SPD Oftersheim 2019

Für Oftersheim wollen wir im Gemeinderat erreichen:

  1. Bezahlbare Wohnungen durch neue Wohnungen im sozialen Wohnungsbau und eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft
  2. Erhalt und Ausbau der Läden durch eine Bestandsaufnahme der bestehenden Nahversorgung und des Bedarfs sowie ein Arbeitskreis Wirtschaftsförderung
  3. Eine Antwort auf den demographischen Wandel durch ein Mehrgenerationenprojekt in der Ortsmitte
  4. Weniger Verkehrslärm durch Maßnahmen zur Lärmreduzierung auf den Straßen und der Bahn
  5. Schutz und Erhalt von Wald und Grundwasser durch Überprüfung der Standards der Nachhaltigkeit und des Umweltschutzes in der Gemeinde
 

09.07.2020 in Ortsverein

Neza Yildirim und Fabian Verch stellen sich vor

 

Auf einer erweiterten Vorstandssitzung begrüßte der Ortsvereinsvorsitzende Jens Rüttinger die anwesenden Mitglieder, die unter den derzeitigen Abstands- und Corona-Regeln ins ehemalige AWO-Café gekommen waren. Besonders begrüßte er den hiesigen Landtagsabgeordneten Daniel Born und die beiden Kandidierenden, Neza Yildirim und Fabian Verch, die sich um die Kandidatur für den Bundestag auf der Nominierungskonferenz bewerben. Beide hatten 15 Minuten Zeit, um sich und ihre Vorstellungen zur Bundespolitik und für den Wahlkreis vorzustellen. Zuerst stellte sich der 32-jährige Gymnasiallehrer aus Bruchsal vor, der seit letztem Jahr auch Gemeinderat ist. Danach folgte die 43-jährige Diplom-Juristin Neza Yildirim aus Schwetzingen, die bereits bei der letzten Bundestagswahl für die SPD antrat. Yildirim ist stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD Rhein-Neckar und Mitglied im Landesvorstand. Nach den beiden guten Vorstellungsreden folgte ein reger Austausch mit den Mitgliedern. Einige wurden dadurch motiviert, zur Nominierungsversammlung nach Kronau zu fahren, um bei der Abstimmung mitzuwirken. Keine leichte Aufgabe für die Mitglieder, da sich beide Kandidierenden gut präsentierten. Vielleicht wird aber das Engagement von Neza Yildirim, die auch nach der Wahl immer wieder in Oftersheim zu Gast war, belohnt. Man darf gespannt sein!

01.07.2020 in Ortsverein

Einladung zur erweiterten Vorstandssitzung

 

Liebe Genossinnen und Genossen,
hiermit lade ich euch im Namen des Vorstandes herzlich zu unserer ersten
Vorstandssitzung nach den Lockerungen der Corona-Krise ein.
Die vorgeschriebenen Hygienevorschriften werden wir einhalten. Daher bitte ich euch
mit einem geeigneten Mundschutz auf die für euch ausgewiesen Sitzplätze zu
gehen.
Dort angekommen, kann dann der Mundschutz abgenommen werden, da der
Mindestabstand eingehalten wird.
Es wird dringend um Anmeldung gebeten, da die Teilnahme begrenzt ist!
Wann? Montag, den 6. Juli 2020 um 19:30 Uhr
Wo? Ehem. AWO-Cafeteria, im Siegwald-Kehder-Haus, Mannheimer Str. 25
Vorgeschlagene Tagesordnung:
1.) Begrüßung
2.) Vorstellung der Kandidierenden zur Bundestagswahl im Wahlkreis 278
(Bruchsal/Schwetzingen) nach alphabetischer Reihenfolge
1. Fabian Verch, Bruchsal
2. Nezaket Yildirim, Schwetzingen
3.) Diskussion und Aussprache
4.) Interne Beratung (ohne Kandidierende)
5.) Verschiedenes
Mit roten Grüßen
Euer Jens

26.06.2020 in Ortsverein

Daniel Born diskutiert mit SPD vor Ort

 

Daniel Born diskutiert mit SPD vor Ort über Möglichkeiten, die finanziellen Folgen der CoronaKrise für die Kommunen überschaubar zu halten

