26.02.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Aschermittwoch: Über 500 Gäste in Ludwigsburg

 

Über 500 gut gelaunte Gäste waren im Ludwigsburger Forum, um den traditionellen Politischen Aschermittwoch der SPD in Baden-Württemberg zu begehen.

Stoch: „Lasst uns gegen rechte Umtriebe kämpfen

SPD-Landeschef Andreas Stoch hat dabei zu einem entschiedenen Kampf gegen Rechtsextremismus aufgerufen: „Lasst uns dieses Jahr gegen rechte Umtriebe und die AfD kämpfen!“ Zugleich kritisierte der designierte Spitzenkandidat die Landesregierung. „Baden-Württemberg braucht mündige Bürgerinnen und Bürger und keine grüne Monarchie“, so Stoch.

24.02.2020 in Ortsverein

SPD-Arbeitskreis lädt zur alljährlichen Pflege der Dünen auf der Friedenshöhe ein

 

Traditionsgemäß findet auch in diesem Jahr am Samstag, den 29.02.2020 um 10 Uhr die Dünen-Pflege statt. Treffpunkt ist der Parkplatz beim Hundesportverein. Organisiert wird die Maßnahme vom Öko-Talk-Lokal, mit Unterstützung des Umweltamtes/ Bauhof der Gemeinde Oftersheim und dem Regierungspräsidium Karlsruhe. Seit über 20 Jahren engagiert sich der Arbeitskreis für das Naturschutzprojekt „Badische Binnendünen“. Wir hoffen wieder auf rege Beteiligung der interessierten Bürgerinnen und Bürger, wie in den zurückliegenden Jahren. Ferner bitten wir darum gutes Schuhwerk und robuste Kleidung mitzubringen. Die Maßnahme findet bei jedem Wetter statt. Ansprechpartner sind Werner Kerschgens und Bernd Hertlein.

23.02.2020 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch zur Hamburg-Wahl

 

„Das ist ein großartiger Wahlabend, ein überragender Wahlsieg für Peter Tschentscher und die ganze Hamburger SPD! Die erfolgreiche Regierung mit einem Sozialdemokraten an der Spitze kann fortgesetzt werden – denn die SPD macht Politik für alle Menschen und hat den Zusammenhalt der Gesellschaft fest im Blick. Und CDU und FDP haben auch für ihre unverantwortlichen Machtspiele in Thüringen die Quittung bekommen. Aber die beste Nachricht ist: Die Rechtsradikalen müssen heute Abend heftig zittern, ob sie dort in Zukunft noch im Parlament sind. Wir werden auch in Baden-Württemberg gegen die AfD, diese menschen- und demokratieverachtenden Brandstifter weiter kämpfen. Kein Fußbreit dem Faschismus!“

21.02.2020 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Hass und Hetze führen zu Gewalt

 

Die Reaktionen auf die Vorfälle in Hanau sind vielfältig. Es sei kein Zufall, dass so etwas passiert, nachdem die AfD in Deutschland Hass und Hetze verbreite, heißt es in einer Mitteilung der SPD-Rhein-Neckar. „Nazis sind eben nicht nur ein ostdeutsches Problem. Wer das behauptet, verschließt die Augen vor der Realität und macht es sich zu einfach“, warnt die SPD-Vorsitzende Stella Kirgiane-Efremidou aus Weinheim. Die Morde in Hanau reihen sich ein in eine schon länger andauernde Serie von rechten Übergriffen und körperlichen Angriffen.

20.02.2020 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Vereint gegen rechten Terror

 

 

Der SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum Terroranschlag in Hanau:

„Jetzt muss Schluss sein mit allen Relativierungen! Es sind keine Einzeltäter, es sind nicht bloß Verrückte. Es sind rechtsextreme Terroristen, für die Menschenleben und unsere Demokratie nichts bedeuten. Und der Boden dafür wird von der AfD und anderen Rechtsradikalen innerhalb und außerhalb unserer Parlamente bereitet.“

Bereits auf dem Landesparteitag in Heidenheim (Video) machte Andreas Stoch deutlich, dass rechte Hetze zu rechten Morden führt und wir alle gegenhalten müssen.

19.02.2020 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

SPD hält Wort: Die Grundrente kommt!

 

Für die SPD Rhein-Neckar ist es ein Meilenstein: Die Grundrente kommt endlich. Denn das Bundeskabinett hat jetzt mit großer Mehrheit für den Gesetzesentwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) gestimmt. Damit kann sie zum 1. Januar 2021 in Kraft treten.

