18.05.2018 in Fraktion

Gemeinderatssitzung vom 15.05.2018

Top 1: Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplans
Stellungnahme durch SPD-Fraktionssprecher Jens Rüttinger
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,
werte Besucher,
es war schon immer ein besonderes Anliegen der Gemeinde Oftersheim mit unseren Bauland-Reserven behutsam umzugehen.
Dies zeigt die jahrzehntelange Politik der vorsichtigen Baulandumlegung.
Erst mit der Umlegung des Baugebiets Nord-West wurde eine große Anzahl von Bauplätzen auf einen Schlag umgelegt.
Die Nachfrage nach Wohnungen und Häusern ist aber nach wie vor sehr hoch.
Dennoch sollten wir eine ausgewogene Baulandumlegung, welche einerseits den Flächenverbrauch schont, anderseits den Wünschen der Bevölkerung nach Wohnraum gerecht wird, ist Auge fassen.
Mit dem erarbeiteten Flächennutzungsplan setzten wir weiterhin auf eine schonende Umlegung.
Dabei müssen verkehrliche Aspekte mehr denn je Berücksichtigung finden.
Wenn also der notwendige Kreisverkehr an der Heidelberger Str./Ecke Scheffelstraße realisiert werden soll, müssen diese Planungen auch in ein mögliches Baugebiet einfließen und umgekehrt.
Leider haben wir bis jetzt wenige bis keine Möglichkeiten für ein neues Gewerbegebiet gefunden. Ein Gewerbegebiet halten wir aber auch für die Zukunft weiterhin für notwendig.
Die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden nehmen wir zur Kenntnis.
Die SPD Fraktion stimmt dem Beschlussvorschlag zu.

07.05.2018 in Fraktion

Bürgersprechstunde

Am Montag, den 14. Mai 2018 findet um 17.30 Uhr eine Sprechstunde für die Oftersheimer Bürger mit Gemeinderat Bernd Hertlein und Gemeinderat Jens Rüttinger statt. Die Sprechstunde wird im SPD-Fraktionszimmer im Verwaltungsgebäude der Gemeinde Oftersheim, Eichendorffstr. 2 abgehalten. Anschließend beginnt eine parteiöffentliche Fraktionssitzung über die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 15. Mai 2018.

15.02.2018 in Fraktion

Bürgersprechstunde am 19. Januar

Am Montag, den 19. Januar 2018 findet um 17.30 Uhr eine Sprechstunde für die Oftersheimer Bürger mit Gemeinderätin Gudrun Wipfinger-Fierdel und Gemeinderat Bernd Hertlein statt. Die Sprechstunde wird im SPD-Fraktionszimmer im Verwaltungsgebäude der Gemeinde Oftersheim, Eichendorffstr. 2 abgehalten.
Anschließend beginnt eine parteiöffentliche Fraktionssitzung über die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 20. Februar 2018.

14.02.2018 in Fraktion

SPD Fraktion traf sich zum Frühstück

Vor kurzem haben sich die Mitglieder der Oftersheimer SPD Fraktion zum gemeinsamen Frühstück im „Schützenhaus“ getroffen.
Man wollte abseits von den vielen Sitzungsterminen einfach einmal in gemütlicher Runde zusammensitzen.
Besonders freute man sich, dass die auf eigenen Wunsch ausgeschiedene ehemalige Gemeinderätin Manuela Schweizer der Einladung gefolgt ist.
Neben ihr auf dem Foto von links sitzt Veronika Rüttinger, SPD Fraktionssprecher Gemeinderat Jens Rüttinger, sowie die Gemeinderäte Rüdiger Laser und Werner Kerschgens. Ihm gegenüber sitzt Sonja Hertlein. Neben ihr Gemeinderat Bernd Hertlein und Karl-Heinz Fierdel, sowie die stellvertretende Fraktionssprecherin Gemeinderätin Gudrun Wipfinger-Fierdel.
Noch lange nach dem Frühstück saß man zusammen und sprach über alles Mögliche, aber selbstverständlich auch über die mögliche Große Koalition.

