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Herzlich willkommen bei der SPD Oftersheim!

 

18.05.2016 in Fraktion

Gemeinderatssitzung vom 10.05. Schimper-Realschule und Amtsblattvertrag

 

Gemeinderatssitzung vom 10.05.2016

Top 1: Neubau des Schulgebäudes der Gemeinschaftsschule im ZV Stellungnahme durch Fraktionssprecher Jens Rüttinger Sehr geehrter Herr Bürgermeister Geiß, sehr geehrte Herr Schulleiter Nohl, werte Ratsmitglieder, Wir Sozialdemokraten haben 2013 die Umwandlung der Schimper-Realschule in eine Gemeinschaftsschule begrüßt, stehen wir doch grundsätzlich zu diesem Schulkonzept. Folglich war uns allen klar, dass zu dieser neuen Schulform auch ein neues Raumkonzept erfolgen muss. Damals hatten wir allerdings die Hoffnung, dass mit einem Umbau der bestehenden Schule die Anforderungen erfüllt werden können. Leider hat sich im Laufe der Zeit immer mehr der Wunsch nach einem Neubau herausgestellt. Unserer Meinung nach wurden nie mit gleicher Hingabe die Kosten für einen Umbau ermittelt, wie sie jetzt in einer Prognose für den Neubau dem Gemeinderat vorliegen! Die erste Schätzung von 18 Mio. € durch das erste Architekturbüro wurde schnell hinfällig, als durch das zweite Büro anscheinend genauer gerechnet und von 4 auf 5-Zügigkeit erweitert wurde. Um eines klar zustellen: Wir sehen den Bedarf einer 5-Zügigkeit ebenso gegeben, wie die uns bekannten Pläne. Nunmehr sind wir bei 28,5 Mio. € angelangt. Sehr viel Geld für unsere 3 Kommunen. Auf die Zuverlässigkeit der Prognose sollen wir uns heute verlassen. Etwas fragwürdig bei einer Prognose. Wenn ein Bauherr mit einer Prognose zum Kapitalbedarf zur Bank seines Vertrauens geht, wird er kein Geld bekommen. Schon gar nicht in dieser Größenordnung! Für Oftersheim bedeutet das rund 9,6 Mio. € Gesamtinvestition bzw. rund 481 T€ jährlich In unserer Fraktion gibt es angesichts solcher Zahlen keinen Freudenschrei für diesen Neubau, aber wir sehen die Notwendigkeit. Allerdings stellen sich auch grundsätzliche Fragen, wie der Grundstücksankauf des Zweckverbandes von der Stadt Schwetzingen zum Beispiel. Zu welchem Preis wird hier gekauft? Auch die Frage des Zweckverbandes grundsätzlich wurde in der Fraktion diskutiert. 2 Vertreter des Gemeinderates und der Bürgermeister treffen im Zweckverband „Bezirk Schwetzingen“ wesentliche Entscheidungen und stellen Weichen. Ist dieses Verhältnis zu dem Gesamt-Gemeinderat und zu den beiden anderen Kommunen gerechtfertigt oder Bedarf es hier einer Überprüfung? Wir meinen ja! Die Sporthalle neben der Schule soll erst zu einem späteren Zeitpunkt in Angriff genommen werden. Hier werden weitere Millionen auf die Kommunen zukommen. Die Verteilung der Neubaukosten sollen anhand aktueller Schülerzahlen berechnet werden. Wir Sozialdemokraten sehen die Gemeinde Oftersheim bei Kindergärten und Grundschulen in der Pflicht. Bellamar und Gemeinschaftsschule sind aber keine elementaren Aufgaben einer Gemeinde wie Oftersheim. Eher eines Mittelzentrums wie Schwetzingen. Also muss auch die Frage gestellt werden, ob die Kostenverteilung nach den Schülerzahlen die einzige Rechengröße sein kann? Die SPD Fraktion sieht weitere wichtige Aufgaben, wie die Sanierung unserer gemeindeeigenen Immobilien, den Bau eines Rettungszentrums für Feuerwehr und DRK, sowie die Instandhaltung unserer Straßen und Kanäle in naher Zukunft auf uns zu kommen, was unseren Gemeindehaushalt erheblich belasten wird. Daher sehen wir unter Punkt 2 der Beschlussvorlage eine Kostendeckelung als absolut notwendig an. Wir danken hiermit für die bereits erfolgte Zustimmung unseres Antrages auf Festschreibung bzw. Begrenzung auf 28,5 Mio. €. Die SPD Fraktion stimmt zu.

