Herzlich willkommen!

Herzlich willkommen bei der SPD Oftersheim!

 

10.05.2017 in Fraktion

Bürgersprechstunde am 12. Mai

 

Am Freitag, den 12. Mai 2017 findet um 17.30 Uhr eine Sprechstunde für die Oftersheimer Bürger mit Gemeinderat Bernd Hertlein und Gemeinderat Jens Rüttinger statt. Die Sprechstunde wird im SPD-Fraktionszimmer im Verwaltungsgebäude der Gemeinde Oftersheim, Eichendorffstr. 2 abgehalten.
Anschließend beginnt eine parteiöffentliche Fraktionssitzung über die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 16. Mai 2017.

20.04.2017 in Fraktion

Bürgersprechstunde

 

Am Montag, den 24. April 2017 findet um 17.30 Uhr eine Sprechstunde für die Oftersheimer Bürger mit Gemeinderat Rüdiger Laser und Gemeinderätin Gudrun Wipfinger-Fierdel statt. Die Sprechstunde wird im SPD-Fraktionszimmer im Verwaltungsgebäude der Gemeinde Oftersheim, Eichendorffstr. 2 abgehalten.
Anschließend beginnt eine parteiöffentliche Fraktionssitzung über die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 25. April 2017.

06.04.2017 in Ortsverein

SPD-Vorstand blickt auf den Wahlkampf und diskutiert über Anschlussunterbringung von Flüchtlingen

 

Die Planungen für die kommenden Monate sind fast abgeschlossen – Bei der Frage der Anschlussunterbringung muss die Gemeinde Sorgfalt walten lassen. Am Abend eines grandiosen Frühlingstages traf sich die Oftersheimer SPD zu ihrer monatlichen Vorstandssitzung. Unter der Leitung des Ortsvereinsvorsitzenden Andreas Heisel wurden verschiedene Punkte angesprochen, doch zunächst einmal wurde der der Hochzeitstag eines bekannten sozialdemokratischen Ehepaares gefeiert. Gut gestärkt ging es dann an die Vorbesprechung des Sommerfestes am 22. Juli. Dabei geht es um die Organisation von Kuchen und Kuchentheke, weiter zur Frage des Musikprogramms bis hin zum Abräumen nach dem Fest. In diesem Jahr gibt es allerdings nicht nur ein Sommerfest zu organisieren, es steht auch eine Jahreshauptversammlung mit Vorstandswahlen an. Alle einzelnen Kandidaturen für die zu besetzenden Ämter und Funktionen sind noch nicht endgültig geklärt, aber es zeichnet sich eine weitgehende Kontinuität im Oftersheimer Ortsverein ab. Das ganz große Thema dieses Jahres nicht nur für die SPD und ganz gewiss nicht nur in Oftersheim sind die im September stattfindenden Wahlen zum Bundestag. Zunächst einmal gilt es die neuen Richtlinien hinsichtlich der Veröffentlichungen im Gemeindemitteilungsblatt zu berücksichtigen. Da die heiße Wahlkampfphase in unserem Bundesland weitgehend in den Sommerferien liegt, müssen die Veranstaltungen und Wahlstände so geplant werden, dass erstens genügend eigene Leute da sind, und zweitens auch die Bevölkerung teilhaben kann, denn parteiinterne Ereignisse sind nicht Sinn der Sache. Das Wahlprogramm der SPD wird zurzeit noch erarbeitet. Plakate und andere Wahlkampfmaterialien können erst dann gemacht werden, wenn man weiß, wie die SPD ihr Ziel der sozialen Gerechtigkeit mit einem Wahlprogramm konkret untermauert. Zum Ende der Veranstaltung gab es noch Berichte vom Treffen der umliegenden SPD-Ortsvereine (SBKOPE genannt), bei denen sich zum Teil personelle Veränderungen ergeben haben. Ein Kreisparteitag hatte auch stattgefunden, der Vorstand der SPD Rhein-Neckar ist nahezu unverändert. Der Stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Alexander Leonhardt wird als Delegierter an den Landesparteitagen künftig teilnehmen. Das kommunalpolitische Thema des Abends war die vorgesehene Anschlussunterbringung von Flüchtlingen in Oftersheim. Vieles ist dabei noch unklar, aber erkennbar ist schon jetzt, dass ausreichender und bezahlbarer Wohnraum für alle in der Gemeinde da sein muss. Eine Unterbringung, bei der Flüchtlinge nur unter sich und dadurch die Möglichkeiten zur Integration beschränkt sind, lehnt die SPD Oftersheim weiter ab.

29.03.2017 in Fraktion

Beantragung von Fördermitteln beim Rhein-Neckar-Kreis

 

Beantragung von Fördermitteln beim Rhein-Neckar-Kreis
Beschlussvorschlag:

Die SPD Fraktion beantragt, beim Rhein-Neckar-Kreis einen Antrag auf Fördermittel zum Ausbau der sogenannten „Leimbachroute“ für die Unterführung am Oftersheimer Bahnhof zu stellen.

