06.07.2021 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Talk im Bahnhof: SPD-Abgeordneter Lars Castellucci diskutierte mit Bischof Stephan Ackermann

 
Interessierte Zuhörer*innen beim »Talk im Bahnhof« in Dielheim mit Lars Castellucci

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci diskutierte beim Auftakt seiner neuen Veranstaltungsreihe „Talk im Bahnhof“ mit dem Missbrauchsbeauftragten der Deutschen Bischofskonferenz, dem Trierer Bischof Stephan Ackermann und Daniela Ordowski, der Bundesvorsitzenden der Katholischen Landjugendbewegung Deutschland.  

„Ich freue mich sehr, dass wir heute zu Gast im Theater im Bahnhof in Dielheim sein dürfen. Als Beauftragter für Kirchen- und Religionsgemeinschaften der SPD-Bundestagsfraktion und als Christ habe ich viele Fragen mitgebracht“, sagte Castellucci zur Begrüßung.

Nach einem Streifzug durch Bischof Ackermanns Werdegang kam Castellucci auf das beherrschende Thema des Abends zu sprechen: die Fälle von sexualisierter Gewalt in der katholischen Kirche. „Die Ohnmacht, die die Betroffenen empfinden, ist nur sehr schwer erträglich. Verstehen Sie, dass Menschen, die diese schrecklichen Erfahrungen gemacht haben, das Vertrauen in die Kirche verloren haben? Und das die Aufklärung, die Sie nun im elften Jahr mitverantworten, daran wenig geändert hat?“

06.07.2021 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD Baden-Württemberg fordert Luftfilter in allen Klassenzimmern

 

Wenn Luftfilter im Land 270 Millionen Euro für Schulen und Kitas kosten, die Landesregierung aber nur 60 Millionen bezuschusst, werden Städte und Dörfer enorm belastet. Viele Kommunen können sich das schlicht nicht leisten. Gesundheitsschutz darf aber keine Frage der Finanzstärke einer Kommune sein. „60 Millionen Euro reichen in einer Zeit, in der den Kommunen ohnehin das Geld fehlt, nicht aus. Wieder laufen wir Gefahr, dass Schülerinnen und Schüler in finanzschwächeren Kommunen benachteiligt werden“, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.
 

05.07.2021 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

SPD Baden-Württemberg trauert um Wolfgang Roth

 

Der ehemalige SPD-Politiker aus Baden-Württemberg ist am Wochenende verstorben. Der Landesvorsitzende Andreas Stoch würdigte seinen Einsatz für die Menschen in Baden-Württemberg und seine Rolle als Vorreiter einer sozialen und zugleich nachhaltigen Wirtschaftspolitik: "Wolfgang Roths Lebensfreude, seine Leidenschaft für die politische Arbeit und die große Aufgabe Sozialdemokratie sowie sein Einsatz für eine nachhaltige Wirtschaftspolitik, die alle Menschen und eben auch unsere Umwelt mitnimmt, wird uns allen fehlen. Er war auf diesem Gebiet ein Vordenker, den ich politisch und persönlich sehr geschätzt habe. Im Namen der Landes-SPD gilt Wolfgang mein Respekt und meine Dankbarkeit, mein tiefes Mitgefühl seiner Familie und seinen Angehörigen.“

 

04.07.2021 in Wahlen von SPD Baden-Württemberg

Frederick Brütting neuer OB in Aalen

 

Die SPD Baden-Württemberg gratuliert Frederick Brütting sehr herzlich zur Wahl als Oberbürgermeister der Stad Aalen. Der 37-jährige Sozialdemokrat setzte sich bereits im ersten Wahlgang deutlich mit über 71 Prozent der Stimmen gegen seine vier Mitbewerber*innen durch.

02.07.2021 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD fordert Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre

 

Menschen sind ab 16 Jahren in Deutschland alt genug um Alkohol zu trinken, Autofahren zu lernen, sich für eine Ausbildung zu entscheiden, die Pille zu nehmen. Sie sind aktiv bei Fridays for Future, bei Black Lives Matter, in Schüler*innenvertretungen, in Jugendgemeinderäten. Sie twittern, diskutieren, verstehen Politik. Wählen gehen dürfen sie aber nicht. Wir haben deshalb einen Gesetzentwurf zum Wahlrecht ab 16 in den Landtag eingebracht und am 1. Juli vor dem Landtag gemeinsam mit den Jusos in Baden-Württemberg dafür demonstriert, dass Jugendliche ab 16 Jahren endlich mitbestimmen dürfen. Einen Eindruck von unserer Demo und Kundgebung findet ihr hier.

