10.11.2020 in Ortsverein

Daniel Born besucht die Bürgermeister im Wahlkreis Born: „Nur vor Ort wird aus Politik Realität“

Born: „Nur vor Ort wird aus Politik Realität“

Daniel Born hat in den Sommer- und ersten Herbstwochen die Bürgermeister des Wahlkreises besucht. Beginnend mit einem Gespräch beim Schwetzinger Oberbürgermeister René Pöltl standen alle zehn Rathausspitzen auf der Agenda. „Als Wahlkreisabgeordneter stehe ich mit den Bürgermeistern unserer Kommunen ständig in Kontakt. Es war mir aber wichtig, im Rückblick auf die vergangenen Arbeitsjahre für unsere Region in Stuttgart, die künftigen Herausforderungen und natürlich ganz konkret mit Blick auf die derzeit schwierige Pandemiesituation alle Rathausspitzen zu besuchen.“ erklärt der Landtagsabgeordnete seine Tour. Den Themenkatalog beschreibt Born dabei als so vielfältig wie die Kommunen selbst. „Die Kollerfähre, die Wolfsgärtenplanung, der Erhalt des Entenpfuhls oder ein Radweg von Reilingen nach Kirrlach. Das sind Themen, die für die Kommunen von großer Bedeutung sind und wo ich ja seit Jahren auch an ihrer Seite stehe.“ erläutert Born. Dazu käme nach einer Legislatur im Landtag natürlich auch eine Bilanz, schließlich hat er sich auch für Fördermittel und –programme stark gemacht, um die Kommunen bei ihrer wichtigen Arbeit zu unterstützen. Daniel Born erkennt aber in vielen Rückmeldungen der Bürgermeister auch gemeinsame Herausforderungen der Region. „Alle zehn Kommunen haben einen hohen Siedlungsdruck – das heißt bezahlbarer Wohnraum für Familien und die familienfreundliche Gestaltung der Städte und Gemeinden mit ausreichend Kita-Plätzen sind auf der Tagesordnung aller Gemeinden. Dass ich als wohnungspolitischer Sprecher und Sprecher für frühe Bildung gerade zu diesen beiden Schwerpunktthemen im Landtag Verantwortung trage, hilft mir, für die Kommunalpolitik meines Wahlkreises ein guter Ansprechpartner zu sein und ihre Anliegen in die landespolitische Debatte einzubringen. Born, der in dieser Legislaturperiode federführend das SPD-Konzept für eine gebührenfreie Kita erarbeitet hat, sieht gerade hierin nicht nur eine wichtige Entlastung der Familien, sondern auch der Kommunen: „Wir werden in den nächsten Jahren massiv in die Qualität und die Fachkräftegewinnung der Kitas investieren müssen. Nur wenn das Land hier eine Gebührenbefreiung umsetzt und die Beiträge aus dem Landeshaushalt bezahlt, werden wir die Kommunen nicht mit Gebührendiskussionen belasten.“ Weiteres zentrales Thema in allen Gesprächen war die Mobilität in der Region, wobei es darum geht, den Mix aus ÖPNV, Radwegen und Elektromobilität mit entsprechender Ladeinfrastruktur neu zu denken. Bezüglich der Pandemiebekämpfung bekam Born die Rückmeldung, dass viele Hilfs- und Sofortprogramme sinnvoll seien und die Unterstützung durch das Land insgesamt gut laufe. Problematisch seien die teilweise sehr kurzfristigen Verordnungen, obwohl bereits ein längerer Grundbeschluss vorlag. Daniel Born konnte diese Einschätzung bestätigen: „Wir haben im Landtag sofort die Pandemie zur Naturkatastrophe erklärt und so der Regierung umfangreiche Finanzmittel verschafft, die für entsprechende Programme genutzt werden sollten. Bei der Kurzfristigkeit der Verordnungen verweist die Regierung auf die Pandemie, aber andere Länder zeigen, dass das strukturierter und professioneller geht. So wurden beispielsweise die letzten Ländervereinbarungen im Kanzleramt mittwochs beschlossen, freitags im Landtag diskutiert, aber erst am Sonntagnachmittag – also 12 Stunden vor Inkrafttreten – verordnet. So eine Trägheit dürfte sich keine Verwaltung erlauben.“ Für Born hat die Krise einmal mehr bewiesen, welche herausragende Bedeutung die Kommunen im politischen System haben. „Nur vor Ort wird aus Politik Realität. Darum sind die Kommunen in unserem demokratischen Haus nicht das Kellergeschoss, sondern das Fundament.“ so Born. Darum sei für ihn die gute finanzielle Ausstattung der Kommunen absolut systemrelevant. „Wir haben in den nächsten Jahren wichtige Herausforderungen anzugehen, bei denen die Kommunen ganz konkret Förderprogramme brauchen. Beispiele hierfür sind für mich der Ausbau und die Vergünstigung des ÖPNV hin zu einem 365-Euro-Ticket oder die weitere digitale Ausstattung der Schulen. Aber die noch wichtigere Säule ist, dass die Kommunen ihre eigene Haushaltsfreiheit haben. Darum ist ein Ende der Vorwegentnahme genauso entscheidend wie eine kluge Reform der Grundsteuer. Gerade in diesem Punkt hat sich die Landesregierung viel zu lange Zeit gelassen und nun ein Gesetz vorgelegt, durch das viele Experten eine massive Steuermehrbelastung für Eigenheimbesitzer und Mieter ab 2025 befürchten.“ Für Daniel Born steht auch künftig der direkte Kontakt mit den Bürgermeistern aus dem Wahlkreis an oberster Stelle. „Politik ohne Ideologie, aber mit klarem Blick auf die Herausforderungen unserer Zeit, ist mein Ansatzpunkt und den finde ich auch in der Kommunalpolitik meines Wahlkreises wieder. So lässt sich gut arbeiten.“ berichtet der Abgeordnete.

