19.10.2021 in Ortsverein

SPD Oftersheim diskutiert die Wahlergebnisse

Mit Maske eintretend und in relativ großen Abständen zueinander trafen sich die Oftersheimer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zum
Meinungsaustausch hinsichtlich der Ergebnisse der Bundestagswahl sowohl im Bund als auch in Oftersheim. Der stellvertretende Vorsitzende Bernd Hertlein begrüßte die diesmal keineswegs betreten dreinschauenden Mitglieder. Die SPD nach Zweitstimmen die stärkste politische Kraft im Ort, die Kandidatin Neza Yildirim nur haarscharf hinter dem amtierenden Abgeordneten Olaf Gutting von der CDU, wer hätte noch vor wenigen Wochen solch ein Ergebnis erwartet?
Zur Diskussion des Wahlergebnisses gehörte neben der Analyse auch der Blick in die Glaskugel, denn die zukünftige Regierungskoalition wird sich aus drei Parteien zusammensetzen (müssen), was bei der Unterschiedlichkeit der Wahlprogramme nicht so leicht werden dürfte.
Bei aller Freude über das Erreichte ist den Oftersheimer SPD-Mitgliedern auch bewusst, dass sehr schwere Aufgaben  zu bewältigen sind, aber der Klimawandel wartet nun mal nicht auf Regierungsbildungen.
Selbstverständlich hat eine neue Regierung im Bund auch Konsequenzen für die Kommune, gerade Maßnahmen für den Klimaschutz werden dann auf
kommunaler oder auch privater Ebene umgesetzt, die gesetzlichen Vorgaben dafür kommen von der Bundesregierung oder aus dem zuständigen Ministerium.
Sorge bereitete den Genossinnen und Genossen das starke Ergebnis der AFD in Teilen Ostdeutschlands, wo viele Direktmandate an diese Partei gingen. Was in Oftersheim hervorgehoben werden kann ist der gute Zustand der Wahlplakate während des Wahlkampfes, es gab kaum Beschädigungen. In der Zukunft wird der Ortsverein Oftersheim weiterhin versuchen, die Regierungspolitik vor Ort plausibel zu erklären und die Umsetzung konkreter Vorhaben voran zu treiben. Wichtig ist dabei der Zusammenklang von Person und politischem Inhalt, ansonsten gibt es sehr schnell ein Problem mit der Glaubwürdigkeit. Glaubwürdig, zuverlässig und engagiert, mit notfalls zwei offenen Ohren für die Belange der Bürgerinnen und Bürger, so will auch die Oftersheimer SPD sein und bleiben.
Ingo Staudt

19.08.2021 in Ortsverein

SPD Oftersheim erfolgreich beim Stadtradeln

Die Gemeinde Oftersheim beteiligte sich am „Stadtradeln- Radeln für ein gutes Klima“ in der Zeit vom 12. Juni bis 2. Juli 2021 als eine von 192 baden-württembergischen Kommunen in der Größenklasse 10.000 -49.999 Einwohnern.
Dabei belegte Oftersheim den 142. Platz (Stand 16.08.2021). Es beteiligten sich 124 Radlerinnen und Radler (davon 8 örtliche Parlamentarier).
Am Ende standen insgesamt 32.321 geradelte Kilometer mit einer kg CO2-Einsparung von 4751 in den Ergebnislisten. Dies entspricht 2,57 km je Einwohner.
Mit insgesamt 18 aktiven Teilnehmerinnen und Teilnehmern belegte die SPD Oftersheim mit ihrem Team „SPD-Wir für Oftersheim“ Platz 3 in der Oftersheimer Gesamtplatzierung. Auch bei der Teamgröße gelang Platz 3.
Die 5 fleißigsten Radlerinnen und Radler waren Wilhelm Egler (672km), Christian Laier (572km), Stephan Becker (406 km), Boris Rüttinger (367 km) und Doris Zimmermann (253 km).
Die SPD Oftersheim wünscht sich, dass sich Oftersheim nächstes Jahr wieder beteiligt und durch mehr Werbemaßnahmen der Gemeindeverwaltung dann auch mehr Teilnehmer mitmachen.
Jens Rüttinger

