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Herzlich willkommen bei der SPD Oftersheim!

 

22.03.2017 in Fraktion

Gemeinderatssitzung vom 21.03.2017 Freizeitbad „bellamar“: Preisanpassungen

 

Top 4: Freizeitbad „bellamar“: Preisanpassungen
Stellungnahme durch SPD-Fraktionssprecher Jens Rüttinger

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir fragen uns, zu was wir heute zustimmend Kenntnis nehmen sollen?

Aus der Zeitung haben wir bereits erfahren, wie der Schwetzinger Gemeinderat, bzw. der Werksausschuss entschieden hat.

So sieht die immer wieder geforderte und hochgelobte interkommunale Zusammenarbeit aus!

Wir Oftersheimer bezahlen und Schwetzingen sagt, was gemacht wird!

Selbstverständlich wurde im Schwimmbadauschuss, in dem auch Oftersheimer Gemeinderäte und sie Herr Bürgermeister vertreten sind, beraten.

Nach meinen Informationen gab es aber keine Abstimmung, lediglich ein Meinungsbild in diesem Debattierclub.

Herr Bürgermeister es kann nicht sein, dass wir nachträglich über eine solche Entscheidung Kenntnis erlangen.

Bevor der Schwimmbadausschuss tagt, sollte so ein Thema in den Gemeinderat, mindestens aber im Verwaltungsausschuss vorberaten werden.

Bereits in der Gemeinderatssitzung im Januar 2015 habe ich das Preismodell, welches zum Beispiel Familien mit 2 Kindern immer mehr zur Kasse bittet, kritisiert und dazu aufgefordert, darüber in einer nächsten Sitzung zu sprechen.

Aber es kam nichts auf die Tagesordnung.

Ich möchte aber auch nicht ständig Anträge schreiben, damit sich etwas bewegt.

Bereits vor einigen Jahren hat die SPD Fraktion und vor kurzem die Grünen, einen Ausstieg aus dem „bellamar“ beantragt. Wir wollten mindestens eine Diskussion über das Mitentscheidungsrecht der beiden Kommunen.
Beide Anträge wurden aber im Gemeinderat mehrheitlich abgelehnt.

Somit blieb alles beim Alten.

Wir können uns nicht vorstellen, dass einen Jahrzehnte alte Vereinbarung mit der Stadt Schwetzingen nicht geändert werden kann, wie es die Gemeinde vor Jahren geprüft haben will.

Wir Sozialdemokraten wünschen uns eine erneute Diskussion darüber, wie wir Oftersheimer uns eine künftige Zusammenarbeit beim „bellamar“ vorstellen.

Daher bitte ich Sie, Herr Bürgermeister, dieses Thema aufzugreifen und im Gemeinderat, spätestens zur übernächsten Sitzung, zur Diskussion zu stellen

Da man leider nicht nicht-zustimmend zur Kenntnis nehmen kann, können wir als SPD Fraktion nur unser Befremden über die Vorgehensweise zum Ausdruck bringen.

21.03.2017 in Ortsverein

Beim behindertengerechten Zugang zur S-Bahn darf die Bahn nicht aus ihrer Pflicht entlassen werden

 

SPD fürchtet, dass die Gemeinde finanziell über den Tisch gezogen werden soll.

