältigt hat. Und wir blicken mit Tatendrang auf die Herausforderungen, die sich heute und in Zukunft vor unserer Gesellschaft aufbauen. Unsere Geschichte zeigt uns eindringlich unsere politische Rolle in der Gegenwart auf.

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11.03.2023 in Aus dem Parteileben von SPD Landesverband

SPD-Landesvorstand fordert Transformationsfonds, um Unternehmen im Wandel zu stärken

DEN STRUKTURWANDEL IN BADEN-WÜRTTEMBERG GESTALTEN

Beschluss des Landesvorstands der SPD Baden-Württemberg im Rahmen der Landesvorstandsklausur in Titisee-Neustadt mit Anke Rehlinger

Andreas Stoch: „Unser Land steht vor der großen Herausforderung, wie wir unsere industriellen Strukturen und unsere wirtschaftliche Stärke bewahren können. Der Umbau zu einer klimaneutralen Wirtschaft und die Sicherung dieser Arbeitsplätze kann nur durch schnelles Handeln und eine aktive Industrie- und Strukturpolitik gelingen. Dafür braucht es einen Staat, der willens und in der Lage ist, die Unternehmen und Beschäftigten bei diesem Wandel zu unterstützen und zu begleiten.“

Unsere Arbeitswelt und Wirtschaft befinden sich in einem tiefgreifenden Wandel, der Baden-Württemberg insbesondere in den für das Land bedeutenden Schlüsselindustrien Maschinen- und Automobilbau vor große Herausforderungen stellt. Angesichts von Technologiewandel, Energie- und Mobilitätswende und neuen Wettbewerbern ist die Transformation der Wirtschaft bereits in vollem Gange. Durch Digitalisierung, Automatisierung sowie den verstärkten Einsatz von Künstlicher Intelligenz verändert sich die Struktur der Arbeit; die existenziell erforderliche Klimaschutzstrategie zur Einhaltung der Pariser Klimaschutzziele erfordert einen konsequenten öko-sozialen Umbau unserer Industrie. Der russische Angriffskrieg in der Ukraine und die Folgen der Corona-Pandemie beschleunigen die ohnehin schon begonnene Veränderung.

Schon 2020 haben wir als SPD Baden-Württemberg in einer Industriestrategie 2030 unsere Ziele für einen starken Industriestandort Baden-Württemberg dargelegt. Damals wie heute nimmt die grün-schwarze Landesregierung keine aktive Rolle bei der Gestaltung des Transformationsprozesses der Industrie ein; es wurde viel Zeit verspielt. Gerade aufgrund der krisenbedingt angespannten Situation ist das Land jetzt gefordert, Unternehmen im Land zu unterstützen, Arbeitsplätze zu sichern und die Resilienz unserer Industrie zu stärken. Dazu braucht es eine ambitionierte Industriepolitik für Baden-Württemberg, die klar definierte Ziele verfolgt

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26.01.2023 in Aus dem Parteileben von SPD Landesverband

Politischer Aschermittwoch 2023

Am 22. Februar um 11 Uhr findet – endlich wieder in Präsenz – im Forum am Schlosspark in Ludwigsburg der politische Aschermittwoch statt. Als Hauptredner wird Alexander Schweitzer, Staatsminister und stellvertretender Vorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, sprechen. Mit dabei sind auch unser Vorsitzender Andreas Stoch, unsere stellvertretende Vorsitzende Jasmina Hostert und Generalsekretär Sascha Binder. Der Musikverein Ludwigsburg-Oßweil e.V. wird den Politischen Aschermittwoch musikalisch umrahmen. Melde dich jetzt hier an!
Foto: Fionn Grosse

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14.01.2023 in Aus dem Parteileben

Vorbereitungen zum Jubiläum

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14.01.2023 in Aus dem Parteileben

Daniel Born und ADFC: „Jetzt passen Fahrrad und Winter zusammen.“

Am 22.10.2022 lud Landtagsvizepräsident Daniel Born (SPD) gemeinsam mit dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club Heidelberg (ADFC) die Bürgerinnen und Bürger vor sein Wahlkreisbüro zum Fahrrad-Wintercheck ein. Die Aktion „Winterfittes Fahrrad“ wurde von Michael Fröhlich, Geschäftsführung des ADFC Rhein-Neckar, und Gert Guns, ehrenamtlichem Helfer des ADFC aus Oftersheim, durchgeführt: Die beiden Fahrradexperten bauten kurz vor 10 Uhr ihre Pop-up-Werkstatt gegenüber dem Wahlkreisbüro des hiesigen Landtagsabgeordneten in der Schwetzinger Straße auf und standen anschließend den zahlreichen Fahrradbegeisterten, die ihr Fahrrad schnell, kostenlos und ohne großen Aufwand für den Winter durchchecken lassen wollten, mit Rat und Tat zur Seite.

