Herzlich willkommen!

Herzlich willkommen bei der SPD Oftersheim!

 

20.04.2017 in Fraktion

Bürgersprechstunde

 

Am Montag, den 24. April 2017 findet um 17.30 Uhr eine Sprechstunde für die Oftersheimer Bürger mit Gemeinderat Rüdiger Laser und Gemeinderätin Gudrun Wipfinger-Fierdel statt. Die Sprechstunde wird im SPD-Fraktionszimmer im Verwaltungsgebäude der Gemeinde Oftersheim, Eichendorffstr. 2 abgehalten.
Anschließend beginnt eine parteiöffentliche Fraktionssitzung über die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 25. April 2017.

06.04.2017 in Ortsverein

SPD-Vorstand blickt auf den Wahlkampf und diskutiert über Anschlussunterbringung von Flüchtlingen

 

Die Planungen für die kommenden Monate sind fast abgeschlossen – Bei der Frage der Anschlussunterbringung muss die Gemeinde Sorgfalt walten lassen. Am Abend eines grandiosen Frühlingstages traf sich die Oftersheimer SPD zu ihrer monatlichen Vorstandssitzung. Unter der Leitung des Ortsvereinsvorsitzenden Andreas Heisel wurden verschiedene Punkte angesprochen, doch zunächst einmal wurde der der Hochzeitstag eines bekannten sozialdemokratischen Ehepaares gefeiert. Gut gestärkt ging es dann an die Vorbesprechung des Sommerfestes am 22. Juli. Dabei geht es um die Organisation von Kuchen und Kuchentheke, weiter zur Frage des Musikprogramms bis hin zum Abräumen nach dem Fest. In diesem Jahr gibt es allerdings nicht nur ein Sommerfest zu organisieren, es steht auch eine Jahreshauptversammlung mit Vorstandswahlen an. Alle einzelnen Kandidaturen für die zu besetzenden Ämter und Funktionen sind noch nicht endgültig geklärt, aber es zeichnet sich eine weitgehende Kontinuität im Oftersheimer Ortsverein ab. Das ganz große Thema dieses Jahres nicht nur für die SPD und ganz gewiss nicht nur in Oftersheim sind die im September stattfindenden Wahlen zum Bundestag. Zunächst einmal gilt es die neuen Richtlinien hinsichtlich der Veröffentlichungen im Gemeindemitteilungsblatt zu berücksichtigen. Da die heiße Wahlkampfphase in unserem Bundesland weitgehend in den Sommerferien liegt, müssen die Veranstaltungen und Wahlstände so geplant werden, dass erstens genügend eigene Leute da sind, und zweitens auch die Bevölkerung teilhaben kann, denn parteiinterne Ereignisse sind nicht Sinn der Sache. Das Wahlprogramm der SPD wird zurzeit noch erarbeitet. Plakate und andere Wahlkampfmaterialien können erst dann gemacht werden, wenn man weiß, wie die SPD ihr Ziel der sozialen Gerechtigkeit mit einem Wahlprogramm konkret untermauert. Zum Ende der Veranstaltung gab es noch Berichte vom Treffen der umliegenden SPD-Ortsvereine (SBKOPE genannt), bei denen sich zum Teil personelle Veränderungen ergeben haben. Ein Kreisparteitag hatte auch stattgefunden, der Vorstand der SPD Rhein-Neckar ist nahezu unverändert. Der Stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Alexander Leonhardt wird als Delegierter an den Landesparteitagen künftig teilnehmen. Das kommunalpolitische Thema des Abends war die vorgesehene Anschlussunterbringung von Flüchtlingen in Oftersheim. Vieles ist dabei noch unklar, aber erkennbar ist schon jetzt, dass ausreichender und bezahlbarer Wohnraum für alle in der Gemeinde da sein muss. Eine Unterbringung, bei der Flüchtlinge nur unter sich und dadurch die Möglichkeiten zur Integration beschränkt sind, lehnt die SPD Oftersheim weiter ab.