30.06.2021 in Ortsverein

SPD Oftersheim kehrt zurück

 

Nein, sie saßen nicht vor Videobildschirmen und es waren auch keine digital generierten Avatare, die sich in der offenen Scheune des Gemeindezentrums in der Mannheimer Straße 59 trafen. Zum ersten Mal seit über 15 Monaten trafen sich Mitglieder des SPD- Ortsvereins Oftersheim leibhaftig, um Corona-Regelkonform zu tagen, eine ganz "normale" Vorstandssitzung unter außergewöhnlichen Umständen in einer besonderen Umgebung. Auch wenn die Genossinnen und Genossen bis zum Erreichen ihres Platzes Maske trugen, so war doch die Freude über das Wiedersehen erkennbar.

Und so begrüßte der Ortsvereinsvorsitzende Jens Rüttinger die weit auseinander im Rund sitzenden Mitglieder und konnte mit der wahrscheinlich erfreulichsten Tätigkeit eines Vorsitzenden beginnen, nämlich mit der Überreichung des Parteibuches an eine neu eingetretene Genossin. Sylvia Fassott-Schneider, die Kämmerin unserer Gemeinde wurde herzlich im Kreis des SPD Ortsvereins aufgenommen.

Ebenfalls erfreulich war die Anwesenheit der Bundestagskandidatin der SPD für den "Spargelwahlkreis", Neza Yildirim. Sie machte darauf aufmerksam, dass in gar nicht mehr allzu weiter zeitlicher Entfernung eine Bundestagswahl ansteht. Wichtig für die örtlichen Genossinnen und Genossen war natürlich die kurze Vorstellung des Wahlprogramms und der Wahlkampfvorhaben der eigenen Kandidatin. Neza Yildirim räumte ein, dass es sowohl aus der großen Koalition wie auch aus der Coronakrise herauskommend alles andere als leicht werden wird im Wahlkampf. Historisch gesehen, war die SPD immer die Partei, die dem Neuen aufgeschlossen gegenüberstand, und dass seit mittlerweile etwa 150 Jahren. Da sich die Technik und auch die Bedürfnisse geändert haben, ist der Rahmen oft angepasst, wesentliches bleibt oft gleich. Die Genossinnen und Genossen der Kaiserzeit kämpften auch schon für bezahlbaren Wohnraum, während eine gebührenfreie Ganztagesbetreuung von der Kita bis zur Grundschule und darüber hinaus noch keine Rolle spielten.

"Gleiche Bildungschancen für alle", einer der Kernsätze Neza Yildirims und der gesamten Partei. Noch wichtiger ist der durch Corona etwas aus dem Blickfeld geratene Klimawandel beziehungsweise der Kampf gegen denselben.
Der SPD und der Kandidatin ist klar, dass man alle Einkommensgruppen mitnehmen muss, um diese vielleicht größte Herausforderung der Nachkriegszeit zu meistern, und sie haben auch Ideen wie die Einführung günstiger Nahverkehrstickets (365,- Euro im Jahr oder 1.- Euro pro Tag). Auch muss der Erwerb klimafreundlicher Autos weiterhin unterstützt und die Kosten der Gebäudemodernisierung nicht allein den Mietern aufgebürdet werden.

Die SPD braucht sich mit ihrem Programm vor keiner anderen Partei zu verstecken", so die auf den Punkt gebrachte Zusammenfassung der Kandidatin.
Dem Applaus der Anwesenden merkte man an, dass die Stimmung auch in Oftersheim sehr viel besser ist als die gegenwärtigen Umfrageergebnisse.