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31.01.2018 in Fraktion

Einführung einer Ganztagesgrundschule an der Theodor-Heuss- Schule

Stellungnahme durch SPD- Gemeinderätin Gudrun Wipfinger - Fierdel

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen

In den vergangenen Jahren hat sich der Gemeinderat fast ausschließlich mit der Ganztagsbetreuung in den Kindergärten unserer Gemeinde beschäftigt. Eine große Herausforderung war die Umsetzung des Rechtsanspruchs der Eltern auf einen Kindergartenplatz für die unter dreijährigen Kinder. Völlig vernachlässigt wurde jedoch immer die Frage – was kommt dann? Die berufstätigen Eltern haben für die Kindergartenzeit inzwischen optimale Bedingungen; danach wird es jedoch schwierig. Trotz Kernzeitbetreuung ist der Nachmittag für Grundschulkinder nicht abgedeckt und es besteht nur die Möglichkeit einer Hortbetreuung. Diese ist in Oftersheim gut aufgestellt, aber ich denke wir sind uns alle einig, dass dies nur eine Notlösung ist. Wie in anderen europäischen Ländern sollten auch wir verstärkt auf eine Ganztagsgrundschule setzen. Mit dem Wegfall der Werkrealschule besteht für uns nunmehr die einmalige Chance, in den frei gewordenen Räumlichkeiten der Theodor- Heuss – Schule diese Schulform zu etablieren. Schulleitung, Verwaltung und staatliches Schulamt haben in den letzten 1 1/2 Jahren ein Konzept zur Umsetzung erarbeitet, das uns in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 05.12.2017 vorgestellt wurde und größte Zustimmung unsererseits erhielt. Der Informationsabend und die vorgesehene Elternbefragung soll uns zeigen, welcher Bedarf vorhanden ist, um entsprechend zum Schuljahr 2019/20 starten zu können. Hierbei ist zu betonen, dass nur eine gebundene Ganztagsschule pädagogisch sinnvoll ist und deshalb die Abfrage nach dem Bedarf auf dem Angebot „ 4 Wochentage mit jeweils 7 Zeitstunden“ basiert. Wer sein Kind nicht in der Ganztagsschule betreut haben will, kann auf die Friedrich- Ebert- Schule ausweichen. Wir hoffen jedoch, dass die Eltern von dem Konzept und den damit verbundenen Möglichkeiten überzeugt werden und sich auch bei uns diese Schulform durchsetzt Die SPD-Fraktion stimmt dem Beschlussvorschlag in beiden Punkten zu.

17.01.2018 in Fraktion

Bürgersprechstunde Freitag 19. Januar

Am Freitag, den 19. Januar 2018 findet um 17.30 Uhr eine Sprechstunde für die Oftersheimer Bürger mit Gemeinderat Rüdiger Laser und Gemeinderat Werner Kerschgens statt. Die Sprechstunde wird im SPD-Fraktionszimmer im Verwaltungsgebäude der Gemeinde Oftersheim, Eichendorffstr. 2 abgehalten. Anschließend beginnt eine parteiöffentliche Fraktionssitzung über die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 18. Januar 2018.

18.12.2017 in Fraktion

Gemeinderatssitzung vom 12.12.2017 Top 4: Sanierung der Leichtathletikanlage auf dem TSV-Sportplatz

Stellungnahme durch SPD-Fraktionssprecher Jens Rüttinger

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,
werte Besucher,

gerade heute war in der Zeitung zu lesen, wie viele Schulen und Sportanlagen, auch in Baden-Württemberg marode sind.
Wir können in Oftersheim behaupten, unsere Schulen, Vereine und Sportplätze gut auszustatten.
Ist einmal ein Sportgelände angelegt, bedarf es auch der intensiven Pflege und der Instandhaltung.
Irgendwann ist dann aber trotzdem eine grundlegende Sanierung notwendig, so wie sie jetzt beim TSV vorgesehen ist.

Daher stimmen wir der Beantragung von Fördermitteln und dem Grundsatzbeschluss zu.

Leider stehen auch auf dem Sportgelände der SG in den nächsten Jahren Sanierungen an, welche wir zu stemmen haben. Aber auch hier sehen wir uns in der Verantwortung!