30.06.2021 in Ortsverein

SPD Oftersheim kehrt zurück

Nein, sie saßen nicht vor Videobildschirmen und es waren auch keine digital generierten Avatare, die sich in der offenen Scheune des Gemeindezentrums in der Mannheimer Straße 59 trafen. Zum ersten Mal seit über 15 Monaten trafen sich Mitglieder des SPD- Ortsvereins Oftersheim leibhaftig, um Corona-Regelkonform zu tagen, eine ganz "normale" Vorstandssitzung unter außergewöhnlichen Umständen in einer besonderen Umgebung. Auch wenn die Genossinnen und Genossen bis zum Erreichen ihres Platzes Maske trugen, so war doch die Freude über das Wiedersehen erkennbar.

Und so begrüßte der Ortsvereinsvorsitzende Jens Rüttinger die weit auseinander im Rund sitzenden Mitglieder und konnte mit der wahrscheinlich erfreulichsten Tätigkeit eines Vorsitzenden beginnen, nämlich mit der Überreichung des Parteibuches an eine neu eingetretene Genossin. Sylvia Fassott-Schneider, die Kämmerin unserer Gemeinde wurde herzlich im Kreis des SPD Ortsvereins aufgenommen.

Ebenfalls erfreulich war die Anwesenheit der Bundestagskandidatin der SPD für den "Spargelwahlkreis", Neza Yildirim. Sie machte darauf aufmerksam, dass in gar nicht mehr allzu weiter zeitlicher Entfernung eine Bundestagswahl ansteht. Wichtig für die örtlichen Genossinnen und Genossen war natürlich die kurze Vorstellung des Wahlprogramms und der Wahlkampfvorhaben der eigenen Kandidatin. Neza Yildirim räumte ein, dass es sowohl aus der großen Koalition wie auch aus der Coronakrise herauskommend alles andere als leicht werden wird im Wahlkampf. Historisch gesehen, war die SPD immer die Partei, die dem Neuen aufgeschlossen gegenüberstand, und dass seit mittlerweile etwa 150 Jahren. Da sich die Technik und auch die Bedürfnisse geändert haben, ist der Rahmen oft angepasst, wesentliches bleibt oft gleich. Die Genossinnen und Genossen der Kaiserzeit kämpften auch schon für bezahlbaren Wohnraum, während eine gebührenfreie Ganztagesbetreuung von der Kita bis zur Grundschule und darüber hinaus noch keine Rolle spielten.

"Gleiche Bildungschancen für alle", einer der Kernsätze Neza Yildirims und der gesamten Partei. Noch wichtiger ist der durch Corona etwas aus dem Blickfeld geratene Klimawandel beziehungsweise der Kampf gegen denselben.
Der SPD und der Kandidatin ist klar, dass man alle Einkommensgruppen mitnehmen muss, um diese vielleicht größte Herausforderung der Nachkriegszeit zu meistern, und sie haben auch Ideen wie die Einführung günstiger Nahverkehrstickets (365,- Euro im Jahr oder 1.- Euro pro Tag). Auch muss der Erwerb klimafreundlicher Autos weiterhin unterstützt und die Kosten der Gebäudemodernisierung nicht allein den Mietern aufgebürdet werden.

Die SPD braucht sich mit ihrem Programm vor keiner anderen Partei zu verstecken", so die auf den Punkt gebrachte Zusammenfassung der Kandidatin.
Dem Applaus der Anwesenden merkte man an, dass die Stimmung auch in Oftersheim sehr viel besser ist als die gegenwärtigen Umfrageergebnisse.

Im Folgenden ging es noch um Organisatorisches für den Wahlkampf in Oftersheim. Termine für und mit Neza Yildirim, wer hängt wann die Plakate auf und wo holt man sie ab?  Wie kann ein Präsenzwahlstand Corona-gerecht gestaltet werden? Wer ist zur Ferienzeit (in dieser ist der Großteil des Wahlkampfes) überhaupt vor Ort und kann helfen? Mit solchen Fragen beschäftigte sich die Oftersheimer SPD an diesem sonnigen Nachmittag.
Auch die bislang ausgefallenen Veranstaltungen wie die Ehrungen der langjährigen Genossinnen und Genossen sowie eine Jahreshauptversammlung sollen rasch nachgeholt werden, auch nimmt die SPD Oftersheim an verschiedenen nicht parteiinternen Veranstaltungen teil. Näheres wird dann in der Zeitung, im Gemeindesblatt oder auf der Homepage veröffentlicht.

