Herzlich willkommen!

Herzlich willkommen bei der SPD Oftersheim!

 

23.06.2016 in Gemeinderatsfraktion

Aus der Gemeinderatssitzung vom 14.06.2016 - Zu TOP 5

 

Top 5: Aufhebung des Beschlusses zum Neubau des Schulgebäudes der Gemeinschaftsschule im ZV
Stellungnahme durch Fraktionssprecher Jens Rüttinger

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Geiß, werte Ratsmitglieder,

in meiner Stellungnahme für die SPD Fraktion vom 10. Mai 2016 habe ich die Verteilung der Neubaukosten anhand aktueller Schülerzahlen angesprochen und die Frage gestellt, ob die Kostenverteilung nach den Schülerzahlen die einzige Rechengröße sein kann? Hier haben Sie mir, Herr Bürgermeister bestätigt, dass das so im Zweckverband festgelegt sei.

23.06.2016 in Gemeinderatsfraktion

Aus der Gemeinderatssitzung vom 14.06.2016 - Zu TOP 2

 

Top 2: Neufestsetzung der Elternbeiträge für die örtlichen Kindertageseinrichtungen
Stellungnahme durch Fraktionssprecher Jens Rüttinger

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Geiß, werte Ratsmitglieder,
ich möchte vorausschicken, dass sich an unserer grundsätzlichen Haltung zu den Elternbeiträgen nichts geändert hat. Seit sehr vielen Jahren setzen wir Sozialdemokraten uns für sozial gerechte Elternbeiträge ein. Wir forderten einkommensabhängige Elternbeiträge. Diese wurden dann für die Krippeneinrichtungen eingeführt.

09.06.2016 in Ortsverein

SPD Oftersheim Vorstandssitzung

 

SPD-Vorstand tagt

Der Vorstand und einige Parteimitglieder hatten sich im Fraktionszimmer der SPD Oftersheim versammelt, um nach der Begrüßung durch den Ortsvereinsvorsitzenden Andreas Heisel eine umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten. Zunächst erhielt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Oftersheimer Gemeinderat, Jens Rüttinger, das Wort, um die Anträge der Fraktion zum Haushalt der Gemeinde vorzustellen. Eine willkommene Gelegenheit, sich über das aktuelle Geschehen in der Gemeinde aus erster Hand zu informieren.

So ging Rüttinger zunächst einmal auf die Umstellung in der Buchhaltung der Gemeinde ein, die jetzt mehr als nur das Erfassen von Einnahmen und Ausgaben beinhaltet und die Kommunen teilweise finanziell schwächer „aussehen“ lässt, obwohl sich an der eigentlichen Haushaltslage nicht allzu viel geändert hat. So wurde anhand des Wahlprogramms der vergangenen Gemeinderatswahl überprüft, was noch aus Sicht der SPD anzuregen ist und dabei von der Fraktion als Haushaltsantrag gestellt wird. Vorschläge für diese Anträge wurden verabschiedet und werden zu gegebener Zeit von der Fraktion eingebracht werden.

Was weniger mit der Gemeinde Oftersheim, aber sehr wohl mit dem Landtagswahlkreis 40 zu tun hat, ist die Verabschiedung der langjährigen SPD- Landtagsabgeordneten Rosa Grünstein in einem würdigen Rahmen. Sie hat auch für die Gemeinde Oftersheim vieles geleistet und sich in Stuttgart immer für die Interessen der Bewohner ihres Wahlkreises eingesetzt, wofür ihr nicht nur die SPD dankbar ist. Mit Daniel Born hat sie einen engagierten Nachfolger gefunden, der ihre Arbeit gut weiterführen wird.
     Ein weiteres Thema wird am 27 Juli im Bürgersaal in Oftersheim behandelt werden, dann kommt nämlich der Heidelberger Bundestagsabgeordnete Lothar Binding nach Oftersheim und wird über den gegenwärtigen Stand der Verhandlungen über das Amerikanisch-Europäische Freihandelsabkommen (TTIP) berichten. Ein Thema von globaler Bedeutung, aber bestimmt auch mit lokalen Auswirkungen. Nach so viel politischem Inhalt wird es auch einmal Zeit für Geselligkeit, und so wird der SPD Ortsverein Oftersheim am 22.Oktober in der Mannheimer Straße 59 ein Weinfest feiern, näheres wird noch bekannt gegeben.
 
