27.06.2013 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahmen aus der Gemeinderatssitzung vom 18.06.2013

Top 1: Feststellung der Jahresrechnung
Stellungnahme durch SPD-Fraktionssprecher Jens Rüttinger

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,
Wieder nehmen wir Kenntnis von der Jahresrechnung, diesmal 2012. Und wieder stellen wir fest, dass es besser geworden ist als wir planten.

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03.06.2013 in Gemeinderatsfraktion

Drei Anfragen in der Gemeinderats-Sitzung

Wann kann der Zustandsbericht über die Oftersheimer Brücken ausgehändigt werden?

Gemeinderat Peter Wierer erinnerte an die Fertigstellung des Kontrollberichts über die Oftersheimer Brücken. Die Instandhaltung kommunaler Strassen und Brücken kosten der Gemeinde sehr viel Geld. Aus Sicherheitsgründen müssen die Brücken hinsichtlich ihrer Tragfähigkeit regelmässig auf Schäden überprüft werden. Ortsbaumeister Ernst Meißner berichtete, dass noch vor der Sommerpause der Zustandsbericht an den Gemeinderat ausgeliefert wird.

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13.05.2013 in Gemeinderatsfraktion

Besuch aus der Partnergemeinde Weinböhla

Vor einiger Zeit fand der Besuch des Gemeinderats aus der Partnergemeinde Weinböhla in Oftersheim statt. In freundschaftlicher Verbundenheit wurden über Fraktionsgrenzen hinweg viele Themen erörtert.

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28.04.2013 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme zur Verlängerung der Straßenbahnführung

Gemeinderatssitzung vom 16.04.2013
Top 3: Verlängerung der Straßenbahnführung Eppelheim-Plankstadt-Schwetzingen – Beitritt zur Machbarkeitsstudie
Stellungnahme durch SPD-Fraktionssprecher Jens Rüttinger

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22.04.2013 in Gemeinderatsfraktion

Zwei Anfragen in der Gemeinderats-Sitzung vom 16.04.2013

Wird „Oftersheim“ künftig im Logo des Bellamar mitgeführt?
Gemeinderat Peter Wierer erinnerte, dass das Hallenbad für 1 Jahr wegen Sanierungsarbeiten geschlossen werden muss. „Wird es möglich sein in das Logo des Bellamar neben Schwetzingen auch immer Oftersheim mit aufzunehmen?

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19.04.2013 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme zur Anschaffung eines Tanklöschfahrzeuges

Gemeinderatssitzung vom 16.04.2013
Top 2: Anschaffung eines Tanklöschfahrzeuges TLF2000 für die Freiwillige Feuerwehr – Auftragsvergabe-
Stellungnahme durch SPD-Fraktionssprecher Jens Rüttinger

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03.04.2013 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme zu Top 2 vom 19.03.2013 „Konzessionsvertrag mit EnBW - Nachtragsvereinbarung“

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Baust, sehr geehrte Gemeindemitarbeiter, werte Ratskolleginnen u. Kollegen sehr geehrte Besucher,

nach unserer Zustimmung zum Vertrag vom 13.11.2011, liegt uns nun ein wesentlich verbesserter Vertrag zur erneuten Beschlussfassung vor. Hier möchte die SPD-Fraktion nur beispielhaft einige besonders wichtige Punkte erwähnen:

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03.04.2013 in Gemeinderatsfraktion

SPD Fraktion beschäftigt sich mit dem Thema Gemeinschaftsschule und stellt einen Antrag zur Einführung

Seit einiger Zeit beschäftigt sich sowohl der SPD Ortsverein als auch die Gemeinderatsfraktion mit dem Thema Gemeinschaftsschule. In mehreren Vorstandssitzungen und einer internen Informationsveranstaltung mit dem Wieslocher Schulleiter Rüdiger Kolb, sowie einer Veranstaltung mit dem Schulleiter der Gemeinschaftsschule in Oberhausen-Rheinhausen konnten sich die Vertreter der SPD informieren.

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25.03.2013 in Gemeinderatsfraktion

Zwei Anfragen in der Gemeinderats-Sitzung vom 19.03.13

Schiess-Lärm im Oftersheimer Naherholungsgebiet endlich passé?

Gemeinderat Peter Wierer erkundigte sich nach dem Schiess-Platz des amerikanischen Rod & Gun Clubs, der sich auf der Oftersheimer Gemarkung befindet.

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03.03.2013 in Gemeinderatsfraktion

Drei Anfragen in der Gemeinderats-Sitzung vom 19.02.13

Alle Grundschüler müssen schwimmen können

Gemeinderat Peter Wierer fragte an, wie viele Grundschüler am Ende der 4. Klasse in Oftersheim nicht schwimmen können. Er bat Bürgermeister Helmut Baust, sich bei den Leiterinnen der beiden Schulen zu erkundigen. Erschreckend viele deutsche Grundschüler, so ist aus der Presse zu entnehmen, können nicht schwimmen, obwohl im Lehrplan Schwimm-Unterricht vorgegeben ist.

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