Herzlich willkommen!

Herzlich willkommen bei der SPD Oftersheim!

 

18.05.2018 in Fraktion

Gemeinderatssitzung vom 15.05.2018

 

Top 1: Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplans
Stellungnahme durch SPD-Fraktionssprecher Jens Rüttinger
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,
werte Besucher,
es war schon immer ein besonderes Anliegen der Gemeinde Oftersheim mit unseren Bauland-Reserven behutsam umzugehen.
Dies zeigt die jahrzehntelange Politik der vorsichtigen Baulandumlegung.
Erst mit der Umlegung des Baugebiets Nord-West wurde eine große Anzahl von Bauplätzen auf einen Schlag umgelegt.
Die Nachfrage nach Wohnungen und Häusern ist aber nach wie vor sehr hoch.
Dennoch sollten wir eine ausgewogene Baulandumlegung, welche einerseits den Flächenverbrauch schont, anderseits den Wünschen der Bevölkerung nach Wohnraum gerecht wird, ist Auge fassen.
Mit dem erarbeiteten Flächennutzungsplan setzten wir weiterhin auf eine schonende Umlegung.
Dabei müssen verkehrliche Aspekte mehr denn je Berücksichtigung finden.
Wenn also der notwendige Kreisverkehr an der Heidelberger Str./Ecke Scheffelstraße realisiert werden soll, müssen diese Planungen auch in ein mögliches Baugebiet einfließen und umgekehrt.
Leider haben wir bis jetzt wenige bis keine Möglichkeiten für ein neues Gewerbegebiet gefunden. Ein Gewerbegebiet halten wir aber auch für die Zukunft weiterhin für notwendig.
Die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden nehmen wir zur Kenntnis.
Die SPD Fraktion stimmt dem Beschlussvorschlag zu.

07.05.2018 in Fraktion

Bürgersprechstunde

 

Am Montag, den 14. Mai 2018 findet um 17.30 Uhr eine Sprechstunde für die Oftersheimer Bürger mit Gemeinderat Bernd Hertlein und Gemeinderat Jens Rüttinger statt. Die Sprechstunde wird im SPD-Fraktionszimmer im Verwaltungsgebäude der Gemeinde Oftersheim, Eichendorffstr. 2 abgehalten. Anschließend beginnt eine parteiöffentliche Fraktionssitzung über die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 15. Mai 2018.

27.03.2018 in Ortsverein

SPD-Ortsverein besucht ASB-Pflegeheim in Oftersheim

 

Die SPD Oftersheim hat sich im Gespräch mit der Einrichtungsleitung des ASB-Pflegeheims über die Versorgung mit Heimplätzen in der Region informiert. Gastgeberinnen Peggy Naumann als Eirichtungsleiterin und die stellvertretende Pflegedienstleiterin Saskia Rappl stellten die Kapazität und die aktuelle Belegung des Samariterhauses vor. „Bei 74 Plätzen sind wir fast immer ausgebucht.“ Die meisten der Heimbewohner kommen aus Schwetzingen, Oftersheim oder Plankstadt, kann die Heimleitung feststellen. Und wenn jemand von weiter herstammt, dann wohnen meist die direkten Angehörigen in der Nähe.

Die Oftersheimer SPD sieht die Rolle des Pflegheim als örtlichen Ausbilder sehr positiv. Zehn Auszubildende gibt es derzeit im Pflegeheim am Bahnhof. „Für junge Menschen kann der Weg in den Pflegeberuf sehr attraktiv sein“, meint Matthias Agirdogan aus dem SPD-Vorstand. Er weiß um die Herausforderungen im Umgang mit pflegebedürftigen Menschen, nachdem er im Studium als ehrenamtlicher Helfer Schwerstbehinderte mitbetreute. Peggy Naumann ergänzt, dass es wichtig ist, die Pflegekräfte angemessen zu bezahlen: „Wir zahlen nach Tarif“. Alle waren sich einig, dass der Pflegeberuf eine höhere Anerkennung erhalten soll, als er derzeit hat.

