Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
16.04.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Hans-Dieter Schneider (SPD) zum neuen Bürgermeister von Mutterstadt gewählt
Bereits im ersten Wahlgang wurde der SPD-Kandidat und bisherige 2. Beigeordnete Hans-Dieter Schneider mit hervorragenden 69,69% Stimmenanteil zum Bürgermeister der mehr als 13.000 Einwohner zählenden Gemeinde Mutterstadt gewählt.
16.04.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
SPD: Behinderten-Kindergärten in freier Trägerschaft nicht länger benachteiligen
MdL Dr. Frank Mentrup: "Behinderten-Kindergärten in freier Trägerschaft erfüllen genauso eine staatliche Pflichtaufgabe wie die Einrichtungen in öffentlicher Trägerschaft - sie müssen deshalb auch entsprechend gefördert werden".
16.04.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Aktuelles aus der SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar
Die von der SPD-Fraktion im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises initiierte gemeinsame Initiative aller Fraktionen in der leidigen Angelegenheit "Streichung der Förderung der Jugendsozialarbeit an Schulen" durch das Land Baden-Württemberg wird hoffentlich bei Ministerpräsident Oettinger sowie den verantwortlichen Ministern Dr. Stolz und Rau zu einem Umdenkungsprozess führen.
16.04.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Helen Heberer: Wo bleibt die Sonderbehandlung der Metropolregionen von Seiten des Landes?
Die Landtagsabgeordnete Helen Heberer kritisiert die völlig unklare Haltung der Landesregierung zur Konzeption der "Europäischen Metropolregion".
16.04.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Lothar Mark: Nein zur Variante B!
Der neueste Vorstoß der Deutschen Bahn AG, mit der Metropolregion eine ähnliche Einigung wie mit Darmstadt erreichen zu wollen, stößt auf Ablehnung und heftige Kritik des Bundestagsabgeordneten Lothar Mark.
16.04.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Brunnhubers Attacken gegen Zentralrat der Juden inakzeptabel!
Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der baden-württembergischen SPD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Christian Lange, bekräftigt seine Kritik an Oettinger:
15.04.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Oettingers "Trauerrede": SPD befürchtet nachhaltigen Schaden für Baden-Württemberg
Die Landes-SPD hat in Anbetracht der Eskalation um Ministerpräsident Oettinger im Zusammenhang mit dessen Trauerrede für Hans Filbinger ihre Besorgnis um einen "nachhaltigen Schaden für Baden-Württemberg" zum Ausdruck gebracht.
15.04.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Nur eine klare und unmissverständliche Entschuldigung kann Oettinger noch im Amt halten
Die SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Ute Vogt fordert von Ministerpräsident Oettinger eine klare und unmissverständliche Entschuldigung für seine geschichtsverfälschenden Äußerungen über Filbingers Rolle in der Nazi-Zeit.
14.04.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Oettingers "Entschuldigung": Unglaubwürdig und unzureichend!
Die SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Ute Vogt hält die späte Entschuldigung Oettingers für völlig unglaubwürdig und nicht ausreichend, um den mit der Trauerrede angerichteten Schaden wieder gut zu machen.
03.04.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Fragwürdiges Sicherheitspaket
Erklärung der stellvertretenden SPD-Parteivorsitzenden Ute Vogt zu den Plänen von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble für ein neues Sicherheitspaket
Unser Landtagsabgeordneter Daniel Born
Unser Team für Oftersheim
- Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft
- Bürgerumfrage zum Bedarf an altersgerechtem Wohnen
- Beitragsfreie Kinderbetreuung
- flexible Betreuungszeiten in allen Kindergärten, unter Beibehaltung der Betreuungsqualität Ganztagsgrundschulen
- Vorlage eines aktuellen Umweltberichts
- Förderprogramm für den lokalen Handel
- Barrierefreiheit am Bahnhof, an den Bushaltestellen und allen Kreuzungsübergängen
- Tempo 30 im ganzen Ort und zügige Sanierung der Straßen
- Stellplätze für Mietfahrräder am Bahnhof und Rathaus
- Renaturierung des Rod&Gun-Platzes
