16.11.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD Baden-Württemberg ernennt Andreas Stoch zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021

 

Beim ersten hybriden Parteitag in Baden Württemberg hat die Südwest-SPD ihren Landesvorsitzenden Andreas Stoch mit einem Wahlergebnis von 94,75 % bestätigt und ihn zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021 ernannt. „Ich danke meinen Genossinnen und Genossen für dieses Vertrauen und freue mich sehr über dieses gute Ergebnis, denn es zeigt, wie geeint die SPD in Baden-Württemberg in diesen Wahlkampf geht. Ich bin bereit anzupacken und zu zeigen, warum die SPD dringend in der baden-württembergischen Landesregierung gebraucht wird“, so Stoch am Samstagabend.

10.11.2020 in Ortsverein

Daniel Born besucht die Bürgermeister im Wahlkreis Born: „Nur vor Ort wird aus Politik Realität“

 

Born: „Nur vor Ort wird aus Politik Realität“

Daniel Born hat in den Sommer- und ersten Herbstwochen die Bürgermeister des Wahlkreises besucht. Beginnend mit einem Gespräch beim Schwetzinger Oberbürgermeister René Pöltl standen alle zehn Rathausspitzen auf der Agenda. „Als Wahlkreisabgeordneter stehe ich mit den Bürgermeistern unserer Kommunen ständig in Kontakt. Es war mir aber wichtig, im Rückblick auf die vergangenen Arbeitsjahre für unsere Region in Stuttgart, die künftigen Herausforderungen und natürlich ganz konkret mit Blick auf die derzeit schwierige Pandemiesituation alle Rathausspitzen zu besuchen.“ erklärt der Landtagsabgeordnete seine Tour. Den Themenkatalog beschreibt Born dabei als so vielfältig wie die Kommunen selbst. „Die Kollerfähre, die Wolfsgärtenplanung, der Erhalt des Entenpfuhls oder ein Radweg von Reilingen nach Kirrlach. Das sind Themen, die für die Kommunen von großer Bedeutung sind und wo ich ja seit Jahren auch an ihrer Seite stehe.“ erläutert Born. Dazu käme nach einer Legislatur im Landtag natürlich auch eine Bilanz, schließlich hat er sich auch für Fördermittel und –programme stark gemacht, um die Kommunen bei ihrer wichtigen Arbeit zu unterstützen. Daniel Born erkennt aber in vielen Rückmeldungen der Bürgermeister auch gemeinsame Herausforderungen der Region. „Alle zehn Kommunen haben einen hohen Siedlungsdruck – das heißt bezahlbarer Wohnraum für Familien und die familienfreundliche Gestaltung der Städte und Gemeinden mit ausreichend Kita-Plätzen sind auf der Tagesordnung aller Gemeinden. Dass ich als wohnungspolitischer Sprecher und Sprecher für frühe Bildung gerade zu diesen beiden Schwerpunktthemen im Landtag Verantwortung trage, hilft mir, für die Kommunalpolitik meines Wahlkreises ein guter Ansprechpartner zu sein und ihre Anliegen in die landespolitische Debatte einzubringen. Born, der in dieser Legislaturperiode federführend das SPD-Konzept für eine gebührenfreie Kita erarbeitet hat, sieht gerade hierin nicht nur eine wichtige Entlastung der Familien, sondern auch der Kommunen: „Wir werden in den nächsten Jahren massiv in die Qualität und die Fachkräftegewinnung der Kitas investieren müssen. Nur wenn das Land hier eine Gebührenbefreiung umsetzt und die Beiträge aus dem Landeshaushalt bezahlt, werden wir die Kommunen nicht mit Gebührendiskussionen belasten.“ Weiteres zentrales Thema in allen Gesprächen war die Mobilität in der Region, wobei es darum geht, den Mix aus ÖPNV, Radwegen und Elektromobilität mit entsprechender Ladeinfrastruktur neu zu denken. Bezüglich der Pandemiebekämpfung bekam Born die Rückmeldung, dass viele Hilfs- und Sofortprogramme sinnvoll seien und die Unterstützung durch das Land insgesamt gut laufe. Problematisch seien die teilweise sehr kurzfristigen Verordnungen, obwohl bereits ein längerer Grundbeschluss vorlag. Daniel Born konnte diese Einschätzung bestätigen: „Wir haben im Landtag sofort die Pandemie zur Naturkatastrophe erklärt und so der Regierung umfangreiche Finanzmittel verschafft, die für entsprechende Programme genutzt werden sollten. Bei der Kurzfristigkeit der Verordnungen verweist die Regierung auf die Pandemie, aber andere Länder zeigen, dass das strukturierter und professioneller geht. So wurden beispielsweise die letzten Ländervereinbarungen im Kanzleramt mittwochs beschlossen, freitags im Landtag diskutiert, aber erst am Sonntagnachmittag – also 12 Stunden vor Inkrafttreten – verordnet. So eine Trägheit dürfte sich keine Verwaltung erlauben.“ Für Born hat die Krise einmal mehr bewiesen, welche herausragende Bedeutung die Kommunen im politischen System haben. „Nur vor Ort wird aus Politik Realität. Darum sind die Kommunen in unserem demokratischen Haus nicht das Kellergeschoss, sondern das Fundament.“ so Born. Darum sei für ihn die gute finanzielle Ausstattung der Kommunen absolut systemrelevant. „Wir haben in den nächsten Jahren wichtige Herausforderungen anzugehen, bei denen die Kommunen ganz konkret Förderprogramme brauchen. Beispiele hierfür sind für mich der Ausbau und die Vergünstigung des ÖPNV hin zu einem 365-Euro-Ticket oder die weitere digitale Ausstattung der Schulen. Aber die noch wichtigere Säule ist, dass die Kommunen ihre eigene Haushaltsfreiheit haben. Darum ist ein Ende der Vorwegentnahme genauso entscheidend wie eine kluge Reform der Grundsteuer. Gerade in diesem Punkt hat sich die Landesregierung viel zu lange Zeit gelassen und nun ein Gesetz vorgelegt, durch das viele Experten eine massive Steuermehrbelastung für Eigenheimbesitzer und Mieter ab 2025 befürchten.“ Für Daniel Born steht auch künftig der direkte Kontakt mit den Bürgermeistern aus dem Wahlkreis an oberster Stelle. „Politik ohne Ideologie, aber mit klarem Blick auf die Herausforderungen unserer Zeit, ist mein Ansatzpunkt und den finde ich auch in der Kommunalpolitik meines Wahlkreises wieder. So lässt sich gut arbeiten.“ berichtet der Abgeordnete.

