Fraktion berichtet aus der Gemeinderats-Sitzung

Veröffentlicht am 07.05.2005 in Fraktion

Rathaus-Sanierung ja – aber ohne Pump und Pomp
Soll neue Fassade an altes Rathaus erinnern?

Die Rücklagen schrumpfen. Die Haushalts-Nöte der Gemeinden haben auch vor Oftersheim nicht halt gemacht. Die Budget-Probleme werden sich in den nächsten Jahren nicht verbessern, die Konjunktur springt nicht an und das Wirtschaftswachstum lässt zu wünschen übrig.

Fraktionssprecher Gerhard Wenner machte für die SPD deutlich, dass im Rathaus ein erheblicher Sanierungsbedarf bestehe und listete die Mängel in seiner umfangreichen Stellung-nahme auf. Außendämmung, Dach-Erneuerung, gute sanitäre Verhältnisse für Mitarbeiter und Bürger sowie die Verwaltung fit zu machen mit aktueller EDV, neuem Datennetz, zukunftsträchtiger Organisation und modernen Arbeitsplätzen sind unabdingbar. Von großer Bedeutung wird im Rahmen der Rathaus-Sanierung auch die Einrichtung eines Bürgerbüros im Erdgeschoß sein. Wörtlich sagte der Sprecher der SPD: „Ginge es nur um rein optische Verbesserungen und Änderungen an der Fassade, um diese in die sanierte Ortsmitte schöner einzubinden, würden wir in Anbetracht der schwierigen Finanzsituation zum jetzigen Zeit-punkt nicht zustimmen“.

Die Rathaus-Investitionen werden aus dem sogenannten Vermögens-Haushalt bezahlt, dem insbesondere Erlöse aus gemeindeeigenen Grundstücksverkäufen zufließen. Zwar stellen Kreditaufnahmen haushaltsrechtlich auch Einnahmen dar, die aber nicht in Betracht gezogen werden. Aufmerksamen Zuhörern war allerdings in der Sitzung des Gemeinderats der Satz von Bürgermeister Helmut Baust nicht entgangen: „Ich denke, wir kommen ohne Kreditaufnahme aus!“

Gerhard Wenner führte in der Gemeinderats-Sitzung aus, dass einige Details, wie das neue Trauzimmer oder die Verlegung des Rat-Saals in das 2. Obergeschoß, noch erörtert werden müssen. Er betonte aber auch, dass die SPD-Fraktion ihre Beratungen stets darauf gestützt hat, dass für die Sanierung keine Kreditaufnahme notwendig wird und voll aus Eigenmitteln finanziert werden muß, wie es in den Verwaltungsausschuß-Sitzungen und in den nicht öffentlichen Gemeinderatssitzungen immer wieder von der SPD zum Ausdruck kam. „Erst wenn die gesamte Finanzierung durch Einnahmen im Vermögenshaushalt ohne Fremd-finanzierung gesichert ist, tragen wir Ausschreibungen von Bauleistungen für die Rathaus-Sanierung mit“, machte Gerhard Wenner deutlich.

Inwieweit einige Motive (Zifferblätter, Balkon, Türmchen, Glocken) des alten Rathauses
in die neue Fassade integriert werden können, ist nicht einfach zu beantworten, meinte der Fraktionssprecher. Er könnte sich als separate Lösung im Bereich des Brunnen ein eigenständiges kleines Bauwerk mit Glocken und noch vorhandenen Zifferblättern vorstellen. Die Vorschläge von Hans-Peter Sturm, die der Heimat- und Kulturkreis durch ein Schreiben an die Gemeinde kräftig unterstützt, sind nicht von der Hand zu weisen, meint der Schreiber dieser Zeilen. Die Ideen sollten wohlwollend geprüft werden. Trauern nicht viele Oftersheimer Bürger ihrem alten Rathaus nach?

Peter Wierer

 

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