09.11.2017 in Fraktion

Bürgersprechstunde

Am Freitag, den 10. November 2017 findet um 17.30 Uhr eine Sprechstunde für die Oftersheimer Bürger mit Gemeinderat Bernd Hertlein und Gemeinderat Jens Rüttinger statt. Die Sprechstunde wird im SPD-Fraktionszimmer im Verwaltungsgebäude der Gemeinde Oftersheim, Eichendorffstr. 2 abgehalten.
Anschließend beginnt eine parteiöffentliche Fraktionssitzung über die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 14. November 2017.

26.10.2017 in Fraktion

Gemeinderatssitzung vom 24.10.2017 Top 1: Feststellung der Jahresabschlusses 2016

Stellungnahme durch SPD-Fraktionssprecher Jens Rüttinger
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,
Es ist vollbracht!
Der erste doppische Jahresabschluss liegt uns vor.
Mit großer Anstrengung wurde diese für Oftersheim neue Haushaltsrechnung eingeführt und durch die Mitarbeiter der Verwaltung erfolgreich abgeschlossen.
Hierfür danken wir allen beteiligten Mitarbeitern, insbesondere Frau Fassott-Schneider und Frau Wangler für diese nicht einfache Aufgabe!
Vieles ist bei der doppischen Haushaltsführung für uns neu. Auch wird Gemeinderäte mussten und müssen immer noch einiges neu lernen.
Aber eines darf ich wieder holt schmunzelnd feststellen, es wurde wieder, wie alle Jahre zuvor, besser als erwartet.
Zum einen liegt dies an den sehr vorsichtig kalkulierten Zahlen, bei denen immer von eher pessimistischen Zahlen ausgegangen wird, zum anderen aber an erfreulich gestiegenen Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen.
So konnte ein Gewinn von rund 1,5 Mio. € erwirtschaftet werden.
Ganz erheblichen Anteil daran haben die Gewerbesteuereinnahmen mit fast 1,8 Mio. €, die sich seit 2008 mehr als verdoppelt haben.
Daran sollte sich der Gemeinderat stets erinnern, wenn es um Fragen, wie beispielsweise der Gewerbeförderung geht.
Auch der Anteil der Grundsteuer B für bebaute Grundstücke ist erheblich gestiegen.
Mit beiden Steuern sind wir beim Hebesatz unserer Meinung derzeit an einer Grenze des Zumutbaren für unsere Bürger angekommen.
Daher plädieren wir auch für eine Beibehaltung der Hebesätze.
Die Kosten für Repräsentationen liegen mit etwa 25% über dem Planansatz von 30.000,- €.
Hier sollten Sie, Herr Bürgermeister Geiß, mit gutem Beispiel vorangehen und ihre Repräsentationen etwas zurückfahren.
Noch eine Anmerkung zum tollen Gemeindejubiläum. Hier hat der Gemeinderat 200.000,- € genehmigt. Diese hohe Summe war es uns wert, gemeinsam mit allen Einwohnern ein Fest zu feiern, das allen noch lange positiv in Erinnerung bleiben wird.
Allerdings hatten Sie Herr Bürgermeister Geiß, auf meine Nachfrage in der Fraktionssprecher-Sitzung, ober der Kostenrahmen für das Jubiläum eingehalten wurde, mit ja beantwortet.
Im Jahresergebnis 2016 lese ich aber von einem Defizit von rund 299.000,- €.
Das sind 100.000,- € oder 50 % mehr!
Dazu hätte ich gerne eine Erklärung!
Insgesamt aber, sind wir mit dem uns vorliegenden Ergebnis mehr als zufrieden.
In den nächsten Jahren haben wir aber einige Großprojekte in der Planung, die uns viele Millionen kosten werden.
Dazu stehen wir, da wir das geplante Rettungszentrum, die Verkehrsberuhigung und die Sanierung und den Erhalt unserer Infrastruktur für wichtig halten.
Wir nehmen den Jahresabschluss 2016 zur Kenntnis.

