Eine Stellungnehme durch den Sprecher der SPD-Fraktion Jens Rüttinger.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,
Wir sollen Kenntnis nehmen, aber sicherlich nicht unkommentiert.
Wieder fällt die Jahresrechnung 2011 nicht so schlecht aus wie befürchtet, aber immer noch schlimm genug.
Die genannten Zahlen werde ich nicht wiederholen.
Der Blick auf die nächsten Jahre stimmt uns wenig hoffnungsvoll.
Die Gründe sind bekannt, nicht nur die wirtschaftliche Situation, von der wir hoffen, dass sie sich dauerhaft bessert, auch strukturelle Probleme stellen uns vor kaum lösbare Aufgaben.
Die von der Verwaltung vorgeschlagenen und vom Gemeinderat mitgetragenen Haushaltsperren haben sich als sinnvoll herausgestellt und zu einem guten Ergebnis beigetragen.
Ein großer Ausgabenblock ist der Bereich Kinder- und Jugendförderung. Dank der neuen Landesregierung wurden die Kommunen bei den Betriebskosten für die Kinderbetreuung erheblich entlastet, was sich auch in Oftersheim positiv auswirkt.
Dass die Ausgaben der Kinder- und Jugendpflege in den letzten Jahren auf ein hohes Niveau gestiegen sind ist aus Sicht der Kämmerei negativ zu sehen.
Dennoch möchten wir darauf hinweisen, dass gerade der Ausbau der Kleinkindbetreuung nicht nur Geld kostet, sondern unserer Gemeinde die Zukunft sichert.
Durch den Zuzug junger Familien erhöhen wir unsere Steuer- und Finanzzuweisungen des Landes deutlich und stoppen die ansonsten düsteren Demographiehochrechnungen.
Desweiteren möchten wir anmerken, dass künftig die Haushaltsreste reduziert werden sollten.
Herr Bürgermeister, die SPD Fraktion nimmt die vorgelegten Zahlen zur Kenntnis.