Daniel Born für Oftersheim 2021

#DasWichtigeJetzt

 

04.05.2022 in Ortsverein

SPD Ortsverein: Politischer Alltag kehrt langsam zurück / Kritik an Altkanzler Schröder

 

Auch Ende April trafen sich die Genossinnen und Genossen des SPD- Ortsvereins Oftersheim zu ihrer monatlichen Vorstandssitzung. Der Vorsitzende Jens Rüttinger begrüßte die anwesenden Mitglieder und konnte gleich mit einem Glückwunsch beginnen. Der Internetbeauftragte des Ortsvereins Matthias Agirdogan war wenige Tage vorher zum neuen Vorsitzenden der AWO in Oftersheim gewählt worden. Die SPD Oftersheim schließt sich den Glückwünschen an, eine mittlerweile sehr lange gemeinsame Geschichte findet ihre Fortsetzung. Durch den harten Corona -bedingten Einschnitt gibt es auch für die SPD Oftersheim einiges nachzuholen und neu zu starten.
Der erste Schritt ist die Jahreshauptversammlung am 9. Mai, einem Montag, ab 18.00 Uhr in der Mannheimer Straße 59, bei gutem Wetter unter der Scheune. Der Vorstand wird neu gewählt und es wird einige Änderungen geben, da mehrere "alte" Vorstände umgezogen sind oder andere ehrenamtliche Schwerpunkte legen. Die Berichte werden einen langen Zeitraum umfassen, aber durch die pandemiebedingten Ausfälle recht kurz ausfallen. Ebenfalls neu aufgenommen wird eine lange Tradition des Ortsvereins, die pandemiebedingt ebenfalls lange nicht stattfinden konnte. Am 19. Mai werden Vorstand und Fraktion der SPD Oftersheim bei der SGO in der Hardtwaldsiedlung zu Gast sein. Hiermit wird an die Vereinsbesuche angeknüpft, denn die Sozialdemokratie ist sich der Bedeutung der Vereine vor Ort bewusst. Auch wird in der näheren Zukunft wieder eine kleine Radtour durch Oftersheim abgehalten, mit kommunalpolitischen Erläuterungen direkt vor Ort, die sogenannte "Tour de Ofdasche". Ein Termin steht noch nicht fest. Nachdem die Terminkoordination halbwegs abgeschlossen war, ging es unter dem Punkt "Verschiedenes" mit Anfragen der Mitglieder* innen weiter.

Es wurde ein katastrophaler Zustand der Brücke "Am Biegen" bemängelt, mit der Bitte diesen Zustand zu ändern. In Sachen Bürgermeisterwahl im September wird von der SPD vor Ende der Bewerbungsfrist keine Stellungnahme geben. Auch der SPD- Ortsverein Oftersheim findet das Verhalten des Ex-Bundeskanzlers Gerhard Schröder nicht mehr erträglich und schließt sich den Forderungen der Parteivorsitzenden Saskia Esken an, die entweder ein Ende der Tätigkeit als Lobbyist russischer Staatskonzerne oder einen Austritt aus der SPD fordern, denn sämtliche Werte der Partei werden mit Füßen getreten. Am Ende der Sitzung wurde es noch einmal sehr erfreulich, denn Jens Rüttinger durfte dem neuen Parteimitglied Florian Reck sein Parteibuch überreichen, eine, vielleicht sogar die erfreulichste Tätigkeit eines Vorsitzenden.

Ingo Staudt

19.10.2021 in Ortsverein

SPD Oftersheim diskutiert die Wahlergebnisse

 