08.11.2020 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

98,3 Prozent: Daniel Born startet mit fulminantem Rückenwind in den Wahlkampf

 

Bei der Wahl im März 2021 setzt die SPD Rhein-Neckar im Landtagswahlkreis 40 Schwetzingen voll auf ihren Landtagsabgeordneten Daniel Born. In einer leidenschaftlichen Rede schwor der Landespolitiker seine Parteifreundinnen und -freunde ein: „Nur wir können das Soziale, das Ökologische und das Ökonomische verbinden. Nur wir stehen für ein Vorwärts, an dem alle teilhaben können.“ Die Mitglieder wählten Born fast einstimmig zu ihrem Landtagskandidaten.

31.10.2020 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Kreis-SPD rät: Online statt Präsenz bis Anfang Januar !

 

Den Arbeitsgemeinschaften und Ortsvereinen der SPD Rhein-Neckar wird empfohlen, Mitgliederversammlungen, Vortäge, Diskussionen und gesellige Treffen fortan im virtuellen Online-Format durchzuführen und auf Präsenzveranstaltungen bis 8. Januar zu verzichten. Der Kreisvorstand ist euch bei Bedarf gerne behilflich.
In gemeinsamer Solidarität tragen wir damit der ausufernden Corona-Pandemie Rechnung und helfen mit, Risiken zu minimieren.
In diesem Sinne verstehen wir auch unser Angebot zur

ONLINE-SCHALTE der Vorsitzenden aller OVen und AGen
am 25. November 2020 um 19:30 Uhr per Telefon/Video

30.10.2020 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

BaWü-Check

 

SPD-Generalsekretär Sascha Binder zu den Ergebnissen des BaWü-Checks

SPD-Generalsekretär Sascha Binder äußert sich zu den Ergebnissen des BaWüChecks: „Zwei Drittel der Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger sind mit der Schulpolitik im Land nicht zufrieden. Das ist ein verheerendes Zeugnis für die Kultusministerin!
 
