Herzlich willkommen!

Herzlich willkommen bei der SPD Oftersheim!

 

17.01.2017 in Fraktion

Bürgersprechstunde

 

Am Freitag, den 20. Januar 2017 findet um 17.30 Uhr eine Sprechstunde für die Oftersheimer Bürger mit Gemeinderat Rüdiger Laser und Gemeinderat Werner Kerschgens statt. Die Sprechstunde wird im SPD-Fraktionszimmer im Verwaltungsgebäude der Gemeinde Oftersheim, Eichendorffstr. 2 abgehalten. Anschließend beginnt eine parteiöffentliche Fraktionssitzung über die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 24. Januar 2017.

20.12.2016 in Ortsverein

Jahresabschluss der SPD Oftersheim

 

Zum Jahresausklang gönnte sich der SPD-Ortsvereinsvorstand ein gemütliches Bei­sammensein. Aber auch bei weihnachtlicher Atmosphäre fiel der Jahresrückblick po­litisch aus. Zunächst einmal wurde es aber persönlich. Der Ortsvereinsvor­sitzende Andreas Heisel dankte der aus dem Amt scheidenden Gemeinderätin Ma­nuela Schweizer für ihre sehr engagierte Arbeit der vergangenen Jahre. Ihre Stimme wird im Gemeinderat fehlen. 

Ein wichtiges Thema vor dem Beginn eines neuen Jahres ist der Rückblick auf das vergangene Jahr, und da es sich um eine politische Partei handelt, wurde es auch eine politische Bewertung der zurückliegenden Monate. Das SPD-Ergebnis der Land­tagswahl trotzte in Oftersheim dem Trend und lag über dem Landesdurchschnitt. Und Daniel Born kann als Vertreter unseres Wahlkreises als Abgeordneter im Landtag wirken. Es wurde festgestellt, dass mit der Flüchtlingsproblematik für die SPD kein „Blumentopf“ zu gewinnen sei und dass die intensive Berichterstattung darüber nur der AFD geholfen hat. Für den kommenden Bundestagswahlkampf zählt vor allem ein vor Ort relativ eigenständiger Wahlkampf, sozusagen mit einer Oftersheimer Note versehen. Die SPD muss herausstreichen, was sie in der großen Koalition für die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes erreicht hat.

Nach dieser teilweise bewegten Debatte ging es an die Terminplanung für das nächste Jahr, wobei dies eben aufgrund der Bundestagswahl im September sehr arbeitsreich werden wird. Nach dieser Arbeit ging es zum gemütlichen Teil über, dabei aber auch weiter diskutiert.
 
Ingo Staudt 

07.12.2016 in Fraktion

Bürgersprechstunde

 

Bürger-Sprechstunde: Freitag, 9. Dezember 2016 mit den Gemeinderäten Gudrun Wipfinger-Fierdel und Werner Kerschgens.
Am Freitag, den 9. Dezember 2016 findet um 17.30 Uhr eine Sprechstunde für die Oftersheimer Bürger mit Gemeinderätin Gudrun Wipfinger-Fiedel und Gemeinderat Werner Kerschgens statt. Die Sprechstunde wird im SPD-Fraktionszimmer im Verwaltungsgebäude der Gemeinde Oftersheim, Eichendorffstr. 2 abgehalten.
Anschließend beginnt eine parteiöffentliche Fraktionssitzung über die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 13. Dezember 2016.

07.12.2016 in Fraktion

Gemeinderatssitzung vom 22.11.2016

 

Top 1: Anträge zum Haushalt 2016 Begründung der Anträge der SPD Fraktion durch Fraktionssprecher Jens Rüttinger Generell möchte ich die Anträge der SPD Fraktion nicht vorlesen, sondern kurz begründen, da diese bereits ausführlich veröffentlicht wurden.