26.10.2017 in Fraktion

Gemeinderatssitzung vom 24.10.2017 Ganztagesbetrieb der Theodor-Heuss-Grundschule

Anfrage zur Konzeption für einen Ganztagesbetrieb der Theodor-Heuss-Grundschule
durch SPD-Fraktionssprecher Jens Rüttinger
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,
Um der Theodor-Heuss-Schule eine adäquate Zukunftsperspektive zu bieten, beauftragt das Ratsgremium die Verwaltung, gemeinsam mit der Schulleitung und dem Lehrerkollegium eine Konzeption für einen Ganztagesbetrieb im Grundschulbereich ab dem Schuljahr 2018/2019 zu erarbeiten – unter Berücksichtigung der Belange der Friedrich-Ebert-Grundschule – und einen entsprechenden Antrag zum 01. Oktober 2017 vorzubereiten.
Das war der Beschluss des Gemeinderats der in der Sitzung am 16.Februar 2016 gefasst wurde.
Nun fragen wir uns, und hier darf ich auch für die anderen Mitglieder des Gemeinderats sprechen, ob wir mit einer Konzeption und dem entsprechenden Antrag auf der Sondersitzung am 05.Dezember rechnen können?
Hat man den Ratsbeschluss übersehen oder gar vergessen?
Immerhin wurde das Thema, wenn auch mit 2 Monaten Verspätung jetzt aufgegriffen!

17.10.2017 in Fraktion

Bürgersprechstunde

Am Freitag, den 20. Oktober 2017 findet um 17.30 Uhr eine Sprechstunde für die Oftersheimer Bürger mit Gemeinderat Bernd Hertlein und Gemeinderätin Gudrun Wipfinger-Fierdel statt. Die Sprechstunde wird im SPD-Fraktionszimmer im Verwaltungsgebäude der Gemeinde Oftersheim, Eichendorffstr. 2 abgehalten.
Anschließend beginnt eine parteiöffentliche Fraktionssitzung über die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 24. Oktober 2017.

20.09.2017 in Fraktion

Bürgersprechstunde

Am Freitag, den 22. September 2017 findet um 17.30 Uhr eine Sprechstunde für die Oftersheimer Bürger mit Gemeinderat Werner Kerschgens und Gemeinderat Jens Rüttinger statt. Die Sprechstunde wird im SPD-Fraktionszimmer im Verwaltungsgebäude der Gemeinde Oftersheim, Eichendorffstr. 2 abgehalten.
Anschließend beginnt eine parteiöffentliche Fraktionssitzung über die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 26. September 2017.

12.07.2017 in Fraktion

Bürgersprechstunde

Am Freitag, den 14. Juli 2017 findet um 17.30 Uhr eine Sprechstunde für die Oftersheimer Bürger mit Gemeinderat Bernd Hertlein und Gemeinderätin Gudrun Wipfinger-Fierdel statt. Die Sprechstunde wird im SPD-Fraktionszimmer im Verwaltungsgebäude der Gemeinde Oftersheim, Eichendorffstr. 2 abgehalten.
Anschließend beginnt eine parteiöffentliche Fraktionssitzung über die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 18. Juli 2017

10.05.2017 in Fraktion

Bürgersprechstunde am 12. Mai

Am Freitag, den 12. Mai 2017 findet um 17.30 Uhr eine Sprechstunde für die Oftersheimer Bürger mit Gemeinderat Bernd Hertlein und Gemeinderat Jens Rüttinger statt. Die Sprechstunde wird im SPD-Fraktionszimmer im Verwaltungsgebäude der Gemeinde Oftersheim, Eichendorffstr. 2 abgehalten.
Anschließend beginnt eine parteiöffentliche Fraktionssitzung über die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 16. Mai 2017.

20.04.2017 in Fraktion

Bürgersprechstunde

Am Montag, den 24. April 2017 findet um 17.30 Uhr eine Sprechstunde für die Oftersheimer Bürger mit Gemeinderat Rüdiger Laser und Gemeinderätin Gudrun Wipfinger-Fierdel statt. Die Sprechstunde wird im SPD-Fraktionszimmer im Verwaltungsgebäude der Gemeinde Oftersheim, Eichendorffstr. 2 abgehalten.
Anschließend beginnt eine parteiöffentliche Fraktionssitzung über die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 25. April 2017.