Selbstverständlich konnte nicht an einem Nachmittag nachgeholt werden, was Corana-bedingt durch digitale Kommunikation nur teilweise kompensiert werden konnte, aber der Neustart der Oftersheimer SPD ist erfolgt, die Politik wird für die Bevölkerung wieder greifbarer und die Pandemie wird nicht mehr das einzige Thema sein. Mit diesen Aussichten entließ Jens Rüttinger die Genossinnen und Genossen nach Hause.

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16.06.2021 in Ortsverein

Parteiöffentliche Vorstandssitzung der SPD Oftersheim

Endlich lassen es die Corona-Zahlen zu. Der SPD Ortsverein Oftersheim trifft sich zu einer parteiöffentlichen Vorstandssitzung am Samstag, den 26. Juni in der Scheune der Mannheimer Str. 59 im Gemeindezentrum.

Die Bundestagskandidatin Neza Yildirim wird ein paar Worte zur aktuellen Bundespolitik sagen, ehe es dann um die Planung einer Jahreshauptversammlung und einer Ehrungsveranstaltung für die ausgefallene Winterfeier geht.

17.01.2022 in Veranstaltungen von SPD Landesverband

Online-Diskussion: Bewaffnete Drohnen - Fragen und Chancen

Der mögliche Einsatz von bewaffneten Drohnen wirft viele wichtige Fragen auf. Ist es verantwortbar, sie unter engen Voraussetzungen und unter den Regeln des Völkerrechts einzusetzen, um das Leben von Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz zu schützen?

Als SPD stehen wir bei der Beantwortung in einem Spannungsfeld zwischen zwei unserer zentralen Grundsätze: „Nein“ zu Aufrüstung und „Ja“ zum bestmöglichen Schutz unserer Truppen.

Wir wollen deshalb gemeinsam mit euch und SPD-Fachpolitiker*innen intensiv die verschiedenen ethischen, rechtlichen und sicherheitspolitischen Aspekte dieser Frage beleuchten. Diskutiert mit:

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15.01.2022 in Landespolitik von SPD Landesverband

Saskia Esken & Andreas Stoch: 430.000 profitieren in BW von Mindestlohn

Gute Nachrichten für 430.000 Beschäftigte und ihre Familien in Baden-Württemberg übermitteln SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken und SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch: “Von einem Mindestlohn von 12 Euro werden sehr viele Menschen profitieren. Mehr Einkommen, mehr Sicherheit, aber auch mehr Kaufkraft und mehr Wohlstand und damit eine bessere Zukunft.“

Laut Daten des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung (WSI) gab es im Jahr 2020 430.000 Vollzeitbeschäftigte in Baden-Württemberg mit einem Einkommen von unter 2284 Euro brutto, also mit einem Stundenlohn von unter 12 Euro. „Genau diese hart arbeitenden Menschen werden von der Anhebung des Mindestlohns profitieren“, so Saskia Esken.

Die Studie zeigt darüber hinaus, dass Frauen häufiger im Niedriglohnsektor beschäftigt sind als Männer. In Baden-Württemberg beträgt der Anteil der Beschäftigten im Niedriglohn insgesamt 13,7 Prozent, doch die Frauen sind zu 22,4 Prozent und damit fast doppelt so häufig betroffen. „Die Erhöhung des Mindestlohns ist damit auch eine längst überfällige Gleichstellung der Arbeit von Männern und Frauen“, stellt Andreas Stoch am Samstag im Rahmen des politischen Jahresauftakts der SPD Baden-Württemberg heraus. „Gerade in Zeiten, in denen wir um jede einzelne Fachkraft kämpfen, darf das Geschlecht keinen Unterschied machen in der Entlohnung von Arbeit“, hält Saskia Esken fest. Die Landesspitze der SPD Baden-Württemberg kam am Freitag und Samstag zu ihrem Spitzentreffen und politischen Jahresauftakt zusammen.