Antrag 1: Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft: Die Gemeinde Oftersheim hat einen großen Immobilienbestand. Diesen zu verwalten und zu sanieren ist nicht einfach und stellt uns am Ratstisch und in der Verwaltung immer wieder vor Herausforderungen. Eine Wohnungsbaugesellschaft, wie sie zum Beispiel auch die Gemeinde Reilingen gegründet hat, könnte das Fachwissen bündeln. Die Finanzierung des Immobilienbestandes würde nicht den kommunalen Haushalt belasten und die Mieteinnahmen können direkt reinvestiert werden. So sichern wir unseren Immobilienbestand und machen in ertragsreich. Die Gemeinde Oftersheim könnte Alleingesellschafterin sein. Im Aufsichtsrat wäre der Bürgermeister und Gemeinderäte vertreten. Die Immobilien könnten als Sacheinlage in die GmbH eingebracht werden. Sicherlich müssen sich der Gemeinderat und die Verwaltung noch mit dem Thema beschäftigen. So schlagen wir vor, uns fachkundigen Rat, wie zum Beispiel durch den Verband baden-württembergischer Wohnungs- und Immobilien-unternehmen einzuholen, um zu einer Entscheidung über die Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft zu kommen. Ergebnis: Verwaltung wird beauftragt weitere Informationen einzuholen und dem Gemeinderat zur Beratung vorzulegen.

Antrag 2: Öffentliches WLAN (Hot Spots) in der Ortsmitte und auf dem Lessingplatz Durch die Errichtung von zeitlich begrenzten öffentlichen Hot Spots könnte die Attraktivität in der Ortsmitte und auf dem Lessingplatz erhöht werden. Nutzer können mit ihren Smartphones, Tablets oder Notebooks im WLAN surfen und die Plätze beleben. Ergebnis: Verwaltung wird beauftragt weitere Informationen einzuholen. Grundsätzliche Zustimmung.

Antrag 3: Errichtung einer Überdachung für die Bushaltestelle in der Heidelberger Str. 16 Mit diesem Antrag möchten wir die Attraktivität des öffentlichen Personennahverkehrs weiter steigern. Durch die Errichtung einer Überdachung könnten auf den Bus wartende Menschen vor Wind und Regen geschützt werden. Im Idealfall wären beide gegenüberliegende Haltestellen in der Heidelberger Straße zu überdachen. Ergebnis: Antrag einstimmig angenommen.

Antrag 4: Bildung eines Seniorenbeirats Die Menschen werden immer älter, so dass Frageststellungen wie z.B. Einkaufen, Wohnen, Verkehr und Freizeitaktivitäten für Senioren im Alter an Bedeutung zunehmen. Analog des Jugendgemeinderats, der die Interessen der Jugend vertritt, könnte ein Seniorenbeirat die Interessen der Senioren vertreten. Er könnte als Bindeglied zum Gemeinderat und der Verwaltung dienen. Ergebnis: Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

Antrag 5: Errichtung eines Wasserspielplatzes auf einem bestehenden Spielplatz Wasser ist ein natürliches Element, das auf Kinder eine große Anziehungskraft ausübt und die Fantasie und Kreativität anregt. Bisher fehlt auf unseren Spielplätzen ein Wasserbereich. Durch Wasserspielmodule könnte der Spielplatz aufgewertet werden. Ergebnis: Verwaltung wird beauftragt weitere Informationen einzuholen und dem Gemeinderat zur Beratung vorzulegen. Grundsätzliche Zustimmung.

Antrag 6: Ausweisung eines Gewerbegebietes Durch die Ansiedlung neuer Gewerbebetriebe konnte die Gewerbesteuer deutlich gesteigert und neue Arbeits- und Ausbildungsplätze geschaffen werden. Wir schlagen vor ein neues Gewerbegebiet im Rahmen des Flächennutzungsplanes auszuweisen. Daher ist es notwendig, dass sich der Gemeinderat mit dem Thema beschäftigt und sich über mögliche Flächen austauscht. Ergebnis: Weitere Beratung in nicht öffentlicher Sitzung, Ergebnis offen.

Antrag 7:Errichtung einer Bedarfshaltestelle in der Eichendorffstr., Höhe Baugebiet „Stimplin/Obere Hardtlache“ bzw. Einkaufsmarkt Da der Einkaufs- und Drogeriemarkt in der Eichendorffstr. gut angenommen werden, möchten wir den Einwohnern, die den öffentlichen Nahverkehr nutzen, die Möglichkeit bieten auch in der Nähe ein- und aussteigen zu können. Die Gemeindeverwaltung soll hierzu Kontakt zu den Verkehrsbetrieben aufnehmen, um Informationen über die Einrichtung einer Bedarfshaltestelle auf der Buslinie 717 zu bekommen. Ergebnis: Verwaltung wird beauftragt weitere Informationen einzuholen und dem Gemeinderat zur Beratung vorzulegen. Grundsätzliche Zustimmung.

