09.10.2023 in Pressemitteilungen von SPD Landesverband

Stoch: „Aufgabe aller demokratischen Parteien ist jetzt eine gemeinsame Kraftanstrengung“

SPD-Landeschef Andreas Stoch zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Hessen und Bayern:

„Der heutige Wahlabend ist bitter für die Sozialdemokratie. Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Hessen und Bayern stellen uns als SPD nicht zufrieden. Die Ursachen sind sicherlich komplex, doch fest steht: Wir sind jeweils hinter unseren Ansprüchen und unserem Potential zurückgeblieben.“
 

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27.09.2023 in Pressemitteilungen von SPD Landesverband

Sascha Binder: „Unsere Hausaufgaben sind klar!“

Der Generalsekretär der SPD Sascha Binder zu den Umfrageergebnissen:

„Mit 12% im Land können wir als SPD nicht zufrieden sein. Unsere Hausaufgaben in Berlin und Stuttgart sind völlig klar. Wir wollen Lösungen für die Probleme der Menschen im Land und dafür werden wir uns auch weiter einsetzen!“

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25.09.2023 in Pressemitteilungen von SPD Landesverband

Binder: „CDU hat nicht die Bürger:innen, sondern nur die nächste Landtagswahl im Blick!“

„Es geht leider nicht um Lösungen für Baden-Württemberg, sondern um persönlichen Machterhalt“, so der Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg Sascha Binder.

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12.09.2023 in Landespolitik von SPD Landesverband

Sascha Binder zu Grün-Schwarz: „Erste Halbzeit Stillstand, zweite Halbzeit Knatsch“

SPD-Generalsekretär: Jetzt zeigt sich, wie in dieser Koalition gespielt wird

„Das grün-schwarze Eigenlob für die erste Halbzeit dieser Legislatur ist noch nicht einmal im Altpapier, da zeigt sich, wie in dieser Koalition wirklich gespielt wird“, kommentiert SPD-Generalsekretär Sascha Binder: „In den ersten zweieinhalb Jahren haben Grüne und CDU noch fast nichts auf die Beine gestellt, und nun wird klar, dass sie in den restlichen zweieinhalb Jahren auch nichts mehr auf die Beine stellen werden. Statt zu regieren, bricht jetzt das große Hauen und Stechen um die Macht los.“

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06.09.2023 in Ankündigungen

Auf Kekse und Tee mit der SPD - Infostand auf dem Wochenmarkt - auch in den Sommerferien!

Demokratie lebt vom Austausch mit den Menschen in unserer Gemeinde, deshalb ist die SPD Oftersheim ab sofort immer am zweiten Freitag jeden Monats auf dem Marktplatz, im Herzen Oftersheims, um noch näher an den Fragen und Anliegen der Menschen im Ort zu sein. Zwischen 14 und 16 Uhr können alle Oftersheimerinnen und Oftersheimer ihre Anliegen an uns herantragen – oder einfach nur ein Getränk, ein bisschen Gebäck und ein nettes Gespräch auf dem Markt genießen. Die nächste Ausgabe unserer Sprechstunde findet am Freitag, 8. September, ab 14:00 Uhr auf dem Wochenmarkt statt. 

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10.08.2023 in Ankündigungen

Auf Kekse und Tee mit der SPD - auch in den Sommerferien!

Demokratie lebt vom Austausch mit den Menschen in unserer Gemeinde, deshalb ist die SPD Oftersheim ab sofort immer am zweiten Freitag jeden Monats auf dem Marktplatz, im Herzen Oftersheims, um noch näher an den Fragen und Anliegen der Menschen im Ort zu sein. Zwischen 14 und 16 Uhr können alle Oftersheimerinnen und Oftersheimer ihre Anliegen an uns herantragen – oder einfach nur ein Getränk, ein bisschen Gebäck und ein nettes Gespräch auf dem Markt genießen. Die nächste Ausgabe unserer Sprechstunde findet am Freitag, 11. August, ab 14:00 auf dem Wochenmarkt statt. 

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02.08.2023 in Landespolitik von SPD Landesverband

Sascha Binder: "Bayaz verkennt die Lebensrealität der Bürger:innen"

SPD-Generalsekretär Sascha Binder wirft Landesfinanzminister Dr. Danyal Bayaz vor, mit seiner Forderung zur Erhöhung des Renteneintrittsalters die Lebensrealität vieler Bürgerinnen und Bürger im Land völlig zu verkennen: „Es geht doch beim Renteneintrittsalter nicht nur um Dachdecker:innen. Es geht um körperliche, aber auch um psychische Belastungen. Diese Realität scheint dem Influencer Bayaz, der im Nebenberuf Minister ist, gänzlich fremd.

