Herzlich willkommen!

Herzlich willkommen bei der SPD Oftersheim!

 

23.06.2017 in Ortsverein

SPD Sommerfest

 

29.05.2017 in Ortsverein

SPD Oftersheim wählt Vorstand neu

 

Vorstand im Amt bestätigt – Blick auf die Bundestagswahl
Zur jährlichen Hauptversammlung trafen sich die Oftersheimer Genossinnen und Genossen im Bürgersaal, zum einen um den Vorstand neu zu wählen, zum anderen um den Rechenschaftsberichten zuzuhören und ein politisches Jahr Revue passieren zu lassen. Der Vorsitzende Andreas Heisel begann seinen Rechenschaftsbericht im April des Jahres 2016. Ein „Langfristthema“ waren die in Oftersheim untergebrachten Flüchtlinge und das Engagement, dass Oftersheimer Bürger für die Integration dieser Menschen aufbrachten und noch aufbringen. Die Forderung nach einem geregelten Einwanderungsgesetz wurde vom Ortsverein formuliert, aber noch gibt es dieses Gesetz nicht.
Ein Thema, dass sich mittlerweile durch den Ausgang der Präsidentschaftswahlen in den USA erledigt haben könnte, war das Freihandelsabkommen TTIP. Die Oftersheimer SPD konnte zusammen mit der SPD Eppelheim und Plankstadt im Bürgersaal MdB Lothar Binding begrüßen, der die Hintergründe zu den damals noch laufenden Verhandlungen sehr gut erklärte. Andreas Heisel ging dann auf den von der SPD Oftersheim gestalteten Flyer zur 1250-Jahr Feier der Gemeinde ein, der als Geburtsgasgeschenk an Oftersheim gedacht war und in der Bevölkerung sehr gut angekommen war. Im Oktober fand dann das Weinfest der Sozialdemokraten in den Kellerräumen der Mannheimer Straße 59 statt, bei dem Neza Yildirim, die als die Bundestagskandidatin in Wahlkreis aufgestellt wurde, dabei war. Im November fand in einer Lesung mit der früheren Landtagsabgeordneten Rosa Grünstein und dem Landtagsabgeordneten Daniel Born eine Gedenkfeier für den verstorbenen Altkanzler Helmut Schmidt statt. Im Dezember verzichtete Sigmar Gabriel auf seine Kandidatur für diesen Posten und machte den Weg frei für den Kandidaten Martin Schulz, eine große Änderung vor einer wichtigen Bundestagswahl.
Schon im neuen Jahr fand die traditionelle Winterfeier statt, diesmal sehr gut besucht und mit vielen wichtigen Ehrungen für langjährige Mitglieder. Im März folgte dann der Besuch auf dem Oftersheimer Bahnhof, um sich vor Augen zu führen, welche baulichen ein barrierefreier Zugang zu den Zügen nötig wären. Mit einem Ausblick auf das bevorstehende Wahljahr beendete der Vorsitzende seinen Rechenschaftsbericht.
Ihm folgte der Bericht des Kassenwartes Hartmut Michel. Die niedrigen Zinsen werden sich künftig bemerkbar machen, weil ältere und langfristige Sparbücher ausliefen. Der SPD Ortsverein Oftersheim ist finanziell gesund und kann den anstehenden Bundestagswahlkampf bestreiten. In der Folge an Hartmut Michels Bericht wurden Kassenwart und Vorstand einstimmig entlastet.
Für die Arbeitsgemeinschaft Öko-Talk lokal ergriff Werner Kerschgens das Wort. Er berichtete von der wieder mit Hilfe von Flüchtlingen durchgeführten Säuberungsaktion auf der Friedenshöhe und von der Besetzung weiterer ökologischer Themen mit regionalem Bezug. Der Erlös aus einem Holzverkauf geht als Spende an den Oftersheimer Asylkreis.
Fraktionssprecher im Gemeinderat Jens Rüttinger berichtete für den Zeitraum vom Mai 2016 bis zum Mai des laufenden Jahres. Sehr teuer kommt der Um- und teilweise Neubau der Schimper-Gemeinschaftsschule, der trotz gedeckelter Kosten sehr aufwändig wird. Des Weiteren beschäftigte sich der Gemeinderat mit der Neugestaltung des Mitteilungsblattes und der Aufzugsanlage in der Gemeindebücherei. Zunächst nicht sehr gelungen war nicht nur nach Jens Rüttingers Meinung die Sanierung des oberen Feldweges, hier musste nachgebessert werden.
Die Haushaltssituation der Gemeinde Oftersheim wird von der SPD nicht ganz so kritisch gesehen wie von den anderen im Gemeinderat vertretenen Fraktionen. Für die gemeinsame Werkrealschule Oftersheim/Plankstadt/Schwetzingen wurden neue Regelungen beschlossen, ebenso die mittlerweile errichteten Mini-Kreisel im Hardtwaldring. Auf einer Klausurtagung des Gemeinderates wurde intensiv über das Rettungszentrum, die Gemeinschaftsschule und andere Themen diskutiert. Innerhalb der Fraktion gab es eine Änderung, als Manuela Schweizer ausschied und Bernd Hertlein für sie nachrückte. In der Folge wurde dann auch die Besetzung der Ausschüsse neu geordnet. Gudrun Wipfinger-Fierdel ist die neue stellvertretende Fraktionssprecherin.
Ein großes Bauprojekt wird für die Anschlussunterbringung der Flüchtlinge realisiert, auch wenn dies nicht einer von der SPD gewünschten dezentralen Unterbringung Verteilung entspricht. Die Neugestaltung der Preise im „Bellamar“ hat die SPD-Fraktion nicht mitgetragen, wurde aber überstimmt. ein Antrag der SPD-Fraktion war die Überdachung der Bushaltestelle in der Heidelberger Straße, die nun erfolgt. Zum Abschluss seiner Rede ging der Fraktionssprecher auf die gute Zusammenarbeit der Fraktionen im Gemeinderat ein, und das die SPD trotz nicht vorhandener Mehrheit versucht, immer wieder sozialdemokratische Akzente in der Kommunalpolitik zu setzen.
Großer Beifall beendete den Bericht Jens Rüttingers und die Einsicht, dass eine Arbeit als Gemeinderat vielleicht doch gar nicht so einfach ist, denn die Themen sind doch äußerst vielfältig.
Die Berichte waren zur Kenntnis genommen, da mussten die Ortsvereinsmitglieder selber aktiv werden, um einen neuen Vorstand zu wählen. Ortsvereinsvorsitzender bleibt Andreas Heisel und die Stellvertreter Werner Kerschgens und Alexander Leonhardt wurden im Amt bestätigt. Den wichtigen Posten des Kassiers nimmt Hartmut Michel ein, die Schriftführerin bleibt Gaby Wenner. Die lokale Presse mit Neuigkeiten von der Oftersheimer SPD versorgen wird weiterhin Ingo Staudt, die Weitertransformation in das Internet und die sozialen Medien besorgt Matthias Agirdogan. als Beisitzer im Vorstand agieren künftig Janfried Patzschke, Gerhard Wenner, Susanne Eickmeier, Markus Zimmermann, Bernd Hertlein und Katharina Seufert.
Ingo Staudt