Zurück zum TSV: In der heutigen Vorlage stand aber nichts mehr von der finanziellen Beteiligung des Vereins.

Ist diese Zusage noch aktuell? Vielleicht können Sie Herr Bürgermeister darüber kurz Auskunft geben.

Wir stimmen dem Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Leichtathletikanlage auf dem TSV-Sportplatz einstimmig zu.

14.12.2017 in Fraktion

Gemeinderatssitzung vom 12.12.2017

Top 5
Pakt für Integration – Interkommunale Kooperation bezüglich Integrationsmanagement

Stellungnahme durch SPD- Gemeinderätin Gudrun Wipfinger - Fierdel

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen
Nachdem nunmehr die turbulenten Zeiten der vorläufigen Unterbringung von Flüchtlingen vorbei sind, muss sich unser Hauptaugenmerk auf die Anschlussunterbringung richten und in diesem Zusammenhang ganz verstärkt auf die Integration dieser Menschen. In Oftersheim befinden sich derzeit 81 Flüchtlinge in der Anschlussunterbringung für die je nach Ausgangslage gute Bleibeperspektiven bestehen. Unser aller Anliegen ist es , dass diese so schnell und so gut wie möglich in unserer Gemeinde integriert werden. Vieles ist dafür bereits über den Asylkreis geschehen und seit Sommer 2017 haben wir mit Frau Tzschoppe bereits eine Flüchtlings- und Intergrationsbeauftragte, die als zentrale Anlauf- und Koodinierungsstelle fungiert. Da sie jedoch mehr für den Verwaltungsbereich zuständig ist, ist es ganz wichtig ist, dass jemand als Ansprechpartner vor Ort ist, der sich der Probleme und Anliegen des einzelnen annimmt. Die Ehrenamtlichen können dies allein nicht mehr leisten. Die Landesregierung ermöglicht es nunmehr den Kommunen durch das Förderprogramm einen sogenannten Integrationsmanager/in einzustellen, der die Flüchtlingen in allen sozialen Fragen berät und begleitet. Hierbei kann wieder einmal in vorbildlicher Weise gezeigt werden, dass interkommunale Zusammenarbeit möglich und sinnvoll ist. Plankstadt und Oftersheim werden sich in diesem Bereich zusammentun und mit dem Trägerverbund Diakonisches Werk/Caritasverband einen kompetenten Partner beauftragen , der uns aus seinem qualifizierten Personalbestand einen Integrationsmanager/in zur Verfügung stellt.
Ausschlaggebend für diesen Trägervebund war auch die Tatsache, dass bei diesem die von der Gemeinde selbst zu tragenden Sach-u. Gemeinkosten, die neben den reinen Personalkosten anfallen mit einer Pauschale von € 6.400.--gedeckelt und damit überschaubar sind.
Die SPD-Fraktion stimmt dem Beschlussvorschlag zu.

07.12.2017 in Fraktion

Bürgersprechstunde

Am Freitag, den 08. Dezember 2017 findet um 17.30 Uhr eine Sprechstunde für die Oftersheimer Bürger mit Gemeinderätin Gudrun Wipfinger-Fierdel und Gemeinderat Werner Kerschgens statt. Die Sprechstunde wird im SPD-Fraktionszimmer im Verwaltungsgebäude der Gemeinde Oftersheim, Eichendorffstr. 2 abgehalten. Anschließend beginnt eine parteiöffentliche Fraktionssitzung über die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 12. Dezember 2017.

24.11.2017 in Fraktion

Haushaltsanträge der SPD Fraktion zum Haushalt 2018

1. Antrag: Umbau der Kreuzungen Lindenstr./Max-Planck-Str./Hardtwaldring, sowie Heidelberger Str./Scheffelstr. in Kreisverkehre.