07.02.2020 in Ortsverein

SPD Winterfeier – 2 Mitglieder für 50 Jahre Mitgliedschaft geehrt!

 

Wieder im Bürgersaal des neuen Verwaltungsgebäudes trafen sich die Oftersheimer Sozialdemokraten zu ihrer jährlichen Winterfeier. Vollbesetzt war der Saal, als der Ortsvereinsvorsitzende Jens Rüttinger die anwesenden Gäste begrüßte, unter Ihnen die stellvertretende Kreisvorsitzende Neza Yildirim aus Schwetzingen und der Landtagsabgeordnete Daniel Born. 
Jens Rüttinger zitierte in seiner Begrüßungsansprache einen Artikel aus dem Jahr 1969, in der die Sozialdemokratie sich ebenfalls in einer großen Koalition befand und damit auch ihre Schwierigkeiten hatte. Diese Probleme gibt es auch heute, aber das hindert ja nicht daran, auch einmal zu feiern und verdiente Mitglieder zu ehren. Zumal es im Ortsverein Oftersheim weit weniger turbulent zugeht als bisweilen in der Bundespolitik.
Wie jedes Jahr gab es ein musikalisches Begleitprogramm, das wieder einmal von Rainer Ruhland am Klavier, verstärkt durch Adrian Rüttinger, der einige Lieder aus seinem Programm für den Wettbewerb "Jugend musiziert " zum Besten gab.  Später durften dann die Anwesenden angespielte Musik aus Filmen erraten, Musik mit Lerneffekt sozusagen.
Im Mittelpunkt stehen an solch einem Abend aber dennoch die Ehrungen. Die SPD Oftersheim hat sich schon vor Jahren entschieden, in 5-Jahres-Schritten zu ehren, da eine lange durchgehende Mitgliedschaft weder in einem Verein noch in einer politischen Partei selbstverständlich ist und einen Gegenpol in unserer kurzlebigen Zeit darstellt. 
Für 15 Jahre Mitgliedschaft in der SPD wurde Wolfgang Burkhardt geehrt. Der ehemalige Pfarrer und Kirchenrat ist der Ansprechpartner für Mehrgenerationen-wohnen im Ortsverein, ein Thema, das immer wichtiger werden dürfte. Auch Ralf Geiger ist seit 15 Jahren dabei. er war im Vorstand aktiv und kandidierte bei Gemeinderatswahlen. Das Trio der 15-jährigen Jubiläen vervollständigt Claudia Klement. Auch sie war als Kandidatin bei den letzten Gemeinderatswahlen dabei. Bereits seit 2 Jahrzehnten in der Sozialdemokratie dabei sind Ludwig Rüttinger, der als Gewerkschafter den Ursprung der Partei verkörpert. Sehr bekannt ist der Gemeinderat und Feuerwehrkommandant Rüdiger Laser, der seit 2011 im Gemeinderat tätig ist und die Gemeinde unglaublich gut kennt und auch seit 20 Jahren Mitglied ist.
Ein "klassisches" Jubiläum mit jeweils 25 Jahren in der Sozialdemokratie konnten der Langzeitpressereferent Ingo Staudt und Gemeinderat Werner Kerschgens begehen. Letzterer ist nicht mehr im Vorstand, aber noch im "Ökotalk-lokal" aktiv, lange Jahre war er stellvertretender Vorsitzender der Oftersheimer SPD. Bereits seit 30 Jahren gehört Margarete Roesner der Partei an, sie war früher Ortsvereinsvorsitzende und Gemeinderätin, ist jetzt noch in der Flüchtlingshilfe aktiv. Bereits im Jahre 1985 ist Susanne Eickmeier eingetreten. Die Beisitzerin im Vorstand hatte verschiedene Vorstandsämter inne und ist eine wichtige Stütze im Ortsverein.
Noch einmal 5 Jahre mehr "auf dem Buckel", also 40 Jahre, haben Manfred Brucker , Andreas Rinklef und Manfred Zobeley, die in unterschiedlichsten Funktionen und bei den unterschiedlichsten Tätigkeiten (Prospekte austeilen, Plakate kleben usw.) ihre Partei unterstützt haben, ohne dass sie in der Öffentlichkeit besonders in Erscheinung traten, ohne die eine politische Partei aber nicht existieren kann. 
Wenn man (oder Frau) in einem anderen Zusammenhang die goldene Hochzeit feiert, steht auch in der Parteimitgliedschaft ein großes Jubiläum an. Stolze 50 Jahre, ein halbes Jahrhundert lang, ist Siegfried Pollich in der SPD Oftersheim aktiv. Ehemals als Beisitzer im Vorstand und auf der Liste der Gemeinderatskandidaten, lässt er es heute politisch etwas ruhiger angehen. Ebenfalls seit 1970 ist Gerhard Wenner in der Partei, der langjährige Vorsitzende und langjährige (31 Jahre) Gemeinderat ist Träger der Willy-Brandt-Medaille, der höchsten parteiinternen Auszeichnung für eine intensive kommunalpolitische Karriere. Gerhard Wenner hat sich nicht nur für die SPD Verdienste erworben, auch für die Gemeinde Oftersheim hat er viel geleistet. Großen Beifall gab es für alle Geehrten, ein Präsent und eine Urkunde wurde auch vom Vorsitzenden Jens Rüttinger mit Unterstützung von Neza Yildirim überreicht.
Eine besondere Ehrung wurde Janfried Patzschke zuteil. Nicht für ein Parteijubiläum, sondern für die Verleihung der Ehrenbürgerwürde durch die Gemeinde Oftersheim wurde er an diesem Abend von der Partei geehrt. Sein langjähriges Engagement als Gemeinderat, als Kreisrat, als stellvertretender Bürgermeister, als Fraktionsvorsitzender und vieles mehr zeigen, dass man als Kommunalpolitiker sehr viel bewegen kann, und dass die Ergebnisse der eigenen Arbeit auch sichtbar sind und es manchmal auch sehr lange bleiben. Die SPD Oftersheim baut weiter auf Janfried Patzschkes Wissen und Erfahrung, er bleibt weiterhin prägend, auch ohne offizielles Am oder Mandat.  
Mit toller Musik, sehr gutem Essen und unter lebhaften Gesprächen ging ein gelungener Ehrungsabend zu Ende.
 