„Wir haben ja kaum noch Fahrradläden hier in der Umgebung und man muss mitunter lange warten, da ist es toll, dass ich heute einfach vorbeikommen kann und unterstützt werde“ lobte ein Besucher die Aktion. Diese Rückmeldung hörten nicht nur Fröhlich und Guns gerne, die den ganzen Vormittag über fleißig Ketten reinigten und fetteten, Bremsen checkten, Reifen aufpumpten und jede Menge Tipps rund ums Radfahren im Winter gaben.

Auch der Schwetzinger Landtagsabgeordnete, der an diesem Morgen ebenfalls nach Hockenheim geradelt war und sein Fahrrad den ADFC-Fachleute anvertraute, freute sich über die positive Resonanz: „Wie schön, dass so viele Menschen aus Hockenheim und der Umgebung ihr Fahrrad auch in der kalten Jahreszeit nutzen möchten und wir dazu beitragen können, dass das Radeln auch unter widrigen Witterungsbedingungen für sie sicher bleibt und Spaß macht. Mein Rad hat eben den strengen Test bestanden: Winter und Rad passen zusammen.“ Gerade ältere Fahrradfahrer waren für Borns Aktion dankbar. 

Am meisten freute sich der SPD-Politiker aber über das Kompliment einer Besucherin der ADFC-Freiluft-Werkstatt, die die Bürgernähe des Landtagsvizepräsidenten lobte: „Ich kann mich nicht erinnern, wann ein Politiker mal so konkret geholfen hat, Alltagsprobleme zu lösen“.  

Während Fröhlich und sein Kollege sich um die Räder kümmerten und ihre Besitzer – in der Altersspanne zwischen 11 und 88 Jahren – fachkundig berieten, hatten die Wartenden bei Butterbrezeln, frischem Kaffee und herrlichem Sonnenschein die Gelegenheit, sich mit Daniel Born auszutauschen. Von sicheren Radwegen über die Energiekrise bis hin zur aktuellen Tagespolitik kamen die verschiedensten Themen zur Sprache.

„Zu unserer Demokratie gehört der direkte Austausch, das gute Gespräch. Und dafür findet man bei so einem Wintercheck die Zeit. Wenn wir aufeinander zugehen, bekommen wir auch diese schwierige Zeit stark und solidarisch gestemmt.“

Auch der ADFC hatte ein Anliegen mitgebracht, um politisch Einfluss nehmen zu können und sich für bessere Bedingungen für den Radverkehr einzusetzen. Die beiden Fahrradexperten hatten zwei Laptops aufgebaut, damit Born und seine Gäste am ADFC-Fahrradklima-Test 2022 teilnehmen konnten. Die Umfrage zur Fahrradfreundlichkeit vor Ort, die in diesem Jahr zum zehnten Mal stattfindet, läuft seit dem 1. September und endet am 30. November 2022.  

Abschließend resümierten Daniel Born und ADFC gemeinsam: „Wir wollen die Mobilitätswende für das ganze Jahr. Radfahren tut der Umwelt gut und ist gesund. Klasse, dass so viele Menschen hier waren und jetzt wissen, dass ihr Rad und der Winter gut zusammenpassen.“

Jens Rüttinger

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14.01.2023 in Aus dem Parteileben

SPD-Ortsvereinskonferenz in Walldorf

Auf der SPD-Ortsvereinskonferenz vor wenigen Tagen in Walldorf wurde gemeinsam mit den 54 Ortsvereinsvorsitzenden des Rhein-Neckar-Kreises, den Bundes- und Landtagsabgeordneten, den Mitgliedern der Kreistagsfraktion, der Arbeitsgemeinschaften und des Kreisvorstands neue Ideen und Themen besprochen.

