Gemeinderatssitzung vom 24.10.2017 Top 1: Feststellung der Jahresabschlusses 2016

Veröffentlicht am 26.10.2017 in Fraktion

Stellungnahme durch SPD-Fraktionssprecher Jens Rüttinger
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,
Es ist vollbracht!
Der erste doppische Jahresabschluss liegt uns vor.
Mit großer Anstrengung wurde diese für Oftersheim neue Haushaltsrechnung eingeführt und durch die Mitarbeiter der Verwaltung erfolgreich abgeschlossen.
Hierfür danken wir allen beteiligten Mitarbeitern, insbesondere Frau Fassott-Schneider und Frau Wangler für diese nicht einfache Aufgabe!
Vieles ist bei der doppischen Haushaltsführung für uns neu. Auch wird Gemeinderäte mussten und müssen immer noch einiges neu lernen.
Aber eines darf ich wieder holt schmunzelnd feststellen, es wurde wieder, wie alle Jahre zuvor, besser als erwartet.
Zum einen liegt dies an den sehr vorsichtig kalkulierten Zahlen, bei denen immer von eher pessimistischen Zahlen ausgegangen wird, zum anderen aber an erfreulich gestiegenen Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen.
So konnte ein Gewinn von rund 1,5 Mio. € erwirtschaftet werden.
Ganz erheblichen Anteil daran haben die Gewerbesteuereinnahmen mit fast 1,8 Mio. €, die sich seit 2008 mehr als verdoppelt haben.
Daran sollte sich der Gemeinderat stets erinnern, wenn es um Fragen, wie beispielsweise der Gewerbeförderung geht.
Auch der Anteil der Grundsteuer B für bebaute Grundstücke ist erheblich gestiegen.
Mit beiden Steuern sind wir beim Hebesatz unserer Meinung derzeit an einer Grenze des Zumutbaren für unsere Bürger angekommen.
Daher plädieren wir auch für eine Beibehaltung der Hebesätze.
Die Kosten für Repräsentationen liegen mit etwa 25% über dem Planansatz von 30.000,- €.
Hier sollten Sie, Herr Bürgermeister Geiß, mit gutem Beispiel vorangehen und ihre Repräsentationen etwas zurückfahren.
Noch eine Anmerkung zum tollen Gemeindejubiläum. Hier hat der Gemeinderat 200.000,- € genehmigt. Diese hohe Summe war es uns wert, gemeinsam mit allen Einwohnern ein Fest zu feiern, das allen noch lange positiv in Erinnerung bleiben wird.
Allerdings hatten Sie Herr Bürgermeister Geiß, auf meine Nachfrage in der Fraktionssprecher-Sitzung, ober der Kostenrahmen für das Jubiläum eingehalten wurde, mit ja beantwortet.
Im Jahresergebnis 2016 lese ich aber von einem Defizit von rund 299.000,- €.
Das sind 100.000,- € oder 50 % mehr!
Dazu hätte ich gerne eine Erklärung!
Insgesamt aber, sind wir mit dem uns vorliegenden Ergebnis mehr als zufrieden.
In den nächsten Jahren haben wir aber einige Großprojekte in der Planung, die uns viele Millionen kosten werden.
Dazu stehen wir, da wir das geplante Rettungszentrum, die Verkehrsberuhigung und die Sanierung und den Erhalt unserer Infrastruktur für wichtig halten.
Wir nehmen den Jahresabschluss 2016 zur Kenntnis.

 

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