19.01.2021 in Veranstaltungen

Nachhaltige Gemeindeentwichlung

Die Gemeinde Oftersheim hat nur wenige gemeindeeigene Grundstücke. Grund und Boden ist ein rares Gut geworden. Die Preise für Grundstücke explodieren fast. Somit müssen die Gemeinderäte und der Bürgermeister sich genau überlegen, wie mit dem noch vorhanden, möglichen Bauland umgegangen wird. Es gibt verschiedene Möglichkeiten. Eine davon ist, größere Flächen einem Investor zu verkaufen, der dann ähnlich dem neuen Quartier in der Karlstraße, diese bebaut und die Wohnungen und Häuser verkauft.

Eine weitere Variante ist die Grundstücke nicht zu verkaufen, sondern in Erbbaupacht zu vergeben, so dass die Gemeinde über viele Jahrzehnte Pachteinnahmen hat und Besitzerin der Grundstücke bleibt. Dies könnte eine nachhaltige Gemeindeentwicklung auch in finanzieller Hinsicht sein.

Die Gemeinde sichert sich auch für zukünftige Generationen Einnahmen. Die weit über 300 gemeindeeigenen Wohnungen trugen ganz wesentlich zum Erfolg unserer Gemeinde bei und zeigen wie die Bürgermeister und Gemeinderäte vorausschauend agiert haben. Auch muss darüber gesprochen werden, wie die Flächen bebaut werden sollen. Reihenhauszeilen, Doppelhaushälften, Einzelhäuser, Geschosswohnungsbau oder gar Gewerbeflächen? Diese Frage trägt wesentlich zum Flächenverbrauch, der Einwohnerzahl, der Kaufkraft und der Steuereinnahmen bei.

Aufgrund dieser vielen Überlegungen und offenen Fragen hat die SPD Oftersheim einen Experten für Wohnraumpolitik, den hiesigen Landtagsabgeordneten Daniel Born zu einer online-Veranstaltung am 25. Januar um 19 Uhr eingeladen. Den Zugangslink: https://meet.jit.si/SPDOVgoesonlinemitDanielBorn

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14.12.2020 in Fraktion

Umfrage zum Oftersheimer Wochenmarkt

Liebe Oftersheimerinnen und Oftersheimer,

um die Situation für unsere Gemeinede besser einordnen zu können ist Ihre Meinung gefragt.

Hier finden Sie die Umfrage : https://www.spd-oftersheim.de/dl/Umfrage_zum_Oftersheimer_Wochenmarkt.pdf

Wir freunen uns auf Ihre Rückmeldung

10.11.2020 in Ortsverein

Daniel Born besucht die Bürgermeister im Wahlkreis Born: „Nur vor Ort wird aus Politik Realität“