Mit 1,3 Millionen Euro ist Oftersheim schon in Vorleistung gegangen, unter anderem damit der Bahnhof der Gemeinde teilweise behindertengerecht ausgebaut wurde. Für eine kleine Gemeinde ist das ein Betrag, der nicht mal eben so aus der Kaffeekasse bereitgestellt werden kann. Umso schlimmer ist es, empört sich der SPD-Ortsverein, dass das Ziel, nämlich ein behindertengerechter Zugang zu allen S-Bahnen, kein Stück näher gerückt ist. Die abenteuerliche Argumentation des Eisenbahnbundesamtes, mit der es sich um die Kosten für den nötigen Umbau drücken will, war Anlass für Landtagsabgeordneten Daniel Born und der SPD-Bundestagskandidatin Neza Yildirim, sich mit der SPD vor Ort ein Bild zu machen. Während der Weg für Rollstuhlfahrer zum Gleis Richtung Mannheim dank der Investition der Gemeinde kein Problem darstellt, ist noch völlig offen, wie dies zu den Zügen in Richtung Karlsruhe passieren soll. „Wie soll ein gehbehinderter Mensch, der auf die Hilfe eines Rollators angewiesen ist, die steile, ortsseitige Rampe hinunterkommen,“ wundert sich Daniel Born. „Bei einer S-Bahn-Haltestelle, die nicht auf der grünen Wiese, sondern im Ort liegt, sollte die Bahn Interesse an allen Kunden haben, die auf den öffentlichen Nahverkehr nutzen wollen.“ Neza Yildirim fragt sich, wie eine Mutter mit Kinderwagen erst recht bei ungünstiger Witterung und glattem Grund sicher zum Bahnsteig Richtung Karlsruhe gelangen soll? „Wer aus Mannheim kommend in Oftersheim aussteigen will, muss das vorher wissen.“ Die von der Bahn vorgeschlagene Lösung, ein Aufzug in der Mitte der Unterführung, ist nur ein Teil der Lösung, erklärt Ortsvereinsvorsitzender Andreas Heisel: „Was ist ein Aufzug von der Unterführung zur Bahnsteigebene wert, wenn schon der Zugang dorthin mit Gehhilfen oder gar Rollstühlen nicht nutzbar ist?“ Genau das scheint aus SPD-Sicht der Knackpunkt in den Verhandlungen zwischen Bahn und Gemeindeverwaltung zu sein. Die Bahn nämlich erklärt die viel zu steile Rampe mal eben für eine Unterführung der Gemeinde, die nichts mit dem Zugang zu den Bahnsteigen zu tun hat, und beharrt auf ihrer Aufzuglösung. „Dass Gemeinderat und Bürgermeister vor Ort das andern sehen, scheint in Berlin keinen zu interessieren“, sagt SPD-Fraktionssprecher Jens Rüttinger: „Es geht hier nicht darum, dass einfach nur ein Weg unter den Bahnlinien hindurch mit dem Rollstuhl befahren werden soll. Es geht darum, dass die S-Bahn mit dem Rollstuhl erreicht werden kann.“ Völlig offen ist aus SPD-Sicht, wer in die Pflicht zu nehmen ist, wenn die aufwändige technische Fahrstuhllösung kaputt ist. Man kennt das von anderen Bahnhöfen: Wenn ein Aufzug nicht funktioniert, kann die Reparatur dauern. Außerdem ist dann auf Dauer die Frage zu klären, wer in diesem Fall für die Kosten aufkommt. Der Ortsverein hat vor diesem Hintergrund den Eindruck, dass die Planer bei der Bahn den Bahnhof nie selbst gesehen haben und eine für sie kostengünstige Umsetzung anstreben. Die vor Ort gewünschte Lösung mit Rampen zu beiden Fahrtrichtungen, die den Vorgaben für einen behindertengerechten Zugang genügen, darf nicht einfach unter den Tisch fallen, meint der Ortsvereinsvorsitzende: „Wir müssen davon wegkommen, das seitens der Bahn argumentiert wird, wie sie es gerade braucht, und den Nachteil hat die Gemeinde.

Von links nach rechts: Hartmut Michel, Daniel Born, Jens Rüttinger, Ingo Staudt, Bernd Hertlein, Susanne Eickmeier, Neza Yildirim.

13.03.2017 in Fraktion

Bürgersprechstunde

 

Am Montag, den 20. März 2017 findet um 17.30 Uhr eine Sprechstunde für die Oftersheimer Bürger mit Gemeinderat Werner Kerschgens und Gemeinderat Jens Rüttinger statt. Die Sprechstunde wird im SPD-Fraktionszimmer im Verwaltungsgebäude der Gemeinde Oftersheim, Eichendorffstr. 2 abgehalten.
Anschließend beginnt eine parteiöffentliche Fraktionssitzung über die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 21. März 2017.