Mit Maske eintretend und in relativ großen Abständen zueinander trafen sich die Oftersheimer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zum
Meinungsaustausch hinsichtlich der Ergebnisse der Bundestagswahl sowohl im Bund als auch in Oftersheim. Der stellvertretende Vorsitzende Bernd Hertlein begrüßte die diesmal keineswegs betreten dreinschauenden Mitglieder. Die SPD nach Zweitstimmen die stärkste politische Kraft im Ort, die Kandidatin Neza Yildirim nur haarscharf hinter dem amtierenden Abgeordneten Olaf Gutting von der CDU, wer hätte noch vor wenigen Wochen solch ein Ergebnis erwartet?
Zur Diskussion des Wahlergebnisses gehörte neben der Analyse auch der Blick in die Glaskugel, denn die zukünftige Regierungskoalition wird sich aus drei Parteien zusammensetzen (müssen), was bei der Unterschiedlichkeit der Wahlprogramme nicht so leicht werden dürfte.
Bei aller Freude über das Erreichte ist den Oftersheimer SPD-Mitgliedern auch bewusst, dass sehr schwere Aufgaben  zu bewältigen sind, aber der Klimawandel wartet nun mal nicht auf Regierungsbildungen.
Selbstverständlich hat eine neue Regierung im Bund auch Konsequenzen für die Kommune, gerade Maßnahmen für den Klimaschutz werden dann auf
kommunaler oder auch privater Ebene umgesetzt, die gesetzlichen Vorgaben dafür kommen von der Bundesregierung oder aus dem zuständigen Ministerium.
Sorge bereitete den Genossinnen und Genossen das starke Ergebnis der AFD in Teilen Ostdeutschlands, wo viele Direktmandate an diese Partei gingen. Was in Oftersheim hervorgehoben werden kann ist der gute Zustand der Wahlplakate während des Wahlkampfes, es gab kaum Beschädigungen. In der Zukunft wird der Ortsverein Oftersheim weiterhin versuchen, die Regierungspolitik vor Ort plausibel zu erklären und die Umsetzung konkreter Vorhaben voran zu treiben. Wichtig ist dabei der Zusammenklang von Person und politischem Inhalt, ansonsten gibt es sehr schnell ein Problem mit der Glaubwürdigkeit. Glaubwürdig, zuverlässig und engagiert, mit notfalls zwei offenen Ohren für die Belange der Bürgerinnen und Bürger, so will auch die Oftersheimer SPD sein und bleiben.
Ingo Staudt

19.08.2021 in Ortsverein

SPD Oftersheim erfolgreich beim Stadtradeln

 

Die Gemeinde Oftersheim beteiligte sich am „Stadtradeln- Radeln für ein gutes Klima“ in der Zeit vom 12. Juni bis 2. Juli 2021 als eine von 192 baden-württembergischen Kommunen in der Größenklasse 10.000 -49.999 Einwohnern.
Dabei belegte Oftersheim den 142. Platz (Stand 16.08.2021). Es beteiligten sich 124 Radlerinnen und Radler (davon 8 örtliche Parlamentarier).
Am Ende standen insgesamt 32.321 geradelte Kilometer mit einer kg CO2-Einsparung von 4751 in den Ergebnislisten. Dies entspricht 2,57 km je Einwohner.
Mit insgesamt 18 aktiven Teilnehmerinnen und Teilnehmern belegte die SPD Oftersheim mit ihrem Team „SPD-Wir für Oftersheim“ Platz 3 in der Oftersheimer Gesamtplatzierung. Auch bei der Teamgröße gelang Platz 3.
Die 5 fleißigsten Radlerinnen und Radler waren Wilhelm Egler (672km), Christian Laier (572km), Stephan Becker (406 km), Boris Rüttinger (367 km) und Doris Zimmermann (253 km).
Die SPD Oftersheim wünscht sich, dass sich Oftersheim nächstes Jahr wieder beteiligt und durch mehr Werbemaßnahmen der Gemeindeverwaltung dann auch mehr Teilnehmer mitmachen.
Jens Rüttinger

30.06.2021 in Ortsverein

SPD Oftersheim kehrt zurück

 

Nein, sie saßen nicht vor Videobildschirmen und es waren auch keine digital generierten Avatare, die sich in der offenen Scheune des Gemeindezentrums in der Mannheimer Straße 59 trafen. Zum ersten Mal seit über 15 Monaten trafen sich Mitglieder des SPD- Ortsvereins Oftersheim leibhaftig, um Corona-Regelkonform zu tagen, eine ganz "normale" Vorstandssitzung unter außergewöhnlichen Umständen in einer besonderen Umgebung. Auch wenn die Genossinnen und Genossen bis zum Erreichen ihres Platzes Maske trugen, so war doch die Freude über das Wiedersehen erkennbar.

Und so begrüßte der Ortsvereinsvorsitzende Jens Rüttinger die weit auseinander im Rund sitzenden Mitglieder und konnte mit der wahrscheinlich erfreulichsten Tätigkeit eines Vorsitzenden beginnen, nämlich mit der Überreichung des Parteibuches an eine neu eingetretene Genossin. Sylvia Fassott-Schneider, die Kämmerin unserer Gemeinde wurde herzlich im Kreis des SPD Ortsvereins aufgenommen.

