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06.12.2018 in Fraktion

Bürger-Sprechstunde Montag, 10. Dezember 2018 mit den Gemeinderäten Gudrun Wipfinger-Fierdel und Rüdiger Laser

Am Montag, den 10. Dezember 2018 findet um 17.30 Uhr eine Sprechstunde für die Oftersheimer Bürger mit Gemeinderätin Gudrun Wipfinger-Fierdel und Gemeinderat Rüdiger Laser statt. Die Sprechstunde wird im SPD-Fraktionszimmer im Verwaltungsgebäude der Gemeinde Oftersheim, Eichendorffstr. 2 abgehalten.
Anschließend beginnt eine parteiöffentliche Fraktionssitzung über die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 11. Dezember 2018.

28.11.2018 in Fraktion

Errichtung von weiterem bezahlbarem Wohnraum

Antrag:

Errichtung von weiterem bezahlbarem Wohnraum auf dem gemeindeeigenen Grundstück in der Plankstadter Straße.

Beschlussvorschlag:

Die SPD Fraktion beantragt die Errichtung von weiterem bezahlbarem Wohnraum auf dem gemeindeeigenen Grundstück in der Plankstadter Straße.

Begründung:

Auch mit dem bereits fast fertig gestellten Mehrfamilienhaus in der Plankstadter Straße ist die Wohnungsnot bei bezahlbarem Wohnraum noch nicht gelöst.

Wir brauchen auf dem freien Gelände neue Lösungen für bezahlbaren Wohnraum.

Dabei sind auch innovative Wohnideen zur Förderung junger Familien, wie z.B. Ausbauhäuser und die Vergabe von Grundstücken in Erbpacht mit dem Bau weiterer Wohnungen zu sozialen Mietpreisen zu kombinieren.

Die bereits beantragte Wohnungsbaugesellschaft könnte hier hilfreich zur Seite stehen.

Dadurch, dass die Gemeinde die Grundstücke in Erbbaurecht vergibt, wird nachhaltig Kapital geschaffen und erhalten.

Für Menschen mit geringem Einkommen stehen wieder Wohnungen zu bezahlbaren Mieten, sowie für junge Familien bezahlbare Häuser zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Jens Rüttinger

21.11.2018 in Ortsverein

Bahnlärm in Oftersheim - BISS

Unsere Veranstaltung zum Bahnlärm in Ofersheim ist auf sehr großes Interesse gestoßen. Einen ausführlichen Artikel gibt es in Kürze. Vorab wollen wir uns bei der BürgerInitiative Stille Schiene Hockenheim bedanken und allen Interessierten den Kontakt zu unseren Nachbarn in Hockenheim zur Verfügung stellen. Hier werden Sie mit Sicherheit weitere Informationen finden.

http://www.biss-hockenheim.de/

Unter Downloads finden Sie das Material unseres Infoabends, dass uns freundlicherweise von der BISS zur Verfügung gestellt wurde.

https://www.spd-oftersheim.de/index.php?mod=download&op=show

12.11.2018 in Ortsverein

Bahnlärm in Oftersheim

Informieren Sie sich am 19. November in der Mannheimer Str. 59.

15.12.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD-Landesvorstand für Volksbegehren zu gebührenfreien Kitas

Malu Dreyer beim Startschuss am 7. Januar in Stuttgart – 718 Millionen Euro für Baden-Württemberg durch das Gute-Kita-Gesetz

Der neu gewählte Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat sich am Samstag einstimmig für die Durchführung eines Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas und Kindergärten ausgesprochen. „Durch das neue Gute-Kita-Gesetz von Familienministerin Franziska Giffey gibt es jetzt überhaupt keine Ausrede mehr für die Regierung Kretschmann, nicht in die Beitragsfreiheit einzusteigen“, betonte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

11.12.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: „Gegen gebührenfreie Kitas punkten weder finanzielle noch rechtliche Ausreden“

Mit Unverständnis hat der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch auf die jüngsten Aussagen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann zur SPD-Initiative eines Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas im Land reagiert. „Weder finanzielle noch rechtliche Ausreden können bei diesem Thema punkten“, so Stoch. „Baden-Württemberg hat erhebliche finanzielle Spielräume, um Kita-Plätze zu schaffen, die Qualität zu fördern und die Gebührenfreiheit umzusetzen. Schließlich gibt es auch vom Bund Milliardenhilfen über das Gute-Kita-Gesetz.

09.12.2018 in Europa von SPD Baden-Württemberg

Stoch zur Europaliste der SPD: „Unser Blick geht nach vorne“

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Europa-Delegiertenkonferenz der SPD in Berlin:

„Heute ist deutlich geworden: Die SPD ist die Europapartei in Deutschland. Mit Katarina Barley haben wir eine profilierte Frontfrau, die als ‚geborene Europäerin’ wie keine zweite für ein Europa der Hoffnung und der Zukunft steht.

Als SPD Baden-Württemberg haben das rausgeholt, was in dieser Situation möglich war. Zufrieden stellt es uns natürlich nicht, weil wir unsere amtierenden Abgeordneten beide auf sicheren Plätzen sehen wollten.

Die gesamte Liste.

07.12.2018 in Europa von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch erklärt zum Verzicht von Luisa Boos auf eine Kandidatur auf Platz 15 der Europawahlliste der SPD:

„Der Schritt von Luisa Boos verdient großen Respekt. Ich bin ihr dafür sehr dankbar. Wir werden weiter mit aller Kraft gemeinsam für eine bessere Platzierung für Peter Simon kämpfen. Die Gespräche dazu laufen weiter. Aufgrund der Interessen anderer Landesverbände bleibt es aber äußerst schwierig, Verbündete dafür zu finden. Gewissheit haben wir erst am Sonntag.“

04.12.2018 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Landesregierung arbeitet gegen Interessen der Kommunen: Grün-Schwarz behindert Wohnungsbau und Digitalpakt Schule

Der Kreisvorstand der SPD Rhein-Neckar begrüßt die beschlossene Grundgesetzreform, mit der der Bundestag mehr Mittel für Bildung, Wohnungsbau und öffentlichen Nahverkehr ermöglicht. Damit werde der Weg frei für den dringend benötigten Digitalpakt Schule. „Eine wirklich gute Nachricht für die Schüler und ein echter Schritt nach vorn“, findet SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk.

04.12.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD: AfD muss Abgeordneten Merz sofort ausschließen

Generalsekretär Binder: „Solche Chauvinisten sind eine Schande für das Parlament“

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat den sofortigen Ausschluss des Heidenheimer AfD-Abgeordneten Heiner Merz aus dessen Landtagsfraktion gefordert. „Was Herr Merz da von sich gibt, ist nicht einfach eine Ausfälligkeit oder eine Entgleisung. Sie offenbart ein zutiefst menschenverachtendes Frauenbild“, so Binder. „Wenn die AfD nicht umgehend handelt, zeigt sie einmal mehr, welch übles Geistes Kind sie wirklich ist.“

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