25.07.2019 in Fraktion

Gemeinderatssitzung vom 23.07.2019 Top 1: Feststellung der Jahresabschlusses 2018

Stellungnahme durch SPD-Fraktionssprecher Jens Rüttinger

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,
wie jedes Jahr ist der Jahresabschluss wieder deutlich besser ausgefallen, wie es von Seiten der Verwaltung geplant wurde.
Aber trotzdem sehen wieder viele Wirtschaftsinstitute, Demoskopen und Kaffeesatzleser ein nahes Ende der sehr guten Konjunkturlage auf uns zukommen.
Wir wünschen uns weiterhin einen sorgsamen Umgang mit dem Geld- und Sachvermögen unserer Gemeinde und unserer Einwohner, so wie wir es seit Jahrzehnten betreiben.
Trotz unserer hohen Investitionen in unsere Infrastruktur ist Oftersheim finanziell gut aufgestellt.
Wir sollten keine Scheu haben und bei dieser günstigen Zinssituation notwendige Maßnahmen zielstrebig anzugehen und umzusetzen.
Dazu zählen sehr konkret der Kanal- und Straßenerhalt, die Schaffung von Wohnungen zu fairen Mieten, Sanierungen von gemeindeeigenen Immobilien, bedarfsgerechte Fortentwicklung der Kinderbetreuung, Weiterentwicklung der Theodor-Heuss-Schule zur Ganztagesschule, sowie Investitionen in den Umweltschutz.
Wir bedanken uns bei allen Mitarbeitern, die bei der Erstellung des Jahresabschlusses 2018 mitgewirkt haben.
Außerdem möchten wir uns auch diesmal bei allen anderen Mitarbeitern unserer Gemeinde bedanken, die sonst eher in Vergessenheit geraten!
Wir nehmen den Jahresabschluss 2018 zur Kenntnis und stimmen der Tiefergliederung und der neuen Wertgrenze zu.

17.07.2019 in Fraktion

Ausscheiden von Bernd Hertlein aus dem Gemeinderat

Dankesworte durch Fraktionssprecher Jens Rüttinger

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, lieber Bernd, ich möchte unserem ehemaligen Fraktionskollegen Bernd Hertlein für seine kurze, aber intensive Zeit im Oftersheimer Gemeinderat recht herzlich im Namen der SPD Gemeinderatsfraktion Danke sagen! Werner Hertlein hat sich mit seiner unkomplizierten und zupackenden Art schnell die Sympathien der Oftersheimer erworben und war und ist für die Oftersheimer SPD eine wichtige Stütze. Aber nicht nur im Gemeinderat hat er sich eingebracht. Er ist seit 1986 Mitglied im DRK Oftersheim. Seit 1999 aktiver Feuerwehrmann und Mitglied im Feuerwehrausschuss. Als aktiver Angler ist er beim ASV Schleie auch als Vorstandsmitglied präsent. Seit 2014 Mitglied der SPD Oftersheim. Auch hier Beisitzer im Vorstand und Stellvertretender Sprecher des Ökotalk lokal. Ebenfalls seit 2014 vertritt Bernd Hertlein die Interessen seiner Kolleginnen und Kollegen im Personalrat der Gemeinde Oftersheim und seit 2017 sogar als Vorsitzender. Lieber Bernd, zu deinen Hobbies gehört neben dem Angeln, auch Fußball, euer Hund und euer Garten. Kaum zu glauben, dass bei deinem vielfältigen Engagement noch Zeit für Hobbies bleibt! Wir kennen uns seit Jugendzeiten. Du warst immer offen im Umgang mit anderen Menschen, freundlich und vor allem hilfsbereit. Wir werden dich vermissen! Da du uns aber im SPD Vorstand erhalten bleibst, können wir weiter auf deinen Rat und deine Ortskenntnis zurückgreifen.Lieber Bernd, die SPD Fraktion und der Ortsverein wünschen Dir und deiner Familie, alles Gute für die Zukunft, reichlich Gesundheit und dass du bleibst, wie du bist, ein liebenswerter Mensch!

Jens Rüttinger

13.05.2019 in Ortsverein

Europa ist die Antwort: Im Gespräch mit Dominique Odar

SPD-Kandidatin für das Europaparlament kommt am Mittwoch, 15. Mai, um 19.30 Uhr ins Restaurant „Artemis“

