16.12.2019 in Ortsverein

SPD traf sich zum Weihnachtsessen

Ein letztes Mal traf sich der Vorstand der Oftersheimer SPD 2019. Zum ersten Mal nicht wie gewohnt im Fraktionszimmer, sondern zum gemeinsamen Weihnachtsessen im Restaurant "Artemis". In gemütlicher Runde wurde noch einmal der Ausgang des Bundesparteitages diskutiert. Aber auch andere Themen, wie die Sperrung der Fuß- und Radwegebrücke für Radfahrer in der Robert-Koch-Straße zur Bachstraße, welche auf breites Unverständnis stieß oder die bebaubare Fläche "Links am Plankstadter Weg", welche die SPD nicht verkaufen, sondern in Erbbaupacht vergeben möchte, kamen zur Sprache. Die Gemeinde hat kaum noch eigene Grundstücke, so dass diese, wenn sie verkauft werden würden, nur einmalig dem Gemeindehaushalt zu Gute kämen. Ein Erbbaugrundstück bietet aber Einnahmen für Generationen und könne bei Bedarf immer noch verkauft werden, so der Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzende Jens Rüttinger. Viele Mitglieder hatten auch das Gefühl, dass viele Maßnahmen in Oftersheim zwar diskutiert, aber nicht auf den Weg gebracht würden. Genannt wurde dabei der Ganztagesbetrieb an der Theodor-Heuss-Schule, die Anträge der SPD nach einer Kommunalen Wohnungsbaugesellschaft, der Verschattung der Spielplätze oder der Bau der Kreisverkehre. Gemeinderat Rüdiger Laser berichtete vom sichtbaren Fortschritt des Gebäudes für Feuerwehr und Rotes Kreuz. Dabei wurde die Frage aufgeworfen, warum die Gemeinde noch noch nicht über eine Nachfolgenutzung der beiden Fächen in der Mannheimer Straße entschieden hat. Wolfgang Burkhardt brachte dann das Thema "Mehrgenerationenwohnen", eine alte Forderung der SPD Oftersheim, in die Diskussion ein. Es bleiben also auch für 2020 genügend offene Fragen, denen sich die Fraktion und der Ortsverein stellen und Antworten einfordern wird. 

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31.10.2019 in Ortsverein

SPD begutachtet Bahnhof

SPD begutachtet Bahnhof

Mehr als ein Dutzend Sozialdemokraten aus Oftersheim wollten sich über die Fortschritte am Oftersheimer Bahnhof informieren und trafen sich vor Ort. Was sofort auffiel, war die nur notdürftig geflickte Auffahrt in Richtung Bahnhofskiosk. Seit dem letzten Besuch der Genossen hat es zwar Fortschritte gegeben, aber was nützt ein Fahrstuhl, wenn er nicht funktionstüchtig ist? Zum Zeitpunkt des Besuches jedenfalls war er außer Betrieb und das Gleis in Richtung Karlsruhe nur über den Treppenaufgang erreichbar.

Ebenso störend ist die nach wie vor sehr steile Rampe zur Ortsmitte hin, eine Genossin war mit Kind und Kinderwagen dabei, man muss andauernd bremsen oder richtig schieben , um dort hinauf-oder hinab zu kommen. Als richtig gefährlich wurden die ziemlich schnell fahrenden Fahrräder angesehen, die trotz des Gebotes abzusteigen doch durch die Unterführung rasten. Wenn erst der Fahrstuhl funktioniert und dort Mehrere ein - oder aussteigen wollen, wird es vor diesem Fahrstuhl richtig brenzlig. Auch bekamen die Genossen nicht heraus, wo man denn eigentlich anrufen kann, wenn der Fahrstuhl nicht funktioniert oder man gar stecken bleibt. Verhandlungen mit der Bahn scheinen grundsätzlich nicht einfach zu sein, denn bis herausgefunden wird, wer bei der bahn für das spezielle Problem zuständig ist, kann eine Weile vergehen...
Die SPD Oftersheim wird sich weiterhin für eine gute öffentliche Verkehrsanbindung einsetzen und die wichtigsten Stationen in der Gemeinde im Auge behalten.