Antrag 8:Errichtung von Schaukästen in der Nähe des Rathauses Mit der Errichtung von Schaukästen in der Nähe des Rathauses könnten Parteien, Wählervereinigungen und Fraktionen eine Möglichkeit zur Information und politischen Willensbildung erhalten. Die Schaukästen könnten eine Ergänzung des Mitteilungsblattes sein. Mit dem Antrag wollen wir dieses Thema wieder in Erinnerung rufen und diesmal zu Ende führen. Ergebnis: Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

20.01.2017 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier: Kretschmann "rechts außen gelandet"

 

Für die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier ist Ministerpräsident Kretschmann in der laufenden Sicherheitsdebatte inzwischen "rechts außen gelandet".

Das sagte sie im Interview mit der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten".

Das gesamte Interview lesen Sie hier.

18.01.2017 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

NPD-Verbotsverfahren: SPD Rhein-Neckar fordert Konsequenzen nach BVerfG-Urteil

 
Anti-NPD-Aktion der Satiregruppe „Front Deutscher Äpfel“ | Bild: Daniel Arnold (CCBY)

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist eindeutig: Die NPD ist eine verfassungsfeindliche Partei, die mit der NSDAP wesensverwandt ist und die nationalsozialistische Ideologie vertritt.

18.01.2017 in Europa von SPD Baden-Württemberg

Evelyne Gebhardt zur Vizepräsidentin des EU-Parlaments gewählt

 

Breymaier: „Gerade jetzt brauchen wir überzeugte Europäerinnen und Europäer, die sich für ein vereintes Europa einsetzen“

Die Künzelsauer SPD-Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt ist heute Vormittag im ersten Wahlgang zu einer der Vizepräsidenten des EU-Parlaments gewählt worden. „Ich freue mich sehr über die Wahl zur Vizepräsidentin und bedanke mich bei allen Kollegen und Kolleginnen, die mir ihr Vertrauen ausgesprochen haben“, erklärte Gebhardt. „Ich empfinde es als große Auszeichnung, von nun ab dem Präsidium der Vertreter und Vertreterinnen der europäischen Völker anzugehören.“

17.01.2017 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts im NPD-Verbotsverfahren:

 

"Die NPD ist menschenverachtend, rassistisch, antisemitisch und verfassungsfeindlich. Niemand bezweifelt das und deshalb hätte ich mir ein anderes Urteil gewünscht. Nicht die Antragsteller haben verloren, die Demokratie hat verloren.

Wir Sozialdemokraten werden die NPD auch weiterhin mit aller politischen Kraft bekämpfen, damit sie in unserem Staat nicht mehr an Bedeutung gewinnen. Das gilt im übrigen nicht nur für die NPD. Der Kampf gegen Rechtsradikalismus geht weiter."

09.01.2017 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Jahresauftakt: SPD fordert bezahlbares Wohnen

 

Die SPD Baden-Württemberg hat bei ihrem politischen Jahresauftakt Eckpunkte eines neuen wohnungspolitschen Konzepts vorgestellt. "Wohnen ist ein Menschenrecht", erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier. Das betreffende Impulspapier gibt es hier. Fragen und Antworten rund um das Thema Wohnungsbau sind hier.

05.01.2017 in Europa von SPD Baden-Württemberg

Die SPD Baden-Württemberg trauert um Rolf Linkohr

 

Die SPD in Baden-Württemberg trauert um den langjährigen Europaabgeordneten Rolf Linkohr, der am Donnerstag im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Der promovierte Physiker Linkohr war von 1979 bis 2004 Mitglied des Europäischen Parlaments. Mit seinem hohen Sachverstand und Sprachkenntnissen war der Energieexperte, auch weit über Parteigrenzen hinweg, hoch anerkannt.

Hier geht es zu den politischen Lebenserinnerungen von Rolf Linkohr.

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