Ingo Staudt 

06.02.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

„Dammbruch in der Geschichte unserer Republik!“

 

Andreas Stoch erklärt zur Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen: „Das ist ein Dammbruch in der Geschichte unserer Republik!

Wer wie CDU und FDP der rassistischen Höcke-AfD die Hand reicht, verrät die Werte unserer Verfassung. Ganz bewusst haben diese drei Parteien den Ministerpräsidenten Bodo Ramelow in den ersten beiden Wahlgängen durchfallen lassen.

So ließ sich dann der Plan umsetzen, dass CDU und FDP gemeinsam mit der AfD einen Ministerpräsidenten wählen konnten.

04.02.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD: Scharfe Kritik an Personalpolitik von Eisenmann

 

Generalsekretär Binder: „Das Kultusministerium ist nicht dazu da, den CDU-Wahlkampf zu führen“

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat den Wechsel von zwei leitenden Beamten aus dem Justiz- ins Kultusministerium als „schamlose Parteipolitik“ von Kultusministerin Susanne Eisenmann bezeichnet.

„Anstatt sich um den steigenden Unterrichtsausfall zu kümmern, hat die Ministerin nur ihren Wahlkampf im Kopf“, betonte Binder.

31.01.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD-Landesvorstand nominiert Andreas Stoch einstimmig als Spitzenkandidaten

 

„Wir brauchen einen Aufbruch für Baden-Württemberg, um weiter vorne zu bleiben“

Der Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat Andreas Stoch am Samstag einstimmig als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021 nominiert. Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD soll auf einem Landesparteitag am 16. Mai in Heilbronn offiziell von den Delegierten gewählt und ins Rennen geschickt werden. „Ich freue mich sehr über das große Vertrauen und die Unterstützung“, sagte Stoch in Stuttgart.

Unser Team für Oftersheim

  • Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft
  • Bürgerumfrage zum Bedarf an altersgerechtem Wohnen
  • Beitragsfreie Kinderbetreuung
  • flexible Betreuungszeiten in allen Kindergärten, unter Beibehaltung der Betreuungsqualität Ganztagsgrundschulen
  • Vorlage eines aktuellen Umweltberichts
  • Förderprogramm für den lokalen Handel
  • Barrierefreiheit am Bahnhof, an den Bushaltestellen und allen Kreuzungsübergängen
  • Tempo 30 im ganzen Ort und zügige Sanierung der Straßen
  • Stellplätze für Mietfahrräder am Bahnhof und Rathaus
  • Renaturierung des Rod&Gun-Platzes

Facebook

Unsere Bundestagskandidatin Neza

www.neza-yildirim.de

Unser Landtagsabgeordneter Daniel Born