27.03.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

SPD fordert Pensionsfonds für alle neu eingestellten Beamten

 

I. Die Landesregierung hat kein Konzept: Ein Pensionsfonds wurde angekündigt, aber nichts bisher umgesetzt

15.03.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

SPD begrüßt BGH-Urteil im "Hakenkreuzstreit"

 

Mit Erleichterung reagierte die SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Ute Vogt auf das Urteil des Bundesgerichtshofs im so genannten "Hakenkreuzstreit".

14.03.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

Lothar Mark: Stadtteilbahnhöfe nutzen und Zeit sparen!

 

"Stadtteilbahnhöfe nutzen und Zeit sparen!" - Mit diesem Slogan reagiert Lothar Mark auf die Vorstellung der "Bahnhofsentwicklungskonzeption Baden-Württemberg".

14.03.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

Landesregierung benachteiligt Mannheim bei Hochbegabtenförderung

 

Anfang Dezember 2006 hatte sich Lothar Mark an die Landesregierung gewandt und dagegen protestiert, dass Mannheim bei der Neueinrichtung von Hochbegabtenzügen an Gymnasien übergangen worden war.

13.03.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

Ute Vogt: "Historische Chance für eine menschliche Bleiberechtsregelung wahrgenommen"

 

"Für fast 180 000 seit vielen Jahren in Deutschland lebende Ausländerinnen und Ausländer gibt es mit der gestern gefundenen Einigung endlich einen Ausblick auf eine sichere Zukunft."

13.03.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

SPD: Oettinger redet Bedarf an Krippenplätzen klein

 

Die SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Ute Vogt hat die Pläne der Landesregierung zum Ausbau des Betreuungsangebotes für Kleinkinder als völlig unzureichend kritisiert.

10.03.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

Gute Beteiligung bei SPD-Basisbefragung

 

„Die SPD in Baden-Württemberg hat eine große Zahl aktiver, interessierter und motivierter Mitglieder. Das ist ein erfreuliches und erfolgversprechendes Zeichen für eine lebendige Volkspartei.“

09.03.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

"Oettinger darf nicht länger kneifen und muss sich erklären"

 

„Im unionsinternen Konflikt zur Kinderbetreuung und deren Finanzierung muss Ministerpräsident Oettinger Farbe bekennen, auf welcher Seite innerhalb der Union er sich befindet.

08.03.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

Strukturen sind das Ende der Reform

 

"Wenn wir nur neue Strukturen fordern und schaffen, ist das bereits das Ende einer jeder Reform auf dem Bildungssektor."

08.03.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

MdB Lothar Binding beim polisichen Aschermittwoch:

 

"CDU/CSU haben Regierungsschmerzen"

Zum politischen Aschermittwoch konnte der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Haßmersheim Karlheinz Graner erneut zahlreiche Mitglieder und interessierte Gäste begrüßen.

Unser Landtagsabgeordneter Daniel Born

Unser Team für Oftersheim

  • Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft
  • Bürgerumfrage zum Bedarf an altersgerechtem Wohnen
  • Beitragsfreie Kinderbetreuung
  • flexible Betreuungszeiten in allen Kindergärten, unter Beibehaltung der Betreuungsqualität Ganztagsgrundschulen
  • Vorlage eines aktuellen Umweltberichts
  • Förderprogramm für den lokalen Handel
  • Barrierefreiheit am Bahnhof, an den Bushaltestellen und allen Kreuzungsübergängen
  • Tempo 30 im ganzen Ort und zügige Sanierung der Straßen
  • Stellplätze für Mietfahrräder am Bahnhof und Rathaus
  • Renaturierung des Rod&Gun-Platzes

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Unsere Bundestagskandidatin Neza

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