10.05.2017 in Fraktion

Bürgersprechstunde am 12. Mai

 

Am Freitag, den 12. Mai 2017 findet um 17.30 Uhr eine Sprechstunde für die Oftersheimer Bürger mit Gemeinderat Bernd Hertlein und Gemeinderat Jens Rüttinger statt. Die Sprechstunde wird im SPD-Fraktionszimmer im Verwaltungsgebäude der Gemeinde Oftersheim, Eichendorffstr. 2 abgehalten.
Anschließend beginnt eine parteiöffentliche Fraktionssitzung über die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 16. Mai 2017.

20.04.2017 in Fraktion

Bürgersprechstunde

 

Am Montag, den 24. April 2017 findet um 17.30 Uhr eine Sprechstunde für die Oftersheimer Bürger mit Gemeinderat Rüdiger Laser und Gemeinderätin Gudrun Wipfinger-Fierdel statt. Die Sprechstunde wird im SPD-Fraktionszimmer im Verwaltungsgebäude der Gemeinde Oftersheim, Eichendorffstr. 2 abgehalten.
Anschließend beginnt eine parteiöffentliche Fraktionssitzung über die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 25. April 2017.

25.06.2017 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Aufbruchssignal in Dortmund

 

Die SPD Baden-Württemberg kann auf dem Programmparteitag punkten

Wir haben einen kämpferischen Martin Schulz erlebt: Unser Parteivorsitzender zeigte klare Kante und klare Richtung auf – im Gegensatz zur Union, die mit Frau Merkel bislang keinen Piep dazu gesagt hat, wo sie in der nächsten Legislaturperiode hin will. Sich auf den Lorbeeren der Vergangenheit auszuruhen, das reicht nicht, Frau Merkel. Keine Power, nur Planlosigkeit!

 

14.06.2017 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier: Kinderüberwachung "unsäglich und untauglich"

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat den Vorstoß von Innenminister Strobl, Kinder durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen, als "unsäglich und untauglich" zurückgewiesen.