In einer gemeinsamen Schaltkonferenz der SPD-Ortsvereine aus der Region Schwetzingen mit Landtagsabgeordnetem Daniel Born sowie den erneuerten die Sozialdemokraten ihre Forderung, dass in der Corona-Krise die Kommunen unterstützt werden müssen. Sämtliche Wahlkreiskommunen erwarten Ausfälle bei den Gewerbesteuereinnahmen und auch die Zuweisungen werden geringer ausfallen als gewohnt. Hinzu kommen die Kosten für die Kinderbetreuungseinrichtungen. „Wäre Grünschwarz unserem Vorschlag gefolgt und hätte die Kitas durch Landeskostenübernahme für die Eltern gebührenfrei gemacht, hätten wir jetzt eine Sorge der Kommunen weniger. Das rächt sich jetzt bitter. Denn die Kommunen verlangen keine Gebühren für die nicht erbrachten Leistungen und bleiben so auf ihren Kosten sitzen. Die bisherigen Zuschüsse des Landes decken den Fehlbetrag nicht.“ erklärte Daniel Born. Born verwies auf die ernste Lage, in die Grün-Schwarz das Land bringt: „Angesichts des Rückziehers der Landesregierung bezüglich eines zeitnahen Konjunkturpakets wachsen jetzt vermeidbare Ängste in der Bevölkerung. Überhaupt erst nach der Sommerpause mit den Beratungen beginnen zu wollen ist viel zu spät! Es geht hier um eine akute Notlage, die jeder außer der Landesregierung zu sehen scheint. Dass die Regierungsparteien sich hier nicht auf ein gemeinsames Vorgehen einigen können, ist eine ernste Gefahr für die Wirtschaftskraft des Landes und die Arbeitsplätze.“ Die SPD-Kommunalpolitiker begrüßten den Einsatz ihres Landtagsabgeordneten, der auch Vorsitzender des Arbeitskreises Wirtschaft der Landtagsfraktion ist, auf ein früheres Konjunkturpaket im Land zu drängen. „Auf den klugen Wumms des Bundes darf das Land nicht mit einem Ach-je reagieren.“ brachte Moderatorin Maier-Kuhn die Forderung zusammen. Zudem sei es „höchste Zeit, das permanente Regieren per Notverordnung zu beenden. Wir müssen endlich wieder im Parlament ringen um die besten Lösungen. Nur so kann die Regierung auch wieder transparent und rechtssicher arbeiten und dabei von der Debatte im Landtag profitieren. Denn manches Gesetz verlässt den Landtag deutlich vernünftiger, als die Regierung es eingebracht hat“ so Born. Vor allem ärgert den Schwetzinger Abgeordneten, dass durch das Regieren mit Notverkündigungen in Baden-Württemberg ein Regelungschaos entstanden ist, das von der Kommune über die Kita-Leiterin bis zum Gastronomen und dem Vereinsvorsitzenden alle vor teilweise widersprüchliche Regelungen stellt. Dazu kam seitens der Landesregierung eine Unsitte, erst einmal eine Presseerklärung zu machen und die rechtliche Verordnung dann erst wenige Stunden vor Beginn zu veröffentlichen. „Die Kommunen brauchen jetzt dringend Zweierlei. Die Kompensation der Einnahmeausfälle einerseits ebenso wie die Zuschüsse des Landes zur Bewältigung der vorgegebenen Aufgaben im Bereich der Kinderbetreuung und der Sportstättenförderung. Und wenn ich mir dann noch etwas wünschen könnte, wäre es eine belastbare Perspektive, wie die Landesregierung künftig verhindern will, die Familien durch Beiträge zur Kinderbetreuung über Gebühr zu belasten. Lernmittelfreiheit und Gebührenfreiheit für Kinderbetreuungseinrichtungen und Bildungsstätten bis mindestens zum 18. Lebensjahr sollten dabei Ziele sein, hinter denen keine Landesregierung zurückbleiben darf“ waren sich die Kommunalpolitiker der SPD bei der Schaltkonferenz einig und stimmten dem Beitrag des Oftersheimer SPD-Politikers Jens Rüttinger zu. Daniel Hamers

11.04.2020 in Ortsverein

Die SPD Oftersheim wünscht allen ein frohes Osterfest.