Born: „Nur vor Ort wird aus Politik Realität“

Daniel Born hat in den Sommer- und ersten Herbstwochen die Bürgermeister des Wahlkreises besucht. Beginnend mit einem Gespräch beim Schwetzinger Oberbürgermeister René Pöltl standen alle zehn Rathausspitzen auf der Agenda. „Als Wahlkreisabgeordneter stehe ich mit den Bürgermeistern unserer Kommunen ständig in Kontakt. Es war mir aber wichtig, im Rückblick auf die vergangenen Arbeitsjahre für unsere Region in Stuttgart, die künftigen Herausforderungen und natürlich ganz konkret mit Blick auf die derzeit schwierige Pandemiesituation alle Rathausspitzen zu besuchen.“ erklärt der Landtagsabgeordnete seine Tour. Den Themenkatalog beschreibt Born dabei als so vielfältig wie die Kommunen selbst. „Die Kollerfähre, die Wolfsgärtenplanung, der Erhalt des Entenpfuhls oder ein Radweg von Reilingen nach Kirrlach. Das sind Themen, die für die Kommunen von großer Bedeutung sind und wo ich ja seit Jahren auch an ihrer Seite stehe.“ erläutert Born. Dazu käme nach einer Legislatur im Landtag natürlich auch eine Bilanz, schließlich hat er sich auch für Fördermittel und –programme stark gemacht, um die Kommunen bei ihrer wichtigen Arbeit zu unterstützen. Daniel Born erkennt aber in vielen Rückmeldungen der Bürgermeister auch gemeinsame Herausforderungen der Region. „Alle zehn Kommunen haben einen hohen Siedlungsdruck – das heißt bezahlbarer Wohnraum für Familien und die familienfreundliche Gestaltung der Städte und Gemeinden mit ausreichend Kita-Plätzen sind auf der Tagesordnung aller Gemeinden. Dass ich als wohnungspolitischer Sprecher und Sprecher für frühe Bildung gerade zu diesen beiden Schwerpunktthemen im Landtag Verantwortung trage, hilft mir, für die Kommunalpolitik meines Wahlkreises ein guter Ansprechpartner zu sein und ihre Anliegen in die landespolitische Debatte einzubringen. Born, der in dieser Legislaturperiode federführend das SPD-Konzept für eine gebührenfreie Kita erarbeitet hat, sieht gerade hierin nicht nur eine wichtige Entlastung der Familien, sondern auch der Kommunen: „Wir werden in den nächsten Jahren massiv in die Qualität und die Fachkräftegewinnung der Kitas investieren müssen. Nur wenn das Land hier eine Gebührenbefreiung umsetzt und die Beiträge aus dem Landeshaushalt bezahlt, werden wir die Kommunen nicht mit Gebührendiskussionen belasten.“ Weiteres zentrales Thema in allen Gesprächen war die Mobilität in der Region, wobei es darum geht, den Mix aus ÖPNV, Radwegen und Elektromobilität mit entsprechender Ladeinfrastruktur neu zu denken. Bezüglich der Pandemiebekämpfung bekam Born die Rückmeldung, dass viele Hilfs- und Sofortprogramme sinnvoll seien und die Unterstützung durch das Land insgesamt gut laufe. Problematisch seien die teilweise sehr kurzfristigen Verordnungen, obwohl bereits ein längerer Grundbeschluss vorlag. Daniel Born konnte diese Einschätzung bestätigen: „Wir haben im Landtag sofort die Pandemie zur Naturkatastrophe erklärt und so der Regierung umfangreiche Finanzmittel verschafft, die für entsprechende Programme genutzt werden sollten. Bei der Kurzfristigkeit der Verordnungen verweist die Regierung auf die Pandemie, aber andere Länder zeigen, dass das strukturierter und professioneller geht. So wurden beispielsweise die letzten Ländervereinbarungen im Kanzleramt mittwochs beschlossen, freitags im Landtag diskutiert, aber erst am Sonntagnachmittag – also 12 Stunden vor Inkrafttreten – verordnet. So eine Trägheit dürfte sich keine Verwaltung erlauben.“ Für Born hat die Krise einmal mehr bewiesen, welche herausragende Bedeutung die Kommunen im politischen System haben. „Nur vor Ort wird aus Politik Realität. Darum sind die Kommunen in unserem demokratischen Haus nicht das Kellergeschoss, sondern das Fundament.“ so Born. Darum sei für ihn die gute finanzielle Ausstattung der Kommunen absolut systemrelevant. „Wir haben in den nächsten Jahren wichtige Herausforderungen anzugehen, bei denen die Kommunen ganz konkret Förderprogramme brauchen. Beispiele hierfür sind für mich der Ausbau und die Vergünstigung des ÖPNV hin zu einem 365-Euro-Ticket oder die weitere digitale Ausstattung der Schulen. Aber die noch wichtigere Säule ist, dass die Kommunen ihre eigene Haushaltsfreiheit haben. Darum ist ein Ende der Vorwegentnahme genauso entscheidend wie eine kluge Reform der Grundsteuer. Gerade in diesem Punkt hat sich die Landesregierung viel zu lange Zeit gelassen und nun ein Gesetz vorgelegt, durch das viele Experten eine massive Steuermehrbelastung für Eigenheimbesitzer und Mieter ab 2025 befürchten.“ Für Daniel Born steht auch künftig der direkte Kontakt mit den Bürgermeistern aus dem Wahlkreis an oberster Stelle. „Politik ohne Ideologie, aber mit klarem Blick auf die Herausforderungen unserer Zeit, ist mein Ansatzpunkt und den finde ich auch in der Kommunalpolitik meines Wahlkreises wieder. So lässt sich gut arbeiten.“ berichtet der Abgeordnete.

