04.12.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD: AfD muss Abgeordneten Merz sofort ausschließen

 

Generalsekretär Binder: „Solche Chauvinisten sind eine Schande für das Parlament“

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat den sofortigen Ausschluss des Heidenheimer AfD-Abgeordneten Heiner Merz aus dessen Landtagsfraktion gefordert. „Was Herr Merz da von sich gibt, ist nicht einfach eine Ausfälligkeit oder eine Entgleisung. Sie offenbart ein zutiefst menschenverachtendes Frauenbild“, so Binder. „Wenn die AfD nicht umgehend handelt, zeigt sie einmal mehr, welch übles Geistes Kind sie wirklich ist.“

28.11.2018 in Fraktion

Errichtung von weiterem bezahlbarem Wohnraum

 

Antrag:

Errichtung von weiterem bezahlbarem Wohnraum auf dem gemeindeeigenen Grundstück in der Plankstadter Straße.

Beschlussvorschlag:

Die SPD Fraktion beantragt die Errichtung von weiterem bezahlbarem Wohnraum auf dem gemeindeeigenen Grundstück in der Plankstadter Straße.

Begründung:

Auch mit dem bereits fast fertig gestellten Mehrfamilienhaus in der Plankstadter Straße ist die Wohnungsnot bei bezahlbarem Wohnraum noch nicht gelöst.

Wir brauchen auf dem freien Gelände neue Lösungen für bezahlbaren Wohnraum.

Dabei sind auch innovative Wohnideen zur Förderung junger Familien, wie z.B. Ausbauhäuser und die Vergabe von Grundstücken in Erbpacht mit dem Bau weiterer Wohnungen zu sozialen Mietpreisen zu kombinieren.

Die bereits beantragte Wohnungsbaugesellschaft könnte hier hilfreich zur Seite stehen.

Dadurch, dass die Gemeinde die Grundstücke in Erbbaurecht vergibt, wird nachhaltig Kapital geschaffen und erhalten.

Für Menschen mit geringem Einkommen stehen wieder Wohnungen zu bezahlbaren Mieten, sowie für junge Familien bezahlbare Häuser zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Jens Rüttinger

27.11.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch: Schließung von Fessenheim ist „großartige Nachricht für Südbaden“

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat die von Frankreichs Präsident Macron angekündigte Schließung des AKWs Fessenheim als „großartige Nachricht für die Menschen in Südbaden“ begrüßt. „Es ist den vielen, vielen Aktiven am Oberrhein und im Elsass zu verdanken, die über die Jahre hinweg für diese Nachricht gekämpft haben. Das älteste Atomkraftwerk Frankreichs wird endlich abgeschaltet – und das wird auch Zeit.“

24.11.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch ist neuer Landesvorsitzender

 

Andreas Stoch wurde auf dem Parteitag in Sindelfingen zum neuen Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg gewählt. Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion setzte sich mit 50,6 Prozent gegen Lars Castellucci (48,1 Prozent) durch. Neuer Generalsekretär ist Sascha Binder (69,44 Prozent). Als Stellvertreter und Stellvertreterinnen wurden Gabi Rolland (75,5 Prozent), Parsa Marvi (79,9 Prozent), Dorothea Kliche-Behnke (76 Prozent) und Jasmina Hostert (80,1 Prozent) gewählt. Schatzmeister bleibt Karl-Ulrich Templ (90 Prozent).

Alle Wahlergebnisse gibt es hier.

Impressionen vom Landesparteitag.

21.11.2018 in Ortsverein

Bahnlärm in Oftersheim - BISS

 

Unsere Veranstaltung zum Bahnlärm in Ofersheim ist auf sehr großes Interesse gestoßen. Einen ausführlichen Artikel gibt es in Kürze. Vorab wollen wir uns bei der BürgerInitiative Stille Schiene Hockenheim bedanken und allen Interessierten den Kontakt zu unseren Nachbarn in Hockenheim zur Verfügung stellen. Hier werden Sie mit Sicherheit weitere Informationen finden.

http://www.biss-hockenheim.de/

Unter Downloads finden Sie das Material unseres Infoabends, dass uns freundlicherweise von der BISS zur Verfügung gestellt wurde.

https://www.spd-oftersheim.de/index.php?mod=download&op=show

 

21.11.2018 in Aus dem Parteileben von SPD Rhein-Neckar

Europaliste: Brief der Kreisvorsitzenden an die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles

 

Liebe Andrea Nahles,

der Parteivorstand hat am Montag seinen Vorschlag für die Liste zur Europawahl vorgelegt. Mit völligem Unverständnis, um nicht zu sagen Entsetzen, haben wir, die Vorsitzenden der SPD-Kreisverbände in Baden-Württemberg, die Entscheidung des Bundesvorstands zur Listenaufstellung der Europawahl in Baden-Württemberg zur Kenntnis genommen.

20.11.2018 in Aus dem Parteileben von SPD Baden-Württemberg

Ergebnis unserer Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz

 

Das Ergebnis unserer Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz: Leni Breymaier 48,46% (9176 Stimmen), Lars Castellucci 48,25% (9137 Stimmen), Enthaltungen 3,29% (623 Stimmen).

20.11.2018 in Aus dem Parteileben von SPD Rhein-Neckar

Mitgliederbefragung: An personeller Erneuerung führt kein Weg vorbei!

 
Ein neuer Aufbruch für die SPD

Ein Mitgliedervotum sollte die Entscheidung bringen, doch nun: PATT – wann hat es das in der SPD schon mal gegeben? Nur wenige Stimmen machen angeblich den Unterschied – eine Differenz im Null-Komma-Bereich. Das hatten sich Leni Breymaier und Lars Castellucci, die Bewerber um den SPD-Landesvorsitz, sicher anders vorgestellt. Gerade für die amtierende Landesvorsitzende kann das Ergebnis keine Bestätigung von erfolgreicher Arbeit sein. Dem Herausforderer ist dagegen mehr als nur ein Achtungserfolg gelungen, dem manche ihm so gar nicht zugetraut hätten.

12.11.2018 in Aus dem Parteileben von SPD Rhein-Neckar

Persönliche Erklärung des Kreisvorsitzenden Thomas Funk zur laufenden SPD-Mitgliederbefragung

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

anders als frühere Abstimmungen ist diese für Rhein-Neckar etwas Besonderes: Unser Lars bewirbt sich um den Landesvorsitz. Er will die Weichen dafür stellen, dass es mit der SPD wieder aufwärts geht und sie den Blick in die Zukunft richtet statt sich immer nur mit sich selbst zu beschäftigen. Ihn bewegt, was auch mich schon länger umtreibt: Der momentane Zustand der Landes-SPD ist besorgniserregend.

12.11.2018 in Ortsverein

Bahnlärm in Oftersheim

 
Bahnlärm in Oftersheim

Informieren Sie sich am 19. November in der Mannheimer Str. 59.

 

Herzlich Willkommen!

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Andreas Heisel

Unsere Bundestagskandidatin Neza

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Unser Landtagsabgeordneter Daniel Born

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16.12.2018, 11:00 Uhr
Juso-Landesausschuss Reutlingen