 

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Jedes Jahr, nach einem langen Winter ist Ostern das erste große Fest im Jahr. Ostern ist meist der Beginn auf kommende Frühlingsfeste, Maifeiern oder Sommerpartys.

Alles beginnt zu blühen und die Menschen kommen aus ihren Wohnungen und genießen die Natur und versammeln sich draußen.

Es riecht nach Frühling, Blumen blühen, Vögel zwitschern, die Natur erwacht.

Aber dieses Jahr scheint alles anders zu sein. Wir sollen zuhause bleiben und kein gemeinsames Osterfest feiern.

Das stimmt uns traurig, ist aber vernünftig und richtig.

Aber auf Ostern müssen wir dennoch nicht verzichten. Die Kirchen bieten online-Gottesdienste an, Ostereier und Osterschmuck stimmen uns auf das Fest ein.

„Wir feiern die Auferstehung unseres Herrn“ diesmal etwas anders, nicht in großer Runde, eher im engsten Familienkreis.

Und wenn die Maßnahmen zur Ausbreitung des Virus erfolgreich verlaufen sind, freuen wir uns wieder, wenn das Oftersheimer Ortsleben zu alter Blüte erwacht!

In diesem Sinne wünschen wir allen Einwohnern ein frohes und gesegnetes Osterfest!

Jens Rüttinger

11.08.2020 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Olaf Scholz - eine gute Wahl für Deutschland.

 

Darin ist sich die SPD Rhein-Neckar mit vielen in der Bevölkerung einig.
Denn gerade in schwierigen Zeiten braucht es einen starken Sozialstaat, entschlossenes Handeln und einen kühlen Kopf. Dafür steht Olaf Scholz.
Das Taktieren überlassen wir der Konkurrenz. Wir begrüßen die klare Entscheidung des SPD-Vorstands.

10.08.2020 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: „Scholz hat gezeigt, dass er die SPD zum Erfolg führen kann“

 
Foto: Thomas Trutschel/ photothek.net

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat:

„Das ist ein ganz hervorragender Vorschlag unserer Parteispitze. Olaf Scholz hat als Finanzminister und Vizekanzler gerade in dieser Krisenzeit gezeigt, dass er das Land gut und mit Augenmaß führen kann. Und als Erster Bürgermeister in Hamburg hat er eindrücklich gezeigt, dass er die SPD zum Erfolg führen kann.

Der Zeitpunkt dieser Entscheidung ist völlig richtig und sehr gut gewählt. Wir haben als SPD in einem engen Schulterschluss gezeigt, dass wir alle gut zusammenarbeiten. Jetzt kann deutlich werden, dass die SPD kraftvoll nach vorne geht, während bei der CDU die Lage vollkommen unübersichtlich ist. Heute beginnt die Zeit nach der Ära Merkel.“

27.07.2020 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Diskussionsrunde mit den drei Bewerber*innen für die Bundestagskandidatur der SPD im Wahlkreis Heidelberg-Weinheim

 

Heute Abend um 19:30 Uhr könnt Ihr Euch an der Diskussionsrunde mit den drei Bewerber*innen für die Bundestagskandidatur der SPD im Wahlkreis Heidelberg-Weinheim beteiligen und Fragen stellen.
Elisabeth Krämer, Tim Tugendhat und Andreas Woerlein stellen sich Euch vor und beantworten Eure Fragen.
Die Moderation hat Lena Kamrad (Mannheim).

Schaltet Euch ein auf Youtube unter https://youtu.be/CniyTj6jY_g

Unter dem Link könnt Ihr auch in den nächsten Tagen die Diskussion verfolgen - aber dann halt nicht mehr live mitdiskutieren.

Herzliche Grüße senden Euch die SPD-Kreisverbände Heidelberg & Rhein-Neckar

18.07.2020 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Bis jetzt haben wir Glück gehabt!