Im Folgenden ging es noch um Organisatorisches für den Wahlkampf in Oftersheim. Termine für und mit Neza Yildirim, wer hängt wann die Plakate auf und wo holt man sie ab?  Wie kann ein Präsenzwahlstand Corona-gerecht gestaltet werden? Wer ist zur Ferienzeit (in dieser ist der Großteil des Wahlkampfes) überhaupt vor Ort und kann helfen? Mit solchen Fragen beschäftigte sich die Oftersheimer SPD an diesem sonnigen Nachmittag.
Auch die bislang ausgefallenen Veranstaltungen wie die Ehrungen der langjährigen Genossinnen und Genossen sowie eine Jahreshauptversammlung sollen rasch nachgeholt werden, auch nimmt die SPD Oftersheim an verschiedenen nicht parteiinternen Veranstaltungen teil. Näheres wird dann in der Zeitung, im Gemeindesblatt oder auf der Homepage veröffentlicht.

Selbstverständlich konnte nicht an einem Nachmittag nachgeholt werden, was Corana-bedingt durch digitale Kommunikation nur teilweise kompensiert werden konnte, aber der Neustart der Oftersheimer SPD ist erfolgt, die Politik wird für die Bevölkerung wieder greifbarer und die Pandemie wird nicht mehr das einzige Thema sein. Mit diesen Aussichten entließ Jens Rüttinger die Genossinnen und Genossen nach Hause.

25.06.2021 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

SPD-Generalsekretär Sascha Binder: "MP Kretschmann hat die Bodenhaftung verloren"

 

SPD-Generalsekretär Binder zeigte sich entsetzt über die Forderung von Ministerpräsident Kretschmann, man müsse die gesetzlichen Grundlagen ändern, damit die Politik in Pandemiezeiten keine Rücksicht auf den Rechtsgrundsatz der Verhältnismäßigkeit nehmen müsse: „Gewaltenteilung in Frage stellen, Freiheitsrechte unverhältnismäßig einschränken wollen und über ein Zwangsregime fabulieren… Da spricht wohl ein entrückter Sonnenkönig, der volkommen die Bodenhaftung verloren hat.“

23.06.2021 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

SPD-Generalsekretär Sascha Binder: "Es war noch nie eine gute Idee, vor Autokraten einzuknicken"

 

SPD-Generalsekretär Sascha Binder äußert sich verärgert über die Kritik der Stadt Stuttgart an der Regenbogen-Botschaft am EM-Austragungsort in München:

„Die Haltung der Stadt Stuttgart und ihres Oberbürgermeisters Frank Nopper von der CDU halte ich für beschämend. Das ist kein gutes Zeichen für alle, die sich täglich für Vielfalt und Respekt einsetzen. Es war noch nie eine gute Idee, vor Autokraten einzuknicken!“

22.06.2021 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Eine etwas andere Wahlperiode neigt sich dem Ende zu

 

Eine Wahlperiode, die so anders war als alle vorherigen in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, neigt sich dem Ende entgegen. Die letzten 16 Monate standen ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Es ist aber auch eine Wahlperiode, in der wir viele wichtige Vorhaben des Koalitionsvertrages von 2018, der eine eindeutig sozialdemokratische Handschrift trägt, umgesetzt haben. Wir haben 2018 Regierungsverantwortung übernommen, als sich andere vor der Verantwortung gedrückt haben.

21.06.2021 in Wahlen von SPD Baden-Württemberg

Neuer SPD-Bürgermeister in Heidenheim

 
OBWahl_Glückwunsch_MichaelSalomo

Mit rund 61 Prozent der Stimmen wurde unser Genosse Michael Salomo gestern Abend mit deutlicher Mehrheit zum Oberbürgermeister der Stadt Heidenheim gewählt. Herzlichen Glückwunsch, lieber Michael!

Unser Landtagsabgeordneter Daniel Born

Unser Team für Oftersheim

  • Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft
  • Bürgerumfrage zum Bedarf an altersgerechtem Wohnen
  • Beitragsfreie Kinderbetreuung
  • flexible Betreuungszeiten in allen Kindergärten, unter Beibehaltung der Betreuungsqualität Ganztagsgrundschulen
  • Vorlage eines aktuellen Umweltberichts
  • Förderprogramm für den lokalen Handel
  • Barrierefreiheit am Bahnhof, an den Bushaltestellen und allen Kreuzungsübergängen
  • Tempo 30 im ganzen Ort und zügige Sanierung der Straßen
  • Stellplätze für Mietfahrräder am Bahnhof und Rathaus
  • Renaturierung des Rod&Gun-Platzes

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Unsere Bundestagskandidatin Neza

www.neza-yildirim.de