Die Bildungspolitik von Frau Eisenmann war schon vor Corona eine Katastrophe. Doch in der Krise zeigt sich besonders, wer einem Amt gewachsen ist - oder eben nicht. Frau Eisenmann hat einmal gesagt „Wer Kultusministerin kann, kann auch Ministerpräsidentin“. Die Bürgerinnen und Bürger haben dazu ein klares Votum abgegeben: Eisenmann kann keins von beiden.
 
Frau Eisenmann kümmert sich mehr um den Wahlkampf als um die Schulen und Kitas im Land. Für die CDU und ihre Spitzenkandidatin ist die Bildung im Land zur Nebensache geworden. Mit Andreas Stoch sorgen wir dafür, dass Bildung wieder eine zentrale Rolle spielt“, so Binder.

 

29.10.2020 in Veranstaltungen von SPD Baden-Württemberg

Digitaler Landesparteitag

 

Der SPD-Landesverband wird den ersten digitalen Landesparteitag in Baden-Württemberg ausrichten. Das hat der Landesvorstand gestern einstimmig beschlossen. „Wir wollen die Demokratie ins digitale Zeitalter bringen“, so der SPD-Generalsekretär Sascha Binder. „die SPD ist schon seit langem eine innovative politische Kraft in diesem Land, und wir freuen uns auf die Möglichkeit, dies erneut unter Beweis zu stellen.“ Der digitale Parteitag wird am 14. November stattfinden. Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch, Bundesfinanzminister und Kanzlerkandidat Olaf Scholz und die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken werden sich mit einer Rede an die Delegierten und Gäste wenden.

26.10.2020 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Tod von Thomas Oppermann

 

Andreas Stoch zum Tod von Thomas Oppermann

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch äußert sich zum plötzlichen Tod von Thomas Oppermann: „Das sind sehr, sehr traurige Nachrichten, ich kann es noch gar nicht richtig glauben. Thomas war ein überzeugter und überzeugender Sozialdemokrat, der sich um die SPD und unser Land sehr verdient gemacht hat und dessen Feinsinn und Humor ich wirklich geschätzt habe. Seine leidenschaftliche Art wird mir in Erinnerung bleiben. Meine Gedanken sind jetzt bei seiner Lebensgefährtin und seinen Kindern.“

24.10.2020 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Lars Castellucci ist der Bundestagskandidat für den WK Rhein-Neckar: „Wir sind gut aufgestellt für die Zukunft!"

 

Der amtierende SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci wurde erneut zum Kandidaten für die Bundestagstagswahl im Wahlkreis Rhein-Neckar im kommenden Jahr nominiert. Das haben die Mitglieder der Partei auf einer Versammlung in der Dr.-Sieber-Halle in Sinsheim entschieden. Der Abgeordnete wurde mit 91 Prozent der Stimmen erneut gewählt. „Ich freue mich sehr über die große Zustimmung und Unterstützung", zeigte sich Castellucci nach der Veranstaltung stolz.

22.10.2020 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst

 

Andreas Stoch zu den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst

Bei den Verhandlungen zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern bezieht der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch klare Stellung: „Jetzt geht es darum, genau den Menschen den Rücken zu stärken, die in Corona-Krise an vorderster Front stehen. Der unermüdliche Einsatz der vielen Beschäftigten, zum Beispiel im Pflege- oder Erziehungsbereich, muss endlich belohnt werden. Deshalb müssen den wohlfeilen Worten und dem Applaus nun auch Taten folgen! Wir können nicht immer nur von der Systemrelevanz dieser Berufsgruppen reden, sondern müssen auch dafür sorgen, dass die Beschäftigten in diesen Bereichen ihren gerechten Lohn bekommen“, so Stoch.

 

Unser Team für Oftersheim

  • Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft
  • Bürgerumfrage zum Bedarf an altersgerechtem Wohnen
  • Beitragsfreie Kinderbetreuung
  • flexible Betreuungszeiten in allen Kindergärten, unter Beibehaltung der Betreuungsqualität Ganztagsgrundschulen
  • Vorlage eines aktuellen Umweltberichts
  • Förderprogramm für den lokalen Handel
  • Barrierefreiheit am Bahnhof, an den Bushaltestellen und allen Kreuzungsübergängen
  • Tempo 30 im ganzen Ort und zügige Sanierung der Straßen
  • Stellplätze für Mietfahrräder am Bahnhof und Rathaus
  • Renaturierung des Rod&Gun-Platzes

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Unsere Bundestagskandidatin Neza

www.neza-yildirim.de

Unser Landtagsabgeordneter Daniel Born