Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion
21.02.2013 in Gemeinderatsfraktion
Haushaltsrede der SPD Fraktion zum Haushalt 2013
durch Fraktionssprecher Jens Rüttinger
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Besucherinnen und Besucher,
Der Haushaltsplan 2013 liegt vor uns. Ebenso mit Stand November 2012 ein vorläufiger Verlauf des Haushaltsjahres 2012.
21.02.2013 in Gemeinderatsfraktion
Stellungnahme aus der Gemeinderatssitzung vom 19.02.13
TOP 5 „Ausbau der Kleinkindbetreunung - Einrichtung weiterer Krippengruppen -“
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Gemeindebedienstete, werte Gemeinderatskolleginnen/Kollegen,
sehr geehrte Besucher,
gerne stimmen wir dieser Beschlussvorlage „Auf den Ketscher Weg“ zu und gehen davon aus, dass der Flächenbedarf für die Kinder und der notwendige Parkraum vorhanden sind.
29.01.2013 in Gemeinderatsfraktion
Zwei Anfragen in der Gemeinderats-Sitzung am 22.01.2013
Weitere Kinder-Krippen sind bis August dringend erforderlich!
Gemeinderat Peter Wierer erkundigte sich wiederholt nach weiteren, unbedingt notwendigen Krippenplätzen. Die gesetzliche Vorgabe – Termin ist der August dieses Jahres - und die Betreuungsmöglichkeit der Kleinkinder für die berufstätigen Eltern sind die Gründe, Krippenplätze zu schaffen.
28.01.2013 in Gemeinderatsfraktion
Stellungnahmen aus der Gemeinderatssitzung vom 22.01.2013
In der Sitzung des Gemeinderates am 22.01.2013 nahmen gaben die SPD Gemeinderäte Stellungnahmen zu den Tagesordnungspunkten 2 bis 4 ab.
23.11.2012 in Gemeinderatsfraktion
Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Top 2 vom 13.11.2012 „Neukalkulation der Abwassergebühren zum 1.1.2013
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Gemeindebedienstete, werte Gemeinderatskolleginnen/Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren Besucher, vorweg ist zu sagen, dass die SPD-Fraktion vom vorliegenden Punk 1a bis d, zustimmend Kenntnis nimmt und Punk 2, mitbeschließt.
20.11.2012 in Gemeinderatsfraktion
Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Top 1 vom 13.11.2012 „Gemeindewald Oftersheim: Hiebs-und Kulturplan“
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Gemeindebedienstete, werte
Gemeinderatskolleginnen/Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren Besucher, vorgesehen.
nach den ausgiebigen Erläuterungen, beschließen wir alljährlich den Holzeinschlag für das
kommende Kalenderjahr 2013.
18.11.2012 in Gemeinderatsfraktion
Tretminen - Anfrage im Gemeinderat
- Gemeinde-Polizei soll Gassi-Gehen kontrollieren!
- Anfrage in der Gemeinderats-Sitzung
23.10.2012 in Gemeinderatsfraktion
Stellungsnahme aus dem Gemeinderat
Gemeinderatssitzung vom 16.10.2012
Tagesordnungspunkt 2: Schlussabrechnung der Erschließung "Baugebiet Nord-West"
Stellungnahme durch SPD Fraktionssprecher Jens Rüttinger
22.10.2012 in Gemeinderatsfraktion
Anfragen aus der SPD Fraktion
- Schon 20 Kleinkinder stehen auf der Warteliste für Krippenplätze!
- Anfragen in der Gemeinderatssitzung
22.10.2012 in Gemeinderatsfraktion
Stellungnahme der SPD-Fraktion zu Top 3 vom 16.10.12
Vereinbarung über die Zusammenarbeit der Freiwilligen Feuerwehr Oftersheim und Schwetzingen
Unser Landtagsabgeordneter Daniel Born
Unser Team für Oftersheim
- Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft
- Bürgerumfrage zum Bedarf an altersgerechtem Wohnen
- Beitragsfreie Kinderbetreuung
- flexible Betreuungszeiten in allen Kindergärten, unter Beibehaltung der Betreuungsqualität Ganztagsgrundschulen
- Vorlage eines aktuellen Umweltberichts
- Förderprogramm für den lokalen Handel
- Barrierefreiheit am Bahnhof, an den Bushaltestellen und allen Kreuzungsübergängen
- Tempo 30 im ganzen Ort und zügige Sanierung der Straßen
- Stellplätze für Mietfahrräder am Bahnhof und Rathaus
- Renaturierung des Rod&Gun-Platzes