Ingo Staudt

18.05.2016 in Fraktion

Gemeinderatssitzung vom 10.05. Schimper-Realschule und Amtsblattvertrag

 

Gemeinderatssitzung vom 10.05.2016

Top 1: Neubau des Schulgebäudes der Gemeinschaftsschule im ZV Stellungnahme durch Fraktionssprecher Jens Rüttinger Sehr geehrter Herr Bürgermeister Geiß, sehr geehrte Herr Schulleiter Nohl, werte Ratsmitglieder, Wir Sozialdemokraten haben 2013 die Umwandlung der Schimper-Realschule in eine Gemeinschaftsschule begrüßt, stehen wir doch grundsätzlich zu diesem Schulkonzept. Folglich war uns allen klar, dass zu dieser neuen Schulform auch ein neues Raumkonzept erfolgen muss. Damals hatten wir allerdings die Hoffnung, dass mit einem Umbau der bestehenden Schule die Anforderungen erfüllt werden können. Leider hat sich im Laufe der Zeit immer mehr der Wunsch nach einem Neubau herausgestellt. Unserer Meinung nach wurden nie mit gleicher Hingabe die Kosten für einen Umbau ermittelt, wie sie jetzt in einer Prognose für den Neubau dem Gemeinderat vorliegen! Die erste Schätzung von 18 Mio. € durch das erste Architekturbüro wurde schnell hinfällig, als durch das zweite Büro anscheinend genauer gerechnet und von 4 auf 5-Zügigkeit erweitert wurde. Um eines klar zustellen: Wir sehen den Bedarf einer 5-Zügigkeit ebenso gegeben, wie die uns bekannten Pläne. Nunmehr sind wir bei 28,5 Mio. € angelangt. Sehr viel Geld für unsere 3 Kommunen. Auf die Zuverlässigkeit der Prognose sollen wir uns heute verlassen. Etwas fragwürdig bei einer Prognose. Wenn ein Bauherr mit einer Prognose zum Kapitalbedarf zur Bank seines Vertrauens geht, wird er kein Geld bekommen. Schon gar nicht in dieser Größenordnung! Für Oftersheim bedeutet das rund 9,6 Mio. € Gesamtinvestition bzw. rund 481 T€ jährlich In unserer Fraktion gibt es angesichts solcher Zahlen keinen Freudenschrei für diesen Neubau, aber wir sehen die Notwendigkeit. Allerdings stellen sich auch grundsätzliche Fragen, wie der Grundstücksankauf des Zweckverbandes von der Stadt Schwetzingen zum Beispiel. Zu welchem Preis wird hier gekauft? Auch die Frage des Zweckverbandes grundsätzlich wurde in der Fraktion diskutiert. 2 Vertreter des Gemeinderates und der Bürgermeister treffen im Zweckverband „Bezirk Schwetzingen“ wesentliche Entscheidungen und stellen Weichen. Ist dieses Verhältnis zu dem Gesamt-Gemeinderat und zu den beiden anderen Kommunen gerechtfertigt oder Bedarf es hier einer Überprüfung? Wir meinen ja! Die Sporthalle neben der Schule soll erst zu einem späteren Zeitpunkt in Angriff genommen werden. Hier werden weitere Millionen auf die Kommunen zukommen. Die Verteilung der Neubaukosten sollen anhand aktueller Schülerzahlen berechnet werden. Wir Sozialdemokraten sehen die Gemeinde Oftersheim bei Kindergärten und Grundschulen in der Pflicht. Bellamar und Gemeinschaftsschule sind aber keine elementaren Aufgaben einer Gemeinde wie Oftersheim. Eher eines Mittelzentrums wie Schwetzingen. Also muss auch die Frage gestellt werden, ob die Kostenverteilung nach den Schülerzahlen die einzige Rechengröße sein kann? Die SPD Fraktion sieht weitere wichtige Aufgaben, wie die Sanierung unserer gemeindeeigenen Immobilien, den Bau eines Rettungszentrums für Feuerwehr und DRK, sowie die Instandhaltung unserer Straßen und Kanäle in naher Zukunft auf uns zu kommen, was unseren Gemeindehaushalt erheblich belasten wird. Daher sehen wir unter Punkt 2 der Beschlussvorlage eine Kostendeckelung als absolut notwendig an. Wir danken hiermit für die bereits erfolgte Zustimmung unseres Antrages auf Festschreibung bzw. Begrenzung auf 28,5 Mio. €. Die SPD Fraktion stimmt zu.