Ebenfalls erfreulich war die Anwesenheit der Bundestagskandidatin der SPD für den "Spargelwahlkreis", Neza Yildirim. Sie machte darauf aufmerksam, dass in gar nicht mehr allzu weiter zeitlicher Entfernung eine Bundestagswahl ansteht. Wichtig für die örtlichen Genossinnen und Genossen war natürlich die kurze Vorstellung des Wahlprogramms und der Wahlkampfvorhaben der eigenen Kandidatin. Neza Yildirim räumte ein, dass es sowohl aus der großen Koalition wie auch aus der Coronakrise herauskommend alles andere als leicht werden wird im Wahlkampf. Historisch gesehen, war die SPD immer die Partei, die dem Neuen aufgeschlossen gegenüberstand, und dass seit mittlerweile etwa 150 Jahren. Da sich die Technik und auch die Bedürfnisse geändert haben, ist der Rahmen oft angepasst, wesentliches bleibt oft gleich. Die Genossinnen und Genossen der Kaiserzeit kämpften auch schon für bezahlbaren Wohnraum, während eine gebührenfreie Ganztagesbetreuung von der Kita bis zur Grundschule und darüber hinaus noch keine Rolle spielten.

"Gleiche Bildungschancen für alle", einer der Kernsätze Neza Yildirims und der gesamten Partei. Noch wichtiger ist der durch Corona etwas aus dem Blickfeld geratene Klimawandel beziehungsweise der Kampf gegen denselben.
Der SPD und der Kandidatin ist klar, dass man alle Einkommensgruppen mitnehmen muss, um diese vielleicht größte Herausforderung der Nachkriegszeit zu meistern, und sie haben auch Ideen wie die Einführung günstiger Nahverkehrstickets (365,- Euro im Jahr oder 1.- Euro pro Tag). Auch muss der Erwerb klimafreundlicher Autos weiterhin unterstützt und die Kosten der Gebäudemodernisierung nicht allein den Mietern aufgebürdet werden.

Die SPD braucht sich mit ihrem Programm vor keiner anderen Partei zu verstecken", so die auf den Punkt gebrachte Zusammenfassung der Kandidatin.
Dem Applaus der Anwesenden merkte man an, dass die Stimmung auch in Oftersheim sehr viel besser ist als die gegenwärtigen Umfrageergebnisse.

Im Folgenden ging es noch um Organisatorisches für den Wahlkampf in Oftersheim. Termine für und mit Neza Yildirim, wer hängt wann die Plakate auf und wo holt man sie ab?  Wie kann ein Präsenzwahlstand Corona-gerecht gestaltet werden? Wer ist zur Ferienzeit (in dieser ist der Großteil des Wahlkampfes) überhaupt vor Ort und kann helfen? Mit solchen Fragen beschäftigte sich die Oftersheimer SPD an diesem sonnigen Nachmittag.
Auch die bislang ausgefallenen Veranstaltungen wie die Ehrungen der langjährigen Genossinnen und Genossen sowie eine Jahreshauptversammlung sollen rasch nachgeholt werden, auch nimmt die SPD Oftersheim an verschiedenen nicht parteiinternen Veranstaltungen teil. Näheres wird dann in der Zeitung, im Gemeindesblatt oder auf der Homepage veröffentlicht.

Selbstverständlich konnte nicht an einem Nachmittag nachgeholt werden, was Corana-bedingt durch digitale Kommunikation nur teilweise kompensiert werden konnte, aber der Neustart der Oftersheimer SPD ist erfolgt, die Politik wird für die Bevölkerung wieder greifbarer und die Pandemie wird nicht mehr das einzige Thema sein. Mit diesen Aussichten entließ Jens Rüttinger die Genossinnen und Genossen nach Hause.

