09.09.2020 in Ortsverein

„Tour de Ofdasche“ mit der Oftersheimer SPD, Daniel Born und Neza Yildirim

Am letzten Samstag trafen sich rund 25 Menschen bei sehr warmen Temperaturen vor dem Oftersheimer Rathausbrunnen, um gemeinsam interessante Orte in Oftersheim anzufahren.
Mit dabei waren der Landtagsabgeordnete Daniel Born und sein Zweitkandidat Simon Abraham auf dem „roten Tandem“, sowie die Bundestagskandidatin Neza Yildirim.
Begrüßt wurden die Teilnehmer, vom SPD-Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzenden Jens Rüttinger.
Dieser skizzierte kurz die Punkte, welche mit dem Fahrrad angefahren werden sollten. So ging es dann die Eichendorffstraße entlang bis zum Kreisverkehr. Hier wurden die Wegeführung für die neuen Grundschüler, welche aus dem Neubaugenbiet „Nord-West“ in die Theodor-Heuss-Schule gehen sollen, angeschaut. Die Teilnehmer waren sich einig, dass die derzeitige Wegeführung ohne besondere Kennzeichnung inakzeptabel ist und schnellstens verbessert werden sollte.
Anschließend wurde das neue Rettungszentrum, das gemeinsam von Feuerwehr und Rotem Kreuz genutzt werden soll, besichtigt. Hier war es vor allem der stellvertretende SPD- Vorsitzende und aktive Feuerwehrmann Bernd Hertlein, der das Projekt sachkundig veranschaulichte. Auch Wolfgang Burkhardt (Leiter der Feuerwehr -Altersmannschaft), brachte sein Wissen ein.
Dann fuhr man gemeinsam zum Dietzengässel und in die Bismarckstr., wo Gemeinderat Rüttinger die Möglichkeiten einer neuen Bebauung auf gemeindeeigenen Grundstücken, sowie eine eventuelle Quartiersbebauung unter Mitwirkung der Grundstückseigentümer als Idee entwarf.
Auf dem Gelände der katholischen Kirchengemeinde, auf der sich der sanierungsbedürftige Kindergarten St. Kilian befindet, wurde dann sowohl über einen Neubau an der selben, als auch an einer anderen Stelle ergebnisoffen diskutiert.
Der nächste Zwischenstopp war dann an der Kreuzung Heidelberger Str./Neue Scheffelstr., an der ein Kreisverkehr dringend benötigt wird. Rüttinger erläuterte den Sachstand bezüglich einer weiteren Bebauung auf dem gemeindeeigenen Grundstück hinter den beiden Neubauten. Hier wolle die SPD neue Wohnbebauung, um die Wohnungsknappheit zu verringern. Ein Verkauf der Grundstücke komme aber für sie nicht in Frage, wenn, dann nur Erbbaupacht. Am geeignetsten wäre weiterer Geschosswohnungsbau zu vernünftigen Mieten.
Die neu errichteten Wohngebäude in der Plankstadter Straße, in der auch Menschen in der Anschlussunterbringung wohnen, fanden allgemeines Lob für den Mut der Gemeinde. Insbesondere der Landtagsabgeordnete Daniel Born dankte dem Gemeinderat für seine richtungsweisende Entscheidung zur Schaffung von Wohnraum.
Der Neubau der Schimper-Gemeinschaftsschule wurde, was den Verlauf der Bauausführung und die Kostensteigerung anging kritisiert. Das Schulkonzept fand aber große Zustimmung.
Anschließend wurde das Gewässerökologiekonzept Leimbach/Landgraben besichtigt. Auch hier erklärte Bernd Hertlein und Jens Rüttinger die Maßnahmen, welche natürlich auch Auswirkungen auf die bestehenden Kleingärten und die Landwirtschaft haben. Aber das langersehnte Ziel des Hochwasserschutzes und einer Renaturierung wird nach noch nicht abgeschlossenen Gesprächen mit allen Beteiligten etwa 2023 umgesetzt.
Kurz wurde noch der Umbau der Theodor-Heuss-Schule zur Ganztagesgrundschule besprochen. Sowohl der notwendige Brandschutz, als auch die Raumänderungen für den Ganztages-Schulbetrieb wurden von den Teilnehmern als zukunftsweisendes Projekt begrüßt.
Nach vielen Informationen und viel Sonnenschein fuhren viele Radler zur Gaststätte des Hundsportvereins. Im Schatten ließen sich die Radler bei kühlen Getränken und schmackhaften Gerichten nieder und diskutierten noch bis in den Nachmittag.
Jens Rüttinger

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21.08.2020 in Kreisverband

SPD fordert Schaffung von Qualitätsstandards in der digitalen Bildung

 Jahreshauptversammlung der SPD Rhein-Neckar setzt Akzente.