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14.01.2022 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Erfahrungsaustausch zum Thema der "Spaziergänge" im Kreis

Die SPD Rhein-Neckar hat sich mit über 30 Ortsvereinen über ein Phänomen augetauscht, das viele Orte im Rhein-Neckar-Kreis betrifft. Die sogenannten "Spaziergänge", die von Querdenkern genutzt werden, um ihren Unmut mit der Pandemie breitzutreten. Nur ist das Problem vielerorts, dass diese „Spaziergänge“ nicht solche sind, sondern unangemeldete Demonstrationen.

Den Beginn machte der frisch gewählte kommissarische Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestages Lars Castellucci. Er sensibilisierte die Ortsvereine in Rhein-Neckar, dass von vielen dieser Demos mehr ausginge als nur bloßer, einfacher Unmut oder Verunsicherung. Nein, es sind antidemokratische Thesen, die hier verkündet würden. Viele der Teilnehmer sind Menschen, die sich gänzlich von der Demokratie abgewandt hätten und dementsprechend auch gewaltbereit seien.

Die Ortsvereine, deren Orte schon Gegendemos veranstaltet oder besucht haben, geben einen Einblick in ihre Erfahrungen. Auch hier wurde bestätigt, dass eine gewisse Bedrohung von Teilnehmern dieser Demos ausgehen kann. Dennoch wurde gelobt, dass sich überparteiliche Bündnisse formen, die für die Demokratie einstehen.

Die Konferenz diente primär zum Erfahrungsaustausch und der Vernetzung der Ortsvereine. Ein voller Erfolg, der in kurzer Zeit wiederholt werden soll; die SPD steht zusammen ein für unsere wehrhafte Demokratie. So fassten es die Kreisvorsitzenden  Daniel Born und Andrea Schöder-Ritzrau zusammen.

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13.01.2022 in MdB und MdL von SPD Landesverband

Neue Vorsitzende für unsere Landesgruppe

Die 22 Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg haben einen neuen Vorsitz gewählt: Martin Gerster aus Biberach wird als Vorsitzender die Landesgruppe anführen, stellvertretende Landesgruppenvorsitzende sind Derya Türk-Nachbaur aus Schwarzwald-Baar und Isabel Cadmartori aus Mannheim. Herzlichen Glückwunsch! 

Foto: Fionn Grosse

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15.12.2021 in Bundespolitik von SPD Landesverband

Blick nach Berlin: Erste Regierungserklärung von Olaf Scholz

In der vergangenen Woche haben wir Olaf Scholz zum vierten sozialdemokratischen Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Das war für uns SPD-Abgeordnete ein ganz besonderer Moment. Heute hat Olaf Scholz seine erste Regierungserklärung als Bundeskanzler vor dem Bundestag abgegeben. Er hat darin die wichtigsten Herausforderungen benannt, die vor uns liegen – und deutlich gemacht, wie wir die anstehenden Veränderungen zum Wohle der Menschen in unserem Land gestalten werden. Dieses Jahrzehnt wird ein Jahrzehnt des Fortschritts und Wandels sein. Wir werden neue Sicherheit durch Wandel schaffen – und wir werden für Sicherheit im Wandel sorgen.

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11.12.2021 in Bundespolitik von SPD Landesverband

Andreas Stoch zum neuen Parteivorstand: "Das ist ein starkes Team an unserer Spitze!"

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch zeigte sich in Berlin erfreut über die Ergebnisse des Bundesparteitags: “Mit Saskia Esken und Lars Klingbeil als starkes Team an unserer Spitze, und mit Kevin Kühnert als neuer Generalsekretär, können wir als SPD geschlossen in ein sozialdemokratisches Jahrzehnt starten. Alle drei haben in den letzten Jahren und in diesem Bundestagswahlkampf gezeigt, dass sie Respekt und Zusammenhalt leben, dass sie wissen, warum Kontinuität wichtig ist und wie Fortschritt geht. Und vor allem, dass sie für eine wirklich soziale Politik stehen, die echte Verbesserungen für alle Menschen im Land bedeuten.” Das ist eine starke Spitze für eine moderne, junge und vielfältige Partei, die den richtigen Plan hat für unsere Zukunft!

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