 

10. Lobbacher Gespräche über „Deutschland und Covid-19“ erstmals online.

Die SPD-Ortsvereine aus dem Kleinen Odenwald und Kraichgau bringen gerne spannende Themen und Menschen zusammen - üblicherweise in der Lobbacher Manfred-Sauer-Stiftung. Corona-bedingt konnte die Veranstaltung "Deutschland und Covid-19" mit Prof. Karl Lauterbach diesmal aber nur virtuell stattfinden und so wurden die 10. Lobbacher Gesprächen zeitgleich über Zoom und YouTube ausgestrahlt. Ausgangspunkt war die Lock-down-Situation, gekennzeichnet durch Ausgangs-, Kontakt-, Reise- und Berufseinschränkungen. Was mit einzelnen Lungenerkrankungen im chinesischen Wuhan begann, wuchs sich zu einer weltweiten Pandemie aus mit über 12 Millionen Infizierten und mehr als 500.000 Toten. "Wir müssen deshalb jetzt Maßnahmen ergreifen, um eine möglicherweise im Herbst drohende zweite Welle gut bewältigen können“, mahnten SPD-Gesundheitsexperte Prof. Dr. Karl Lauterbach und sein Bundestagskollege Lars Castellucci.

18.07.2020 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Solidarität mit den Beschäftigten von Galeria Karstadt Kaufhof

 

Die SPD Baden-Württemberg erklärt sich solidarisch mit den Beschäftigten von Karstadt und Kaufhof. „Wir kämpfen weiter für den Erhalt der Arbeitsplätze bei Kaufhof und KarstadtSports. Es muss nun darum gehen, die angekündigte Schließung der Filialen in Göppingen, Mannheim, Stuttgart und Bad Cannstatt zu verhindern. Auch die Landesregierung ist hier gefordert, umgehend ihr Engagement zu verstärken. Es ist bezeichnend, dass von Ministerpräsident Kretschmann zu diesem Thema bislang nichts zu hören ist.

Sollten Schließungen tatsächlich nicht abgewendet werden können, braucht es eine ordentlich ausgestattete Transfergesellschaft mit einer zwölfmonatigen Laufzeit und guten Qualifizierungsmaßnahmen. Das Land darf sich einer finanziellen Beteiligung nicht verschließen, um die Transfergesellschaft besser auszustatten, die Laufzeit zu verlängern und den Beschäftigten bessere Anschlussperspektiven zu ermöglichen. Ich werde auch dem Landesvorstand der SPD am morgigen Samstag einen entsprechenden Beschluss vorschlagen“, so unser Landesvorsitzender Andreas Stoch.

Resolution des Landesvorstands

 

16.07.2020 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Neza Yildirim als Bundestagskandidatin für 2021 gewählt

 

Die Genossinnen und Genossen im Bundestagswahlkreis Bruchsal-Schwetzingen ziehen mit der Schwetzingerin Neza Yildirim 2021 in den Wahlkampf. Auf der Nominierungsveranstaltung der SPD-Kreisverbände Rhein-Neckar und Karlsruhe-Land setze sie sich mit 73,6 Prozent gegen ihren Mitbewerber Fabian Verch aus Bruchsal durch. „Damit ist ein solider Grundstein für einen erfolgreichen Wahlkampf gelegt worden“, war sich SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk mit dem Landtagsabgeordneten Daniel Born einig, der die Veranstaltung in der Kronauer Mehrzweckhalle souverän leitete.

Unser Team für Oftersheim

  • Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft
  • Bürgerumfrage zum Bedarf an altersgerechtem Wohnen
  • Beitragsfreie Kinderbetreuung
  • flexible Betreuungszeiten in allen Kindergärten, unter Beibehaltung der Betreuungsqualität Ganztagsgrundschulen
  • Vorlage eines aktuellen Umweltberichts
  • Förderprogramm für den lokalen Handel
  • Barrierefreiheit am Bahnhof, an den Bushaltestellen und allen Kreuzungsübergängen
  • Tempo 30 im ganzen Ort und zügige Sanierung der Straßen
  • Stellplätze für Mietfahrräder am Bahnhof und Rathaus
  • Renaturierung des Rod&Gun-Platzes

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Unsere Bundestagskandidatin Neza

www.neza-yildirim.de

Unser Landtagsabgeordneter Daniel Born