Begründung:
Der Rhein-Neckar-Kreis hat ein Radwegeentwicklungs- und Förderprogramm aufgelegt.
Die sogenannte „Leimbachroute“ geht auch durch die Unterführung des Oftersheimer Bahnhofs.
Wir schlagen vor, Fördermittel für einen barrierefreien „Kreis-Radweg“ zu beantragen.

Da das kurze Stück der Unterführung sehr steil und das Fahrradfahren dort verboten ist, muss das Fahrrad die beiden Rampen geschoben werden.

Dies ist insbesondere für ältere Mitbürger sehr beschwerlich.

Die SPD Fraktion beantragt die Beratung und Abstimmung im Gemeinderat.

Jens Rüttinger

22.05.2017 in Presseecho von SPD Baden-Württemberg

„Wir müssen den Markenkern schärfen“

 

Im Interview mit der Stuttgarter Zeitung äußert sich Leni Breymaier zum Regierungsprogramm: "Man muss den Markenkern Gerechtigkeit noch ein Stück weit schärfen. An ein paar Punkten wünsche ich mir mehr Genauigkeit – bei der gesetzlichen Rente, der Bekämpfung von Kinderarmut oder im Wohnungsbau. Je genauer es im Regierungsprogramm steht, desto konkreter kann es bei möglichen Koalitionsverhandlungen eingebracht werden. Insgesamt hat es einen großen Ruck getan: Forderungen wie die nach Abschaffung der sachgrundlosen Befristung sind schon fest verankert."

Hier geht es zum kompletten Interview: Interview Stuttgarter Zeitung

10.05.2017 in Europa von SPD Baden-Württemberg

Breymaier übt heftige Kritik an Schäubles Europapolitik

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat Finanzminister Schäuble für dessen Europapolitik massiv kritisiert. „Die Sonntagsreden von der deutsch-französischen Freundschaft kann sich Herr Schäuble sparen, wenn er in Wirklichkeit alles tut, um den europäischen Einigungsprozess auszubremsen“, betonte Breymaier. „Gefragt sind jetzt Taten und kein symbolisches Gerede.“

07.05.2017 in Politik von SPD Baden-Württemberg

SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier erklärt zur Präsidentschaftswahl in Frankreich:

 

"Mein erstes Gefühl ist Erleichterung. Die große Aufgabe Europas ist es, dem Friedensversprechen Europas ein soziales Versprechen hinzuzufügen und das auch zu halten. Wir brauchen ein Europa der Menschen, nicht nur der Märkte. Ich hoffe, Monsieur Macron wird das in seiner künftigen Politik berücksichtigen."

06.05.2017 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Workshoptag der SPD in Fellbach

 

Gute Stimmung herrschte beim Workshoptag der Landes-SPD in Fellbach. Gemeinsam mit der Landesvorsitzenden Leni Breymaier und Generalsekretärin Luisa Boos diskutierten die Mitglieder des Landesvorstands mit Genossinnen und Genossen die Themen Europa, Rente, Digitalisierung, Wohnungsbau, Integration, Gesundheit, Innere Sicherheit und Prostitution.

Hier geht es zur Bildergalerie

04.05.2017 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD: Grün-Schwarz ist orientierungslos

 

Breymaier: "Jeder macht, was er will, keiner macht, was er soll, aber alle machen mit"

SPD-Chefin Breymaier hat der grün-schwarzen Landesregierung ein Jahr nach Amtsantritt Orientierungslosigkeit vorgeworfen. "Jeder macht, was er will, keiner macht, was er soll, aber alle machen mit", erklärte Breymaier. Früher habe erkennbar Grün-Rot regiert, jetzt regiere nur noch "Schwarz in verschiedenen Grautönen".

Zu den großen Herausforderungen würden lediglich Worthülsen produziert, tatsächlich aber gehe nichts vorwärts. Dafür würden grün-rote Projekte wie Gebührenfreiheit oder Bildungszeit Stück für Stück aufgegeben oder infrage gestellt. "Diese Landesregierung hat keine Vision für Baden-Württemberg", so Breymaier, "das ist alles müde und erschöpft."

01.05.2017 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Breymaier: „Irgendwann ist Schluss“

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat zum Tag der Arbeit am 1. Mai vor einer Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes gewarnt. „Ich sage Herrn Schäuble klipp und klar: Hände weg vom Arbeitszeitgesetz“, so Breymaier an die Adresse des Bundesfinanzministers, der vor einigen Tagen bei einer Veranstaltung des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga) in Stuttgart eine mögliche Änderung nach der Bundestagswahl in Aussicht gestellt hatte. „Irgendwann ist Schluss“, betonte die Spitzenkandidatin der SPD in Baden-Württemberg.

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Andreas Heisel

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Termine

Alle Termine öffnen.

29.05.2017, 19:30 Uhr OV-Vorstandssitzung

19.06.2017, 17:00 Uhr SPD Bürgersprechstunde und Fraktionssitzung

26.06.2017, 19:30 Uhr OV-Vorstandssitzung

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