Top 2: Neufassung des Amtsblattvertrages mit Nussbaum Medien Stellungnahme durch Fraktionssprecher Jens Rüttinger Sehr geehrter Herr Bürgermeister Geiß, werte Ratsmitglieder, Bei diesem Beschlussvorschlag fühlen wir uns nicht gut. Vollmundig wurde uns bisher jede Umstellung und Neuerung der Firma Nussbaum Medien angepriesen. Der 4-Farben-Druck würde nicht teurer für die Gemeinde werden, war eines der Märchen. Der Quasi-Monopolist Nussbaum Medien nutzt seine marktbeherrschende Stellung derart aus, dass es gar keine Alternativen gibt. Was sollen wir entscheiden? Haben wir eine Entscheidung? Die einzelnen Vertragspassagen wurden bereits mehrfach besprochen, so dass ich mir und Ihnen hier weitere Worte erspare! Wir nehmen zur Kenntnis und stimmen der Unterzeichnung des Vertrages zu! Kurz und knapp, aber nicht ohne Schmerzen!

09.05.2016 in Ortsverein

SPD-Vorstand informiert sich über Flüchtlingssituation in Griechenland und Oftersheim

 

Viele der Flüchtlinge, die im vergangenen Jahr nach Deutschland kamen, wählten den Weg über den Balkan und damit durch Griechenland. Dass diese Route immer noch auf dem Weg nach Mitteleuropa angestrebt wird, konnte sich der Oftersheimer SPD-Vorstand aus erster Hand berichten lassen.

Außergewöhnlich gut besucht war der SPD-Vorstandstermin, bei dem Lisa Thielsch, Studentin aus Oftersheim und Aktive im Asylkreis, über ihre Erfahrungen als freiwillige Helferin in griechischen Flüchtlingslagern berichtete. Schon im vergangenen November half sie auf der Insel Lesbos Flüchtlingen und versorgte sie mit trockener Kleidung und Essen, nachdem sie die gefährliche Fahrt über das Mittelmeer überlebt hatten.

Im April führte Ihr Engagement in ein Camp auf dem Festland, in dem 900 Personen, alles Familien, in Zelten leben: „Aufgebaut hat das Camp das griechische Militär, wir als Helfer unterstützten beim Aufbau weiterer Infrastruktur, etwa bei Bildungsangeboten, in der Kleiderkammer oder beim Bauen von Tischen und Stühlen,“ beschreibt sie die Rahmenbedingungen. Die sind hygienisch schlecht: Vier Duschen, die nicht alle funktionieren, und gerade 20 Dixi-Toiletten gibt es. Zur nächsten Einkaufsmöglichkeit sind es knapp 20 Kilometer, einen Bus gibt es nicht: „Uns war auch als Helfer unklar, welche Sprachen wir sinnvollerweise unterrichten sollten, weil dort kaum einer weiß, ob und wohin ihn der Weg nach Europa führt.“

Nach der Einschätzung von Lisa Thielsch gibt es viele Flüchtlinge, die Verheißungen von Schleppern geglaubt haben. „Denen wurde einfach Unrealistisches versprochen. Da heißt es, dass zu den Tausenden von Euro, die sie für die Überfahrt zahlen, Unterkunft, Kleidung und Verpflegung mit dabei ist, sobald sie auf europäischen Boden ankommen. Wir haben uns damals schon auf Lesbos so gewundert, warum manche über Kleidung im schlechten Zustand, die vielleicht kaum passt, verärgert waren.“

In der Diskussion wurde deutlich, dass sich hier inzwischen einiges geändert hat. Zwar gilt Deutschland im Vergleich zu anderen europäischen Ländern als freundliches Aufnahmeland. Jedoch sollen schon jetzt viele kleine Schritte wie eine nicht automatische Familienzusammenführung oder wieder stattfindende Einzelfallprüfungen das Hierbleiben in vielen Fällen erschweren.

Wie die Flüchtlinge, die hier sind, nach einem positiven Bleibeantrag verteilt werden, darf nicht einzelne Kommunen über Gebühr belasten, erinnert Gemeinderat Jens Rüttinger: „In Oftersheim sind derzeit so viele in einer Notunterkunft, dass hier für eine ähnliche Anzahl derzeit keine Anschlussunterbringung vorstellbar ist“. Ein Vorschlag lautet daher, eine Residenzpflicht für anerkannte Flüchtlinge und Asylbewerber einzuführen. So kann einer ungleichen Verteilung auf die Regionen vorgesorgt werden.