Den anwesenden Mitgliedern war die Freude über die persönliche Begegnung deutlich anzusehen. Nach Monaten des Lockdowns und weitestgehend digitaler oder telefonischer Parteiarbeit fand endlich der erste Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar in Corona-Zeiten statt. „Lasst uns heute ein Zeichen setzen, dass Politik Probleme löst und nicht -wie bei Grün-Schwarz- ständig neue schafft“, begrüßte Kreisvorsitzender Thomas Funk die rund 100 Mitglieder in der Reilinger Fritz-Mannherz-Halle, darunter auch MdB Lothar Binding sowie MdL Daniel Born. Reilingens Bürgermeister Stefan Weisbrod und SPD-Ortsvereinsvorsitzender Dieter Rösch setzten in ihren Begrüßungsworten gleich das Thema für den Kreisparteitag: Qualitätsstandards für gute Bildung in Baden-Württemberg. Beide verbindet das leidenschaftliche und am Ende auch erfolgreiche Engagement für die Gemeinschaftsschule in der Spargelgemeinde. Als Gastredner betonte Dr. Stefan Fulst-Blei, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, dass leider immer noch der Geldbeutel des Elternhauses über die Bildungschancen in Baden-Württemberg entscheidet. Gerade in der aktuellen Corona-Zeit habe die zögerliche Haltung von Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann viele Eltern und Schülerinnen und Schüler verunsichert, betonte Fulst-Blei und fasste die Erfahrungen der Schulen in seinem Mannheimer Wahlkreis zusammen: „Der Kommunikationsstil der Kultusministerin wird immer mehr zum Problem! Unsere Schulen müssen endlich im digitalen Zeitalter ankommen.“ Viel zu lange wurde der Ausbau der Digitalisierung verschlafen und zu wenig in Geld in Hard- und Software an den Schulen investiert. Die Verantwortung hierfür trage die gesamte grün-schwarze Landesregierung. Vor dem Hintergrund der unbefriedigenden Erfahrungen aus der Homeschooling-Phase hatte der Kreisvorstand der SPD-Rhein-Neckar gemeinsam mit den Ortsvereinen eine Resolution mit dem Titel „COVID 19 als Beschleuniger für die digitale Bildung nutzen – Weichen im Bildungssystem jetzt stellen“ vorbereitet. Darin wird eine Reihe an Faktoren benannt, die entscheidend sind, um eine Beschulung in digitaler Form zu ermöglichen. Von der Infrastruktur für die Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte zu Hause und in der Schule, über das Management und die Wartung der bereitzustellenden Geräte, bis hin zu der Implementierung einer einheitlichen Lernplattform. Der Resolutionstext formuliert klar die Forderung nach Qualitätsstandards an das Baden-Württembergische Kultusministerium. „Wir müssen das Homeschooling so aufbauen, dass am Ende Bildungsgerechtigkeit für alle Schülerinnen und Schüler sichergestellt wird.“, betont Vanessa Bausch, Vorsitzende des Ortsvereins Laudenbach, bei der Vorstellung der Resolution. In Ergänzung zum Resolutionstext wurde ein Antrag zur digitalen Bildung durch den Kreisvorstand eingebracht, der eine Änderung des Schulgesetzes in Baden-Württemberg fordert. Zukünftig soll die Lernmittelfreiheit der Landesverfassung auch dadurch verwirklicht wird, dass allen Schülerinnen und Schüler die erforderliche Hard- und Software für den digitalen Unterricht unentgeltlich zur Verfügung gestellt wird. „Der Erfolg von digitaler Bildung darf nicht von der finanziellen Ausstattung des Elternhauses abhängig sein“, begründete Axel Breinlinger (Schriesheim) den Antragstext. Resolution und Antrag wurden durch Änderungsanträge ergänzt und anschließend mit großer Mehrheit beschlossen. Zustimmung fand zudem ein aus dem Ortsverein Walldorf eingebrachter Antrag zur Verwirklichung einer strengeren Rüstungsexportpolitik durch die Schaffung eines Rüstungsexportkontrollgesetzt. Lobende Worte und Anerkennung für die inhaltliche Vorbereitung des Kreisparteitages sprach der Bundestagsabgeordnete Lothar Binding aus. In einer ausgesprochen kurzweiligen Rede gab er den anwesenden Mitgliedern einen Einblick zu den aktuellen Themen der Bundestagsfraktion und erläuterte das Maßnahmenpaket des Bundes zur Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger, Kommunen und Unternehmen in der Corona-Pandemie. Fehlen durfte dabei natürlich auch nicht der aktuelle Wirecard-Skandal. „Niemand hat offensichtlich gemerkt, was bei der Wirecard AG los war. Bei 100 Millionen Euro, wäre das vielleicht zu verstehen, in solchen Kreisen bekanntlich Peanuts, aber bei einem Drittel der Bilanzsumme?“, gab sich Binding entsetzt über die bislang bekannten Vorgänge. Es sei nun an der Zeit, die Fragen zur Verantwortung an die wirklich zuständigen Protagonisten zu stellen, allen voran Börsenaufsicht, Börse, renommierte Banken, die Millionenkredite geben und die beteiligten Wirtschaftsprüfungsunternehmen. Im Rahmen des Parteitags fanden neben den Wahlen der Delegierten für die Landesparteitage und die Kommissionen auch Nachwahlen für den Kreisvorstand statt. Als stellvertretende Kreisvorsitzende für den Landtagswahlkreis Wiesloch wurde Dr. Andrea Schröder-Ritzau gewählt. Carmen Oesterreich (Schönbrunn) und Marcel Guckland (Eppelheim) werden fortan als Beisitzer im Kreisvorstand der SPD Rhein-Neckar mitwirken. Thorsten Walther Medienbeauftragter SPD Rhein-Neckar