29.03.2017 in Fraktion

Beantragung von Fördermitteln beim Rhein-Neckar-Kreis

 

Beantragung von Fördermitteln beim Rhein-Neckar-Kreis
Beschlussvorschlag:

Die SPD Fraktion beantragt, beim Rhein-Neckar-Kreis einen Antrag auf Fördermittel zum Ausbau der sogenannten „Leimbachroute“ für die Unterführung am Oftersheimer Bahnhof zu stellen.

Begründung:
Der Rhein-Neckar-Kreis hat ein Radwegeentwicklungs- und Förderprogramm aufgelegt.
Die sogenannte „Leimbachroute“ geht auch durch die Unterführung des Oftersheimer Bahnhofs.
Wir schlagen vor, Fördermittel für einen barrierefreien „Kreis-Radweg“ zu beantragen.

Da das kurze Stück der Unterführung sehr steil und das Fahrradfahren dort verboten ist, muss das Fahrrad die beiden Rampen geschoben werden.

Dies ist insbesondere für ältere Mitbürger sehr beschwerlich.

Die SPD Fraktion beantragt die Beratung und Abstimmung im Gemeinderat.

Jens Rüttinger

22.03.2017 in Fraktion

Gemeinderatssitzung vom 21.03.2017 Freizeitbad „bellamar“: Preisanpassungen

 

Top 4: Freizeitbad „bellamar“: Preisanpassungen
Stellungnahme durch SPD-Fraktionssprecher Jens Rüttinger

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir fragen uns, zu was wir heute zustimmend Kenntnis nehmen sollen?

Aus der Zeitung haben wir bereits erfahren, wie der Schwetzinger Gemeinderat, bzw. der Werksausschuss entschieden hat.

So sieht die immer wieder geforderte und hochgelobte interkommunale Zusammenarbeit aus!

Wir Oftersheimer bezahlen und Schwetzingen sagt, was gemacht wird!

Selbstverständlich wurde im Schwimmbadauschuss, in dem auch Oftersheimer Gemeinderäte und sie Herr Bürgermeister vertreten sind, beraten.

Nach meinen Informationen gab es aber keine Abstimmung, lediglich ein Meinungsbild in diesem Debattierclub.

Herr Bürgermeister es kann nicht sein, dass wir nachträglich über eine solche Entscheidung Kenntnis erlangen.

Bevor der Schwimmbadausschuss tagt, sollte so ein Thema in den Gemeinderat, mindestens aber im Verwaltungsausschuss vorberaten werden.

Bereits in der Gemeinderatssitzung im Januar 2015 habe ich das Preismodell, welches zum Beispiel Familien mit 2 Kindern immer mehr zur Kasse bittet, kritisiert und dazu aufgefordert, darüber in einer nächsten Sitzung zu sprechen.

Aber es kam nichts auf die Tagesordnung.

Ich möchte aber auch nicht ständig Anträge schreiben, damit sich etwas bewegt.

Bereits vor einigen Jahren hat die SPD Fraktion und vor kurzem die Grünen, einen Ausstieg aus dem „bellamar“ beantragt. Wir wollten mindestens eine Diskussion über das Mitentscheidungsrecht der beiden Kommunen.
Beide Anträge wurden aber im Gemeinderat mehrheitlich abgelehnt.

Somit blieb alles beim Alten.

Wir können uns nicht vorstellen, dass einen Jahrzehnte alte Vereinbarung mit der Stadt Schwetzingen nicht geändert werden kann, wie es die Gemeinde vor Jahren geprüft haben will.

Wir Sozialdemokraten wünschen uns eine erneute Diskussion darüber, wie wir Oftersheimer uns eine künftige Zusammenarbeit beim „bellamar“ vorstellen.

Daher bitte ich Sie, Herr Bürgermeister, dieses Thema aufzugreifen und im Gemeinderat, spätestens zur übernächsten Sitzung, zur Diskussion zu stellen

Da man leider nicht nicht-zustimmend zur Kenntnis nehmen kann, können wir als SPD Fraktion nur unser Befremden über die Vorgehensweise zum Ausdruck bringen.

