Herzlich willkommen!

Herzlich willkommen bei der SPD Oftersheim!

 

24.02.2017 in Fraktion

Haushaltsrede der SPD Fraktion zum Haushalt 2017

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Besucherinnen und Besucher, Die gedruckte Fassung unseres Haushaltsplans ist etwa 2,6 cm stark und umfasst 521 Seiten. Wer also vor einiger Zeit dachte es könnte nicht mehr dicker kommen, irrte sich. Ich möchte nicht die Frage aufwerfen, wer sich hier am Ratstisch die Mühe gemacht hat, diesen Wälzer durchzuarbeiten. Er wurde immerhin in einigen Verwaltungsausschusssitzungen vorberaten und diskutiert. Ich möchte, wie von mir seit Jahren üblich, nicht das reine Zahlenwerk herunterbeten, das überlasse ich anderen. Vielmehr will ich über Grundsätzliches sprechen. Da gibt es zwei wesentliche Beieinflussungsfaktoren unseres Haushaltes. Zum einen die Entscheidungen unserer Gemeinde selbst, durch Bürgermeister und Gemeinderat und zum anderen durch andere Entscheidungsträger, wie zum Beispiel das Land. Als größte Investitionsmaßnahme der nächsten Jahre planen wir gerade ein Rettungszentrum für Feuerwehr und DRK. Leider wird hier immer nur von den Kosten gesprochen, aber überhaupt nicht von den Erlösen durch die Veräußerung der bestehenden Objekte. Insbesondere durch den Verkauf des DRK-Geländes sind erhebliche Rückflüsse zu erwarten. Zudem wollen wir neuen sozialen Wohnraum schaffen. Dies ist ein beachtlicher Schritt für unsere Gemeinde. Dies liegt nicht zuletzt an der Problematik, dass wir viele Flüchtlinge in der sogenannten Anschlussunterbringung aufnehmen müssen. Dies stellt unsere Gemeinde vor enorme Aufgaben. Verschiedene Fördermöglichkeiten wurden dem Gemeinderat in Aussicht gestellt. Hier konnte die Verwaltung allerdings noch keine konkreten Zahlen über Zuschüsse und Förderungsmöglichkeiten vorlegen. Es ist sehr viel Zeit vergangen in der man ohne Zeitdruck die Fragen hätte klären können. Die Höhe der Zuschüsse sind aber für den Umfang und die weitere Planung unerlässlich. In einen Haushaltsantrag zur Gründung einer kommunalen Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft will die SPD Fraktion unsere Immobilienaktivitäten bündeln und besser verwalten. Bürgermeister Geiß hat zugesagt, hier weitere Informationen einzuholen. Weitere Haushaltsanträge befassten sich mit der Zurverfügungstellung von Öffentlichem WLAN (Hot Spots), der Errichtung einer Überdachung für die Bushaltestellen in der Heidelberger Straße, der Bildung eines Seniorenbeirats, der Errichtung eines Wasserspielplatzes auf einem bestehenden Spielplatzes, der Ausweisung eines Gewerbegebietes, der Errichtung einer Bedarfshaltestelle in der Eichendorffstr., Höhe „ Embach“, sowie von der Errichtung von Schaukästen in der Nähe des Rathauses. Aber außer des Rettungszentrums und des Geschosswohnungsbaus, sind wir mit erheblichen Mitteln über den Zweckverband am Neubau der Schimper-Gemeinschaftsschule in Schwetzingen beteiligt. Auch die Sanierung des bellamar und immer wieder neue Ideen zur Verbesserung der Sauna belasten unseren Haushalt. Hier dürfen wir zwar im gemeinsamen Schwimmbad-Ausschuss mitdiskutieren, sind aber letztendlich von den Entscheidungen im Werksausschuss ausgeschlossen! Partnerschaftliche interkommunale Zusammenarbeit stellen wir uns anders vor! Unsere Straßen und insbesondere die unsichtbaren Kanäle sind teilweise in desolatem Zustand! Mit der Sanierung der Werder- und der Augustastraße werden wir anfangen. Weitere Straßen, insbesondere die Mannheimer und die Heidelberger Str. müssen folgen. Ein weiterer Kostenanteil unserer Gemeinde für den S-Bahn-Ausbau ist nach aktuellem Kenntnistand in Frage zu stellen! Der barrierefreie Zugang zu unseren Bahnsteigen ist nach aktuellem Planungsstand nicht gewährleistet. Herr Bürgermeister, wir fordern Sie auf, eine weitere Kostenbeteiligung unserer Gemeinde zu prüfen, sollten die Planungen weiter an den Anforderungen der Gemeinde vorbeilaufen! Außerdem müssen wir gemeinsam in der Öffentlichkeit dieses unsägliche Verhalten des Bundesverkehrsministeriums an den Pranger stellen! Hier scheint es jetzt nicht nur einen verpeilten Minister zu geben, sondern es erweckt den Anschein nach einer Influenza der handelnden Personen des zuständigen Referats. Viele weitere Maßnahmen wie die Wettkampfbahn des TSV oder die Sanierung des Wohnblocks „In den Giesen 2“, sind weitere größere Investitionen. Viele Entscheidungen, welche wir nicht beeinflussen können, werden im Land getroffen. So wurden z.B. durch die neue Landesregierung die allgemeinen Finanzzuweisungen an Städte, Gemeinden und Kreise um jährlich 250 Mio. € gekürzt. Das sind pro Einwohner rund 24 €, Damit wäre beispielsweise die Verkehrsberuhigung in der Heidelberger Str. bezahlt gewesen. Die vermeintlichen Entlastungen im Flüchtlingsbereich sind nichts anderes als die Verteilung zusätzlicher Mittel der Bundesregierung, zum Teil über den kommunalen Finanzausgleich, zum Teil über Fachförderprogramme des Landes. Dennoch reichen diese Mittel nicht aus. Wir werden mit den Problemen der Anschlussunterbringung nicht ausreichend unterstützt. Wir bekommen Menschen „zugewiesen“, ob wir freien Wohnraum haben oder nicht. So müssen wir bei einer angespannten Finanzsituation Wohnraum schaffen. Insgesamt bleibt festzustellen, dass trotz guter Wirtschaftslage, hoher Steuereinnahmen und Zuweisungen die Investitionen nur mittels Krediten geschultert werden können. Da die geplanten Maßnahmen aber nicht nur sinnvoll, sondern auch notwendig sind, bleibt uns nichts anderes übrig, als die derzeitig günstige Zinssituation auszunutzen. Vieles könnte oder müsste noch gesagt werden, würde aber diesen Rahmen sprengen. Abschließend danken wir Frau Fassott-Schneider und ihrem Team für die umfassende Erstellung des Haushalts. Wir werden dem Entwurf des Haushalts, der sich daraus folgenden Haushaltssatzung, der Kostendeckung der Abwasserbeseitigung und der Abwassergebührenkalkulation zustimmen. Fraktionssprecher Jens Rüttinger

