08.07.2022 in Ortsverein

SPD Oftersheim für Umbenennung des TSV-Sportplatzes

An einem relativ warmen Frühsommerabend Ende Juni traf sich der Vorstand und auch einige Mitglieder der Sozialdemokratie in Oftersheim, um ihre Vorstandssitzung abzuhalten. Im Bürgersaal des Verwaltungsgebäudes in der Eichendorffstraße begrüßte der Vorsitzende Jens Rüttinger die Anwesenden. Das zu diesem Zeitpunkt noch anstehende Fest mit den Ehrungen der langjährigen Mitglieder und Funktionsträger warf seine Schatten voraus. Es war klar, das nicht alle zu Ehrenden anwesend sein konnten, aus den verschiedensten Gründen. Die Zeit ist natürlich ungewohnt, denn normalerweise finden die Ehrungen im Rahmen einer Winterfeier statt, aber Corona und die Folgen haben auch auf SPD-Traditionen nur wenig Rücksicht genommen. Wer backt welchen Kuchen? Wer hilft beim Aufbau und Schmücken des Rose-Saales? Und welcher bekannte Politiker oder welche bekannte Politikerin übernimmt überhaupt die Ehrungen? Solche Fragen wollen und müssen zunächst einmal geklärt sein, bevor das große Fest kommen kann. Auch wie eigentlich die Kaffeemaschine funktioniert, konnte geklärt werden. Ein sehr wichtiges Fest für den inneren Zusammenhalt des Ortsvereins war vorbereitet. Politisch ein kleines bisschen bedeutsamer ist die anstehende Bürgermeisterwahl in der Gemeinde. Die Bewerbungsfrist läuft gerade an, aber es steht schon fest, dass alle Kandidatinnen und Kandidaten von der SPD Oftersheim eingeladen werden, um sich zunächst einmal selbst vorzustellen, aber sich auch den Fragen der Genossinnen, aber auch der Bürgerinnen und Bürger zu stellen. Datum und Ort der Veranstaltung werden noch bekannt gegeben. Ob die SPD einen Fragenkatalog ausarbeitet oder ob man doch etwas freier und damit spontaner an die Sache herangeht, wird noch entschieden. Auf jeden Fall bemüht sich der Ortsverein, die Wahlen so transparent und fair wie möglich mitzugestalten. Unter dem Punkt "Verschiedenes" wurde der Vorschlag unterbreitet, den TSV-Sportplatz in der Jahnstraße nach Oftersheims bekanntester und erfolgreichster Athletin Malaika Mihambo zu benennen beziehungsweise dies dem Gemeinderat vorzuschlagen. Im Vorstand gab es keinerlei Einwände, denn Die Olympiasiegerin trägt den Namen der Gemeinde in die Welt hinaus und sie ist auf diesem Platz athletisch betrachtet groß geworden. Erfreut zeigten sich vor allem die in der Siedlung wohnenden Parteimitglieder über die Arbeiten des Bauhofes an dem sehr unebenen Gehweg am Waldspielplatz (von Gemeinderat Jens Rüttinger im Gemeinderat als Missstand angesprochen und um Behebung gebeten) und über die Absperrung eines gefährlich tiefen Schlagloches Am Waldfrieden. Ingo Staudt

17.05.2022 in Ortsverein

SPD Oftersheim wählt neuen Vorstand. Vorstand jünger und weiblicher!

An einem schon relativ lauen Frühlingsabend trafen sich die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Oftersheim, um nach weit über 2 Jahren in einer Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand zu wählen. In der Scheune des Gemeindezentrums in der Mannheimer Straße 59 geschah dann etwas, dass coronabedingt so lange nicht stattfinden konnte und sehr gut besucht war. Neben den Tätigkeitsberichten standen natürlich die Neuwahlen des Vorstandes im Blickpunkt und nahmen auch Zeit in Anspruch.