Ingo Staudt



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14.10.2019 in Ortsverein

SPD Oftersheim wählt neuen Vorstand

Ein sehr gut gefüllter Gemeinschaftsraum in der Mannheimer Straße 59 war ein Indiz dafür, dass die Sozialdemokratie zumindest in Oftersheim noch zahlreiche aktive Mitglieder in ihren Reihen hat. In sowohl landesweit als auch für den Ortsverein Oftersheim schwieriger Situation hatten die beiden stellvertretenden Vorsitzenden Alexander Leonhardt und Werner Kerschgens zur Jahreshauptversammlung eingeladen, auf der ein neuer Vorstand gewählt werden sollte. Nach der Begrüßung der Mitglieder wurde zunächst die Lage der SPD im Allgemeinen und des Ortsvereins im Besonderen diskutiert. Herbe Wahlniederlagen und die Suche nach einem Bundesvorstand für die älteste politische Partei bleiben nicht ohne Spuren und zeigen auch in Oftersheim ihre Wirkung. Nachdem alle Berichte schon in einer Berichtshauptversammlung im Frühjahr vorgestellt und diskutiert worden waren, wurde zunächst eine Wahlkommission, bestehend aus Jürgen Deininger und Gerhard Wenner, bestimmt. Als erstes wurde der Gesamtvorstand für das schon länger zurück liegende Geschäftsjahr bei einer Stimmenthaltung entlastet. Danach ging es an die Wahl des neuen Vorsitzenden. Jens Rüttinger wird in Zukunft dem SPD Ortsverein Oftersheim vorstehen und den im Mai zurückgetretenen Andreas Heisel ablösen.  Seine Stellvertreter sind wie bisher Alexander Leonhardt und als neuer Stellvertreter Bernd Hertlein, nachdem Werner Kerschgens nicht mehr für das Amt kandidiert hatte. Weitere Funktionen im Vorstand haben Hartmut Michel als Kassier, Gaby Wenner als Schriftführerin, Ingo Staudt als Pressereferent und Matthias Agirdogan als Internetbeauftragter, der im Team mit Alexander Leonhardt und David Anderle die SPD Oftersheim im Netz präsent erscheinen lassen wird. Als Beisitzer werden Katharina Seufert, Susanne Eickmeier, Markus Zimmermann, Christina Grewe, Claudia Ruland und Sevil Becker den Vorstand vervollständigen. Eine stark erhöhte weibliche Präsenz im Führungsgremium, ebenso eine Verjüngung. Auf Kreisparteitagen werden Jens Rüttinger, Katharina Seufert und Alexander Leonhardt die Oftersheimer SPD vertreten. Als Ersatzdelegierte stehen Matthias Agirdogan und Willi Egler bereit. In Zukunft die Arbeit des Kassiers kontrollieren werden die Kassenprüfer Werner Kerschgens und Jürgen Deininger. Nach diesem "Wahlmarathon" galt es Danke zu sagen. Dem ausgeschiedenem, ehemaligen Ortvereinsvorsitzenden Andreas Heisel, dankte Rüttinger für rund 6 Jahre, die er dem Vorstand des Ortsvereins vorstand. Auch den nach wie vor bekannten Gesichtern des Ortsvereins, Gerhard Wenner und Ehrenbürger Janfried Patzschke, die nicht mehr für ein Amt kandidiert hatten, wurde für ein vielfältiges, jahrzehntelanges Engagement im Vorstand gedankt. Es ist schwer, sich eine Zeit ohne Sie vorzustellen, aber die beiden langjährigen Gemeinderäte werden auch weiterhin mit Rat und Tat ihre Nachfolger unterstützen. Gemeinderat Werner Kerschgens war seit 1995 Mitglied des Vorstandes, dabei sehr viele Jahre als stellvertretender Vorsitzender. Er wird aber weiterhin dem Arbeitskreis "Ökotalk lokal" vorstehen. Ein Neuanfang auf vielen Ebenen, aber das gilt ja für die Sozialdemokratie in ganz Deutschland. Mit dieser Besetzung wird die SPD Oftersheim ihre politische Arbeit neu ausrichten.  Ingo Staudt Neuer Vorstand: Vorsitzender: Jens Rüttinger (neu) Stellvertretende Vorsitzende: Bernd Hertlein (neu) Alexander Leonhardt Kassier: Hartmut Michel Schriftführerin: Gaby Wenner Pressereferent: Ingo Staudt Internetbeauftragter: Matthias Agirdogan BeisitzerInnen: Sevil Becker (neu) Susanne Eickmeier Christina Grewe (neu) Claudia Ruhland (neu) Katharina Seufert Markus Zimmermann