„Für die Zukunft sollte man sich über Einwanderungsregeln einig werden“, meint Ortsvereinsvorsitzender Andreas Heisel. „Die Menschen sollen nicht erst in die Hände von Schleppern geraten, sondern vorher wissen, ob sie nach Deutschland kommen können oder nicht. Dazu braucht es aber ein Einwanderungsgesetz als Ergänzung zum Asylrecht des Grundgesetzes und zur Flüchtlingskonvention, die die Aufnahme von Flüchtlingen regelt.“

04.05.2016 in Fraktion

Bürgersprechstunde

 

Am Montag, den 9. Mai 2016 findet um 17.30 Uhr eine Sprechstunde für die Oftersheimer Bürger mit Gemeinderat Jens Rüttinger und Gemeinderätin Manuel Schweizer statt. Die Sprechstunde wird im SPD-Fraktionszimmer im Verwaltungsgebäude der Gemeinde Oftersheim, Eichendorffstr. 2 abgehalten.
Anschließend beginnt eine parteiöffentliche Fraktionssitzung über die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 10. Mai 2016.

01.05.2016 in Ortsverein

SPD Oftersheim hält Jahresrückblick

 

Im gut besuchten Bürgersaal in der Eichendorffstraße konnte der Ortsvereinsvorsitzende der Oftersheimer Sozialdemokraten, Andreas Heisel, zahlreiche erschienene Genossinnen und Genossen begrüßen. Vor der Stellungnahme von Partei und Fraktion war Kassenwart Hartmut Michel als erster an der Reihe. Er konnte einen angesichts der Landtagswahlen sehr erfreulichen, nämlich kaum veränderten Kassenstand vermelden.

14.05.2016 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD-Landesvorstand verurteilt Äußerungen von AfD-Abgeordneter

 

Der SPD-Landesvorstand hat am Freitagnachmittag in Stuttgart die Äußerungen der AfD-Abgeordneten Baum in dieser Woche einmütig und in aller Schärfe verurteilt.

13.05.2016 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD-Landesvorstand befürwortet Neuwahlen im Herbst

 

Die SPD in Baden-Württemberg will noch im Herbst dieses Jahres Neuwahlen ihres Landesvorstands  vornehmen. Das kündigte SPD-Chef Nils Schmid nach einer Sitzung des Vorstands am Freitagnachmittag an.

12.05.2016 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Neckar

Einladung zur Zukunftskonferenz der SPD Rhein-Neckar am 30. Mai

 

Wie auf unserer Jahreshauptversammlung beschlossen, werden wir vor dem Landesparteitag eine Zukunftskonferenz durchführen, auf der wir den Initiativantrag der AG Migration und Vielfalt zur Zukunft der SPD eingehend beraten werden.

02.05.2016 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Schmid zum Koalitionsvertrag: „Das wird eine Schlafwagen-Koalition"

 

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat den grün-schwarzen Koalitionsvertrag als „Dokument des Stillstands“ scharf kritisiert. „Das wird eine Schlafwagen-Koalition auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner. Aber ohne eine Vision lässt sich die Zukunft Baden-Württembergs nicht gewinnen“, erklärte Schmid.

30.04.2016 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Böblingen: Basiskonferenz berät Erneuerung der SPD

 

Über 600 Genossinnen und Genossen haben heute auf einer Basiskonferenz der SPD Baden-Württemberg in Böblingen über Konsequenzen aus dem Ergebnis bei der Landtagswahl diskutiert.

27.04.2016 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Bildung: Schulen brauchen Verlässlichkeit

 

Lehrerverbände, Elternvertreter und Schulträger wünschen sich Zeit, um die Bildungsreformen wirken zu lassen. Die SPD Rhein-Neckar sieht im Bildungsbereich keine Alternative zum eingeschlagenen Weg der grün-roten Landesregierung im Bereich der Bildungspolitik.

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30.05.2016, 19:30 Uhr - 30.05.2016 OV-Vorstandssitzung 19.30Uhr

10.06.2016, 17:30 Uhr - 10.06.2016 SPD Fraktionssitzung 17.30Uhr

27.06.2016, 19:30 Uhr - 27.06.2016 OV-Vorstandssitzung 19.30Uhr

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