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09.09.2020 in Ortsverein

„Tour de Ofdasche“ mit der Oftersheimer SPD, Daniel Born und Neza Yildirim

Am letzten Samstag trafen sich rund 25 Menschen bei sehr warmen Temperaturen vor dem Oftersheimer Rathausbrunnen, um gemeinsam interessante Orte in Oftersheim anzufahren.
Mit dabei waren der Landtagsabgeordnete Daniel Born und sein Zweitkandidat Simon Abraham auf dem „roten Tandem“, sowie die Bundestagskandidatin Neza Yildirim.
Begrüßt wurden die Teilnehmer, vom SPD-Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzenden Jens Rüttinger.
Dieser skizzierte kurz die Punkte, welche mit dem Fahrrad angefahren werden sollten. So ging es dann die Eichendorffstraße entlang bis zum Kreisverkehr. Hier wurden die Wegeführung für die neuen Grundschüler, welche aus dem Neubaugenbiet „Nord-West“ in die Theodor-Heuss-Schule gehen sollen, angeschaut. Die Teilnehmer waren sich einig, dass die derzeitige Wegeführung ohne besondere Kennzeichnung inakzeptabel ist und schnellstens verbessert werden sollte.
Anschließend wurde das neue Rettungszentrum, das gemeinsam von Feuerwehr und Rotem Kreuz genutzt werden soll, besichtigt. Hier war es vor allem der stellvertretende SPD- Vorsitzende und aktive Feuerwehrmann Bernd Hertlein, der das Projekt sachkundig veranschaulichte. Auch Wolfgang Burkhardt (Leiter der Feuerwehr -Altersmannschaft), brachte sein Wissen ein.
Dann fuhr man gemeinsam zum Dietzengässel und in die Bismarckstr., wo Gemeinderat Rüttinger die Möglichkeiten einer neuen Bebauung auf gemeindeeigenen Grundstücken, sowie eine eventuelle Quartiersbebauung unter Mitwirkung der Grundstückseigentümer als Idee entwarf.
Auf dem Gelände der katholischen Kirchengemeinde, auf der sich der sanierungsbedürftige Kindergarten St. Kilian befindet, wurde dann sowohl über einen Neubau an der selben, als auch an einer anderen Stelle ergebnisoffen diskutiert.
Der nächste Zwischenstopp war dann an der Kreuzung Heidelberger Str./Neue Scheffelstr., an der ein Kreisverkehr dringend benötigt wird. Rüttinger erläuterte den Sachstand bezüglich einer weiteren Bebauung auf dem gemeindeeigenen Grundstück hinter den beiden Neubauten. Hier wolle die SPD neue Wohnbebauung, um die Wohnungsknappheit zu verringern. Ein Verkauf der Grundstücke komme aber für sie nicht in Frage, wenn, dann nur Erbbaupacht. Am geeignetsten wäre weiterer Geschosswohnungsbau zu vernünftigen Mieten.
Die neu errichteten Wohngebäude in der Plankstadter Straße, in der auch Menschen in der Anschlussunterbringung wohnen, fanden allgemeines Lob für den Mut der Gemeinde. Insbesondere der Landtagsabgeordnete Daniel Born dankte dem Gemeinderat für seine richtungsweisende Entscheidung zur Schaffung von Wohnraum.
Der Neubau der Schimper-Gemeinschaftsschule wurde, was den Verlauf der Bauausführung und die Kostensteigerung anging kritisiert. Das Schulkonzept fand aber große Zustimmung.
Anschließend wurde das Gewässerökologiekonzept Leimbach/Landgraben besichtigt. Auch hier erklärte Bernd Hertlein und Jens Rüttinger die Maßnahmen, welche natürlich auch Auswirkungen auf die bestehenden Kleingärten und die Landwirtschaft haben. Aber das langersehnte Ziel des Hochwasserschutzes und einer Renaturierung wird nach noch nicht abgeschlossenen Gesprächen mit allen Beteiligten etwa 2023 umgesetzt.
Kurz wurde noch der Umbau der Theodor-Heuss-Schule zur Ganztagesgrundschule besprochen. Sowohl der notwendige Brandschutz, als auch die Raumänderungen für den Ganztages-Schulbetrieb wurden von den Teilnehmern als zukunftsweisendes Projekt begrüßt.
Nach vielen Informationen und viel Sonnenschein fuhren viele Radler zur Gaststätte des Hundsportvereins. Im Schatten ließen sich die Radler bei kühlen Getränken und schmackhaften Gerichten nieder und diskutierten noch bis in den Nachmittag.
Jens Rüttinger