Der Träger des Samariterhauses, der Arbeiter-Samariter-Bund, betreut auch die Seniorinnen und Senioren, die im Siegwald-Kehder-Haus leben. Peggy Naumann berichtet, dass etwa ein Drittel der anerkannten Pflegebedürftigen heutzutage in Heimen betreut werden, die anderen leben zu Hause und werden von Angehörigen betreut und/oder von ambulanten Pflegediensten versorgt. Sie sagt auch: „Jetzt kommen die starken Pflegejahrgänge auf uns zu und fraglich ist, ob die Angehörigen, die oft weiter weg wohnen oder noch im Arbeitsleben stehen, das auch in Zukunft in diesem Umfang leisten können.“ Es muss auch überlegt werden, was passender für einen ist: ambulante Pflege oder Pflege im Heim. Nicht zuletzt ist es die Frage, wer sich mit einer Rente als Arbeiter welche Betreuung leisten kann, ergänzt Neza Yildirim von der SPD Schwetzingen.

Mit dem Siegwald-Kehder-Haus, das seit 1998 in der Ortsmitte altengerechte Wohnungen für betreutes Wohnen bereithält, hat die Gemeinde eine weitsichtige Entscheidung getroffen, meint Ortsvereinsvorsitzender Andreas Heisel. Die Zeit wäre jetzt da, sich im Gemeinderat mit dem Thema Mehrgenerationenwohnen zu befassen, um in Oftersheim aktuelle Antworten auf die Fragen des Alters zu finden.

Am 26. August 2018 wird das ASB-Pflegeheim sein 10-jähriges Jubiläum mit einem Fest begehen. Für die SPD leistet diese Einrichtung einen wichtigen Beitrag für die Menschen in der Gemeinde.

Auf dem Bild von links nach rechts: Stellvertretende Pflegedienstleiterin Saskia Rappl, Einrichtungsleiterin Peggy Naumann, Gemeinderat Bernd Hertlein, Ingo Staudt, Bundestagskandidatin Neza Yildirim, Katharina Seufert, Ortsvereinsvorsitzender Andreas Heisel

20.03.2018 in Ortsverein

Barrierefreie Umgestaltung des Bahnhofs

 

SPD Oftersheim bittet Gemeinde, sich um Förderung des Kreises für barrierefreie Umgestaltung des Bahnhofszugangs einzusetzen

Der Vorstand der Oftersheimer SPD zeigt sich zufrieden, dass eine Zusage des Landrats für die Förderung des barrierefreien Umbaus der Unterführung am Oftersheimer Bahnhof vorliegt. Auf Initiative von Kreisrat Janfried Patzschke hat Landrat Dallinger zugesagt, den Umbau der steilen Rampe auch ohne Bahnförderung finanziell zu unterstützen. Der Umbau sollte so schnell wie möglich angegangen werden, um den jahrzehntealten Missstand und die Nachteile für Familien mit Kinderwagen oder Menschen mit Gehhilfe zu beseitigen. Dies entspricht auch der wiederholten Forderung der SPD Oftersheim. Die Unterführung ist Bestandteil der ausgewiesenen Radtour „Leimbachroute“. Die SPD bittet deshalb die Gemeindeverwaltung, sich beim Landkreis um eine erweiterte Förderung des Umbaus im Rahmen des Radwegekonzeptes einzusetzen. Der barrierefreie Zugang und Nutzung aller öffentlichen Bereiche wird vom Kreis intensiv gefördert.

06.05.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Boos zur OB-Wahl in Freiburg: „Die grün-schwarzen Allianzen haben ihren Charme verloren“

 

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos erklärt zur Oberbürgermeisterwahl in Freiburg:

„Das ist eine Sensation, ein historischer Abend. Die gesamte SPD freut sich mit Martin Horn. Herzlichen Glückwunsch an Martin Horn, der einen fantastischen Wahlkampf gemacht hat. Ich bin mir sicher, er wird ein Oberbürgermeister, der die Menschen in Freiburg zusammenführt. Und ein riesengroßes Dankeschön auch an die Freiburger SPD für ihren grandiosen Einsatz. Dieser Wahlerfolg zeigt, dass Mut sich auszahlt - und dass junge Leute, die voll im Leben stehen, Wahlen gewinnen können.