Beschlussvorschlag: Die SPD Fraktion beantragt den Umbau der Kreuzung Lindenstr./Max-Planck-Str./Hardtwaldring, sowie der Kreuzung Heidelberger Str./Hardtwaldring zu Kreisverkehren. Begründung: Seit vielen Jahren wird über diese beiden Kreisverkehre gesprochen, ohne dass dabei aber verbindlich und abschließend gesprochen wurde. Nun sehen wir die Zeit gekommen, über diesen sicherlich wichtigen Schritt im Rahmen unseres Verkehrskonzeptes eine Entscheidung herbeizuführen. Vorteile eines Kreisverkehrs sind weniger Unfälle, ein guter Verkehrsablauf und eine vorteilhafte Einbindung in das Straßenumfeld. Desweiteren werden diese Maßnahmen unsere Bemühungen zur dauerhaften Tempo-30-Regelung in Oftersheim gegenüber dem Regierungspräsidium unterstützen. In Oftersheim haben wir verkehrstechnisch mit dem Kreisverkehr in der Eichendorffstraße und der Lessingstraße gute Erfahrungen gemacht. Somit sollen Planungsmittel eingestellt werden. Ergebnis: Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

2. Antrag: Ertüchtigung des Fußweges zwischen Albert-Schweitzer-Kindertagesstätte und den Parkplätzen in der Verlängerung der Nansenstraße

Beschlussvorschlag: Die SPD Fraktion beantragt die Ertüchtigung des Fußweges zwischen Albert-Schweitzer-Kindertagesstätte und den Parkplätzen in der Verlängerung der Nansenstraße . Begründung: Bei Regen und schlechter Witterung steht das Wasser auf dem Weg und es bilden sich Pfützen. Dieser Weg ist dann für Fußgänger nur schwer passierbar. Daher schlagen wir vor, diesen Weg mit einem versickerungsfähigen Belag aufzurüsten. Ergebnis: Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

3. Antrag: Umbau der Lichtsignalanlage und der damit verbundenen Verkehrszeichen bzw. Verkehrsführung an der Kreuzung Heidelberger Str. / Mannheimer Str.

Beschlussvorschlag: Die SPD Fraktion beantragt den Umbau der Lichtsignalanlage und der damit verbundenen Verkehrszeichen bzw. Verkehrsführung an der Kreuzung Heidelberger Str. / Mannheimer Str. Begründung: Immer wieder kommt es zu Vorfällen, bei der die Ampelanlage bei „Rot“ überfahren wird und Fußgänger gefährdet werden. Zudem reicht die Zeit zur Überquerung für ältere Bürger oft nicht aus. Die Parallelschaltung der 3 Signalanlagen der Heidelberger Str. / Mannheimer Str., Heidelberger Str. / Gartenstr. Und Heidelberger Str. / Hardtwaldring sollte besser koordiniert werden (bzw. bei einem Kreisverkehr letztere Signalanlage entfallen). Wir erhoffen uns durch diese Maßnahmen vor allem mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer in der Heidelberger Straße. In Verbindung mit den beiden beantragten Kreisverkehren an den Ortseingängen könnte dies ein weiterer Schritt in eine dauerhafte Tempo-30-Regelung erreicht sein. Ergebnis: Antrag wurde in den Technischen Ausschuss-Verkehr verwiesen und soll dort weiter verfolgt werden.

4. Antrag: Einstellung einer Sprachförderkraft für die Oftersheimer Kindergärten Beschlussvorschlag: Die SPD Fraktion die Einstellung einer Sprachförderkraft für die Oftersheimer Kindergärten Begründung: Immer mehr Kinder mit Entwicklungsverzögerungen, insbesondere im sprachlichen Bereich, werden von den Erzieherinnen und Erziehern betreut. Da in den letzten Jahren der Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund anstieg und zusätzlich noch Flüchtlingskinder in den Einrichtungen aufgenommen wurden, können die Mitarbeiter nicht mehr in gewünschtem Maße auf die Kinder eingehen. Die Anforderungen sind auch durch mehr Kinder in den einzelnen Gruppen gestiegen. Daher halten wir die Einstellung einer Sprachförderkraft für erforderlich, die sich speziell um Kinder mit erhöhtem Sprachförderbedarf kümmern kann. Dabei sind Fördermittel aus speziellen Förderprogrammen des Bundes und des Landes zu beantragen. Ergebnis: Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

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