12.05.2022 in Reden/Artikel von SPD Rhein-Neckar

Weekly Comment zum Europatag 2022

 

Am 9. Mai feiern wir Europa, das vereinte Europa. Mit der „Schuman-Erklärung“ zur Gründung einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) legte der damalige französische Außenminister Robert Schuman am 9. Mai 1950 den Grundstein. Auf den Trümmern des Zweiten Weltkrieges, fünf Jahre nach Kriegsende entschlossen sich die Gründungsmitglieder Frankreich, Deutschland, Italien, Niederlande, Belgien und Luxemburg der EGKS für den Weg der europäischen Zusammenarbeit. Sie gingen die ersten Schritte zur Europäischen Union, die heute 27 Staaten vereint und für 450 Mio. Menschen ihrer Mitgliedsstaaten ein friedliches Zusammenleben in dieser EU verwirklicht.

Dennoch haben wir wieder Krieg in Europa. Wladimir Putin hat mit seinem Angriff auf die Ukraine bereits jetzt die internationale Friedensordnung zerstört, die uns seit dem Zweiten Weltkrieg Frieden, Freiheit und Wohlstand gesichert hat. Eine Friedensordnung, die Konflikte auf diplomatischen Weg löst und nicht auf dem Schlachtfeld. Eine Friedensordnung, die Staatsgrenzen nicht in Frage stellt und die maßgeblich von der SPD als der Friedens- und Europapartei errichtet wurde.

11.05.2022 in Pressemitteilungen von SPD Landesverband

Pressemitteilung: SPD Baden-Württemberg begrüßt geplante BAföG-Reform

 

Andreas Stoch: „So geht Bildungsgerechtigkeit!“

SPD-Landeschef Andreas Stoch begrüßt die geplante BAföG-Reform, die nach Einbringung eines entsprechenden Gesetzentwurfs der Bundesregierung morgen im Bundestag beraten wird: „Die neue Bundesregierung hat durch die Einbringung dieser Reform bewiesen, dass sie es ernst meint mit einem Jahrzehnt der Bildungschancen. Durch die Ausweitung der Freibeträge bekommen mehr Menschen, die wenig Geld haben, unbürokratische, echte Erleichterungen, und Studierende und Schülerinnen und Schüler erhalten Hilfe bei steigenden Kosten und hohen Mieten. Das sind massive Investitionen in Bildungsgerechtigkeit, die direkt dort ankommen, wo sie gebraucht werden!“ Als Leiter der Verhandlungsgruppe „Bildung und Chancen für Alle“ hatte Stoch die bildungspolitischen Vereinbarungen im Koalitionsvertrag mitverhandelt.

09.05.2022 in Allgemein von SPD Landesverband

Mit uns wird aus euren Ideen Politik

 

Aus Ideen entsteht Zukunft. Wir wollen, dass ihr mitentscheidet, wie eure Zukunft aussehen wird. Dass ihr eure Meinungen einbringen könnt und dass das, was ihr jetzt braucht, auch wirklich umgesetzt wird.

Wir finden: Politik darf und muss auch Spaß machen. Bei uns könnt ihr euch einbringen, mitdiskutieren - auch mal hitzig - und euch mit euren Ideen für ein gerechteres, besseres Morgen einsetzen. Für Umwelt- und Klimaschutz, für eine Gesellschaft, die Vielfalt als Stärke begreift und jeden Lebensentwurf anerkennt.

Unser kleiner Landesparteitag am 7. Mai 2022 stand unter dem Motto "Was brauchen Kinder und Jugendliche jetzt?" - Und viele der Forderungen in unserem Leitantrag kamen von Jugendlichen. Denn wir reden nicht einfach über euch, sondern mit euch.

08.05.2022 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Kleiner Landesparteitag mit einer wichtigen Grundaussage: Solidarität!

 