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09.09.2020 in Ortsverein

„Tour de Ofdasche“ mit der Oftersheimer SPD, Daniel Born und Neza Yildirim

Am letzten Samstag trafen sich rund 25 Menschen bei sehr warmen Temperaturen vor dem Oftersheimer Rathausbrunnen, um gemeinsam interessante Orte in Oftersheim anzufahren.
Mit dabei waren der Landtagsabgeordnete Daniel Born und sein Zweitkandidat Simon Abraham auf dem „roten Tandem“, sowie die Bundestagskandidatin Neza Yildirim.
Begrüßt wurden die Teilnehmer, vom SPD-Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzenden Jens Rüttinger.
Dieser skizzierte kurz die Punkte, welche mit dem Fahrrad angefahren werden sollten. So ging es dann die Eichendorffstraße entlang bis zum Kreisverkehr. Hier wurden die Wegeführung für die neuen Grundschüler, welche aus dem Neubaugenbiet „Nord-West“ in die Theodor-Heuss-Schule gehen sollen, angeschaut. Die Teilnehmer waren sich einig, dass die derzeitige Wegeführung ohne besondere Kennzeichnung inakzeptabel ist und schnellstens verbessert werden sollte.
Anschließend wurde das neue Rettungszentrum, das gemeinsam von Feuerwehr und Rotem Kreuz genutzt werden soll, besichtigt. Hier war es vor allem der stellvertretende SPD- Vorsitzende und aktive Feuerwehrmann Bernd Hertlein, der das Projekt sachkundig veranschaulichte. Auch Wolfgang Burkhardt (Leiter der Feuerwehr -Altersmannschaft), brachte sein Wissen ein.
Dann fuhr man gemeinsam zum Dietzengässel und in die Bismarckstr., wo Gemeinderat Rüttinger die Möglichkeiten einer neuen Bebauung auf gemeindeeigenen Grundstücken, sowie eine eventuelle Quartiersbebauung unter Mitwirkung der Grundstückseigentümer als Idee entwarf.
Auf dem Gelände der katholischen Kirchengemeinde, auf der sich der sanierungsbedürftige Kindergarten St. Kilian befindet, wurde dann sowohl über einen Neubau an der selben, als auch an einer anderen Stelle ergebnisoffen diskutiert.
Der nächste Zwischenstopp war dann an der Kreuzung Heidelberger Str./Neue Scheffelstr., an der ein Kreisverkehr dringend benötigt wird. Rüttinger erläuterte den Sachstand bezüglich einer weiteren Bebauung auf dem gemeindeeigenen Grundstück hinter den beiden Neubauten. Hier wolle die SPD neue Wohnbebauung, um die Wohnungsknappheit zu verringern. Ein Verkauf der Grundstücke komme aber für sie nicht in Frage, wenn, dann nur Erbbaupacht. Am geeignetsten wäre weiterer Geschosswohnungsbau zu vernünftigen Mieten.
Die neu errichteten Wohngebäude in der Plankstadter Straße, in der auch Menschen in der Anschlussunterbringung wohnen, fanden allgemeines Lob für den Mut der Gemeinde. Insbesondere der Landtagsabgeordnete Daniel Born dankte dem Gemeinderat für seine richtungsweisende Entscheidung zur Schaffung von Wohnraum.
