Herzlich willkommen!

Herzlich willkommen bei der SPD Oftersheim!

 

14.09.2016 in Fraktion

Bürgersprechstunde am Freitag

 

Am Freitag, den 16. September 2016 findet um 17.30 Uhr eine Sprechstunde für die Oftersheimer Bürger mit Gemeinderat Werner Kerschgens und Gemeinderat Jens Rüttinger statt. Die Sprechstunde wird im SPD-Fraktionszimmer im Verwaltungsgebäude der Gemeinde Oftersheim, Eichendorffstr. 2 abgehalten.
Anschließend beginnt eine parteiöffentliche Fraktionssitzung über die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 20. September 2016.

08.09.2016 in Allgemein

Das rote Tandem

 
Born in Oftersheim

Unser Abgeordneter Daniel Born und Simon Abraham sind in unserem Wahlkreis unterwegs.

05.08.2016 in Ortsverein

Lothar Binding berichtet über TTIP-Verhandlungen

 

Die SPD-Ortsvereine Plankstadt, Eppelheim und Oftersheim hatten sich zusammengefunden, um den finanzpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Lothar Binding, zu einem Vortrag über das Freihandelsabkommen TTIP einzuladen. Der Abgeordnete kam der Einladung nach und so konnte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Andreas Heisel trotz Ferienbeginns eine stattliche Anzahl Zuhörer und Zuhörerinnen begrüßen.

25.07.2016 in Fraktion

Gemeinderatssitzung vom 19.07.2016

 

Gemeinderatssitzung vom 19.07.2016 Top 1:

Feststellung der Jahresrechnung 2015 Stellungnahme durch SPD-Fraktionssprecher Jens Rüttinger

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, Wir nehmen Kenntnis von der Jahresrechnung 2015. Und freuen uns auf ein zum wiederholten Male besseres Ergebnis, als es unsere Planungen vorgesehen hatten. Der diesjährige Schlüsselsatz ist auch gleich der erste: „ Die Einnahmen des Verwaltungshaushaltes 2015 übersteigen die Ausgaben um etwas mehr als 2,4 Mio. Euro. So konnte eine Zuführung zur allgemeinen Rücklage von knapp 1 Mill. Euro erwirtschaftet werden. Das hätte so wahrscheinlich niemand erwartet. Hauptgrund sind die gestiegenen Steuereinnahmen. Desweiteren wurden zahlreiche Projekte nicht realisiert. Dadurch wurden bereits in den Haushalt bewilligte Investitionsausgaben nicht abgerufen. Wir müssen aber darauf achten, dass zentrale Investitionen wie z.B. Neubau des Feuerwehrgerätehauses oder die Sanierung der gemeindeeigenen Immobilien nicht vernachlässigt werden. Wir werden dann vor der Aufnahme von Investitionskrediten für Infrastrukturmaßnahmen nicht herum kommen. Die Feststellung zur Jahresrechnung nehmen wir zur Kenntnis.

Top 3: Gemeinsame Werkrealschule Oftersheim/Plankstadt/Schwetz. Stellungnahme durch Fraktionssprecher Jens Rüttinger

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben hier am Ratstisch alles versucht, um unsere Werkrealschule am Ort halten zu können. Aber es war bereits absehbar, dass die Schülerinnen und Schüler, sowie deren Eltern sich nach der Abschaffung der Grundschulempfehlung eher für einen anderen Schultyp entscheiden würden. Heute beschließen wir die „Abbeschulung“ der mit Plankstadt und Schwetzingen gemeinsam getragenen Werkrealschule. Damit verlieren wir unseren Schulstandort für eine weiterführende Schule. Aber wir blicken nach vorne und sehen in der dann möglichen Ganztages-Grundschule eine neues interessantes Angebot für unsere Schüler. Wir danken insbesondere den Lehrkräften der Werkrealschule für die bisher erbrachte Arbeit, welche noch ein paar Jahre andauern wird, die wir immer zu schätzen wussten. Alle Schülerinnen und Schüler können ihren begonnenen Werkrealschulabschluss zu Ende führen und erfolgreich abschließen. Dies war und ist uns allen wichtig. Die SPD Fraktion stimmt allen Unterpunkten der Vorlage zu.

27.09.2016 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Breymaier schlägt Boos als Generalsekretärin vor

 
Bild: dpa

Die designierte Landesvorsitzende Leni Breymaier hat Luisa Boos als künftige Generalsekretärin der SPD Baden-Württemberg vorgeschlagen. „Luisa Boos ist eine klasse Kollegin, die die Partei gut kennt“, sagte Breymaier im Rahmen einer Sitzung des SPD-Landesvorstands in Stuttgart. Die 31jährige Boos ist Vize-Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen und Beauftragte für Öffentlichkeitsarbeit des Landesfrauenrates im Südwesten.

18.09.2016 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier zum Ergebnis der Landtagswahl in Berlin

 

„Auch in Berlin ist die SPD wieder stärkste Partei geworden. Das ist gut. Wir kommen als erste durchs Ziel, wenn wir das Lebensgefühl der Menschen ausstrahlen und uns nicht verbiegen lassen.“

13.09.2016 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Breymaier: Kretschmann und Strobl irrlichtern durch die Landespolitik

 

„Die Herren Kretschmann und Strobl irrlichtern durch die Landespolitik. Erst mauscheln sie gemeinsam Steuererhöhungen aus, dann kassieren sie sie wieder ein – und zwar nicht, weil sie plötzlich nicht mehr in die politische Landschaft passen, sondern weil sie jetzt gemerkt haben, dass insbesondere die CDU den Aufstand probt.“

13.09.2016 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

SPD will Bürgerinnen und Bürger bei Gesundheitskosten entlasten

 

In der Diskussion um ein solidarisches und gerechtes Gesundheitswesen fordert die SPD Rhein-Neckar die Rückkehr zur vollständigen paritätischen Finanzierung.

04.09.2016 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Breymaier: Ein zutiefst gespaltener Wahlabend

 

Die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier erklärt zum Wahlabend in Mecklenburg-Vorpommern: „Das ist ein zutiefst gespaltener Wahlabend. Die SPD bleibt stärkste Kraft und Erwin Sellering bleibt Ministerpräsident.“

01.09.2016 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Interview mit Leni Breymaier: Zeit in der Opposition wird uns nicht schwächen

 

Leni Breymaier hat im Interview mit der Rhein-Neckar-Zeitung über ihre Ziele als künftige SPD-Landesvorsitzende gesprochen und über die Fehler der neuen grün-schwarzen Landesregierung. Das Gespräch führte Sören S. Sgries.

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Andreas Heisel

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