Eine aus Hannelore Patzschke und Alexander Leonhardt bestehende Wahlkommission verteilte fleißig Wahlzettel, zählte die Stimmen aus und verkündete die Ergebnisse:

Alter und neuer Ortsvereinsvorsitzender ist Jens Rüttinger. Ebenso verblieben ist Bernd Hertlein als stellvertretender Vorsitzender, neu im Amt ist die 25-jährige Jana Patzschke in der selben Funktion, welche die Tradition ihrer Großeltern fortsetzt. Alexander Leonhardt hat nach seinem Wegzug auf eine erneute Kandidatur verzichtet. Nach den Vorsitzenden wurden die weiteren Funktionen bestimmt: Kassier bleibt Hartmut Michel, Gaby Wenner ist als Schriftführerin auch weiterhin eine Säule der Parteiarbeit vor Ort. Die Zeitungen und das Gemeindeblatt werden weiterhin vom Pressereferenten Ingo Staudt mit Neuigkeiten aus der Oftersheimer SPD versorgt, für die digitalen Medien ist die 18-jährige Cara Fassott als Internetbeauftragte zuständig. Matthias Agirdogan hat dafür nicht mehr kandidiert, nachdem er nunmehr Vorsitzender der AWO Oftersheim wurde.

Vervollständigt wird der Vorstand durch die bisherigen und wiedergewählten Beisitzerinnen Susanne Eickmeier, Sevill Becker und Claudia Ruhland. Neu gewählt wurde die Oftersheimer Rechnungsamtsleiterin der Gemeindeverwaltung Silvia Fassott-Schneider, sowie der erst 17-jährige und damit derzeit jüngstes Oftersheimer SPD-Mitglied Adrian Rüttinger. Das Neumitglied Florian Reck schaffte ebenfalls den Einzug in den Vorstand als Beisitzer. Die bisherigen Mitglieder des Vorstandes Markus Zimmermann (Wegzug), Christina Grewe (berufliche Gründe), sowie Katharina Seufert (anderer Schwerpunkt) traten nicht mehr an.

Ebenso gewählt wurden die Delegierten der Oftersheimer SPD auf den Kreisebene:

Jens Rüttinger, Paula Völker und Cara Fassott als offizielle Delegierte, sowie Bernd Hertlein und Sylvia Fassott-Schneider als Ersatzdelegierte werden die Oftersheimer Stimme auf der nächsthöheren Parteiebene bilden.

Als Kassenprüfer wurde Werner Kerschgens und Jürgen Deininger wiedergewählt.

Eine nicht kleine Personalrotation im Vorstand der Sozialdemokratie in Oftersheim, aber ein teilweiser Neuanfang bietet auch eine große Chance, die Beteiligung der Mitglieder bleibt hoffentlich weiterhin so hoch wie an diesem Abend.

Damit wurde der neue SPD Vorstand weiblicher und jünger. Der Grundstein für die Zukunft wurde gelegt.

Ingo Staudt

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04.05.2022 in Ortsverein

SPD Ortsverein: Politischer Alltag kehrt langsam zurück / Kritik an Altkanzler Schröder

Auch Ende April trafen sich die Genossinnen und Genossen des SPD- Ortsvereins Oftersheim zu ihrer monatlichen Vorstandssitzung. Der Vorsitzende Jens Rüttinger begrüßte die anwesenden Mitglieder und konnte gleich mit einem Glückwunsch beginnen. Der Internetbeauftragte des Ortsvereins Matthias Agirdogan war wenige Tage vorher zum neuen Vorsitzenden der AWO in Oftersheim gewählt worden. Die SPD Oftersheim schließt sich den Glückwünschen an, eine mittlerweile sehr lange gemeinsame Geschichte findet ihre Fortsetzung. Durch den harten Corona -bedingten Einschnitt gibt es auch für die SPD Oftersheim einiges nachzuholen und neu zu starten.
Der erste Schritt ist die Jahreshauptversammlung am 9. Mai, einem Montag, ab 18.00 Uhr in der Mannheimer Straße 59, bei gutem Wetter unter der Scheune. Der Vorstand wird neu gewählt und es wird einige Änderungen geben, da mehrere "alte" Vorstände umgezogen sind oder andere ehrenamtliche Schwerpunkte legen. Die Berichte werden einen langen Zeitraum umfassen, aber durch die pandemiebedingten Ausfälle recht kurz ausfallen. Ebenfalls neu aufgenommen wird eine lange Tradition des Ortsvereins, die pandemiebedingt ebenfalls lange nicht stattfinden konnte. Am 19. Mai werden Vorstand und Fraktion der SPD Oftersheim bei der SGO in der Hardtwaldsiedlung zu Gast sein. Hiermit wird an die Vereinsbesuche angeknüpft, denn die Sozialdemokratie ist sich der Bedeutung der Vereine vor Ort bewusst. Auch wird in der näheren Zukunft wieder eine kleine Radtour durch Oftersheim abgehalten, mit kommunalpolitischen Erläuterungen direkt vor Ort, die sogenannte "Tour de Ofdasche". Ein Termin steht noch nicht fest. Nachdem die Terminkoordination halbwegs abgeschlossen war, ging es unter dem Punkt "Verschiedenes" mit Anfragen der Mitglieder* innen weiter.