Der Neubau der Schimper-Gemeinschaftsschule wurde, was den Verlauf der Bauausführung und die Kostensteigerung anging kritisiert. Das Schulkonzept fand aber große Zustimmung.
Anschließend wurde das Gewässerökologiekonzept Leimbach/Landgraben besichtigt. Auch hier erklärte Bernd Hertlein und Jens Rüttinger die Maßnahmen, welche natürlich auch Auswirkungen auf die bestehenden Kleingärten und die Landwirtschaft haben. Aber das langersehnte Ziel des Hochwasserschutzes und einer Renaturierung wird nach noch nicht abgeschlossenen Gesprächen mit allen Beteiligten etwa 2023 umgesetzt.
Kurz wurde noch der Umbau der Theodor-Heuss-Schule zur Ganztagesgrundschule besprochen. Sowohl der notwendige Brandschutz, als auch die Raumänderungen für den Ganztages-Schulbetrieb wurden von den Teilnehmern als zukunftsweisendes Projekt begrüßt.
Nach vielen Informationen und viel Sonnenschein fuhren viele Radler zur Gaststätte des Hundsportvereins. Im Schatten ließen sich die Radler bei kühlen Getränken und schmackhaften Gerichten nieder und diskutierten noch bis in den Nachmittag.
Jens Rüttinger

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09.07.2020 in Ortsverein

Neza Yildirim und Fabian Verch stellen sich vor

Auf einer erweiterten Vorstandssitzung begrüßte der Ortsvereinsvorsitzende Jens Rüttinger die anwesenden Mitglieder, die unter den derzeitigen Abstands- und Corona-Regeln ins ehemalige AWO-Café gekommen waren. Besonders begrüßte er den hiesigen Landtagsabgeordneten Daniel Born und die beiden Kandidierenden, Neza Yildirim und Fabian Verch, die sich um die Kandidatur für den Bundestag auf der Nominierungskonferenz bewerben. Beide hatten 15 Minuten Zeit, um sich und ihre Vorstellungen zur Bundespolitik und für den Wahlkreis vorzustellen. Zuerst stellte sich der 32-jährige Gymnasiallehrer aus Bruchsal vor, der seit letztem Jahr auch Gemeinderat ist. Danach folgte die 43-jährige Diplom-Juristin Neza Yildirim aus Schwetzingen, die bereits bei der letzten Bundestagswahl für die SPD antrat. Yildirim ist stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD Rhein-Neckar und Mitglied im Landesvorstand. Nach den beiden guten Vorstellungsreden folgte ein reger Austausch mit den Mitgliedern. Einige wurden dadurch motiviert, zur Nominierungsversammlung nach Kronau zu fahren, um bei der Abstimmung mitzuwirken. Keine leichte Aufgabe für die Mitglieder, da sich beide Kandidierenden gut präsentierten. Vielleicht wird aber das Engagement von Neza Yildirim, die auch nach der Wahl immer wieder in Oftersheim zu Gast war, belohnt. Man darf gespannt sein!