Am Samstag fand der kleine Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg statt. Natürlich war unsere Rhein-Neckar-Delegation vollständig dabei. Die kleinen Parteitage sind dafür gedacht, dass wir uns Zeit lassen, um wichtige Themen und Anträge miteinander, ohne den Druck von Wahlen, zu diskutieren und zu entscheiden. Dieser Parteitag war nun den Kindern und Jugendlichen gewidmet. Obwohl uns allen dieses Thema sehr unter den Nägeln brennt, wurde erst sehr intensiv über den Initiativ-Antrag zur Ukraine-Krise, den der Landesvorstand vorbereitet hatte, diskutiert. Mit der Überschrift: „Nein zum russischen Angriffskrieg. Frieden jetzt.“, wurden alle Aspekte und Auswirkungen dieses unsäglichen Krieges erläutert. Unsere Europa-Kandidatin Dominique Odar und unser Kreisvorstandsmitglied und stellvertretende Bundesvorsitzende der AG Migration und Vielfalt, Stella Kirgiane-Efremidou, haben sich natürlich auch an der Diskussion mit Redebeiträgen beteiligt. Für Dominique Odar ist es unumgänglich, dass die Europäische Union, nicht nur schnell und mit „einer Stimme“ agiert, sondern sich die Solidarität mit den Menschen aus der Ukraine in allen Bereichen niederschlägt. Stella Kirgiane-Efremidou, erinnerte daran, dass im Mittelmeer immer noch Menschen auf der Flucht ertrinken und an den Außen Grenzen Flüchtende durch Push Backs zurückgedrängt werden. „Nur weil die Medien nicht darüber berichten, bedeutet es nicht, dass Menschen aus anderen Kriegsgebieten nicht mehr kommen“, so die Fraktionsvorsitzende aus Weinheim. Sowohl Dominique als auch Stella, appellierten an alle, dass weder die EU noch Deutschland, ihre Solidarität mit diesen Menschen vergessen. „Es gibt keine richtigen und falschen Flüchtlinge! Es gibt nur Menschen, die in Not sind. Diesen Menschen müssen wir helfen – egal woher sie kommen. Alles andere fördert eine Zwei-Klassen-Gesellschaft unter den Geflüchteten“, so der Apell, den die Delegierten mit einem langen Applaus zustimmen. Der Antrag der Jusos-Baden-Württemberg, gerade diese Zwei-Klassen-Gesellschaft zu vermeiden und alle Flüchtenden im Blick zu haben, wurde im Anschluss einstimmig angenommen.

07.05.2022 in Pressemitteilungen von SPD Landesverband

SPD Baden-Württemberg rückt bei kleinem Parteitag Kinder und Jugendliche in den Fokus

 

Beim kleinen Parteitag in Stuttgart hat die SPD Baden-Württemberg jugend- und kinderpolitische Forderungen aufgestellt, erneut ihre Solidarität mit der Ukraine bekräftigt und die Zustimmung zu einer Unterstützung der Bundesregierung für die Ukraine ausgesprochen, die schnell wirkt, die eigene Verteidigung nicht gefährdet und international abgestimmt ist: „Wir brauchen eine Perspektive für Frieden. Mit einem klaren Ziel: Dass die Ukraine ihre Souveränität, ihre Freiheit und ihre Demokratie verteidigen kann. Dabei unterstützen wir sie. Putin darf diesen Krieg nicht gewinnen!“, so SPD-Landeschef Stoch in seiner Rede vor 180 Delegierten im Veranstaltungszentrum Waldau.

29.04.2022 in Ankündigungen von SPD Landesverband

GeMAInsam für Zukunft!

 

Am 1. Mai gehen wir gemeinsam für Solidarität, Frieden und eine gerechte Gesellschaft auf die Straße. Seite an Seite mit Gewerkschaften, Zivilgesellschaft und Wissenschaft setzen wir ein Zeichen für eine bessere Zukunft. In diesem Jahr steht der 1. Mai im Zeichen des schrecklichen Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine. Unsere Solidarität gilt allen Menschen, die vom Krieg betroffen sind, die ihre Heimat verloren haben oder verlassen mussten.

Hier findest du Veranstaltungen zum 1. Mai in deiner Nähe!

Unser Landtagsabgeordneter Daniel Born

Unser Team für Oftersheim

  • Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft
  • Bürgerumfrage zum Bedarf an altersgerechtem Wohnen
  • Beitragsfreie Kinderbetreuung
  • flexible Betreuungszeiten in allen Kindergärten, unter Beibehaltung der Betreuungsqualität Ganztagsgrundschulen
  • Vorlage eines aktuellen Umweltberichts
  • Förderprogramm für den lokalen Handel
  • Barrierefreiheit am Bahnhof, an den Bushaltestellen und allen Kreuzungsübergängen
  • Tempo 30 im ganzen Ort und zügige Sanierung der Straßen
  • Stellplätze für Mietfahrräder am Bahnhof und Rathaus
  • Renaturierung des Rod&Gun-Platzes

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Unsere Bundestagskandidatin Neza

www.neza-yildirim.de