SPD-Fraktion berichtet aus der Gemeinderats-Sitzung

Wenn die Einnahmen mit der Finanz-Planung nicht Schritt halten, ist eine Anpassung unumgänglich. Wie im letzten Jahr mußte auch in diesem Jahr eine Korrektur durchgeführt werden . Es wurden deutlich weniger gemeindeeigene Grundstücke verkauft als zu Anfang des Jahres prognostiziert. Wie im Vorjahr änderte der Gemeinderat durch einen sogenannten Nachtrags-Haushalt die Gemeinde-Finanzen. Manche Investition ist durch diese negative Entwicklung auf der Strecke geblieben.

Fraktions-Sprecher Gerhard Wenner machte in seiner Stellungnahme für die SPD auf die Mehr-Einnahme von 230.000,- € bei der Gewerbesteuer aufmerksam. „So langsam zahlt sich die Ansiedlung von Betrieben im Gewerbe-Park im Hardtwald aus!“

Gemeinderat Gerhard Wenner wies auch auf den eingegangenen Investitions-Zuschuß des Bundes von 230.000,- € für den Bau von Kinder-Krippen hin. Deutlich weniger Grundstücks-Verkäufe sind im Neubaugebiet Nord-West erfolgt. Gravierend schlägt die Rückzahlungs-Pflicht der Gemeinde von über 1 Million € für ein Gewerbegrundstück an einen Investor zu Buche. Das Grundstück war für einen Einkaufsmarkt über der Bahn vorgesehen. Das Areal zu vermarkten, bleibt sehr schwierig, weil sich in unmittelbarer Nähe die Stadt Schwetzingen ohne Rücksicht auf ihre Nachbargemeinden selber Einkaufsmärkte genehmigte.

Es wird sich zeigen, ob die auf der Strecke gebliebenen Investitionen - wie z.B. bei den Gemeindestraßen, Parkplätzen und Spielplätzen - im kommenden Jahr nachgeholt werden können. Siehe auch www.SPD-Oftersheim.de

Peter Wierer