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01.07.2020 in Ortsverein

Einladung zur erweiterten Vorstandssitzung

Liebe Genossinnen und Genossen,
hiermit lade ich euch im Namen des Vorstandes herzlich zu unserer ersten
Vorstandssitzung nach den Lockerungen der Corona-Krise ein.
Die vorgeschriebenen Hygienevorschriften werden wir einhalten. Daher bitte ich euch
mit einem geeigneten Mundschutz auf die für euch ausgewiesen Sitzplätze zu
gehen.
Dort angekommen, kann dann der Mundschutz abgenommen werden, da der
Mindestabstand eingehalten wird.
Es wird dringend um Anmeldung gebeten, da die Teilnahme begrenzt ist!
Wann? Montag, den 6. Juli 2020 um 19:30 Uhr
Wo? Ehem. AWO-Cafeteria, im Siegwald-Kehder-Haus, Mannheimer Str. 25
Vorgeschlagene Tagesordnung:
1.) Begrüßung
2.) Vorstellung der Kandidierenden zur Bundestagswahl im Wahlkreis 278
(Bruchsal/Schwetzingen) nach alphabetischer Reihenfolge
1. Fabian Verch, Bruchsal
2. Nezaket Yildirim, Schwetzingen
3.) Diskussion und Aussprache
4.) Interne Beratung (ohne Kandidierende)
5.) Verschiedenes
Mit roten Grüßen
Euer Jens

26.06.2020 in Ortsverein

Daniel Born diskutiert mit SPD vor Ort

Daniel Born diskutiert mit SPD vor Ort über Möglichkeiten, die finanziellen Folgen der CoronaKrise für die Kommunen überschaubar zu halten