"Auch mit solchen Vorschlägen kann Herr Strobl nicht kaschieren, dass er zum Thema Innere Sicherheit bislang eine Menge angekündigt, aber wenig zu deren tatsächlicher Stärkung geliefert hat", so Breymaier. "Demnächst schlägt Herr Strobl in seiner Überwachungsmanie womöglich noch vor, die islamistische Früherkennung in die Schwangerschaftsvorsorge einzubauen." Kinder durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen, mache gar nichts sicherer, erklärte die SPD-Vorsitzende. Wenn sich Minderjährige radikalisierten, sei dies vielmehr ein Fall für die Träger der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe.

"Kinder brauchen keine Überwachung durch den Verfassungsschutz, sondern Bildung, Betreuung und Präventionsangebote. Das sollte auch die Union aus den Integrationsversäumnissen der letzten Jahre gelernt haben."

09.06.2017 in Europa von SPD Baden-Württemberg

Generalsekretärin Luisa Boos zum Ausgang der Parlamentswahlen in Großbritannien

 

"Dass May als Premierministerin weitermachen will, ist ein Skandal. Sie hatte diese Wahl ausdrücklich als Signal zur Unterstützung ihrer Politik ausgerufen - und ist krachend gescheitert. Alles andere als ein Rücktritt ist ignorant und zynisch. Diese Wahl zeigt auch, dass die Britinnen und Briten nach jahrelangem Spardiktat und Wirtschaftsliberalismus die Nase voll haben.

Corbyn hatte angekündigt, das Landwirtschafts- und finanzpolitisch nach links zu rücken – und hat damit vor allem unter jungen Wählerinnen und Wählern großen Erfolg gehabt. Es zeigt sich immer wieder, wie wichtig eine klare Haltung ist. Wir konnten es schon bei der Wahl Macrons zum französischen Präsidenten sehen: Junge Menschen in Europa wollen mehr Gerechtigkeit und ein gemeinsames Europa. Das macht Hoffnung für die Zukunft. Und das gibt uns auch Rückenwind für die Bundestagswahl in Deutschland."

07.06.2017 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Breymaier zum SPD-Rentenkonzept: „Die gesetzliche Rentenversicherung stärken ist das Ziel – und das wird erreicht“

 

Die baden-württembergische SPD-Vorsitzende Leni Breymaier hat das heute von Martin Schulz und Andrea Nahles vorlegte Rentenkonzept für das SPD-Regierungsprogramm als „solide für die kommende Legislaturperiode“ bezeichnet. „Vieles, was wir auch als SPD Baden-Württemberg ausdrücklich einfordern, findet sich daran wieder“, erklärte Breymaier.

So begrüßte die SPD-Landeschefin, dass das Rentenniveau von mindestens 48 Prozent nun bis 2030 gesetzlich garantiert werden solle. „Das ist für mich das Wichtigste: dass bereits beschlossene Kürzungen des Rentenniveaus zurückgenommen werden.“

07.06.2017 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Anti-Nazi-Kundgebung in Karlsruhe-Durlach

 

Die Partei "Die Rechte" hatte am 3.Juni zum Tag der deutschen Zukunft nach Karlsruhe gerufen. Es kamen 300 Nazis und 3000 Gegendemonstranten. Leni Breymaier sprach zur Gegenkundgebung.

"Wir brauchen keine Oberlehrer, die bestimmen wollen, wie wir zu leben haben. Heute geht es gegen die Schwulen, morgen gegen die Ausländer. Wir wollen unsere Gesellschaft in Toleranz, gegenseitiger Wertschätzung und Respekt stärken. Wehret den Anfängen!"

31.05.2017 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Breymaier zum veränderten Personaltableau

 

"Mich freut es, zwei so kluge, lebenserfahrene und engagierte Frauen in der ersten Reihe zu haben. Manuela Schwesig wird eine starke Stimme für den Osten der Republik. Und Katarina Barley wird eine Familienministerin mit Lebenserfahrung, die weiß, was Familien und Frauen brauchen. Was Hubertus Heil als neuen Generalsekretär betrifft, so kann ich gut verstehen, dass Martin Schulz vier Monate vor der Bundestagswahl auf Erfahrung setzt und nicht experimentiert."

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Andreas Heisel

Unsere Bundestagskandidatin Neza

www.neza-yildirim.de

Unser Landtagsabgeordneter Daniel Born

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26.06.2017, 19:30 Uhr
OV-Vorstandssitzung Eichendorffstr. 2, SPD-Fraktionszimmer

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26.06.2017, 19:30 Uhr OV-Vorstandssitzung

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