Ohne Begeisterung für den Fortschritt ist Europa für Do- minique Odar nicht zu haben. Die Europa-Kandidatin aus dem Rhein-Neckar-Kreis weiß, was das europäische Projekt in den letzten Jahren geschaf- fen hat: „Ich habe noch gut in Erinnerung, wie eine Reise durch Europa mit Grenzkont- rollen einherging und dem ständigen Umtauschen der Währung. Später gab es zwar grenzüberschreitenden Mobilfunk, nur die Roaming-Gebühren machten Telefonate einfach zu teuer.“ Das alles ist mittlerweile Vergangenheit. Zusammen mit dem SPD-Ortsverein Oftersheim lädt sie am Mitt- woch, 15. Mai, um 19.30 Uhr zum Gespräch über ihre Ziele in das Restaurant „Artemis“ in der Hockenheimer Straße 19. Sie will das vorstellen, was die Europäische Union jungen Menschen bietet. Die Länderunion soll dabei kein reines Wirtschaftsprojekt bleiben. „Ich will ein Europa, in dem Bildungsabschlüsse gegenseitig anerkannt werden und das soziale und wirtschaftliche Si- cherheit schafft.“ Wie Dominique Odar ihre Vorstellungen einer fairen und gerech- ten EU durch den Kampf für gleichen Lohn bei gleicher Arbeit sowie gegen Umweltverschmutzung und Klimawandel durchset- zen will, sollen die Besucher direkt von ihr erfahren. Die Juristin, die 2002 ihr Abitur in Heidelberg machte, freut sich auf die Fragen und den Austausch in Oftersheim. 

https://www.dominique-odar.eu

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12.03.2019 in Arbeitsgemeinschaften

Ökotalk :„Das sieht schon wie in einem Western aus“

Die Dünenpfleger um Werner Kerschgens finden in diesem Jahr besonders viele Bodenläufer im Zaun – ab Ende März soll die wiederkehrende Schafherde sicher im Areal bleiben können.

In diesem Jahr meinte es das Wetter gut mit Werner Kerschgens und seinen Mitstreitern bei der Dünenpflege. Während es in der Vergangenheit schon mal in Strömen regnete oder frostig kalt war, fiel die Arbeit an der Friedenshöhe dieses Mal leichter. Die Resonanz auf den vorausgegangenen Aufruf zur Mithilfe war geringer als sonst: „Es haben schon mal mehr mitgeholfen,“ meint Werner Kerschgens. „Aber das macht nichts.“ Er selbst ist schon seit vielen Jahren dabei. Als Sprecher der Arbeitsgruppe Öko-Talk lokal der Oftersheimer SPD weiß er, wie sich die Aufgaben rund um die Trockenwiese an diesem traditionell letzten Samstag im Februar verändert haben. „Der Baum- und Buschbewuchs an der Seite ist zum Glück inzwischen vom NABU zurückgestutzt worden. Das drohte auf die Trockenwiese überzugreifen.“ Schnittholz aus früheren Pflegeaktion wurde zur Seite gelegt und konnte gegen Spende abgeholt werden, aber das fiel in den letzten Jahren gerne mal aus. „Kaum hatte ich das Angebot in der Zeitung veröffentlicht, wurde das Holz schon geklaut,“ stellt Kerschgens trocken fest. „Das Geld hat der Öko-Talk lokal immer an eine Oftersheimer Einrichtung oder einen Verein weitergegeben. Das fällt dann natürlich aus.“ Bürgermeister Jens Geis weiß den Einsatz zu schätzen. Als er vorbeischaute und sich für Gespräche Zeit nahm, waren noch lange nicht alle Mülltüten gefüllt, die später Bernd Hertlein abholte und entsorgte. Fleißig waren zuvor die Schafe, die bis zum vergangenen Herbst auf der Wiese weideten. Sie haben nicht nur das Gras kurzgehalten, sondern auch die Pflanzen weggefuttert, die sonst während der Pflegeaktion als Schutz des natürlichen Bewuchses mühsam ausgerissen wurden. Die Herde ist auch der Grund für die Umzäunung des Areals, wie Kerschgens einem vorbeikommenden Ehepaar erklären konnte. An diesem Zaun lag zuhauf auch die eigentliche Aufgabe des Tages: Weißer Fuchsschwanz hatte sich dort in Massen verhakt. Sobald die Schafe ab Ende März wieder dort Station machen, soll der elektrische Zaun funktionieren. Mit dem Gestrüpp ginge das nicht. Die harten und stacheligen Zweige hatten sich zu Kugeln zusammengerollt. „Wenn jetzt der Wind geht, dann sieht das hier aus wie in einem Western.“ Für die Teilnehmer ist dieser Bewuchs neu. Wundern tut er nicht, denn dieser Bodenläufer gedeiht auf sandigem, sonnigem und trockenem Boden besonders gut. Die stacheligen Pflanzen werden von den Tieren nicht gefressen, deshalb konnten sie sich im vorigen Sommer wohl so schnell ausbreiten. Das Fazit von Werner Kerschgens: „Am Ende waren sieben Erwachsene dabei und ein Kleinkind. Seit 23 Jahren gibt es die Pflegeaktion schon. Wir werden auch weiter hier zu tun haben. Da soll doch ein Stück Oftersheimer Natur erhalten bleiben.“

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14.08.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: SPD unterstützt die Ziele des Volksbegehrens

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Zulassung des Volksbegehrens Artenschutz:

„Die Landesregierung konnte es sich schlichtweg nicht leisten, auch das zweite Volksbegehren innerhalb kürzester Zeit mit vorgeschobenen juristischen Argumenten scheitern zu lassen. Im Übrigen erstaunt es doch sehr, dass nach acht Jahren mit grünem Ministerpräsidenten und grünem Umweltminister die Bürger keinen anderen Weg sehen, als über ein Volksbegehren mehr Arten- und Naturschutz für Baden-Württemberg durchzusetzen.