27.04.2017 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD begrüßt Kita-Ausbau des Bundes

 

Generalsekretärin Boos: „Es geht voran“

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos hat das heute vom Bundestag verabschiedete vierte Investitionsprogramm zur Kinderbetreuungsfinanzierung als „wichtigen Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ begrüßt.

„Immer mehr Familien wünschen sich und brauchen qualitativ gute Angebote der Kindertagesbetreuung. Sie verbessern die Bildungschancen aller Kinder von Anfang an und ermöglichen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, gerade auch für Alleinerziehende. Deshalb müssen wir gute Betreuungsangebote ausbauen“, so Boos. „Ich freue mich, dass wir mit dem von unserer Familienministerin Schwesig vorgelegten Gesetz jetzt einen weiteren Schritt vorankommen und bundesweit 100.000 zusätzliche Betreuungsplätze schaffen.“

23.04.2017 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier zum ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahl in Frankreich

 

"Es ist das erwartete Kopf-an-Kopf-Rennen. Mich freut, dass Macron offenbar schon im ersten Wahlgang vorne liegt. Ich hoffe, dass nun alle Demokratinnen und Demokraten in Frankreich zusammenhalten, am 7. Mai wählen gehen und für Offenheit, Verständigung und ein gemeinsames Europa stimmen. Wir müssen dem Friedensversprechen Europas nun ein soziales Versprechen hinzufügen – und dies auch halten. Dabei sind wir auf die Pflege der deutsch-französischen Freundschaft dringend angewiesen."

18.04.2017 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Wir trauern um Klaus-Peter Ruf

 

Klaus-Peter Ruf war seit 1972 Mitglied der SPD und stand dem SPD-Ortsverein Lobbach seit 1983 als Vorsitzender vor. Von 1975 an bis zu seinem Tod war er für die SPD als Gemeinderat in Lobbach und von 1980 bis 1994 als Ortschaftsrat in Lobenfeld aktiv.

17.04.2017 in Politik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier zum Türkei-Referendum

 

"Das Ergebnis ist bitter, gerade weil es so knapp ist. Angesichts der Nachrichten über mögliche Unregelmässigkeiten fällt es mir schwer, es zu akzeptieren.

Ich verstehe die offenbar hohe Zustimmung der Türken in Deutschland zu dieser Verfassungsänderung nicht. Es zeigt, dass Verständigung und Integration bei uns noch viel Herzblut benötigen. Von allen Seiten.

Edogans furchtbare Ankündigung, die Todesstrafe wieder einzuführen zu wollen, wird die Gräben vertiefen. Und dennoch: Europa sollte die Tür für die Türkei nicht auf immer und ewig verschließen. Immerhin haben sich die Hälfte der Türken - trotz massivster Propaganda - diesen Allmachtsfantasien entgegengestellt. Und die vielen gemeinsamen Interessen sind einfach zu wichtig.

Es wird jetzt darauf ankommen, einen Weg zu finden, der Brücken aufbaut anstatt sie abzureißen. Aber wie dieser Weg genau aussehen kann, dazu fällt mir im Moment noch nichts ein. Ich bin einfach nur entsetzt."

13.04.2017 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Wir trauern um Maren Kunkel

 

Wir trauern um unsere Freundin und Genossin Maren Kunkel.

„Wo Worte fehlen, das Unbeschreibliche zu beschreiben, wo Augen versagen, das Unabwendbare zu sehen, wo die Hände das Unbegreifliche nicht fassen können, bleibt die einzige Gewissheit, dass Du immer in unseren Herzen fortleben wirst.“ (Verfasser nicht bekannt)

13.04.2017 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Frohe Ostern!

 

Ich wünsche allen frohe und erholsame Ostertage mit ihren Familien.
Vielen Dank für die tolle Unterstützung, die ich in den letzten Wochen und Monaten erfahren habe.

Ich freue mich auf weiterhin viele Begegnungen!

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Andreas Heisel

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Termine

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12.05.2017, 17:00 Uhr SPD Bürgersprechstunde und Fraktionssitzung

19.05.2017 - 19.05.2017 Jahreshauptversammlung

29.05.2017, 19:30 Uhr OV-Vorstandssitzung

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