SPD Oftersheim 2019

Für Oftersheim wollen wir im Gemeinderat erreichen:

  1. Bezahlbare Wohnungen durch neue Wohnungen im sozialen Wohnungsbau und eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft
  2. Erhalt und Ausbau der Läden durch eine Bestandsaufnahme der bestehenden Nahversorgung und des Bedarfs sowie ein Arbeitskreis Wirtschaftsförderung
  3. Eine Antwort auf den demographischen Wandel durch ein Mehrgenerationenprojekt in der Ortsmitte
  4. Weniger Verkehrslärm durch Maßnahmen zur Lärmreduzierung auf den Straßen und der Bahn
  5. Schutz und Erhalt von Wald und Grundwasser durch Überprüfung der Standards der Nachhaltigkeit und des Umweltschutzes in der Gemeinde
 

14.10.2019 in Ortsverein

SPD Oftersheim wählt neuen Vorstand

 

Ein sehr gut gefüllter Gemeinschaftsraum in der Mannheimer Straße 59 war ein Indiz dafür, dass die Sozialdemokratie zumindest in Oftersheim noch zahlreiche aktive Mitglieder in ihren Reihen hat. In sowohl landesweit als auch für den Ortsverein Oftersheim schwieriger Situation hatten die beiden stellvertretenden Vorsitzenden Alexander Leonhardt und Werner Kerschgens zur Jahreshauptversammlung eingeladen, auf der ein neuer Vorstand gewählt werden sollte. Nach der Begrüßung der Mitglieder wurde zunächst die Lage der SPD im Allgemeinen und des Ortsvereins im Besonderen diskutiert. Herbe Wahlniederlagen und die Suche nach einem Bundesvorstand für die älteste politische Partei bleiben nicht ohne Spuren und zeigen auch in Oftersheim ihre Wirkung. Nachdem alle Berichte schon in einer Berichtshauptversammlung im Frühjahr vorgestellt und diskutiert worden waren, wurde zunächst eine Wahlkommission, bestehend aus Jürgen Deininger und Gerhard Wenner, bestimmt. Als erstes wurde der Gesamtvorstand für das schon länger zurück liegende Geschäftsjahr bei einer Stimmenthaltung entlastet. Danach ging es an die Wahl des neuen Vorsitzenden. Jens Rüttinger wird in Zukunft dem SPD Ortsverein Oftersheim vorstehen und den im Mai zurückgetretenen Andreas Heisel ablösen.  Seine Stellvertreter sind wie bisher Alexander Leonhardt und als neuer Stellvertreter Bernd Hertlein, nachdem Werner Kerschgens nicht mehr für das Amt kandidiert hatte. Weitere Funktionen im Vorstand haben Hartmut Michel als Kassier, Gaby Wenner als Schriftführerin, Ingo Staudt als Pressereferent und Matthias Agirdogan als Internetbeauftragter, der im Team mit Alexander Leonhardt und David Anderle die SPD Oftersheim im Netz präsent erscheinen lassen wird. Als Beisitzer werden Katharina Seufert, Susanne Eickmeier, Markus Zimmermann, Christina Grewe, Claudia Ruland und Sevil Becker den Vorstand vervollständigen. Eine stark erhöhte weibliche Präsenz im Führungsgremium, ebenso eine Verjüngung. Auf Kreisparteitagen werden Jens Rüttinger, Katharina Seufert und Alexander Leonhardt die Oftersheimer SPD vertreten. Als Ersatzdelegierte stehen Matthias Agirdogan und Willi Egler bereit. In Zukunft die Arbeit des Kassiers kontrollieren werden die Kassenprüfer Werner Kerschgens und Jürgen Deininger. Nach diesem "Wahlmarathon" galt es Danke zu sagen. Dem ausgeschiedenem, ehemaligen Ortvereinsvorsitzenden Andreas Heisel, dankte Rüttinger für rund 6 Jahre, die er dem Vorstand des Ortsvereins vorstand. Auch den nach wie vor bekannten Gesichtern des Ortsvereins, Gerhard Wenner und Ehrenbürger Janfried Patzschke, die nicht mehr für ein Amt kandidiert hatten, wurde für ein vielfältiges, jahrzehntelanges Engagement im Vorstand gedankt. Es ist schwer, sich eine Zeit ohne Sie vorzustellen, aber die beiden langjährigen Gemeinderäte werden auch weiterhin mit Rat und Tat ihre Nachfolger unterstützen. Gemeinderat Werner Kerschgens war seit 1995 Mitglied des Vorstandes, dabei sehr viele Jahre als stellvertretender Vorsitzender. Er wird aber weiterhin dem Arbeitskreis "Ökotalk lokal" vorstehen. Ein Neuanfang auf vielen Ebenen, aber das gilt ja für die Sozialdemokratie in ganz Deutschland. Mit dieser Besetzung wird die SPD Oftersheim ihre politische Arbeit neu ausrichten.  Ingo Staudt Neuer Vorstand: Vorsitzender: Jens Rüttinger (neu) Stellvertretende Vorsitzende: Bernd Hertlein (neu) Alexander Leonhardt Kassier: Hartmut Michel Schriftführerin: Gaby Wenner Pressereferent: Ingo Staudt Internetbeauftragter: Matthias Agirdogan BeisitzerInnen: Sevil Becker (neu) Susanne Eickmeier Christina Grewe (neu) Claudia Ruhland (neu) Katharina Seufert Markus Zimmermann