Kurz vor dem Jubiläumsjahr des SPD-Kreisverbands Rhein-Neckar, welcher im Jahr 2023 sein 50-jähriges Jubiläum feiert, wurde eine flotte, rote APE als Werbeträger vorgestellt.

Dieses dreirädrige Kleinstfahrzeug soll auf Infoständen und Veranstaltungen dabei sein.

Die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Andrea Schröder-Ritzrau aus Walldorf und Daniel Born (MdL) aus Schwetzingen freuten sich gemeinsam mit der aus Oftersheim kommenden neuen Wahlkreisreferentin Anja Wilhelmi-Rapp (Wahlkreisbüro Born) und dem Oftersheimer Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzenden Jens Rüttinger.

Man darf gespannt sein, wann der rote Flitzer das erste Mal in Oftersheim zu Besuch sein wird.

Jens Rüttinger

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19.11.2022 in Aus dem Parteileben von SPD Landesverband

Mit Rückenwind des Bundeskanzlers und einer wieder gewählten Landesspitze für mehr soziale Politik im Land

Die Botschaft der Südwest-SPD bei ihrem Landesparteitag in Friedrichshafen ist klar: Je mehr die Bundesregierung in dieser Krisensituation anpackt, unterstützt und in eine gute Zukunft investiert, desto deutlicher wird der grün-schwarze Stillstand in Baden-Württemberg. „Eines der reichsten Länder in ganz Deutschland jammert, es habe kein Geld, statt in dieser Krise zu helfen. Während die Bundesregierung zeigt, wie kluges und entschlossenes Handeln in Krisenzeiten geht, sehen wir in Baden-Württemberg eine Landesregierung, die pausenlos gegen die Bundesregierung giftet, während sie sich auf bundespolitischen Entlastungen ausruht,“ so der mit 95,6 Prozent im Amt bestätigte Landesvorsitzende Andreas Stoch zur Bilanz der Landesregierung.

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07.11.2022 in Aus dem Parteileben von SPD Landesverband

Debattencamp 2022: Unsere Missionen für eine gerechte Transformation!

Ein intensives Wochenende beim Debattenkonvent liegt hinter uns. Wir haben über die aktuellen Ereignisse, vor allem aber über die Zukunft, Transformation, den Wandel der Gesellschaft und unsere Antworten als Partei darauf diskutiert.

Mit unserem Leitantrag haben wir heute auf den Weg gebracht, was aus Impulsen aus der Partei, Zivilgesellschaft und Wissenschaft hervorging. Und der Prozess endet nicht heute. Bis zum nächsten Bundesparteitag werden wir vor Ort weiterarbeiten. Wir wollen ein Jahrzehnt des Aufbruchs, ein Jahrzehnt der sozialen Demokratie, in dem wir konkrete Politik für die Bürger:innen umsetzen.

Die konkreten Missionen, die es benötigt, um eine gerechte Transfomation in Zukunft möglich machen zu können, findet ihr in unserem Leitantrag zum Debattenkonvent 2022 (PDF).

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19.10.2022 in Aus dem Parteileben von SPD Landesverband

Ein guter Start in das neue Semester - mit mehr BAföG für mehr Menschen!

Diese Woche beginnt überall im Land das neue Semester – wir sind gemeinsam mit den Jusos Baden-Württemberg und der SPD-Fraktion im Landtag unterwegs, um allen Studierenden viel Erfolg für das neue Semester zu wünschen!

Für uns ist klar: Alle sollen, unabhängig von ihrer Herkunft, ohne existenzielle Sorgen studieren können. Damit es für mehr als Nudeln mit Ketchup reicht, hat die SPD im Bund dafür gesorgt, dass das BAföG so stark wie noch nie zuvor geöffnet wird. Das bedeutet: Mehr BAföG für mehr Menschen durch:

- eine Erhöhung des Grundfreibetrags, des Zuschlags für Kinderbetreuung und der Bedarfsätze,
- eine Erhöhung des Wohnzuschlags,
- eine leichtere digitale Antragsstellung,
- eine Anhebung der Altersgrenze und
- die Förderung von einem einjährigen Studium auch im Nicht-EU-Ausland
 

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11.02.2022 in Aus dem Parteileben von SPD Landesverband

SPD gedenkt Friedrich Ebert

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