Herzlich willkommen!
Herzlich willkommen bei der SPD Oftersheim!
27.07.2018 in Ortsverein
SPD-Oftersheim feierte Europa
Gutes Wetter, leckeres Essen, passende Getränke – viel mehr brauchte es nicht, damit mitten in Oftersheim Europa gefeiert werden konnte.
Eingeladen hatte die SPD Oftersheim. Politischer Gast des Nachmittags in der Mannheimer Straße 59 war der Europaabgeordnete Peter Simon. Mit einem engagierten Vortrag voller aktueller Bezüge sprach der Mannheimer sich für eine starke Europäische Union aus. Das klare Bekenntnis zu dem gemeinsamen Verbund der noch 28 Mitgliedsstaaten sei das beste Bollwerk gegen Populismus, stellte er klar. Am besten könne man das an der letzten Präsidentschaftswahl in Frankreich sehen: Ein pro-europäischer Kandidat setzte sich deutlich gegen nationalistische Konkurrenz durch.
Schon vor dem Vortrag von Peter Simon konnte Ortsvereinsvorsitzender Andreas Heisel den Landtagsabgeordneten Daniel Born, Bürgermeister Jens Geis, Kreistagsabgeordneten Janfried Patzschke und fast die komplette Ratsfraktion der SPD begrüßen. Die jetzt bei uns heranwachsende Generation, so der Ortsvereinsvorsitzende, kenne nichts anderes als das friedliche Nebeneinander der europäischen Länder. Frieden sei die beste Grundlage für den europäischen Wohlstand.
Die unerwartet hohe Besucherzahl überraschte dann doch den Ortsverein, der noch zusätzlich Tische und Bänke aufstellte. Das mag auch an dem folgenden Unterhaltungsprogramm des Nachmittags gelegen haben: Das WM-Spiel zwischen Belgien und England um den 3. Platz. Der Dank gilt den Ortsvereinsmitgliedern, die mit der Planung, der Vorbereitung, Kuchen- und Salatspenden und ihrem Einsatz an diesem Tag das gelungene Fest möglich machten.
26.07.2018 in Fraktion
SPD Fraktion grillt bei Familie Hertle
Auf Einladung von Sonja und Bernd Hertlein fand die letzte Fraktionssitzung vor der Sommerpause im schön hergerichteten Garten statt.
Nach der Abarbeitung der Tagesordnung ging es zum gemütlichen Teil über, zu dem auch die ehemalige Gemeinderätin Manuela Schweizer kam.
Bernd Hertlein kümmerte sich um die Grillspezialitäten, während Sonja Hertlein sich um die weiteren Zutaten kümmerte.
Spät am Abend wurde dann die gesellige Runde aufgelöst und sich bei den Gastgebern mit einem Gutschein bedankt.
Nach getaner Arbeit: v.l.n.r.:Jens Rüttinger, Sonja Hertlein, Bernd Hertlein, Werner Kerschgens, Manuela Schweizer, Gudrun Wipfinger-Fierdel. Auf dem Foto fehlt Rüdiger Laser.
25.07.2018 in Fraktion
Gemeinderatssitzung vom 17.07.2018
Top 3
Neubau eines Mehrfamilienhauses in der Plankstadter Straße – Sachstandsbericht und Entscheidung über die Nutzung
Stellungnahme durch SPD- Gemeinderätin Gudrun Wipfinger - Fierdel
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen
Nichts bewegt die Republik seit August 2015 mehr als das Thema „ Flüchtlinge“. Und hierbei kann man eigentlich fast nie etwas richtig machen. Trotzdem haben auch wir jetzt eine Entscheidung zu treffen, die hierfür symptomatisch ist. Fast 3 Jahre nach dem Höhepunkt der Flüchtlingswelle und der Tatsache, dass letztendlich die Kommunen die Aufnahme und Integration bewältigen, steht heute die Entscheidung an, wie der Neubau, den wir tatsächlich einmal zum Anschlusswohnen von Flüchtlingen errichten wollten, nun verwendet werden soll. Zwischen dem ursprünglichen Beschluss vom 24.01.2017 und unserem fraktionsübergreifenden Antrag zur kommunalen Anschlussunterbringung vom Dezember 2017 ist der Gemeinderat zu der Erkenntnis gekommen, dass ein Neubau nur zur Anschlussunterbringung wohl doch nicht der idealste Weg zur Integration sein kann. Die Verlockung der seitens des Landes in Aussicht gestellten Fördermittel hätte zu einer frühzeitigen Festlegung auf eine reine Flüchtlingsunterkunft geführt, die wir zum damaligen Zeitpunkt noch nicht treffen wollten. Das große Dilemma, indem wir uns auch heute befinden ist, dass wir als Kommune nicht einfach auf hohe Fördermitteln verzichten können und auch nicht wollen, wir aber wohl mehrheitlich im Rat eine Ghettobildung vermeiden wollen. Zum Gelingen einer Integration gehört eine dezentrale Unterbringung der Menschen, wie wir es in der vergangenen Zeit erfolgreich in der Gemeinde praktiziert haben. Auch wollen wir in der Gemeinde keine Neiddebatte, die unweigerlich auftreten würde, wenn der Neubau nur für Flüchtlinge vorgesehen ist. Nein, der neu geschaffene Wohnraum soll auch allen anderen Oftersheimer Bürgern zur Verfügung stehen, die sich bei der Gemeinde für Wohnungen haben vormerken lassen. Selbst die Vertreter des Asylkreises haben sich für eine gemischte Nutzung ausgesprochen. Deshalb kommt für uns die Variante 1 der Beschlussvorlage trotz der hohen Zuschüsse nicht in Betracht.