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09.07.2020 in Ortsverein

Neza Yildirim und Fabian Verch stellen sich vor

Auf einer erweiterten Vorstandssitzung begrüßte der Ortsvereinsvorsitzende Jens Rüttinger die anwesenden Mitglieder, die unter den derzeitigen Abstands- und Corona-Regeln ins ehemalige AWO-Café gekommen waren. Besonders begrüßte er den hiesigen Landtagsabgeordneten Daniel Born und die beiden Kandidierenden, Neza Yildirim und Fabian Verch, die sich um die Kandidatur für den Bundestag auf der Nominierungskonferenz bewerben. Beide hatten 15 Minuten Zeit, um sich und ihre Vorstellungen zur Bundespolitik und für den Wahlkreis vorzustellen. Zuerst stellte sich der 32-jährige Gymnasiallehrer aus Bruchsal vor, der seit letztem Jahr auch Gemeinderat ist. Danach folgte die 43-jährige Diplom-Juristin Neza Yildirim aus Schwetzingen, die bereits bei der letzten Bundestagswahl für die SPD antrat. Yildirim ist stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD Rhein-Neckar und Mitglied im Landesvorstand. Nach den beiden guten Vorstellungsreden folgte ein reger Austausch mit den Mitgliedern. Einige wurden dadurch motiviert, zur Nominierungsversammlung nach Kronau zu fahren, um bei der Abstimmung mitzuwirken. Keine leichte Aufgabe für die Mitglieder, da sich beide Kandidierenden gut präsentierten. Vielleicht wird aber das Engagement von Neza Yildirim, die auch nach der Wahl immer wieder in Oftersheim zu Gast war, belohnt. Man darf gespannt sein!

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01.07.2020 in Ortsverein

Einladung zur erweiterten Vorstandssitzung

Liebe Genossinnen und Genossen,
hiermit lade ich euch im Namen des Vorstandes herzlich zu unserer ersten
Vorstandssitzung nach den Lockerungen der Corona-Krise ein.
Die vorgeschriebenen Hygienevorschriften werden wir einhalten. Daher bitte ich euch
mit einem geeigneten Mundschutz auf die für euch ausgewiesen Sitzplätze zu
gehen.
Dort angekommen, kann dann der Mundschutz abgenommen werden, da der
Mindestabstand eingehalten wird.
Es wird dringend um Anmeldung gebeten, da die Teilnahme begrenzt ist!
Wann? Montag, den 6. Juli 2020 um 19:30 Uhr
Wo? Ehem. AWO-Cafeteria, im Siegwald-Kehder-Haus, Mannheimer Str. 25
Vorgeschlagene Tagesordnung:
1.) Begrüßung
2.) Vorstellung der Kandidierenden zur Bundestagswahl im Wahlkreis 278
(Bruchsal/Schwetzingen) nach alphabetischer Reihenfolge
1. Fabian Verch, Bruchsal
2. Nezaket Yildirim, Schwetzingen
3.) Diskussion und Aussprache
4.) Interne Beratung (ohne Kandidierende)
5.) Verschiedenes
Mit roten Grüßen
Euer Jens

29.10.2020 in Veranstaltungen von SPD Baden-Württemberg

Digitaler Landesparteitag der SPD in Baden-Württemberg

Der SPD-Landesverband wird den ersten digitalen Landesparteitag in Baden-Württemberg ausrichten. Das hat der Landesvorstand gestern einstimmig beschlossen. „Wir wollen die Demokratie ins digitale Zeitalter bringen“, so der SPD-Generalsekretär Sascha Binder. „die SPD ist schon seit langem eine innovative politische Kraft in diesem Land, und wir freuen uns auf die Möglichkeit, dies erneut unter Beweis zu stellen.“ Der digitale Parteitag wird am 14. November stattfinden. Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch, Bundesfinanzminister und Kanzlerkandidat Olaf Scholz und die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken werden sich mit einer Rede an die Delegierten und Gäste wenden.