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04.10.2019 in Ortsverein

Wohnen, Bildung, Verkehr: bunter Strauß an Themen Daniel Borns Bürgersprechstunde macht Station in Oftersheim

Zusätzlich zu seiner offenen Bürgersprechstunde im Hockenheimer Wahlkreisbüro macht der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born regelmäßig auch Station in den Kommunen des Landtagswahlkreises. Die Bürgersprechstunde findet dann gemeinsam mit Vertretern der Gemeinderatsfraktion und der örtlichen SPD statt.
Bei der Oftersheimer Sprechstunde ging es vor allem um Verkehr, Wohnungsbau, Kinderbetreuung, Ganztagsschule. „Es überrascht einen jetzt nicht völlig, dass Fragen danach, wie, wo und wovon man leben soll, in keiner Bürgersprechstunde fehlen.“ merkt der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion an und fügt hinzu „es ist die Grundlage für meine Arbeit, im engen Kontakt mit den Menschen vor Ort zu sein, um zu erfahren, wie die Fragestellungen bei ihnen und ihren Familien ganz konkret aussehen.“
Der Vorsitzende der Oftersheimer SPD-Gemeinderäte Jens Rüttinger ergänzte, „dass es ein großes Glück sei, mit Daniel Born einen Wahlkreisabgeordneten zu haben, der als Bildungspolitiker und wohnungspolitischer Sprecher in zwei der Themen, die für uns vor Ort von zentraler Bedeutung sind, auf Landesebene aktiv ist.“
Breiten Raum nahm aber das Thema Verkehrsberuhigung ein. Hier trugen die Vertreter der örtlichen „Bürgerinitiative Wohnen und Verkehr“ Werner Kraut und Manfred Hausen, ihre Anliegen vor. Sie zeigten sich mehr als nur enttäuscht, dass es trotz eines gemeinsamen Antrags aller im Gemeinderat vertretenden Fraktionen nicht weiter voran geht. Seit einiger Zeit tagen die jeweiligen Ausschüsse des Gemeinderats, welche sich mit den Themen Verkehr befassen nicht mehr, monierten Kraut und Hausen. Ebenso wird immer noch auf die Lösungen der Verkehrsplaner gewartet. Unverständnis zeigten die beiden Vertreter der BI, dass ein Lärmaktionsplan in Oftersheim bisher fehle. Jens Rüttinger versprach sich auch weiterhin für eine Verkehrsberuhigung in ganz Oftersheim einzusetzen, aber zeigte auch ganz unmissverständlich auf, dass der Gemeinderat auf die Vorarbeit der Verwaltung angewiesen ist.
Der Landtagsabgeordnete Daniel Born erklärte, dass er sich hier auch weiter in Rücksprache mit den Kommunalverantwortlichen für eine Verbesserung stark machen wird. Kurzfristig wird er wiederholt mit dem Regierungspräsidium in Kontakt treten und für die 30 Km/h in ganz Oftersheim eintreten.
Zum Thema Ganztagsschule sagt Rüttinger, der künftig auch den SPD-Ortsverein leiten wird, „ich bin optimistisch, dass sich in dieser Frage in Oftersheim etwas bewegen lässt. Alle Beteiligten wissen, dass die SPD hier nicht bremsen wird, wenn es darum geht, das Beste für unsere Kinder zu schaffen, aber wir müssen den Eltern auch ganz klar signalisieren, wann die Ganztagsschule kommt, Verlässlichkeit sei hier enorm wichtig.“
In Sachen bezahlbarem Wohnraum sieht es in Oftersheim zumindest besser aus als andernorts merkt ein Gast an und auch die Kinderbetreuung sieht man auf einem vernünftigen Weg. Dass diese nicht, wie von der SPD gefordert, landesweit kostenlos ist und somit wie eine Familiensteuer wirkt, findet derweil auch in Oftersheim nur wenige Befürworter, merkt SPD-Gemeinderat Werner Kerschgens an.
Daniel Hamers