05.05.2018 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

„Diesel nachrüsten, Fahrverbote vermeiden“: SPD-Südschiene zieht bei Zukunft der Mobilität weiter an einem Strang

 

Breymaier: „Jetzt, wo das Thema vollends zum Sprengstoff für Grün-Schwarz wird, braucht es ein Machtwort des Ministerpräsidenten“

Die Landesverbände der SPD Bayern, Hessen, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Thüringen stehen im Abgasskandal fest an der Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher. Das gemeinsame Ziel lautet: Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge verhindern. Statt den betrogenen Menschen müssten die Autohersteller die Kosten für die Nachrüstung der Fahrzeuge übernehmen. Das erklärten Vertreterinnen und Vertreter aller fünf SPD-Landesverbände auf der zweiten gemeinsamen Konferenz zur „Zukunft der Mobilität“ am Samstag in München.

30.04.2018 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Die Hetzer von rechts dürfen keine Chance haben

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier wird ‪am 1. Mai‬ beim DGB in Esslingen sprechen. Die Kundgebung am Dienstag beginnt ‪um 11 Uhr‬ auf dem Esslinger Marktplatz. „Vielfalt, Gerechtigkeit und Solidarität – unter diesem Motto ruft der Deutsche Gewerkschaftsbund in diesem Jahr zum ‪1. Mai auf. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen uns für Solidarität ein. Die modernen Hetzer von rechts dürfen keine Chance haben. Sie wollen Kolleginnen und Kollegen gegeneinander ausspielen. Diese Leute handeln gegen die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Gewerkschaften“, erklärte die SPD-Chefin.‬

28.04.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD-Landesparteitag: Grün-Schwarz nicht gut für Baden-Württemberg

 

Beim Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Bruchsal hat Leni Breymaier erneut vehement eine Reform des Landtagswahlrechts eingefordert. Dies sei eine Bedingung für eine mögliche Regierungsbeteiligung nach der nächsten Landtagswahl, betonte die SPD-Chefin. Die SPD werde nun mit gesellschaftlichen Gruppen versuchen, das Thema voranzutreiben. Einen entsprechenden Beschluss fasste das SPD-Präsidium auch direkt vor dem Parteitag.

Impressionen vom Parteitag

24.04.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier erklärt zu den gescheiterten Gesprächen von Grün-Schwarz zur Reform des Landtagswahlrechts

 

„Der Berg kreißte und gebar - nichts. Die Novellierung des Landtagswahlrechts: versenkt in der grün-schwarzen Harmoniesoße. Und das beim erbärmlichsten Frauenanteil in einem deutschen Länderparlament. 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts schafft die Landesregierung nicht einmal eine Minimallösung für mehr Geschlechtergerechtigkeit, Ausgewogenheit und Vielfalt im Landtag von Baden-Württemberg.

22.04.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier erklärt zum Bundesparteitag in Wiesbaden

 

„Als allererstes freue ich mich einfach über die erste Frau an der Spitze der SPD. Ich hatte, gerade nach den beiden Reden, mit einem besseren Ergebnis für Andrea Nahles gerechnet. Hundert Prozent für Martin Schulz vor einem Jahr haben ihm und der Partei kein Glück gebracht. Ich glaube, dass 66 Prozent Andrea Nahles und der Partei Glück bringen.

Es kommt jetzt darauf an, die Partei zu einen und den Prozess der Erneuerung weiter mit Leben zu füllen. Es gibt eine Sehnsucht in der Partei, neben dem Abarbeiten des Koalitionsvertrags auch in langen Linien zu denken. Andrea Nahles ist nicht Mitglied der Bundesregierung, sie wird das schaffen. Nicht alleine. Sie braucht Unterstützung und Solidarität. Auf mich kann sie zählen.“

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Andreas Heisel

Unsere Bundestagskandidatin Neza

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Unser Landtagsabgeordneter Daniel Born

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