In einer gemeinsamen Schaltkonferenz der SPD-Ortsvereine aus der Region Schwetzingen mit Landtagsabgeordnetem Daniel Born sowie den erneuerten die Sozialdemokraten ihre Forderung, dass in der Corona-Krise die Kommunen unterstützt werden müssen. Sämtliche Wahlkreiskommunen erwarten Ausfälle bei den Gewerbesteuereinnahmen und auch die Zuweisungen werden geringer ausfallen als gewohnt. Hinzu kommen die Kosten für die Kinderbetreuungseinrichtungen. „Wäre Grünschwarz unserem Vorschlag gefolgt und hätte die Kitas durch Landeskostenübernahme für die Eltern gebührenfrei gemacht, hätten wir jetzt eine Sorge der Kommunen weniger. Das rächt sich jetzt bitter. Denn die Kommunen verlangen keine Gebühren für die nicht erbrachten Leistungen und bleiben so auf ihren Kosten sitzen. Die bisherigen Zuschüsse des Landes decken den Fehlbetrag nicht.“ erklärte Daniel Born. Born verwies auf die ernste Lage, in die Grün-Schwarz das Land bringt: „Angesichts des Rückziehers der Landesregierung bezüglich eines zeitnahen Konjunkturpakets wachsen jetzt vermeidbare Ängste in der Bevölkerung. Überhaupt erst nach der Sommerpause mit den Beratungen beginnen zu wollen ist viel zu spät! Es geht hier um eine akute Notlage, die jeder außer der Landesregierung zu sehen scheint. Dass die Regierungsparteien sich hier nicht auf ein gemeinsames Vorgehen einigen können, ist eine ernste Gefahr für die Wirtschaftskraft des Landes und die Arbeitsplätze.“ Die SPD-Kommunalpolitiker begrüßten den Einsatz ihres Landtagsabgeordneten, der auch Vorsitzender des Arbeitskreises Wirtschaft der Landtagsfraktion ist, auf ein früheres Konjunkturpaket im Land zu drängen. „Auf den klugen Wumms des Bundes darf das Land nicht mit einem Ach-je reagieren.“ brachte Moderatorin Maier-Kuhn die Forderung zusammen. Zudem sei es „höchste Zeit, das permanente Regieren per Notverordnung zu beenden. Wir müssen endlich wieder im Parlament ringen um die besten Lösungen. Nur so kann die Regierung auch wieder transparent und rechtssicher arbeiten und dabei von der Debatte im Landtag profitieren. Denn manches Gesetz verlässt den Landtag deutlich vernünftiger, als die Regierung es eingebracht hat“ so Born. Vor allem ärgert den Schwetzinger Abgeordneten, dass durch das Regieren mit Notverkündigungen in Baden-Württemberg ein Regelungschaos entstanden ist, das von der Kommune über die Kita-Leiterin bis zum Gastronomen und dem Vereinsvorsitzenden alle vor teilweise widersprüchliche Regelungen stellt. Dazu kam seitens der Landesregierung eine Unsitte, erst einmal eine Presseerklärung zu machen und die rechtliche Verordnung dann erst wenige Stunden vor Beginn zu veröffentlichen. „Die Kommunen brauchen jetzt dringend Zweierlei. Die Kompensation der Einnahmeausfälle einerseits ebenso wie die Zuschüsse des Landes zur Bewältigung der vorgegebenen Aufgaben im Bereich der Kinderbetreuung und der Sportstättenförderung. Und wenn ich mir dann noch etwas wünschen könnte, wäre es eine belastbare Perspektive, wie die Landesregierung künftig verhindern will, die Familien durch Beiträge zur Kinderbetreuung über Gebühr zu belasten. Lernmittelfreiheit und Gebührenfreiheit für Kinderbetreuungseinrichtungen und Bildungsstätten bis mindestens zum 18. Lebensjahr sollten dabei Ziele sein, hinter denen keine Landesregierung zurückbleiben darf“ waren sich die Kommunalpolitiker der SPD bei der Schaltkonferenz einig und stimmten dem Beitrag des Oftersheimer SPD-Politikers Jens Rüttinger zu. Daniel Hamers

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11.04.2020 in Ortsverein

Die SPD Oftersheim wünscht allen ein frohes Osterfest.

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Jedes Jahr, nach einem langen Winter ist Ostern das erste große Fest im Jahr. Ostern ist meist der Beginn auf kommende Frühlingsfeste, Maifeiern oder Sommerpartys.

Alles beginnt zu blühen und die Menschen kommen aus ihren Wohnungen und genießen die Natur und versammeln sich draußen.

Es riecht nach Frühling, Blumen blühen, Vögel zwitschern, die Natur erwacht.

Aber dieses Jahr scheint alles anders zu sein. Wir sollen zuhause bleiben und kein gemeinsames Osterfest feiern.

Das stimmt uns traurig, ist aber vernünftig und richtig.

Aber auf Ostern müssen wir dennoch nicht verzichten. Die Kirchen bieten online-Gottesdienste an, Ostereier und Osterschmuck stimmen uns auf das Fest ein.

„Wir feiern die Auferstehung unseres Herrn“ diesmal etwas anders, nicht in großer Runde, eher im engsten Familienkreis.

Und wenn die Maßnahmen zur Ausbreitung des Virus erfolgreich verlaufen sind, freuen wir uns wieder, wenn das Oftersheimer Ortsleben zu alter Blüte erwacht!

In diesem Sinne wünschen wir allen Einwohnern ein frohes und gesegnetes Osterfest!

