08.11.2020 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

98,3 Prozent: Daniel Born startet mit fulminantem Rückenwind in den Wahlkampf

 

Bei der Wahl im März 2021 setzt die SPD Rhein-Neckar im Landtagswahlkreis 40 Schwetzingen voll auf ihren Landtagsabgeordneten Daniel Born. In einer leidenschaftlichen Rede schwor der Landespolitiker seine Parteifreundinnen und -freunde ein: „Nur wir können das Soziale, das Ökologische und das Ökonomische verbinden. Nur wir stehen für ein Vorwärts, an dem alle teilhaben können.“ Die Mitglieder wählten Born fast einstimmig zu ihrem Landtagskandidaten.

14.10.2020 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Born und Abraham wollen als rotes Tandem weitermachen

 

Der SPD-Kreisvorstand hat die Mitglieder des Wahlkreises 40 Schwetzingen zur Nominierungsversammlung nach Oftersheim eingeladen. Am Samstag, den 24. Oktober wird ab 15 Uhr in der Kurpfalzhalle über die Landtagskandidatur für die Wahl im März 2021 entschieden. Der amtierende Landtagsabgeordnete Daniel Born bewirbt sich erneut um die Kandidatur. Als Zweitkandidat steht wie schon vor fünf Jahren der Schwetzinger Stadtrat Simon Abraham zur Verfügung.

11.10.2020 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Andrea Schröder-Ritzrau SPD-Landtagskandidatin im Wahlkreis Wiesloch

 
v. re.: Thomas Funk, Lars Castellucci, Andrea Schröder-Ritzrau, Sascha Binder, Jaric Krumpholz

Bei der Nominierungsversammlung der SPD zur Landtagswahl im Wahlkreis Wiesloch wurde die Walldorfer Stadträtin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau mit 100 Prozent der abgegebenen Stimmen zur Kandidaten gewählt. Ihr Zweitkandidat ist Jaric Krumpholz aus Dielheim.

11.10.2020 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Jan-Peter Röderer SPD-Landtagskandidat im Wahlkreis Sinsheim

 
v. re.: Jan-Peter Röderer und Carmen Oesterreich

Mit halbjähriger Verspätung hat es mit der Kandidatenkür nun endlich auch im Landtagswahlkreis 41 (Sinsheim) geklappt. 108 der insgesamt 662 Genossinnen und Genossen waren dazu in die Meckesheimer Auwiesenhalle gekommen. Die Nominierungsversammlung entschied sich dabei für einen Neuanfang und kürte mit Jan-Peter Röderer erstmals einen Eberbacher zum Landtagskandidaten. Als Zweitkandidatin stimmte die SPD-Mitgliederversammlung in der Meckesheimer Auwiesenhalle für Schönbrunns Gemeinderätin Carmen Oesterreich.

Beide sehen in der Auswirkung der Corona-Pandemie auch eine Chance für den ländlichen Raum. Daher wollen sie sich beim Infrastrukturausbau zugunsten deutlich verbesserter Internetverbindungen, funktionierender Nahversorgung, finanzierbaren Wohnraums und guten ÖPNV stark machen.

11.10.2020 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Sebastian Cuny SPD-Landtagskandidat im Wahlkreis Weinheim

 
v. re.: Sebastian Cuny, MdL Gerhard Kleinböck, Rüdiger Kanzler

Die Weichen für die Landtagswahl 2021 stellte die SPD an der Bergstraße. 130 Genossinnen und Genossen in der Leutershausener Heinrich-Beck-Halle hatten über die Nachfolge von Gerhard Kleinböck zu entscheiden, der auf eine erneute Kandidatur verzichtet hatte. Die Nominierungsversammlung entschied sich für Sebastian Cuny aus Schriesheim, der mit Rüdiger Kanzler aus Hirchberg als Zweitkandidat antritt.

26.09.2020 in Landespolitik von SPD Landesverband

Guter Ganztag in Baden-Württemberg

 

Beschluss des SPD-Landesvorstands zur Ganztags-Blockade durch die Landesregierung

Wir fordern die baden-württembergische Landesregierung aus Grünen und CDU und insbesondere Kultusministerin Eisenmann auf, ihre ideologische Blockade des Ganztagspaktes zwischen Bund und Ländern zu beenden.

Die Bundesregierung und dort vor allem Bundesfamilienministerin Franziska Giffey wollen die Länder mit insgesamt 750 Mio € beim Ausbau guter Ganztagsschulen und -betreuung unterstützen und einen Rechtsanspruch verankern. Allein für Baden-Württemberg bedeutet dies 96 Mio €. Dieser Pakt droht zu scheitern, weil Baden-Württemberg im Gegensatz zu allen anderen 15 Bundesländern nicht bereit ist, die Qualitätsanforderungen, auf die sich der Bund und die Länder geeinigt haben, zu erfüllen.