04.10.2019 in Ortsverein

Wohnen, Bildung, Verkehr: bunter Strauß an Themen Daniel Borns Bürgersprechstunde macht Station in Oftersheim

 

Zusätzlich zu seiner offenen Bürgersprechstunde im Hockenheimer Wahlkreisbüro macht der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born regelmäßig auch Station in den Kommunen des Landtagswahlkreises. Die Bürgersprechstunde findet dann gemeinsam mit Vertretern der Gemeinderatsfraktion und der örtlichen SPD statt.
Bei der Oftersheimer Sprechstunde ging es vor allem um Verkehr, Wohnungsbau, Kinderbetreuung, Ganztagsschule. „Es überrascht einen jetzt nicht völlig, dass Fragen danach, wie, wo und wovon man leben soll, in keiner Bürgersprechstunde fehlen.“ merkt der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion an und fügt hinzu „es ist die Grundlage für meine Arbeit, im engen Kontakt mit den Menschen vor Ort zu sein, um zu erfahren, wie die Fragestellungen bei ihnen und ihren Familien ganz konkret aussehen.“
Der Vorsitzende der Oftersheimer SPD-Gemeinderäte Jens Rüttinger ergänzte, „dass es ein großes Glück sei, mit Daniel Born einen Wahlkreisabgeordneten zu haben, der als Bildungspolitiker und wohnungspolitischer Sprecher in zwei der Themen, die für uns vor Ort von zentraler Bedeutung sind, auf Landesebene aktiv ist.“
Breiten Raum nahm aber das Thema Verkehrsberuhigung ein. Hier trugen die Vertreter der örtlichen „Bürgerinitiative Wohnen und Verkehr“ Werner Kraut und Manfred Hausen, ihre Anliegen vor. Sie zeigten sich mehr als nur enttäuscht, dass es trotz eines gemeinsamen Antrags aller im Gemeinderat vertretenden Fraktionen nicht weiter voran geht. Seit einiger Zeit tagen die jeweiligen Ausschüsse des Gemeinderats, welche sich mit den Themen Verkehr befassen nicht mehr, monierten Kraut und Hausen. Ebenso wird immer noch auf die Lösungen der Verkehrsplaner gewartet. Unverständnis zeigten die beiden Vertreter der BI, dass ein Lärmaktionsplan in Oftersheim bisher fehle. Jens Rüttinger versprach sich auch weiterhin für eine Verkehrsberuhigung in ganz Oftersheim einzusetzen, aber zeigte auch ganz unmissverständlich auf, dass der Gemeinderat auf die Vorarbeit der Verwaltung angewiesen ist.
Der Landtagsabgeordnete Daniel Born erklärte, dass er sich hier auch weiter in Rücksprache mit den Kommunalverantwortlichen für eine Verbesserung stark machen wird. Kurzfristig wird er wiederholt mit dem Regierungspräsidium in Kontakt treten und für die 30 Km/h in ganz Oftersheim eintreten.
Zum Thema Ganztagsschule sagt Rüttinger, der künftig auch den SPD-Ortsverein leiten wird, „ich bin optimistisch, dass sich in dieser Frage in Oftersheim etwas bewegen lässt. Alle Beteiligten wissen, dass die SPD hier nicht bremsen wird, wenn es darum geht, das Beste für unsere Kinder zu schaffen, aber wir müssen den Eltern auch ganz klar signalisieren, wann die Ganztagsschule kommt, Verlässlichkeit sei hier enorm wichtig.“
In Sachen bezahlbarem Wohnraum sieht es in Oftersheim zumindest besser aus als andernorts merkt ein Gast an und auch die Kinderbetreuung sieht man auf einem vernünftigen Weg. Dass diese nicht, wie von der SPD gefordert, landesweit kostenlos ist und somit wie eine Familiensteuer wirkt, findet derweil auch in Oftersheim nur wenige Befürworter, merkt SPD-Gemeinderat Werner Kerschgens an.
Daniel Hamers

26.09.2019 in Ortsverein

Einladung zur Jahreshauptversammlung

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

ihr seid herzlich, zur Jahreshauptversammlung der SPD Oftersheim, am Montag den 30. Spetember, um 19.30Uhr in den Gemeinschaftsraum der Mannheimer Str. 59 eingeladen. Dieses Jahr steht die Wahl einen neuen Vortstandes an.  Wir freuen uns auf euer Erscheinen.

