Herzlich willkommen!

Herzlich willkommen bei der SPD Oftersheim!

 

11.10.2018 in Fraktion

Bürgersprechstunde: Freitag, 12. Oktober

 

Am Freitag, den 12. Oktober 2018 findet um 17.30 Uhr eine Sprechstunde für die Oftersheimer Bürger mit Gemeinderat Bernd Hertlein und Gemeinderätin Gudrun Wipfinger-Fierdel statt. Die Sprechstunde wird im SPD-Fraktionszimmer im Verwaltungsgebäude der Gemeinde Oftersheim, Eichendorffstr. 2 abgehalten. Anschließend beginnt eine parteiöffentliche Fraktionssitzung über die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 16. Oktober 2018.

27.07.2018 in Ortsverein

SPD-Oftersheim feierte Europa

 
Wir feiern Europa mit Peter Simon

Gutes Wetter, leckeres Essen, passende Getränke – viel mehr brauchte es nicht, damit mitten in Oftersheim Europa gefeiert werden konnte.
Eingeladen hatte die SPD Oftersheim. Politischer Gast des Nachmittags in der Mannheimer Straße 59 war der Europaabgeordnete Peter Simon. Mit einem engagierten Vortrag voller aktueller Bezüge sprach der Mannheimer sich für eine starke Europäische Union aus. Das klare Bekenntnis zu dem gemeinsamen Verbund der noch 28 Mitgliedsstaaten sei das beste Bollwerk gegen Populismus, stellte er klar. Am besten könne man das an der letzten Präsidentschaftswahl in Frankreich sehen: Ein pro-europäischer Kandidat setzte sich deutlich gegen nationalistische Konkurrenz durch.

Schon vor dem Vortrag von Peter Simon konnte Ortsvereinsvorsitzender Andreas Heisel den Landtagsabgeordneten Daniel Born, Bürgermeister Jens Geis, Kreistagsabgeordneten Janfried Patzschke und fast die komplette Ratsfraktion der SPD begrüßen. Die jetzt bei uns heranwachsende Generation, so der Ortsvereinsvorsitzende, kenne nichts anderes als das friedliche Nebeneinander der europäischen Länder. Frieden sei die beste Grundlage für den europäischen Wohlstand.

Die unerwartet hohe Besucherzahl überraschte dann doch den Ortsverein, der noch zusätzlich Tische und Bänke aufstellte. Das mag auch an dem folgenden Unterhaltungsprogramm des Nachmittags gelegen haben: Das WM-Spiel zwischen Belgien und England um den 3. Platz. Der Dank gilt den Ortsvereinsmitgliedern, die mit der Planung, der Vorbereitung, Kuchen- und Salatspenden und ihrem Einsatz an diesem Tag das gelungene Fest möglich machten.

26.07.2018 in Fraktion

SPD Fraktion grillt bei Familie Hertle

 

Auf Einladung von Sonja und Bernd Hertlein fand die letzte Fraktionssitzung vor der Sommerpause im schön hergerichteten Garten statt.

Nach der Abarbeitung der Tagesordnung ging es zum gemütlichen Teil über, zu dem auch die ehemalige Gemeinderätin Manuela Schweizer kam.

Bernd Hertlein kümmerte sich um die Grillspezialitäten, während Sonja Hertlein sich um die weiteren Zutaten kümmerte.

Spät am Abend wurde dann die gesellige Runde aufgelöst und sich bei den Gastgebern mit einem Gutschein bedankt.

Nach getaner Arbeit: v.l.n.r.:Jens Rüttinger, Sonja Hertlein, Bernd Hertlein, Werner Kerschgens, Manuela Schweizer, Gudrun Wipfinger-Fierdel. Auf dem Foto fehlt Rüdiger Laser.

25.07.2018 in Fraktion

Gemeinderatssitzung vom 17.07.2018

 

Top 3

Neubau eines Mehrfamilienhauses in der Plankstadter Straße – Sachstandsbericht und Entscheidung über die Nutzung

Stellungnahme durch SPD- Gemeinderätin Gudrun Wipfinger - Fierdel

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen

Nichts bewegt die Republik seit August 2015 mehr als das Thema „ Flüchtlinge“. Und hierbei kann man eigentlich fast nie etwas richtig machen. Trotzdem haben auch wir jetzt eine Entscheidung zu treffen, die hierfür symptomatisch ist. Fast 3 Jahre nach dem Höhepunkt der Flüchtlingswelle und der Tatsache, dass letztendlich die Kommunen die Aufnahme und Integration bewältigen, steht heute die Entscheidung an, wie der Neubau, den wir tatsächlich einmal zum Anschlusswohnen von Flüchtlingen errichten wollten, nun verwendet werden soll. Zwischen dem ursprünglichen Beschluss vom 24.01.2017 und unserem fraktionsübergreifenden Antrag zur kommunalen Anschlussunterbringung vom Dezember 2017 ist der Gemeinderat zu der Erkenntnis gekommen, dass ein Neubau nur zur Anschlussunterbringung wohl doch nicht der idealste Weg zur Integration sein kann. Die Verlockung der seitens des Landes in Aussicht gestellten Fördermittel hätte zu einer frühzeitigen Festlegung auf eine reine Flüchtlingsunterkunft geführt, die wir zum damaligen Zeitpunkt noch nicht treffen wollten. Das große Dilemma, indem wir uns auch heute befinden ist, dass wir als Kommune nicht einfach auf hohe Fördermitteln verzichten können und auch nicht wollen, wir aber wohl mehrheitlich im Rat eine Ghettobildung vermeiden wollen. Zum Gelingen einer Integration gehört eine dezentrale Unterbringung der Menschen, wie wir es in der vergangenen Zeit erfolgreich in der Gemeinde praktiziert haben. Auch wollen wir in der Gemeinde keine Neiddebatte, die unweigerlich auftreten würde, wenn der Neubau nur für Flüchtlinge vorgesehen ist. Nein, der neu geschaffene Wohnraum soll auch allen anderen Oftersheimer Bürgern zur Verfügung stehen, die sich bei der Gemeinde für Wohnungen haben vormerken lassen. Selbst die Vertreter des Asylkreises haben sich für eine gemischte Nutzung ausgesprochen. Deshalb kommt für uns die Variante 1 der Beschlussvorlage trotz der hohen Zuschüsse nicht in Betracht.