Jens Rüttinger

24.02.2020 in Ortsverein

SPD-Arbeitskreis lädt zur alljährlichen Pflege der Dünen auf der Friedenshöhe ein

Traditionsgemäß findet auch in diesem Jahr am Samstag, den 29.02.2020 um 10 Uhr die Dünen-Pflege statt. Treffpunkt ist der Parkplatz beim Hundesportverein. Organisiert wird die Maßnahme vom Öko-Talk-Lokal, mit Unterstützung des Umweltamtes/ Bauhof der Gemeinde Oftersheim und dem Regierungspräsidium Karlsruhe. Seit über 20 Jahren engagiert sich der Arbeitskreis für das Naturschutzprojekt „Badische Binnendünen“. Wir hoffen wieder auf rege Beteiligung der interessierten Bürgerinnen und Bürger, wie in den zurückliegenden Jahren. Ferner bitten wir darum gutes Schuhwerk und robuste Kleidung mitzubringen. Die Maßnahme findet bei jedem Wetter statt. Ansprechpartner sind Werner Kerschgens und Bernd Hertlein.

07.02.2020 in Ortsverein

SPD Winterfeier – 2 Mitglieder für 50 Jahre Mitgliedschaft geehrt!

Wieder im Bürgersaal des neuen Verwaltungsgebäudes trafen sich die Oftersheimer Sozialdemokraten zu ihrer jährlichen Winterfeier. Vollbesetzt war der Saal, als der Ortsvereinsvorsitzende Jens Rüttinger die anwesenden Gäste begrüßte, unter Ihnen die stellvertretende Kreisvorsitzende Neza Yildirim aus Schwetzingen und der Landtagsabgeordnete Daniel Born. 
Jens Rüttinger zitierte in seiner Begrüßungsansprache einen Artikel aus dem Jahr 1969, in der die Sozialdemokratie sich ebenfalls in einer großen Koalition befand und damit auch ihre Schwierigkeiten hatte. Diese Probleme gibt es auch heute, aber das hindert ja nicht daran, auch einmal zu feiern und verdiente Mitglieder zu ehren. Zumal es im Ortsverein Oftersheim weit weniger turbulent zugeht als bisweilen in der Bundespolitik.
Wie jedes Jahr gab es ein musikalisches Begleitprogramm, das wieder einmal von Rainer Ruhland am Klavier, verstärkt durch Adrian Rüttinger, der einige Lieder aus seinem Programm für den Wettbewerb "Jugend musiziert " zum Besten gab.  Später durften dann die Anwesenden angespielte Musik aus Filmen erraten, Musik mit Lerneffekt sozusagen.
Im Mittelpunkt stehen an solch einem Abend aber dennoch die Ehrungen. Die SPD Oftersheim hat sich schon vor Jahren entschieden, in 5-Jahres-Schritten zu ehren, da eine lange durchgehende Mitgliedschaft weder in einem Verein noch in einer politischen Partei selbstverständlich ist und einen Gegenpol in unserer kurzlebigen Zeit darstellt. 
Für 15 Jahre Mitgliedschaft in der SPD wurde Wolfgang Burkhardt geehrt. Der ehemalige Pfarrer und Kirchenrat ist der Ansprechpartner für Mehrgenerationen-wohnen im Ortsverein, ein Thema, das immer wichtiger werden dürfte. Auch Ralf Geiger ist seit 15 Jahren dabei. er war im Vorstand aktiv und kandidierte bei Gemeinderatswahlen. Das Trio der 15-jährigen Jubiläen vervollständigt Claudia Klement. Auch sie war als Kandidatin bei den letzten Gemeinderatswahlen dabei. Bereits seit 2 Jahrzehnten in der Sozialdemokratie dabei sind Ludwig Rüttinger, der als Gewerkschafter den Ursprung der Partei verkörpert. Sehr bekannt ist der Gemeinderat und Feuerwehrkommandant Rüdiger Laser, der seit 2011 im Gemeinderat tätig ist und die Gemeinde unglaublich gut kennt und auch seit 20 Jahren Mitglied ist.