25.07.2019 in Fraktion

Gemeinderatssitzung vom 23.07.2019 Top 1: Feststellung der Jahresabschlusses 2018

 

Stellungnahme durch SPD-Fraktionssprecher Jens Rüttinger

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,
wie jedes Jahr ist der Jahresabschluss wieder deutlich besser ausgefallen, wie es von Seiten der Verwaltung geplant wurde.
Aber trotzdem sehen wieder viele Wirtschaftsinstitute, Demoskopen und Kaffeesatzleser ein nahes Ende der sehr guten Konjunkturlage auf uns zukommen.
Wir wünschen uns weiterhin einen sorgsamen Umgang mit dem Geld- und Sachvermögen unserer Gemeinde und unserer Einwohner, so wie wir es seit Jahrzehnten betreiben.
Trotz unserer hohen Investitionen in unsere Infrastruktur ist Oftersheim finanziell gut aufgestellt.
Wir sollten keine Scheu haben und bei dieser günstigen Zinssituation notwendige Maßnahmen zielstrebig anzugehen und umzusetzen.
Dazu zählen sehr konkret der Kanal- und Straßenerhalt, die Schaffung von Wohnungen zu fairen Mieten, Sanierungen von gemeindeeigenen Immobilien, bedarfsgerechte Fortentwicklung der Kinderbetreuung, Weiterentwicklung der Theodor-Heuss-Schule zur Ganztagesschule, sowie Investitionen in den Umweltschutz.
Wir bedanken uns bei allen Mitarbeitern, die bei der Erstellung des Jahresabschlusses 2018 mitgewirkt haben.
Außerdem möchten wir uns auch diesmal bei allen anderen Mitarbeitern unserer Gemeinde bedanken, die sonst eher in Vergessenheit geraten!
Wir nehmen den Jahresabschluss 2018 zur Kenntnis und stimmen der Tiefergliederung und der neuen Wertgrenze zu.

19.10.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD in Trauer um Erhard Eppler

 

Die SPD Baden-Württemberg trauert um Professor Dr. Erhard Eppler. Der ehemalige Landesvorsitzende, Fraktionsvorsitzende und Bundesminister der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ist heute im Alter von 92 Jahren in seiner Wahlheimat Schwäbisch Hall gestorben.

„Wir sind Erhard Eppler unendlich dankbar für das, was er uns alles gegeben hat. Er war eine herausragende Persönlichkeit der Sozialdemokratie, im Bund und in Baden-Württemberg, dessen Wertefundament und Prinzipientreue für uns wegweisend bleiben werden“, erklärte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch.

17.10.2019 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Aufruf zum Wählen

 

Überrascht und zufrieden zeigte sich der Kreisvorsitzende der SPD Rhein-Neckar, Thomas Funk, über den Verlauf der 23 Regionalkonferenzen, auf denen sich die Bewerber für den SPD-Parteivorsitz vorgestellt haben:

12.10.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: „Die SPD ist der politische Vorwärtsgang in diesem Land“

 

Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem Landesparteitag in Heidenheim weitreichende Beschlüsse gefasst. „Die SPD ist der politische Vorwärtsgang in diesem Land“, erklärte der Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Nur die SPD kann Ökonomie, Ökologie und Soziales auf einmal!“

Impressionen vom Parteitag

27.09.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Bündnis für gebührenfreie Kitas: „Wir bleiben dran!“

 

Mündliche Verhandlung beim Verfassungsgerichtshof erst Anfang 2020

Die Bündnispartner für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg haben bei einem weiteren Treffen in dieser Woche bekräftigt, an ihrem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit dranzubleiben. „Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien im Land entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärten die Bündnispartner gemeinsam. „Wir stehen da zusammen.“ Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen.

Unser Team für Oftersheim

  • Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft
  • Bürgerumfrage zum Bedarf an altersgerechtem Wohnen
  • Beitragsfreie Kinderbetreuung
  • flexible Betreuungszeiten in allen Kindergärten, unter Beibehaltung der Betreuungsqualität Ganztagsgrundschulen
  • Vorlage eines aktuellen Umweltberichts
  • Förderprogramm für den lokalen Handel
  • Barrierefreiheit am Bahnhof, an den Bushaltestellen und allen Kreuzungsübergängen
  • Tempo 30 im ganzen Ort und zügige Sanierung der Straßen
  • Stellplätze für Mietfahrräder am Bahnhof und Rathaus
  • Renaturierung des Rod&Gun-Platzes

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Unsere Bundestagskandidatin Neza

www.neza-yildirim.de

Unser Landtagsabgeordneter Daniel Born