13.04.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Solidarisch, gerecht und leistungsfähig: Die Bürgerversicherung

Mit unserem Konzept der Bürgerversicherung wollen wir perspektivisch alle Versicherten zum gleichen Bürgertarif versichern und ihnen so ein Angebot machen, wie die bestehende Zwei-Klassen-Medizin überwunden werden kann. Damit stärken wir die gemeinschaftliche Finanzierung, indem wir auch höhere Einkommen mit einbeziehen. Und wir erneuern das Leistungsversprechen der Gesundheitsversorgung auf neuer Grundlage.

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05.04.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Kreisparteitag SPD Rhein-Neckar: „Lieber Juniorpartner in der Regierung als Erster in der Opposition“

Hirschberg. Die Diskussion um den Ausgang der Landtagswahl 2011 stand im Mittelpunkt des Kreisparteitages der SPD Rhein-Neckar, zu dem über 100 Delegierte und Mitglieder nach Hirschberg gekommen waren. Die Freude über den „Wechsel“ in Baden-Württemberg und die Regierungsbeteiligung der SPD überwog im Stimmungsbild der Delegierten. „Lieber Juniorpartner in der Regierung als Erster in der Opposition“, war der Trost, den der stellvertretende Landesvorsitzende Dr. Lars Castellucci spendete, angesichts der Tatsache, dass die SPD nicht zweitstärkste Partei geworden war. Trotzdem gab es überwiegend strahlende Gesichter, so konnte der größte SPD-Kreisverband im Land die Wiederwahl seiner Abgeordneten Rosa Grünstein und Gerhard Kleinböck feiern und durch das errungene Mandat des Kreisvorsitzenden Thomas Funk in Sinsheim einen zusätzlichen Abgeordneten in ihren Reihen begrüßen.

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31.03.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Demokratieoffensive gegen neue und alte Nazis

In Medien, Parlamenten und sogar vor Gerichten verhöhnen neue und alte Nazis unsere Demokratie. Ihr Motto lautet „Das Reich ist das Ziel, die NPD unser Weg“. Die Rechten treten zu den aktuellen Landtagswahlen wieder an. Neuerdings tarnen sie sich als „selbstlose Fürsprecher“ der Benachteiligten und versuchen so ihre menschenfeindlichen Ziele zu erreichen. Wir Demokraten müssen auf der Hut sein. Der Nationalsozialismus ist für Krieg, Tod und die Ermordung von Millionen Menschen verantwortlich. Heute versuchen die Nazis wieder, mit ihren Parolen die Mitte der Gesellschaft zu erreichen.

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30.10.2010 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Friedrich Scheerer will Bürgermeister von Walldorf werden

Am 5. Dezember 2010 wählt Walldorf einen neuen Bürgermeister. Friedrich Scheerer, amtierender und wiedergewählter Bürgermeister von Mönchweiler, kandidiert für dieses Amt und wird dabei vom SPD-Ortsverein Walldorf unterstützt.

Scheerer möchte ein „Bürgermeister und Ansprechpartner sein, der die Belange im täglichen Leben und den Wirtschaftstandort im Blick hat“. Für ihn ist Walldorf „eine gut aufgestellte und lebenswerte Stadt“.

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19.10.2010 in Allgemein von SPD-Landesverband

Kondolenzbuch online für Hermann Scheer

Die SPD Baden-Württemberg trauert um Hermann Scheer. Hier können Sie online kondolieren.

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05.09.2010 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles zur Debatte um Thilo Sarrazin

Viele Bürgerinnen und Bürger schreiben uns derzeit, weil die Debatte um Thilo Sarrazins Äußerungen die öffentlichen Gemüter bewegt. Wir machen uns unsere Entscheidungen in dieser Sache nicht leicht. Dazu sind die Themen zu wichtig, die Thilo Sarrazin anspricht. Aber er hat mit seinen Äußerungen zu genetischen Identitäten von Völkern, Ethnien oder Religionsgemeinschaften eine Grenze überschritten und sich außerhalb der Partei- und Wertegemeinschaft der SPD gestellt. Deshalb hat der SPD-Parteivorstand einstimmig beschlossen, ein Parteiordnungsverfahren mit dem Ziel eines Ausschlusses aus der SPD einzuleiten.

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04.07.2010 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Was ist fair?

„Was ist fair?“ fragt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und bittet um Antwort. Die SPD wolle wissen, was die Menschen fair finden, was sie nicht fair finden und was sie verändern wollen. Schreiben Sie uns, „wenn Sie Vorschläge haben, wie man aus Deutschland wieder ein faires, gerechtes Land machen kann“, sagt Gabriel.

Kommentare, Geschichten und Vorschläge zum Thema „Faires Deutschland“ können Sie unter www.wasistfair.de einreichen.

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12.06.2010 in Allgemein von SPD-Landesverband

Rede von Nils Schmid über Gesellschaft 2.0

Hier der komplette Text der Rede des Landesvorsitzenden Nils Schmid auf der Landesdelegiertenkonferenz am 12. Juni 2010 in Leonberg. Es gilt das gesprochen Wort.

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26.05.2010 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Oberste Frau vom Bau: Inge Hamm steht an der Spitze der IG BAU Baden-Württemberg

„Oberste Frau vom Bau“: An der Spitze der IG Bauen-Agrar-Umwelt in Baden-Württemberg steht Inge Hamm. Die 54-Jährige wurde jetzt zur bundesweit ersten „Landes-Chefin“ der IG BAU gewählt. Sie koordiniert die vier Bezirksverbände Nordbaden, Stuttgart, Südbaden und Südwürttemberg. Als Regionalleiterin vertritt Inge Hamm damit die Interessen von mehr als 19.500 Gewerkschaftsmitgliedern im Ländle – vom Dachdecker, Maurer und Maler über die Gebäudereinigerin und Floristin bis zum Förster, Umwelttechniker und Gärtner.

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30.04.2010 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

1. Mai 2010: Gemeinsam für starke Arbeitnehmerrechte!

Der 1. Mai 2010 steht immer noch unter dem Eindruck der Finanz- und Wirtschaftskrise. Die Krise ist nicht vorbei. Wir brauchen weitere Impulse für Investitionen, nachhaltiges Wachstum und die Sicherung von Beschäftigung. Dafür tun CDU/CSU und FDP zu wenig.

Es war kluge sozialdemokratische Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, die schlimmere Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt bislang verhindert hat – über gezielte Investitionen zur Stützung der Konjunktur und die Ausweitung der Kurzarbeit.

Auch wenn es zaghafte Anzeichen einer wirtschaftlichen Erholung gibt, dürfen wir nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Die Verursacher der Krise müssen in die Verantwortung genommen werden. Wir brauchen klare Regeln für die Finanzmärkte. Die Lasten der Krise dürfen nicht einseitig den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern übertragen werden. Eine Lehre aus der Krise heißt auch: Unser Land braucht starke Arbeitnehmerrechte, einen Ausbau der Mitbestimmung und einen starken Sozialstaat.

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