Ein "klassisches" Jubiläum mit jeweils 25 Jahren in der Sozialdemokratie konnten der Langzeitpressereferent Ingo Staudt und Gemeinderat Werner Kerschgens begehen. Letzterer ist nicht mehr im Vorstand, aber noch im "Ökotalk-lokal" aktiv, lange Jahre war er stellvertretender Vorsitzender der Oftersheimer SPD. Bereits seit 30 Jahren gehört Margarete Roesner der Partei an, sie war früher Ortsvereinsvorsitzende und Gemeinderätin, ist jetzt noch in der Flüchtlingshilfe aktiv. Bereits im Jahre 1985 ist Susanne Eickmeier eingetreten. Die Beisitzerin im Vorstand hatte verschiedene Vorstandsämter inne und ist eine wichtige Stütze im Ortsverein.
Noch einmal 5 Jahre mehr "auf dem Buckel", also 40 Jahre, haben Manfred Brucker , Andreas Rinklef und Manfred Zobeley, die in unterschiedlichsten Funktionen und bei den unterschiedlichsten Tätigkeiten (Prospekte austeilen, Plakate kleben usw.) ihre Partei unterstützt haben, ohne dass sie in der Öffentlichkeit besonders in Erscheinung traten, ohne die eine politische Partei aber nicht existieren kann. 
Wenn man (oder Frau) in einem anderen Zusammenhang die goldene Hochzeit feiert, steht auch in der Parteimitgliedschaft ein großes Jubiläum an. Stolze 50 Jahre, ein halbes Jahrhundert lang, ist Siegfried Pollich in der SPD Oftersheim aktiv. Ehemals als Beisitzer im Vorstand und auf der Liste der Gemeinderatskandidaten, lässt er es heute politisch etwas ruhiger angehen. Ebenfalls seit 1970 ist Gerhard Wenner in der Partei, der langjährige Vorsitzende und langjährige (31 Jahre) Gemeinderat ist Träger der Willy-Brandt-Medaille, der höchsten parteiinternen Auszeichnung für eine intensive kommunalpolitische Karriere. Gerhard Wenner hat sich nicht nur für die SPD Verdienste erworben, auch für die Gemeinde Oftersheim hat er viel geleistet. Großen Beifall gab es für alle Geehrten, ein Präsent und eine Urkunde wurde auch vom Vorsitzenden Jens Rüttinger mit Unterstützung von Neza Yildirim überreicht.
Eine besondere Ehrung wurde Janfried Patzschke zuteil. Nicht für ein Parteijubiläum, sondern für die Verleihung der Ehrenbürgerwürde durch die Gemeinde Oftersheim wurde er an diesem Abend von der Partei geehrt. Sein langjähriges Engagement als Gemeinderat, als Kreisrat, als stellvertretender Bürgermeister, als Fraktionsvorsitzender und vieles mehr zeigen, dass man als Kommunalpolitiker sehr viel bewegen kann, und dass die Ergebnisse der eigenen Arbeit auch sichtbar sind und es manchmal auch sehr lange bleiben. Die SPD Oftersheim baut weiter auf Janfried Patzschkes Wissen und Erfahrung, er bleibt weiterhin prägend, auch ohne offizielles Am oder Mandat.  
Mit toller Musik, sehr gutem Essen und unter lebhaften Gesprächen ging ein gelungener Ehrungsabend zu Ende.
 