Es wäre zwar mehr als wünschenswert, wenn wir als Gemeinde völlig frei über die Belegung entscheiden könnten; aber ein Verzicht auf jegliche Fördermittel wäre der Bevölkerung auch schwer vermittelbar. Deshalb ist die Variante 2 wohl die gerechteste Lösung um den Belangen der Menschen in der Anschlussunterbringung und denen der Oftersheimer Bürger gerecht zu werden. Wir hoffen und wünschen uns, dass damit ein gutes Miteinander der neuen Bewohner gelingt.
Die SPD-Fraktion stimmt einstimmig dem Beschlussvorschlag Ziffer 2 zu.
11.08.2018 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
Nachruf auf Fredy Busse: Engagierter Bürger, leidenschaftlicher Gemeinderat, aktiver Sozialdemokrat
Fredy Busse, früherer Ortsvereinsvorsitzender der SPD Hemsbach, ehemaliges Mitglied im SPD-Kreisvorstand und bis zuletzt als Stadtrat und Fraktionsvorsitzender der SPD im Hemsbacher Gemeinderat, ist tot. Er wurde 65 Jahre alt.
06.08.2018 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
SPD Rhein-Neckar fordert langfristige Strategie für Landwirtschaft statt kurzfristiger Dürrehilfen
Hitze und Trockenheit sind anstrengend für Mensch und Tier. Das Thema betrifft nicht nur die Landwirtschaft, sondern das gesamte öffentliche Leben. Die Arbeitsbedingungen in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen werden aufgrund der großen Hitze zunehmend schwierig. Bei den Feuerwehren im Kreis herrscht erhöhte Alarmbereitschaft, es gibt mehr Einsätze wegen der Trockenheit.
23.07.2018 in Aus dem Parteileben von SPD Rhein-Neckar
SPD-Basis in Wiesenbach: Erneuerung fängt bei uns an
Die Sozialdemokratie von der Basis her zu erneuern ist Anspruch der Projektgruppe „SPD erneuern“ im Kreisverband Rhein-Neckar. Dazu trugen viele Genossinnen und Genossen auf der ersten von vier Basiskonferenzen in Wiesenbach wichtige Ideen für den Erneuerungsprozess zusammen. In lebendigem Austausch wurden konkrete Punkte gesammelt und Arbeitsaufträge für die Zukunft formuliert.
19.07.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg
Leni Breymaier: "Wichtiger Wendepunkt in der Rentenpolitik"
Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat den von Arbeitsminister Hubertus Heil vorgelegten Rentenpakt als „Wendepunkt in der Rentenpolitik“ bezeichnet. „Das Wichtigste in dieser Legislaturperiode ist, bereits beschlossene Rentenkürzungen zurückzunehmen“, erklärte Breymaier. Ohne diese Maßnahme könne das Rentenniveau von heute 48 Prozent auf 43 Prozent im Jahr 2030 sinken.
13.07.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
Boos: „Landesregierung muss für ordentliche Bezahlung in der Kindertagespflege sorgen“
SPD-Generalsekretärin Luisa Boos bezeichnet die heute vorgestellten Ergebnisse der Studie zum Verdienst in der Kindertagespflege als „zwar nicht überraschend, aber skandalös“. Boos dankte dem Landesverband für Kindertagespflege, mit dieser Studie Transparenz über den Verdienst in der Kindertagespflege geschaffen zu haben. Die prekären Arbeitsbedingungen in der Kindertagespflege seien viel zu lange verschleiert worden. „Wir reden seit zig Jahren über die Aufwertung der sozialen Berufe – gerade auch im Erziehungsbereich, bei der Arbeit mit Kindern, bei Arbeit mit besonderer Verantwortung am Menschen. Jetzt zeigt sich schwarz auf weiß, dass Tagespflegepersonen de facto nicht einmal den Mindestlohn bekommen“, so Boos. „Die Tagespflege ist mehr wert!“
11.07.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg
Leni Breymaier erklärt zum Urteil im NSU-Prozess:
„Alles andere als dieses Urteil wäre nicht akzeptabel und nicht erträglich gewesen. Auch am heutigen Tag sind wir in Gedanken bei den zehn ermordeten Menschen und ihren Angehörigen.
Dieses Urteil darf kein Schlusspunkt sein. Es braucht weitere Aufklärung. Die Rolle des Verfassungsschutzes bleibt nach wie vor unklar. Wir müssen die Bedingungen für die Zusammenarbeit und Koordination der Polizei über Bundesländer hinweg weiter verbessern.
Der Kampf gegen Rassismus, gegen Hass und Gewalt in unserer Gesellschaft muss unvermindert weiter gehen. Der Kampf gegen rechts beginnt lange vor der Ahndung begangener Straftaten.“
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Andreas Heisel
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