Herzlich willkommen!
Herzlich willkommen bei der SPD Oftersheim!
27.07.2018 in Ortsverein
SPD-Oftersheim feierte Europa
Gutes Wetter, leckeres Essen, passende Getränke – viel mehr brauchte es nicht, damit mitten in Oftersheim Europa gefeiert werden konnte.
Eingeladen hatte die SPD Oftersheim. Politischer Gast des Nachmittags in der Mannheimer Straße 59 war der Europaabgeordnete Peter Simon. Mit einem engagierten Vortrag voller aktueller Bezüge sprach der Mannheimer sich für eine starke Europäische Union aus. Das klare Bekenntnis zu dem gemeinsamen Verbund der noch 28 Mitgliedsstaaten sei das beste Bollwerk gegen Populismus, stellte er klar. Am besten könne man das an der letzten Präsidentschaftswahl in Frankreich sehen: Ein pro-europäischer Kandidat setzte sich deutlich gegen nationalistische Konkurrenz durch.
Schon vor dem Vortrag von Peter Simon konnte Ortsvereinsvorsitzender Andreas Heisel den Landtagsabgeordneten Daniel Born, Bürgermeister Jens Geis, Kreistagsabgeordneten Janfried Patzschke und fast die komplette Ratsfraktion der SPD begrüßen. Die jetzt bei uns heranwachsende Generation, so der Ortsvereinsvorsitzende, kenne nichts anderes als das friedliche Nebeneinander der europäischen Länder. Frieden sei die beste Grundlage für den europäischen Wohlstand.
Die unerwartet hohe Besucherzahl überraschte dann doch den Ortsverein, der noch zusätzlich Tische und Bänke aufstellte. Das mag auch an dem folgenden Unterhaltungsprogramm des Nachmittags gelegen haben: Das WM-Spiel zwischen Belgien und England um den 3. Platz. Der Dank gilt den Ortsvereinsmitgliedern, die mit der Planung, der Vorbereitung, Kuchen- und Salatspenden und ihrem Einsatz an diesem Tag das gelungene Fest möglich machten.
26.07.2018 in Fraktion
SPD Fraktion grillt bei Familie Hertle
Auf Einladung von Sonja und Bernd Hertlein fand die letzte Fraktionssitzung vor der Sommerpause im schön hergerichteten Garten statt.
Nach der Abarbeitung der Tagesordnung ging es zum gemütlichen Teil über, zu dem auch die ehemalige Gemeinderätin Manuela Schweizer kam.
Bernd Hertlein kümmerte sich um die Grillspezialitäten, während Sonja Hertlein sich um die weiteren Zutaten kümmerte.
Spät am Abend wurde dann die gesellige Runde aufgelöst und sich bei den Gastgebern mit einem Gutschein bedankt.
Nach getaner Arbeit: v.l.n.r.:Jens Rüttinger, Sonja Hertlein, Bernd Hertlein, Werner Kerschgens, Manuela Schweizer, Gudrun Wipfinger-Fierdel. Auf dem Foto fehlt Rüdiger Laser.
25.07.2018 in Fraktion
Gemeinderatssitzung vom 17.07.2018
Top 3
Neubau eines Mehrfamilienhauses in der Plankstadter Straße – Sachstandsbericht und Entscheidung über die Nutzung
Stellungnahme durch SPD- Gemeinderätin Gudrun Wipfinger - Fierdel
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen
Nichts bewegt die Republik seit August 2015 mehr als das Thema „ Flüchtlinge“. Und hierbei kann man eigentlich fast nie etwas richtig machen. Trotzdem haben auch wir jetzt eine Entscheidung zu treffen, die hierfür symptomatisch ist. Fast 3 Jahre nach dem Höhepunkt der Flüchtlingswelle und der Tatsache, dass letztendlich die Kommunen die Aufnahme und Integration bewältigen, steht heute die Entscheidung an, wie der Neubau, den wir tatsächlich einmal zum Anschlusswohnen von Flüchtlingen errichten wollten, nun verwendet werden soll. Zwischen dem ursprünglichen Beschluss vom 24.01.2017 und unserem fraktionsübergreifenden Antrag zur kommunalen Anschlussunterbringung vom Dezember 2017 ist der Gemeinderat zu der Erkenntnis gekommen, dass ein Neubau nur zur Anschlussunterbringung wohl doch nicht der idealste Weg zur Integration sein kann. Die Verlockung der seitens des Landes in Aussicht gestellten Fördermittel hätte zu einer frühzeitigen Festlegung auf eine reine Flüchtlingsunterkunft geführt, die wir zum damaligen Zeitpunkt noch nicht treffen wollten. Das große Dilemma, indem wir uns auch heute befinden ist, dass wir als Kommune nicht einfach auf hohe Fördermitteln verzichten können und auch nicht wollen, wir aber wohl mehrheitlich im Rat eine Ghettobildung vermeiden wollen. Zum Gelingen einer Integration gehört eine dezentrale Unterbringung der Menschen, wie wir es in der vergangenen Zeit erfolgreich in der Gemeinde praktiziert haben. Auch wollen wir in der Gemeinde keine Neiddebatte, die unweigerlich auftreten würde, wenn der Neubau nur für Flüchtlinge vorgesehen ist. Nein, der neu geschaffene Wohnraum soll auch allen anderen Oftersheimer Bürgern zur Verfügung stehen, die sich bei der Gemeinde für Wohnungen haben vormerken lassen. Selbst die Vertreter des Asylkreises haben sich für eine gemischte Nutzung ausgesprochen. Deshalb kommt für uns die Variante 1 der Beschlussvorlage trotz der hohen Zuschüsse nicht in Betracht.