Es wäre zwar mehr als wünschenswert, wenn wir als Gemeinde völlig frei über die Belegung entscheiden könnten; aber ein Verzicht auf jegliche Fördermittel wäre der Bevölkerung auch schwer vermittelbar. Deshalb ist die Variante 2 wohl die gerechteste Lösung um den Belangen der Menschen in der Anschlussunterbringung und denen der Oftersheimer Bürger gerecht zu werden. Wir hoffen und wünschen uns, dass damit ein gutes Miteinander der neuen Bewohner gelingt.

Die SPD-Fraktion stimmt einstimmig dem Beschlussvorschlag Ziffer 2 zu.

17.10.2018 in Europa von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier begrüßt Kandidatur von Katarina Barley

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier erklärt zur geplanten Spitzenkandidatur von Katarina Barley für die Europawahl: „Was für eine großartige Nachricht: Eine Europäerin für Europa! Ich kann mir für die deutsche Spitzenkandidatur der SPD keine bessere Persönlichkeit vorstellen.“ 

14.10.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier erklärt zur Landtagswahl in Bayern:

 

„Die Genossinnen und Genossen in Bayern haben einen guten und soliden Wahlkampf geführt. Für sie und ihre Spitzenkandidatin Natascha Kohnen gab es keinen Rückenwind aus Berlin. Das Ergebnis der SPD ist bitter für uns alle.

Der politische Wecker der Republik hat heute in Bayern sehr laut geklingelt. Ich habe ihn gehört. Es wird nicht reichen, unsere Politik besser zu erklären. Wir werden eine Politik machen müssen, die sich auch selbst erklärt.

11.10.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD-Landesvorstand beschließt Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz

 

Der SPD-Landesvorstand hat am Donnerstagabend die Durchführung einer Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg beschlossen. Bereits zuvor hatten sich beide Bewerber um den Landesvorsitz, Leni Breymaier und Lars Castellucci, für eine solche Befragung der Parteibasis ausgesprochen. Die Mitgliederbefragung wird aus organisatorischen und zeitlichen Gründen ausschließlich per Briefwahl stattfinden. Der Zeitraum der Befragung ist vom 1. bis 19. November. Die Unterlagen gehen den Mitgliedern postalisch zu. Geplant ist, dass sich die Bewerberinnen und Bewerber zwischen dem 27. Oktober und dem 11. November in vier Regionalkonferenzen im Land vorstellen. Die genauen Termine werden in den nächsten Tagen bekannt gegeben.

11.10.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Breymaier: AfD-Plattform ist „niederträchtig und brandgefährlich“

 

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat die von der AfD gestartete Meldeplattform für Beschwerden über Lehrkräfte als „niederträchtig und brandgefährlich“ bezeichnet. „Wenn es noch eines Beleges bedurft hätte, was die AfD antreibt, dann ist es diese widerwärtige Aktion“, so Breymaier.

06.10.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Breymaier und Castellucci kandidieren für Landesvorsitz

 

Leni Breymaier und Lars Castellucci kandidieren für den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg. Die SPD-Landesvorsitzende und der stellvertretende Landesvorsitzende haben auf einer Konferenz der Kreisvorsitzenden am Wochenende in Stuttgart ihre Kandidatur erklärt.

Der Landesvorstand hat die Landesgeschäftsstelle im Nachgang beauftragt, bis kommende Woche ein Konzept für einen Mitgliederentscheid zu erarbeiten, über das der Landesvorstand dann entscheidet. Der Wahlparteitag ist am 24. November in Sindelfingen.

05.10.2018 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

SPD: Verleihung des Nobelpreises ist „großartige Entscheidung“

 

Die SPD in Baden-Württemberg hat die Verleihung des Friedensnobelpreises an die Menschenrechtsaktivisten Nadia Murad und Denis Mukwege als „großartige Entscheidung“ gewürdigt.

„Wir alle schulden gerade Nadia Murad tiefen Dank für ihre fast übermenschliche Art, mit ihrer Vergangenheit umzugehen“, erklärte die SPD-Landesvorsitzender Leni Breymaier. „Sie lässt nicht nach in ihrem Kampf, damit Terroristen, Menschenhändler und Kriegsverbrecher zur Rechenschaft gezogen werden. Sie hat sich erfolgreich für ein besseres Leben tausender Opfer sexueller Gewalt eingesetzt. Dafür hat sie meine ganze Bewunderung. Die neue Friedensnobelpreisträgerin ist Vorbild.

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Andreas Heisel

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