Ingo Staudt 

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16.12.2019 in Ortsverein

SPD traf sich zum Weihnachtsessen

Ein letztes Mal traf sich der Vorstand der Oftersheimer SPD 2019. Zum ersten Mal nicht wie gewohnt im Fraktionszimmer, sondern zum gemeinsamen Weihnachtsessen im Restaurant "Artemis". In gemütlicher Runde wurde noch einmal der Ausgang des Bundesparteitages diskutiert. Aber auch andere Themen, wie die Sperrung der Fuß- und Radwegebrücke für Radfahrer in der Robert-Koch-Straße zur Bachstraße, welche auf breites Unverständnis stieß oder die bebaubare Fläche "Links am Plankstadter Weg", welche die SPD nicht verkaufen, sondern in Erbbaupacht vergeben möchte, kamen zur Sprache. Die Gemeinde hat kaum noch eigene Grundstücke, so dass diese, wenn sie verkauft werden würden, nur einmalig dem Gemeindehaushalt zu Gute kämen. Ein Erbbaugrundstück bietet aber Einnahmen für Generationen und könne bei Bedarf immer noch verkauft werden, so der Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzende Jens Rüttinger. Viele Mitglieder hatten auch das Gefühl, dass viele Maßnahmen in Oftersheim zwar diskutiert, aber nicht auf den Weg gebracht würden. Genannt wurde dabei der Ganztagesbetrieb an der Theodor-Heuss-Schule, die Anträge der SPD nach einer Kommunalen Wohnungsbaugesellschaft, der Verschattung der Spielplätze oder der Bau der Kreisverkehre. Gemeinderat Rüdiger Laser berichtete vom sichtbaren Fortschritt des Gebäudes für Feuerwehr und Rotes Kreuz. Dabei wurde die Frage aufgeworfen, warum die Gemeinde noch noch nicht über eine Nachfolgenutzung der beiden Fächen in der Mannheimer Straße entschieden hat. Wolfgang Burkhardt brachte dann das Thema "Mehrgenerationenwohnen", eine alte Forderung der SPD Oftersheim, in die Diskussion ein. Es bleiben also auch für 2020 genügend offene Fragen, denen sich die Fraktion und der Ortsverein stellen und Antworten einfordern wird. 

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31.10.2019 in Ortsverein

SPD begutachtet Bahnhof

SPD begutachtet Bahnhof

Mehr als ein Dutzend Sozialdemokraten aus Oftersheim wollten sich über die Fortschritte am Oftersheimer Bahnhof informieren und trafen sich vor Ort. Was sofort auffiel, war die nur notdürftig geflickte Auffahrt in Richtung Bahnhofskiosk. Seit dem letzten Besuch der Genossen hat es zwar Fortschritte gegeben, aber was nützt ein Fahrstuhl, wenn er nicht funktionstüchtig ist? Zum Zeitpunkt des Besuches jedenfalls war er außer Betrieb und das Gleis in Richtung Karlsruhe nur über den Treppenaufgang erreichbar.

Ebenso störend ist die nach wie vor sehr steile Rampe zur Ortsmitte hin, eine Genossin war mit Kind und Kinderwagen dabei, man muss andauernd bremsen oder richtig schieben , um dort hinauf-oder hinab zu kommen. Als richtig gefährlich wurden die ziemlich schnell fahrenden Fahrräder angesehen, die trotz des Gebotes abzusteigen doch durch die Unterführung rasten. Wenn erst der Fahrstuhl funktioniert und dort Mehrere ein - oder aussteigen wollen, wird es vor diesem Fahrstuhl richtig brenzlig. Auch bekamen die Genossen nicht heraus, wo man denn eigentlich anrufen kann, wenn der Fahrstuhl nicht funktioniert oder man gar stecken bleibt. Verhandlungen mit der Bahn scheinen grundsätzlich nicht einfach zu sein, denn bis herausgefunden wird, wer bei der bahn für das spezielle Problem zuständig ist, kann eine Weile vergehen...
Die SPD Oftersheim wird sich weiterhin für eine gute öffentliche Verkehrsanbindung einsetzen und die wichtigsten Stationen in der Gemeinde im Auge behalten.

Ingo Staudt



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