Es wäre zwar mehr als wünschenswert, wenn wir als Gemeinde völlig frei über die Belegung entscheiden könnten; aber ein Verzicht auf jegliche Fördermittel wäre der Bevölkerung auch schwer vermittelbar. Deshalb ist die Variante 2 wohl die gerechteste Lösung um den Belangen der Menschen in der Anschlussunterbringung und denen der Oftersheimer Bürger gerecht zu werden. Wir hoffen und wünschen uns, dass damit ein gutes Miteinander der neuen Bewohner gelingt.
Die SPD-Fraktion stimmt einstimmig dem Beschlussvorschlag Ziffer 2 zu.
19.09.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg
Leni Breymaier erklärt zur Ablösung von Hans-Georg Maaßen als Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz:
„Das ist die Fortsetzung verantwortungsloser Politik von Seehofer. Verantwortung heißt für Sozialdemokraten, diese eigentlich unfassbare Personalentscheidung nun ertragen zu müssen, um weiter das zu machen, wofür wir angetreten sind: Politik für die Menschen in diesem Land. Ich will Parität in der Krankenversicherung, die Sicherung und Verbesserung des Rentenniveaus, gute Kitas und mehr. Das ist in der Koalition mit der CDU/CSU zu erreichen. Dafür muss ich die Union nicht lieben und nicht jede ihrer Entscheidungen rechtfertigen.
18.09.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
Leni Breymaier erklärt zur Halbzeitbilanz der grün-schwarzen Koalition:
„Grün-Schwarz steht für Kraftlosigkeit, Ideenlosigkeit, Ambitionslosigkeit. In dieser Koalition herrscht Stillstand – mit immer viel Aufhebens um Klein-Klein, wie zum Beispiel beim Thema Wohnen. Richtig traurig wird es, wenn man sieht, wie Verabredetes im Koalitionsvertrag ohne Tränen beerdigt wird, wie die längst überfällige Reform des Landtagswahlrechts.
18.09.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg
Hambacher Forst: Boos verurteilt „kurzfristige Profitinteressen“
SPD-Generalsekretärin Luisa Boos hat sich mit scharfen Worten gegen die Rodung des Hambacher Forsts gewandt. „Bei der Abholzung des Hambacher Waldes setzen sich gerade kurzfristige Profitinteressen gegen die dauerhafte Wahrung unserer Lebensgrundlagen und die Bekämpfung des Klimawandels durch“, erklärte Boos. „Politik sollte aber nicht zum Erfüllungsgehilfen von Konzernen werden. Es ist schlicht nicht sinnvoll, einen Wald abzuholzen, um noch ein paar Jahre länger Kohle zu fördern.“
07.09.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg
SPD-Landespräsidium: Maaßen muss gehen
Das Präsidium der SPD Baden-Württemberg hat die umgehende Entlassung des Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, gefordert.Das Präsidium der SPD Baden-Württemberg hat die umgehende Entlassung des Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, gefordert.
31.08.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg
Herz statt Hetze
Die baden-württembergischen SPD-Abgeordneten in Europa, Bund und Land und die gesamte SPD Baden-Württemberg stehen den Bürgerinnen und Bürgern von Chemnitz und allen Menschen solidarisch bei, die am 1. September 2018 ein Zeichen für Herz statt Hetze setzen.
Die erneute Demonstration, zu der AfD und Pro Chemnitz für diesen Tag aufgerufen haben, instrumentalisiert das Opfer einer schrecklichen Straftat für ihre rechte Propaganda. Die abscheulichen von Gewaltbereitschaft, Rassismus und Hass getragenen Szenen der letzten Tage haben uns erschüttert.
So einen Angriff auf den Rechtsstaat, solche menschenverachtenden Gewaltausbrüche darf es nicht geben. Nicht in Chemnitz, nicht woanders. Wir unterstützen das breite Bündnis aus Vereinen, Stadtgesellschaft, Parteien und anderer gesellschaftlichen Gruppen, die sich gegen Hass und Hetze und für eine offene und vielfältige Gesellschaft einsetzen und zur Gegendemonstration Herz statt Hetze aufgerufen haben.
30.08.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
Katarina Barley: "Wir brauchen ein starkes und solidarisches Europa"
Über 100 Mitglieder der AG60plus waren zum Sommerempfang in den Cannstatter Kursaal gekommen. Der Vorsitzende Lothar Binding ging in seiner Begrüßung auf die gerade erzielte Einigung beim Rentenpaket ein: „Wir haben uns in fast allen Punkten durchsetzen können und das ist gut für die Rentnerinnen und Rentner im Land. Allerdings müssen wir für die kommenden Generationen auch Antworten für die Zeit nach 2025 haben. Das ist unser langfristiges Ziel.“
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Andreas Heisel
Unsere Bundestagskandidatin Neza
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