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18.01.2021 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Innenstädte wiederbeleben und Einzelhandel unterstützen

Nicht erst seit der Corona-Pandemie steht der Einzelhandel in den Innenstädten von Baden-Württemberg vor einer großen Herausforderung.

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11.01.2021 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Binder: „Frau Eisenmann fährt den Fernunterricht gegen die Wand"

Der SPD-Generalsekretär zu dem aktuellen Fernlernchaos und den Aussetzungen der Lernplattform Moodle im Lockdown:

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09.01.2021 in Wahlen von SPD Baden-Württemberg

„Das Wichtige Jetzt“ - SPD stellt neue Kampagne vor

Die baden-württembergische SPD stellte heute in Stuttgart ihre Kampagne für den Landtagswahlkampf vor.

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04.01.2021 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Weitere Schließungen von Schulen müssen vermieden werden!

Angesichts der nach wie vor hohen Inzidenzwerte und der bekannten Mutation des Covid19-Virus muss davon ausgegangen werden, dass die Maßnahmen des harten Lockdowns über den 10. Januar hinaus verlängert werden müssen, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

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02.01.2021 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Corona Wirtschaftshilfen. Wurde schon geholfen oder warten Sie noch?

„Uns ist es wichtig zu erfahren, ob die Maßnahmen auch greifen und Ihnen konkret geholfen wird. Wir sind an Ihren Erfahrungen mit den Wirtschaftshilfen interessiert,“ so der Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci und die beiden Landtagsabgeordneten Daniel Born und Boris Weirauch. Die SPD Rhein-Neckar hat die Abgeordnete am 7. Januar 2021 um 19:00 Uhr online zu einer gemeinsamen Diskussionsrunde zum Thema Wirtschaftshilfen eingeladen. Mitdiskutieren werden auch die Kandidat*innen zur Landtagswahl aus dem Rhein-Neckar-Kreis. Der Livestream findet über den Youtubekanal der SPD Rhein Neckar statt: https://youtu.be/kVXCiPU61K0

Fragen können über die Kommentarfunktion gestellt werden - oder auch per E-Mail an andrea@schroeder-ritzrau.de 

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01.01.2021 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Mitglieder-Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar

Wir "dürfen" und müssen noch unsere 27-köpfige Delegation für die Landesvertreter*innenversammlung wählen. Sie wird die Landesliste für die Bundestagswahl festlegen und ist für Sonntag, 24. Januar 2021 in Göppingen geplant.
Das Besondere daran: Sowohl diese Listenaufstellung als auch die dafür notwendige Wahl der Delegierten ist eine Versammlung nach Art. 8 GG und daher auch in Zeiten coronabedingter Kontaktbeschränkungen als Präsenzversammlung vorgeschrieben. Es ist damit die einzig zulässige Form, diese Delegiertenwahl durchzuführen.
Deswegen findet dieser Mitglieder-Kreisparteitag auch „an der frischen Luft“ statt, nämlich dem Stadion des SV Sandhausen, dem wir ganz herzlich für diese Gastfreundschaft danken!

Samstag, 16. Januar 2021, 14:00 Uhr
BWT-Stadion am Hardtwald (VIP-Eingang), Jahnstr. 1, 69207 Sandhausen

Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Begrüßung und Konstituierung
2. Wahl der 27 Delegierten für die Landesvertreter*innenversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl
3. Talk-Runde mit den Kandidierenden der SPD Rhein-Neckar zur Landtags- und Bundestagswahl 2021
[Diesen TOP wollen wir unter https://youtu.be/jIi7hu-UK8Y live streamen!]
4. Bekanntgabe des Wahlergebnisses und ggf. 2. Wahlgang
5. Schlusswort

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