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03.08.2019 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

In Memoriam Tabitha Cramer

Sie ist am 27. Juli 2019 im Alter von 91 Jahre verstorben. Viele erinnern sich noch an die Grande Dame der Seniorenarbeit. Von 1997-2011 war sie umtriebige Vizechefin von 60 plus Rhein-Neckar und leitete die örtliche AG in Hockenheim. Viele Anstöße hat sie in dieser Zeit gegeben und dem Grundgedanken der Sozialdemokratie „Freiheit – Gleichheit – Solidarität“ Ausdruck verliehen.

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27.07.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

„Die Scheinriesin“: SPD vermisst Glaubwürdigkeit von CDU-Spitzenkandidatin Eisenmann

Generalsekretär Binder: „Ich frage mich, wie jemand ohne innere Überzeugungen Baden-Württemberg sicher in die Zukunft führen will“

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die heutige Wahl von Susanne Eisenmann zur Spitzenkandidatin der CDU als „ziemlich unglaubwürdigen Auftritt“ bezeichnet.

„Frau Eisenmann gibt sich gerne entschlossen und energisch, auch heute wieder. Aber je näher man ihr politisch kommt, desto kleiner wird alles“, so Binder. „Tatsache ist doch: In den letzten drei Jahren hat sie als Kultusministerin rein gar nichts auf den Weg gebracht – im Gegenteil: Sie hat jede eigene Überzeugung geopfert, um sich dem stockkonservativen Parteiflügel anzudienen. Insofern hat die CDU heute eine Scheinriesin als Spitzenkandidatin aufgestellt.“

Die erste Hälfte ihrer Amtsperiode habe die Kultusministerin damit verbracht, sich an die Spitze der CDU zu boxen, erklärte Binder weiter. Und die zweite Hälfte gehe jetzt für den Wahlkampf drauf.

Die Betonung des „christlichen Menschenbilds“ als Grundlage ihrer Politik sei jedenfalls in vielerlei Hinsicht „mehr als zweifelhaft“, so der SPD-General. „Ich frage mich, wie jemand ohne innere Überzeugungen Baden-Württemberg sicher und glaubwürdig in die Zukunft führen will.“

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26.07.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD unterstützt Volksbegehren „Artenschutz“

Stoch: „Wir sind gespannt, ob die Herren Kretschmann und Strobl auch dieses Volksbegehren ablehnen oder ob sie sich politisch damit auseinandersetzen“

Die SPD Baden-Württemberg befürwortet das Volksbegehren „Artenschutz – Rettet die Bienen“, das am heutigen Freitagnachmittag beim Innenministerium eingereicht wird. „Im Gegensatz zu dem grün-schwarzen Herumlavieren unterstützen wir das Volksbegehren ausdrücklich – und zwar offiziell als Bündnispartner“, bemerkte dazu der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

„Insbesondere die deutliche Erhöhung des Ökolandbaus und die Reduzierung der Pflanzenschutzmittel in der gesamten Landwirtschaft sind wichtig und müssen im Fokus einer nachhaltigen Artenschutzpolitik stehen. Hier hat Baden-Württemberg noch deutlichen Nachholbedarf.“ Mit Blick auf das von der Landesregierung rechtlich ausgebremste Volksbegehren für gebührenfreie Kitas erklärte Stoch: „Wir sind gespannt, ob die Herren Kretschmann und Strobl auch dieses Volksbegehren ablehnen oder ob sie sich politisch damit auseinandersetzen. Die Bienenstöcke in der Villa Reitzenstein reichen für eine glaubwürdige Umweltpolitik jedenfalls nicht aus.“

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26.07.2019 in Ankündigungen von SPD Baden-Württemberg

Schöne Ferien!

Heute beginnen die Sommerferien. Wir wünschen allen Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrkräften erholsame Wochen.

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22.07.2019 in Kommunalpolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch gratuliert erstem türkischstämmigen Bürgermeister in Baden-Württemberg

SPD-Landeschef Andreas Stoch hat Timur Özcan zu seiner Wahl als neuer Bürgermeister in Walzbachtal herzlich gratuliert.

„Timur Özcan ist nicht nur ein weiterer erfolgreicher Sozialdemokrat in der Riege unserer jungen Bürgermeister. Der 28-jährige Verwaltungsfachmann ist damit auch der erste türkischstämmige Bürgermeister in Baden-Württemberg“, sagte Stoch.

„Das ist ein tolles Zeichen dafür, dass wir Menschen unabhängig von ihrer ethnischen Herkunft als Teil unserer Gesellschaft begreifen. Ich bin stolz, dass wir als SPD dieses Zeichen setzen.“

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