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26.10.2020 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch zum Tod von Thomas Oppermann

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch äußert sich zum plötzlichen Tod von Thomas Oppermann: „Das sind sehr, sehr traurige Nachrichten, ich kann es noch gar nicht richtig glauben. Thomas war ein überzeugter und überzeugender Sozialdemokrat, der sich um die SPD und unser Land sehr verdient gemacht hat und dessen Feinsinn und Humor ich wirklich geschätzt habe. Seine leidenschaftliche Art wird mir in Erinnerung bleiben. Meine Gedanken sind jetzt bei seiner Lebensgefährtin und seinen Kindern.“

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24.10.2020 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Lars Castellucci ist der Bundestagskandidat für den WK Rhein-Neckar: „Wir sind gut aufgestellt für die Zukunft!"

Der amtierende SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci wurde erneut zum Kandidaten für die Bundestagstagswahl im Wahlkreis Rhein-Neckar im kommenden Jahr nominiert. Das haben die Mitglieder der Partei auf einer Versammlung in der Dr.-Sieber-Halle in Sinsheim entschieden. Der Abgeordnete wurde mit 91 Prozent der Stimmen erneut gewählt. „Ich freue mich sehr über die große Zustimmung und Unterstützung", zeigte sich Castellucci nach der Veranstaltung stolz.

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22.10.2020 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch zu den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst

Bei den Verhandlungen zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern bezieht der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch klare Stellung: „Jetzt geht es darum, genau den Menschen den Rücken zu stärken, die in Corona-Krise an vorderster Front stehen. Der unermüdliche Einsatz der vielen Beschäftigten, zum Beispiel im Pflege- oder Erziehungsbereich, muss endlich belohnt werden. Deshalb müssen den wohlfeilen Worten und dem Applaus nun auch Taten folgen! Wir können nicht immer nur von der Systemrelevanz dieser Berufsgruppen reden, sondern müssen auch dafür sorgen, dass die Beschäftigten in diesen Bereichen ihren gerechten Lohn bekommen“, so Stoch.

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15.10.2020 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Statement von Andreas Stoch zum aktuellen BW-Trend des SWR

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum BW-Trend des SWR:

„Die aktuellen Zahlen zeigen, dass es zwar Zufriedenheit mit dem Ministerpräsidenten gibt - allerdings wird auch deutlich, wo die Regierung ihre Hausaufgaben nicht macht“, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Wir müssen jetzt noch deutlicher zeigen, dass nur die SPD in einer zukünftigen Regierung die nötige Tatkraft mitbringt, wenn es um die wirklich wichtigen Themen geht.“

Baden-Württemberg braucht eine aktive und handlungsfähige Regierung. Eine Regierung, die nicht nur abwartet und abwiegelt, sondern die anpackt, fördert, und für mehr Zusammenhalt im Land einsteht. Die aktuelle Koalition aus Grünen und CDU leistet das nicht. „Grün-schwarz blockiert und bremst sich aus, wo Energie und mutige neue Konzepte gefragt sind,“ so Stoch. „Wir müssen uns um die dringlichen Aufgaben wie Bildung und Erhalt von Arbeitsplätzen kümmern. Damit es jetzt voran geht – nicht irgendwann.“

Die neuen Umfragewerte machen auch deutlich, dass die Menschen in Baden-Württemberg Ministerin Eisenmann nach ihrem katastrophalen Bildungsmanagement in der Corona-Krise die rote Karte zeigen. „Frau Eisenmann ließ Kitas und Schulen, vor allem aber auch Eltern und Schüler allein und hat über ihre Köpfe hinweg gehandelt. Wir brauchen jetzt mehr Personal, Investitionen in Digitalisierungskonzepte, Fortbildung und vor allem einen respektvollen Umgang“, so Andreas Stoch.

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14.10.2020 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Lars Castellucci bewirbt sich erneut um das Bundestagsmandat!

Die Mitglieder der SPD im Bundestagswahlkreis 277 Rhein-Neckar sind herzlich eingeladen zur Nominierung der Bundestagskandidatin / des Bundestagskandidaten für die Wahl 2021. Diese findet am Mittwoch, den 21. Oktober 2020, um 19:00 Uhr in der Dr.-Sieber-Halle in Sinsheim in Form einer Mitgliederversammlung statt.

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