23.01.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: „Mit diesem Kabinett ist kein Staat zu machen“

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum angekündigten Rückzug der Landesminister Edith Sitzmann und Franz Untersteller:

„Nach dem Rückzug von OB Kuhn und dem Sofortausstieg von Staatssekretär Ratzmann wird es nun noch einsamer um den Ministerpräsidenten. Offensichtlich erkennen gleich mehrere Regierungsmitglieder, dass sie nicht mehr die politische Kraft und Lust haben, dieses Land in eine gute Zukunft zu führen. Insbesondere Edith Sitzmann, die ja als mögliche Nachfolgerin von Kretschmann gehandelt wurde, wirft resigniert das Handtuch.

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20.01.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Verfassungsgericht verhandelt über Volksbegehren

Andreas Stoch: „Wir werden uns weiter für Gebührenfreiheit einsetzen“

Da die Landesregierung das von der SPD initiierte Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg blockiert, muss nun der Verfassungsgerichtshof darüber entscheiden. Ein Jahr, nachdem die Sozialdemokraten über 17.000 Unterschriften gesammelt hatten, fand jetzt die mündliche Verhandlung dazu statt. Am 30. März wird das Gericht entscheiden. „Wir werden uns weiter für Gebührenfreiheit einsetzen“, erklärte der SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch gleich nach der Verhandlung.

13.01.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Landtagswahl 2021: SPD-Jahresauftakt setzt Programmkommission ein

Stoch: „Wir wollen zeigen, dass wir die Zukunft Baden-Württembergs erfolgreich gestalten können“

Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem politischen Jahresauftakt am Samstag in Bad Boll erste grundlegende Weichen zur Landtagswahl 2021 gestellt. „Wir wollen zeigen, dass wir die Zukunft Baden-Württembergs erfolgreich gestalten können“, erklärte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch am Montag. „Wir werden in 2020 weitere wichtige Antworten auf die zentralen Zukunftsfragen geben.“

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13.12.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Bündnis für gebührenfreie Kitas demonstriert für gleiche Lebensverhältnisse in Baden-Württemberg

Anlässlich der Parlamentsdebatte über den Bildungshaushalt des Landes am heutigen Freitag hat das Bündnis für gebührenfreie Kitas bekräftigt, an seinem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit in Baden-Württemberg dranzubleiben.

Stoch: „Wir stehen zusammen“

„Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärte Andreas Stoch, Initiator des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas, bei einer Demonstration des Bündnisses am Stuttgarter Landtag. „Wir wollen Qualität und Gebührenfreiheit“, rief Stoch. „Wir stehen da alle zusammen.“

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07.12.2019 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: Wahlen zum Parteivorstand sind „großer Erfolg“

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat sich über die Wahlen zum neuen Parteivorstand auf dem Bundesparteitag in Berlin sehr erfreut gezeigt.

„Das ist aus baden-württembergischer Sicht ein großer Erfolg. Trotz Verkleinerung des Gremiums haben wir mit Leni Breymaier und mir als Landesvorsitzendem wieder zwei Vorstandsmitglieder aus dem Südwesten“, so Stoch. „Und obendrein kommt eine der beiden neuen Parteivorsitzenden aus dem Land. Wir werden uns für die Interessen Baden-Württembergs stark machen.“

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01.12.2019 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Keine Selbstbeschäftigung mehr

Nun ist es entschieden: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen nach dem Willen der Mitglieder die Partei aus der Krise führen. Beide gewannen die Stichwahl um den Parteivorsitz mit gut 53 Prozent der Stimmen gegen Vizekanzler Olaf Scholz und Klara Geywitz.

"Keine Selbstbeschäftigung mehr" fordert unser Landesvorsitzender Andi Stoch - und er hat Recht. Jetzt müssen  alle Genossen zusammenstehen. Denn nur gemeinsam können wir es schaffen, die SPD wieder nach vorn zu bringen.

Die Partei muss wieder deutlich machen, dass sie nah an den Menschen ist - unabhängig davon, ob sie in der Groko bleibt oder nicht.

Thomas Funk

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