24.02.2017 in Fraktion

Haushaltsrede der SPD Fraktion zum Haushalt 2017

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Besucherinnen und Besucher, Die gedruckte Fassung unseres Haushaltsplans ist etwa 2,6 cm stark und umfasst 521 Seiten. Wer also vor einiger Zeit dachte es könnte nicht mehr dicker kommen, irrte sich. Ich möchte nicht die Frage aufwerfen, wer sich hier am Ratstisch die Mühe gemacht hat, diesen Wälzer durchzuarbeiten. Er wurde immerhin in einigen Verwaltungsausschusssitzungen vorberaten und diskutiert. Ich möchte, wie von mir seit Jahren üblich, nicht das reine Zahlenwerk herunterbeten, das überlasse ich anderen. Vielmehr will ich über Grundsätzliches sprechen. Da gibt es zwei wesentliche Beieinflussungsfaktoren unseres Haushaltes. Zum einen die Entscheidungen unserer Gemeinde selbst, durch Bürgermeister und Gemeinderat und zum anderen durch andere Entscheidungsträger, wie zum Beispiel das Land. Als größte Investitionsmaßnahme der nächsten Jahre planen wir gerade ein Rettungszentrum für Feuerwehr und DRK. Leider wird hier immer nur von den Kosten gesprochen, aber überhaupt nicht von den Erlösen durch die Veräußerung der bestehenden Objekte. Insbesondere durch den Verkauf des DRK-Geländes sind erhebliche Rückflüsse zu erwarten. Zudem wollen wir neuen sozialen Wohnraum schaffen. Dies ist ein beachtlicher Schritt für unsere Gemeinde. Dies liegt nicht zuletzt an der Problematik, dass wir viele Flüchtlinge in der sogenannten Anschlussunterbringung aufnehmen müssen. Dies stellt unsere Gemeinde vor enorme Aufgaben. Verschiedene Fördermöglichkeiten wurden dem Gemeinderat in Aussicht gestellt. Hier konnte die Verwaltung allerdings noch keine konkreten Zahlen über Zuschüsse und Förderungsmöglichkeiten vorlegen. Es ist sehr viel Zeit vergangen in der man ohne Zeitdruck die Fragen hätte klären können. Die Höhe der Zuschüsse sind aber für den Umfang und die weitere Planung unerlässlich. In einen Haushaltsantrag zur Gründung einer kommunalen Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft will die SPD Fraktion unsere Immobilienaktivitäten bündeln und besser verwalten. Bürgermeister Geiß hat zugesagt, hier weitere Informationen einzuholen. Weitere Haushaltsanträge befassten sich mit der Zurverfügungstellung von Öffentlichem WLAN (Hot Spots), der Errichtung einer Überdachung für die Bushaltestellen in der Heidelberger Straße, der Bildung eines Seniorenbeirats, der Errichtung eines Wasserspielplatzes auf einem bestehenden Spielplatzes, der Ausweisung eines Gewerbegebietes, der Errichtung einer Bedarfshaltestelle in der Eichendorffstr., Höhe „ Embach“, sowie von der Errichtung von Schaukästen in der Nähe des Rathauses. Aber außer des Rettungszentrums und des Geschosswohnungsbaus, sind wir mit erheblichen Mitteln über den Zweckverband am Neubau der Schimper-Gemeinschaftsschule in Schwetzingen beteiligt. Auch die Sanierung des bellamar und immer wieder neue Ideen zur Verbesserung der Sauna belasten unseren Haushalt. Hier dürfen wir zwar im gemeinsamen Schwimmbad-Ausschuss mitdiskutieren, sind aber letztendlich von den Entscheidungen im Werksausschuss ausgeschlossen! Partnerschaftliche interkommunale Zusammenarbeit stellen wir uns anders vor! Unsere Straßen und insbesondere die unsichtbaren Kanäle sind teilweise in desolatem Zustand! Mit der Sanierung der Werder- und der Augustastraße werden wir anfangen. Weitere Straßen, insbesondere die Mannheimer und die Heidelberger Str. müssen folgen. Ein weiterer Kostenanteil unserer Gemeinde für den S-Bahn-Ausbau ist nach aktuellem Kenntnistand in Frage zu stellen! Der barrierefreie Zugang zu unseren Bahnsteigen ist nach aktuellem Planungsstand nicht gewährleistet. Herr Bürgermeister, wir fordern Sie auf, eine weitere Kostenbeteiligung unserer Gemeinde zu prüfen, sollten die Planungen weiter an den Anforderungen der Gemeinde vorbeilaufen! Außerdem müssen wir gemeinsam in der Öffentlichkeit dieses unsägliche Verhalten des Bundesverkehrsministeriums an den Pranger stellen! Hier scheint es jetzt nicht nur einen verpeilten Minister zu geben, sondern es erweckt den Anschein nach einer Influenza der handelnden Personen des zuständigen Referats. Viele weitere Maßnahmen wie die Wettkampfbahn des TSV oder die Sanierung des Wohnblocks „In den Giesen 2“, sind weitere größere Investitionen. Viele Entscheidungen, welche wir nicht beeinflussen können, werden im Land getroffen. So wurden z.B. durch die neue Landesregierung die allgemeinen Finanzzuweisungen an Städte, Gemeinden und Kreise um jährlich 250 Mio. € gekürzt. Das sind pro Einwohner rund 24 €, Damit wäre beispielsweise die Verkehrsberuhigung in der Heidelberger Str. bezahlt gewesen. Die vermeintlichen Entlastungen im Flüchtlingsbereich sind nichts anderes als die Verteilung zusätzlicher Mittel der Bundesregierung, zum Teil über den kommunalen Finanzausgleich, zum Teil über Fachförderprogramme des Landes. Dennoch reichen diese Mittel nicht aus. Wir werden mit den Problemen der Anschlussunterbringung nicht ausreichend unterstützt. Wir bekommen Menschen „zugewiesen“, ob wir freien Wohnraum haben oder nicht. So müssen wir bei einer angespannten Finanzsituation Wohnraum schaffen. Insgesamt bleibt festzustellen, dass trotz guter Wirtschaftslage, hoher Steuereinnahmen und Zuweisungen die Investitionen nur mittels Krediten geschultert werden können. Da die geplanten Maßnahmen aber nicht nur sinnvoll, sondern auch notwendig sind, bleibt uns nichts anderes übrig, als die derzeitig günstige Zinssituation auszunutzen. Vieles könnte oder müsste noch gesagt werden, würde aber diesen Rahmen sprengen. Abschließend danken wir Frau Fassott-Schneider und ihrem Team für die umfassende Erstellung des Haushalts. Wir werden dem Entwurf des Haushalts, der sich daraus folgenden Haushaltssatzung, der Kostendeckung der Abwasserbeseitigung und der Abwassergebührenkalkulation zustimmen. Fraktionssprecher Jens Rüttinger