Es wäre wünschenswert, wenn der Finanzminister sich stärker mit der Lebensrealität vieler hart arbeitender Menschen im Land beschäftigen würde. Anstatt über eine Erhöhung des Renteneintrittsalters zu fabulieren, müssen wir auf flexible Übergänge in den Ruhestand setzen.“

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23.07.2023 in Ortsverein

Auf Kekse und Tee mit der SPD

Am 14. Juli  war es wie jeden Monat soweit und die SPD Oftersheim war auf dem Oftersheimer Wochenmarkt anzutreffen - diesmal mit reiner Frauenpower! 

Aufgrund des heißen Wetters wurden Eistee und Kekse als Erfrischung verteilt, was sowohl von den Besucher*innen als auch von den Händler*innen dankbar entgegengenommen wurde. 

Besonders interessant war die angeregte Unterhaltung über eine mögliche Reform des Rentensystems nach Schweizer Modell - eine Idee, mit der sich die SPD auf jeden Fall näher beschäftigen wird. 

Diese Anregungen der Bürgerinnen und Bürger sind der Grund, warum wir als SPD jeden zweiten Freitag im Monat einen Stand auf dem Markt anbieten: Gedanken können ausgetauscht werden und es findet ein direkter Dialog zwischen der Partei und den Menschen statt.

Das macht Politik aus! 

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20.07.2023 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Rhein-Neckar

Erfolgreiche Fachveranstaltung zur Wohnungsbaupolitik in Mauer

SPD Rhein-Neckar diskutiert mit Prof. Löhr über die Zukunft des Bauens und die sozial-ökologische Transformation

Die plakative Formel – „bauen, bauen, bauen“ – ist eine sehr unzulängliche Antwort auf den Mangel an bezahlbarem Wohnraum. Das wurde auf einer von der SPD Rhein-Neckar ausgerichteten Fachveranstaltung mit dem Titel „Suchst Du noch oder wohnst Du schon? Bauen und sozial-ökologische Transformation“ am 15.Juli in Mauer schnell deutlich. Die bloße Intensivierung der Bautätigkeit ignoriere die ökologischen ebenso wie die sozialen Probleme im Bau- und Wohnungswesen. Bezahlbarer Wohnraum in ausreichendem Maß entstehe dadurch nicht und die ökologischen Belastungen könnten sogar noch zunehmen. Prof. Dr. Dirk Löhr von der Hochschule Trier im Fachbereich Umweltwirtschaft und Umweltrecht, zeigte während der Veranstaltung vor einem interessierten Fachpublikum und der Öffentlichkeit auf, dass es zahlreiche weitere Instrumente für Kommunen, sowohl für kleinere Ortschaften als auch für große Metropolen, gibt, um das Problem anzugehen und Gemeinwohl orientiert zu handeln.

Professor Löhr legte dar, dass die bereits Anfang der 1970er Jahren vom damaligen SPD-Bundesminister für Raumordnung, Städtebau und Bauwesen Hans-Jochen Vogel vertretene Analyse noch immer den Kern trifft: Der Mangel an bezahlbarem Wohnraum ist im Wesentlichen den gestiegenen Bodenpreisen in den Ballungszentren geschuldet, die mit leichtem zeitlichem Abstand auch die Preise in den sie umgebenden Gemeinden ansteigen lassen. Boden in kommunalem Eigentum sollte daher grundsätzlich nicht verkauft, sondern lediglich zeitlich befristet vergeben werden.

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20.07.2023 in Bundespolitik von SPD Landesverband

Klimaschutz mit sozialem Zusammenhalt - das Gebäudeenergiegesetz kommt!

Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2045 klimaneutral zu sein. Ein wichtiger Beitrag dazu ist, die Wärmeversorgung klimafreundlich umzustellen. Das schaffen wir mit der Reform des Gebäudeenergiegesetzes. Dabei war uns besonders wichtig, Klimaschutz und sozialen Zusammenhalt zu verbinden und die Wärmewende massiv zu fördern. Nur, wenn alle mitmachen können und niemand überfordert wird, kann Klimaschutz erfolgreich sein. Das haben wir Sozialdemokrat:innen in den Gesprächen zum Gebäudeenergiegesetz durchgesetzt und den Entwurf der Bundesregierung noch einmal deutlich verbessert. Der Beschluss des Gesetzes war für die letzte Sitzungswoche im Juli vorgesehen, nun wurde er auf Anfang September verschoben. In der Sache ändert sich dadurch nichts.

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