Top 2: Neufassung des Amtsblattvertrages mit Nussbaum Medien Stellungnahme durch Fraktionssprecher Jens Rüttinger Sehr geehrter Herr Bürgermeister Geiß, werte Ratsmitglieder, Bei diesem Beschlussvorschlag fühlen wir uns nicht gut. Vollmundig wurde uns bisher jede Umstellung und Neuerung der Firma Nussbaum Medien angepriesen. Der 4-Farben-Druck würde nicht teurer für die Gemeinde werden, war eines der Märchen. Der Quasi-Monopolist Nussbaum Medien nutzt seine marktbeherrschende Stellung derart aus, dass es gar keine Alternativen gibt. Was sollen wir entscheiden? Haben wir eine Entscheidung? Die einzelnen Vertragspassagen wurden bereits mehrfach besprochen, so dass ich mir und Ihnen hier weitere Worte erspare! Wir nehmen zur Kenntnis und stimmen der Unterzeichnung des Vertrages zu! Kurz und knapp, aber nicht ohne Schmerzen!

24.06.2016 in Europa von SPD Baden-Württemberg

Brexit: Kampf um die Köpfe und Herzen für Europa offensiv aufnehmen

 

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid erklärt zum Brexit-Votum der Briten: „Das ist eine traurige Zäsur in der Geschichte Europas. Die EU muss jetzt so eng wie nur möglich zusammenstehen, damit nichts weiter ins Rutschen kommt.“

17.06.2016 in Aus dem Parteileben von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier zur Kandidatur als Landesvorsitzende

 
Bild: dpa

Liebe Genossinnen und Genossen,

vergangenen Samstag erklärte ich im Landesvorstand meine Kandidatur zur Vorsitzenden der SPD Baden-Württemberg.

13.06.2016 in Aus dem Parteileben von SPD Baden-Württemberg

Erneuerungsprozess: Breymaier erklärt Kandidatur zum Landesvorsitz

 

Die Mitglieder des Landesvorstands haben auf einer Klausursitzung am Samstag mit ihrem Rücktritt zum Landesparteitag im Herbst den Weg für Neuwahlen nun auch formal frei gemacht. Der Landesparteitag ist am 22. Oktober 2016 in Heilbronn. Antragsschluss hierzu ist der 10. September.

10.06.2016 in Aus dem Parteileben von SPD Baden-Württemberg

Erneuerungsprozess: Landesparteitag im Oktober mit Neuwahlen

 

Der nächste Landesparteitag, auf dem sowohl die inhaltliche Erneuerung beschlossen als auch der gesamte Landesvorstand neu gewählt wird, findet am Wochenende des 22. Oktober 2016 statt.

10.06.2016 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Neckar

Zukunftskonferenz in Hirschberg: SPD wieder stark machen

 

In einer Zukunftswerkstatt trafen sich Mitglieder des Kreisverbands Rhein-Neckar in Hirschberg. Die Genossinnen und Genossen waren sich mit ihrem Kreisvorsitzenden einig: „Das Wahlergebnis vom 13. März war für uns alle ein Schock“, so Thomas Funk.

09.06.2016 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: Regierungserklärung in weiten Teilen von Phrasen geprägt

 
Andreas Stoch bei seiner Rede (Bild: Claudius Macher)

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch hat der grün-schwarzen Landesregierung gestern im Landtag vorgeworfen, die Interessen weiter Teile der Gesellschaft in Baden-Württemberg nicht zu vertreten.

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Andreas Heisel

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Termine

Alle Termine öffnen.

15.07.2016, 17:30 Uhr - 15.07.2016 SPD Fraktionssitzung 17:30

25.07.2016, 19:30 Uhr - 25.07.2016 OV-Vorstandssitzung 19.30Uhr

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