Es wurde ein katastrophaler Zustand der Brücke "Am Biegen" bemängelt, mit der Bitte diesen Zustand zu ändern. In Sachen Bürgermeisterwahl im September wird von der SPD vor Ende der Bewerbungsfrist keine Stellungnahme geben. Auch der SPD- Ortsverein Oftersheim findet das Verhalten des Ex-Bundeskanzlers Gerhard Schröder nicht mehr erträglich und schließt sich den Forderungen der Parteivorsitzenden Saskia Esken an, die entweder ein Ende der Tätigkeit als Lobbyist russischer Staatskonzerne oder einen Austritt aus der SPD fordern, denn sämtliche Werte der Partei werden mit Füßen getreten. Am Ende der Sitzung wurde es noch einmal sehr erfreulich, denn Jens Rüttinger durfte dem neuen Parteimitglied Florian Reck sein Parteibuch überreichen, eine, vielleicht sogar die erfreulichste Tätigkeit eines Vorsitzenden.

Ingo Staudt

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19.10.2021 in Ortsverein

SPD Oftersheim diskutiert die Wahlergebnisse

Mit Maske eintretend und in relativ großen Abständen zueinander trafen sich die Oftersheimer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zum
Meinungsaustausch hinsichtlich der Ergebnisse der Bundestagswahl sowohl im Bund als auch in Oftersheim. Der stellvertretende Vorsitzende Bernd Hertlein begrüßte die diesmal keineswegs betreten dreinschauenden Mitglieder. Die SPD nach Zweitstimmen die stärkste politische Kraft im Ort, die Kandidatin Neza Yildirim nur haarscharf hinter dem amtierenden Abgeordneten Olaf Gutting von der CDU, wer hätte noch vor wenigen Wochen solch ein Ergebnis erwartet?
Zur Diskussion des Wahlergebnisses gehörte neben der Analyse auch der Blick in die Glaskugel, denn die zukünftige Regierungskoalition wird sich aus drei Parteien zusammensetzen (müssen), was bei der Unterschiedlichkeit der Wahlprogramme nicht so leicht werden dürfte.
Bei aller Freude über das Erreichte ist den Oftersheimer SPD-Mitgliedern auch bewusst, dass sehr schwere Aufgaben  zu bewältigen sind, aber der Klimawandel wartet nun mal nicht auf Regierungsbildungen.
Selbstverständlich hat eine neue Regierung im Bund auch Konsequenzen für die Kommune, gerade Maßnahmen für den Klimaschutz werden dann auf
kommunaler oder auch privater Ebene umgesetzt, die gesetzlichen Vorgaben dafür kommen von der Bundesregierung oder aus dem zuständigen Ministerium.
Sorge bereitete den Genossinnen und Genossen das starke Ergebnis der AFD in Teilen Ostdeutschlands, wo viele Direktmandate an diese Partei gingen. Was in Oftersheim hervorgehoben werden kann ist der gute Zustand der Wahlplakate während des Wahlkampfes, es gab kaum Beschädigungen. In der Zukunft wird der Ortsverein Oftersheim weiterhin versuchen, die Regierungspolitik vor Ort plausibel zu erklären und die Umsetzung konkreter Vorhaben voran zu treiben. Wichtig ist dabei der Zusammenklang von Person und politischem Inhalt, ansonsten gibt es sehr schnell ein Problem mit der Glaubwürdigkeit. Glaubwürdig, zuverlässig und engagiert, mit notfalls zwei offenen Ohren für die Belange der Bürgerinnen und Bürger, so will auch die Oftersheimer SPD sein und bleiben.
Ingo Staudt