29.03.2017 in Fraktion

Beantragung von Fördermitteln beim Rhein-Neckar-Kreis

Beantragung von Fördermitteln beim Rhein-Neckar-Kreis
Beschlussvorschlag:

Die SPD Fraktion beantragt, beim Rhein-Neckar-Kreis einen Antrag auf Fördermittel zum Ausbau der sogenannten „Leimbachroute“ für die Unterführung am Oftersheimer Bahnhof zu stellen.

Begründung:
Der Rhein-Neckar-Kreis hat ein Radwegeentwicklungs- und Förderprogramm aufgelegt.
Die sogenannte „Leimbachroute“ geht auch durch die Unterführung des Oftersheimer Bahnhofs.
Wir schlagen vor, Fördermittel für einen barrierefreien „Kreis-Radweg“ zu beantragen.

Da das kurze Stück der Unterführung sehr steil und das Fahrradfahren dort verboten ist, muss das Fahrrad die beiden Rampen geschoben werden.

Dies ist insbesondere für ältere Mitbürger sehr beschwerlich.

Die SPD Fraktion beantragt die Beratung und Abstimmung im Gemeinderat.

Jens Rüttinger

22.03.2017 in Fraktion

Gemeinderatssitzung vom 21.03.2017 Freizeitbad „bellamar“: Preisanpassungen

Top 4: Freizeitbad „bellamar“: Preisanpassungen
Stellungnahme durch SPD-Fraktionssprecher Jens Rüttinger

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir fragen uns, zu was wir heute zustimmend Kenntnis nehmen sollen?

Aus der Zeitung haben wir bereits erfahren, wie der Schwetzinger Gemeinderat, bzw. der Werksausschuss entschieden hat.

So sieht die immer wieder geforderte und hochgelobte interkommunale Zusammenarbeit aus!

Wir Oftersheimer bezahlen und Schwetzingen sagt, was gemacht wird!

Selbstverständlich wurde im Schwimmbadauschuss, in dem auch Oftersheimer Gemeinderäte und sie Herr Bürgermeister vertreten sind, beraten.

Nach meinen Informationen gab es aber keine Abstimmung, lediglich ein Meinungsbild in diesem Debattierclub.

Herr Bürgermeister es kann nicht sein, dass wir nachträglich über eine solche Entscheidung Kenntnis erlangen.

Bevor der Schwimmbadausschuss tagt, sollte so ein Thema in den Gemeinderat, mindestens aber im Verwaltungsausschuss vorberaten werden.

Bereits in der Gemeinderatssitzung im Januar 2015 habe ich das Preismodell, welches zum Beispiel Familien mit 2 Kindern immer mehr zur Kasse bittet, kritisiert und dazu aufgefordert, darüber in einer nächsten Sitzung zu sprechen.

Aber es kam nichts auf die Tagesordnung.

Ich möchte aber auch nicht ständig Anträge schreiben, damit sich etwas bewegt.

Bereits vor einigen Jahren hat die SPD Fraktion und vor kurzem die Grünen, einen Ausstieg aus dem „bellamar“ beantragt. Wir wollten mindestens eine Diskussion über das Mitentscheidungsrecht der beiden Kommunen.
Beide Anträge wurden aber im Gemeinderat mehrheitlich abgelehnt.

Somit blieb alles beim Alten.

Wir können uns nicht vorstellen, dass einen Jahrzehnte alte Vereinbarung mit der Stadt Schwetzingen nicht geändert werden kann, wie es die Gemeinde vor Jahren geprüft haben will.

Wir Sozialdemokraten wünschen uns eine erneute Diskussion darüber, wie wir Oftersheimer uns eine künftige Zusammenarbeit beim „bellamar“ vorstellen.

Daher bitte ich Sie, Herr Bürgermeister, dieses Thema aufzugreifen und im Gemeinderat, spätestens zur übernächsten Sitzung, zur Diskussion zu stellen

Da man leider nicht nicht-zustimmend zur Kenntnis nehmen kann, können wir als SPD Fraktion nur unser Befremden über die Vorgehensweise zum Ausdruck bringen.

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