20.03.2017 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Kreisparteitag: Der Schulzzug rollt auch in Rhein-Neckar

 
Der neugewählte Kreisvorstand der SPD Rhein-Neckar

Am vergangenen Samstag trafen sich die Genossinnen und Genossen des Rhein-Neckar Kreises, um den Vorstand des knapp 3000 Mitglieder zählenden Kreisverbands neu zu wählen. Gleichzeitig war es das erste Zusammentreffen der SPD im Rhein-Neckar Kreis seit der Ausrufung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten. Daher war es für die 131 anwesenden Mitglieder in der Dossenheimer Mühlbachhalle auch ein erstes Stimmungsbild.

19.03.2017 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Breymaier: "Großartiges Zeichen der Geschlossenheit"

 

Leni Breymaier hat das Ergebnis für Martin Schulz von 100 Prozent bei dessen Wahl zum neuen SPD-Parteichef als "großartiges Zeichen der Geschlossenheit" bezeichnet. "Ab jetzt ist Wahlkampf. Bis zum 24. September wird gekämpft, und danach wird eine ordentliche Politik gemacht", sagte die Landesvorsitzende am Sonntag beim Sonderparteitag in Berlin. Mit Martin Schulz habe die SPD eine glaubwürdige Persönlichkeit, die das Thema Gerechtigkeit verkörpere, an der Spitze.

18.03.2017 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Der #Schulzzug rollt: Ein Neumitglied berichtet

 
Lisa auf Selfies mit Katarina Barley MdB und Lothar Binding MdB

Lisa Günther ist beim gemeinsamen Neujahrsempfang der SPD-Ortsvereine Dilsberg, Gaiberg und Wiesenbach in die SPD eingetreten. Sie berichtet hier stellvertretend für die vielen Neumitglieder, die in den letzten Monaten in die SPD eingetreten sind, über ihre ersten Eindrücke, die sie gesammelt hat.

14.03.2017 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Wir knacken das Kanzleramt: SPD Rhein-Neckar sorgt für Farbe auf dem Listenparteitag

 

Ausgesprochen zufrieden sind die Sozialdemokraten aus dem Rhein-Neckar-Kreis mit dem Ergebnis des SPD-Listenparteitages vom Wochenende. Alle Platzierungsvorschläge kamen durch: Der Wieslocher Abgeordnete Lars Castellucci landete unangefochten im ersten Drittel, eine sichere Option auf den nächsten Bundestag. Der Heidelberger Abgeordnete Lothar Binding wurde mit 94,6 Prozent sogar „Stimmenkönig“.

12.03.2017 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Listenparteitag in Schwäbisch Gmünd: Der Schulzzug voll in Fahrt

 

Breymaier ist Spitzenkandidatin Der Schulz-Zug braust auch durch Baden-Württemberg: Beim Listenparteitag in Schwäbisch Gmünd gab es frenetischen Beifall und volle Rückendeckung für den designierten Parteivorsitzenden. "Wer in das Kanzleramt einzieht, der muss ein Gefühl für die Alltagsprobleme der Menschen haben", rief Martin Schulz den 320 euphorisierten Delegierten zu. Zuvor hatten die Genossinnen und Genossen Leni Breymaier mit satten 94 Prozent zur Spitzenkandidatin im Land gewählt.

 

Alle Fotos vom Parteitag
Die vollständige Landesliste
Der beschlossene Leitantrag des Landesvorstands

 

09.03.2017 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Martin Schulz in Schwäbisch Gmünd

 

Wir freuen uns auf unseren Listenparteitag am kommenden Samstag in Schwäbisch Gmünd!

Um die Mittagszeit wird auch Martin Schulz im Congress-Centrum Stadtgarten erwartet. Aufgrund der vielen Anfragen weisen wir darauf hin, dass im Veranstaltungssaal selbst leider kein kurzfristiger Zugang mehr möglich ist. Die Rede von Martin Schulz wird aber live ins Foyer und in den angrenzenden Saal im Gebäude übertragen. Hierzu sind alle interessierten Menschen sehr herzlich eingeladen!

Der gesamte Parteitag wird als Livestream auf www.spd-bw.de übertragen

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