18.07.2022 in Landespolitik von SPD Landesverband

Für eine neue Krankenhauspolitik in Baden-Württemberg

Das Land Baden-Württemberg verfügt über keine umfassende, nachvollziehbare und an objektiven Kriterien messbare Krankenhausplanung und genauso mangelt es an einer ausreichenden und transparenten Finanzierung notwendiger Investitionskosten. Die SPD-Landtagsfraktion will das ändern. Außerdem fordern wir, dass die Krankenhausschließungspolitik der grün-schwarzen Landesregierung ab sofort ausgesetzt wird, bis ein neues Konzept für die Krankenhausplanung vorliegt. Krankenhausschließungen, die ohne sektorenübergreifende Gesundheitsplanung und ohne Erkenntnisse über deren Auswirkungen auf die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung vor Ort vorgenommen werden, können und wollen wir nicht mehr hinnehmen.

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15.07.2022 in Bundespolitik von SPD Landesverband

Blick nach Berlin: "Osterpaket" und Entlastungen

In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause haben wir im Bundestag mit dem "Osterpaket" das bisher größte Energiepaket Deutschlands beschlossen, um den Ausbau erneuerbarer Energien zu vereinfachen und deutlich zu beschleunigen. Zudem haben wir verschiedene Maßnahmen auf den Weg gebracht, um vorbereitet zu sein, sollte Russland kein Gas mehr liefern. Neben vielfältigen Entlastungen, die in diesem Monat in Kraft getreten sind, erarbeitet Olaf Scholz in der Konzertierten Aktion gemeinsam mit Gewerkschaften und Arbeitgebern Lösungen, um die Menschen von den derzeit hohen Preisen zu entlasten.

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06.07.2022 in Europa von SPD Landesverband

Erklärvideo: DMA & DSA – das digitale Grundgesetz | MdEP René Repasi

Das sogenannte digitale Grundgesetz aus Digital Markets Act (DMA) und Digital Services Act (DSA) wurde im Europäischen Parlament verabschiedet. Damit ist der Paradigenwechsel vollzogen, der so dringend vonnöten war, um digitale Großkonzerne und deren Marktmacht konsequent zu regulieren. Im neuen Erklärvideo erfahrt ihr von unserem Europaabgeordneten René Repasi alles, was ihr über DMA und DSA wissen müsst!

23.06.2022 in Bundespolitik von SPD Landesverband

#Wegmit219a

Morgen geht es im Bundestag um die Streichung des Artikels 219a und einen Schluss der Kriminalisierung von Ärzt:innen, die über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Das ist wichtig, denn wir wollen mehr Selbstbestimmung ermöglichen und für alle mehr niedrigschwellige Beratungsangebote sicherstellen.

Worum geht es?

Ärzt:innen werden durch §219a kriminalisiert, wenn sie über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Diese Kriminalisierung führt zu einer Verschlechterung der medizinischen Versorgungssituation. Besonders im ländlichen Raum sind kaum noch Ärzt:innen anzutreffen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen können.

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23.06.2022 in Veranstaltungen von SPD Landesverband

Pizza & Politik am 30. Juni!

 Es ist wieder soweit! Was ist heiß begehrt, mal eine runde Sache, mal viel Käse? Pizza. Und Politik. Unter dem Motto "Pizza & Politik" laden viele unserer SPD-Bundestags- oder Landtagsabgeordneten rund um den Aktionstag am 30. Juni ein, um mit jungen Menschen bei Pizza und kalten Getränken ins Gespräch zu kommen, Fragen zu beantworten, und gemeinsam zu diskutieren. Wir haben für euch zusammengefasst, wo in eurer Nähe in Baden-Württemberg Termine stattfinden.

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20.06.2022 in Veranstaltungen von SPD Landesverband

Großer Sozialdemokratischer Kommunalkongress am 25. Juni

Am Samstag, 25. Juni findet in der Esslinger Osterfeldhalle der gemeinsame Kommunalkongress von SPD und SGK Baden-Württemberg statt. Neben Reden unseres Landesvorsitzendes Andreas Stoch, von Staatsministerin Barbara Bosch und Karlsruhes OB Dr. Frank Mentrup und einem digitalen Grußwort von Bundeskanzler Olaf Scholz gibt es Gelegenheit zum Austausch untereinander. Außerdem kann in vier Themenforen aktiv mitgearbeitet werden. Es erwarten euch spannende Gesprächspartner:innen und Referent:innen aus Politik, Verwaltung und Praxis. 

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