Es rächt sich jetzt, dass die CDU in ihrer Regierungszeit aus ideologischen Gründen über Jahrzehnte die Einführung einer pädagogisch hochwertigen Ganztagsschule verhindert hat und diese Verantwortung an die Kommunen abgeschoben hat.

Und es ist infam und populistisch, wenn Kultusministerin Eisenmann jetzt behauptet, der Bund würde nur „verbindliche Ganztagsschulen“ fördern. Dies ist eine Lüge und soll einen Gegensatz zwischen kommunalen Angeboten und der Förderfähigkeit durch den Bund konstruieren, den es überhaupt nicht gibt. Auch kommunale Angebote sind förderfähig! In höchster Qualität! Denn guter Ganztag sorgt für mehr Bildungsgerechtigkeit und unterstützt gleichzeitig die Vereinbarkeit von Familie und Beruf! Und weil jedes Kind Zugang zu qualitativ hochwertiger Ganztagsschule und -betreuung haben muss, brauchen wir jetzt, mit Hilfe des Bundes, den Rechtsanspruch auf Ganztag.

21.06.2020 in Landespolitik von SPD Landesverband

Sascha Binder: „Bürgerkriegsähnliche Zustände sind unzumutbar“

 

Generalsekretär Sascha Binder verurteilt die Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt scharf: „Es ist absolut unzumutbar, wenn mitten in unserem Land bürgerkriegsähnliche Zustände vom Zaun gebrochen werden. Straßenschlachten solchen Ausmaßes kennen wir in Baden-Württemberg nicht und der Innenminister muss alles dafür tun, damit dies nicht zur Normalität wird. Ich wünsche allen verletzten Polizei- und Einsatzkräften eine baldige und gute Genesung.“

04.06.2020 in Landespolitik von SPD Landesverband

Stoch: Konjunkturpaket ist „enormer Kraftakt“

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket in Höhe von 130 Milliarden Euro als „enormen Kraftakt“ bezeichnet.

„Ich habe immer gesagt, wir brauchen einen Rettungsschirm für unsere Kommunen, damit diese in die Zukunft investieren können“, so Stoch. „Und das ist sehr gut gelungen.“ So werden auf Vorschlag der SPD insbesondere die krisenbedingten Ausfälle der Kommunen bei der Gewerbesteuer ausgeglichen. Zusätzlich übernimmt der Bund die Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung.

30.05.2020 in Landespolitik von SPD Landesverband

SPD verurteilt Anschlag auf DGB-Haus

 

Andreas Stoch: „Schritte für Verbotsverfahren gegen die Identitäre Bewegung intensivieren“

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den heutigen Anschlag auf das Willi-Bleicher-Haus des DGB in Stuttgart durch Mitglieder der „Identitären Bewegung“ scharf verurteilt.

„Wie stehen solidarisch zu unseren Freunden beim DGB und seinen Mitgliedsgewerkschaften. Die Verantwortlichen für diese feige Aktion müssen umgehend strafrechtlich verfolgt werden“, betonte Stoch. „Wieder einmal wird deutlich, dass diese so genannten Identitären durch und durch Rechtsextremisten sind, die unsere freiheitliche Verfassungsordnung bekämpfen. Deshalb sollten nun alle möglichen Schritte für ein Verbotsverfahren intensiviert werden.“

18.05.2020 in Landespolitik von SPD Landesverband

Bündnis für gebührenfreie Kitas: Jetzt erst recht!

 

Das Bündnis für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg hat die heutige Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs mit Bedauern zur Kenntnis genommen, aber auch als klaren politischen Ansporn verstanden.

„Jetzt erst recht“, erklärten die Bündnispartner in engem Schulterschluss. „Nach der rechtlichen Ablehnung dieses Volksbegehrens kommt es nun darauf an, den gesellschaftspolitischen Druck für unser inhaltliches Ziel der Gebührenfreiheit weiter zu erhöhen.“

Unser Landtagsabgeordneter Daniel Born

Unser Team für Oftersheim

  • Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft
  • Bürgerumfrage zum Bedarf an altersgerechtem Wohnen
  • Beitragsfreie Kinderbetreuung
  • flexible Betreuungszeiten in allen Kindergärten, unter Beibehaltung der Betreuungsqualität Ganztagsgrundschulen
  • Vorlage eines aktuellen Umweltberichts
  • Förderprogramm für den lokalen Handel
  • Barrierefreiheit am Bahnhof, an den Bushaltestellen und allen Kreuzungsübergängen
  • Tempo 30 im ganzen Ort und zügige Sanierung der Straßen
  • Stellplätze für Mietfahrräder am Bahnhof und Rathaus
  • Renaturierung des Rod&Gun-Platzes

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Unsere Bundestagskandidatin Neza

www.neza-yildirim.de