23.02.2017 in Ortsverein

Im Dienst der Naturlandschaft Oftersheims

 

Arbeitskreis Öko-Talk-lokal der Oftersheimer SPD lud zur Dünenpflege ein.

Werner Kerschgens kennt die Pflanzen zu genau, um sie zu übersehen. Selbst verdeckt unter winterlich braunem Gras sieht er sofort, was als unerwünschter Bewuchs Wurzeln schlägt. Und genau solche Pflanzen sollen nicht auf dem Sandboden der Oftersheimer Dünen wachsen, erklärt er auch in diesem Jahr den Helfern, die seinem Aufruf zur Dünenpflege gefolgt sind. „Das machen wir seit bald 20 Jahren schon“, erzählt Kerschgens den Freiwilligen, von denen einige schon bei der letzten Dünenpflege mitgemacht haben. Es sind wieder Flüchtlinge dabei, die vor fast genau einem Jahr ihre Notunterkunft im Gewerbepark Hardtwald bezogen, und damals schon seiner Bitte um Unterstützung folgten. Inzwischen wohnen sie in Containern in Hockenheim und kamen zum Teil mit dem Fahrrad, um wieder tatkräftig mitzuhelfen. Auch neue Helfer aus der Unterkunft im ehemaligen Oftersheimer Gasthaus Zum Hirsch waren dabei. Das Ausreißen der Pflanzen mit Stumpf und Stiel reicht für die Bewahrung der einzigartigen Flora auf dem Magerrasen nicht aus. „Der Boden soll auf keinen Fall überdüngt werden“, sagt Werner Kerschgens. „liegen gelassene Pflanzenreste erhalten so viel Stickstoff, dass sie an dieser Stelle wieder den Nährboden für erneuten und hier unerwünschten Bewuchs liefern.“ Die Pflanzen werden daher eingesammelt und fortgeschafft. Das ist auch der Grund, warum er und sein Mitgemeinderat Bernd Hertlein am Rand der Düne zur Motorsäge greifen und umgestürzte Bäume kleinsägen. Etwa auf sechs bis acht Ster schätzt Werner Kerschgens die diesjährige Ausbeute. Das ist Holz, das gut im Kamin verfeuert werden kann. „Wer das gegen eine Spende selbst abholen möchte, kann sich gerne bei mir melden,“ so Kerschgens. Er ist erreichbar unter der Telefonnummer 9 50 10 37. Den Erlös spendet der Arbeitskreis Öko-Talk-lokal traditionell an Oftersheimer Vereinsprojekte. Andere Hinterlassenschaften wie der wild deponierte Weihnachtsbaum und der über die Düne verteilte Plastik- und Blechmüll landete dagegen gleich in einer der blauen Mülltüten. Der Öko-Talk-lokal selbst erfährt auch beständigen neuen Beistand: Bernd Hertlein wird Arbeitskreissprecher Kerschgens künftig als Stellvertreter zur Seite stehen. Wie im letzten Jahr folgten dieses Mal wieder einige der Flüchtlinge, die 2016 in der Unterkunft im Gewerbepark Hardtwald lebten, der Einladung und halfen tatkräftig mit. Von links nach rechts: Yamen Alsalek, Gamden Suliman, Alexander Leonhardt, Theo Reinhardt, Bernd Hertlein, Werner Kerschgens, Karlheinz Wipfinger-Fierdel, Sakhi Rezai, Hafiz Atai, Chulam Saakhi Akbari, Milad Nederi, Andreas Heisel

16.02.2017 in Fraktion

Bürgersprechstunde

 

Am Freitag, den 17. Februar 2017 findet um 17.30 Uhr eine Sprechstunde für die Oftersheimer Bürger mit Gemeinderat Bernd Hertlein und Gemeinderätin Gudrun Wipfinger-Fierdel statt. Die Sprechstunde wird im SPD-Fraktionszimmer im Verwaltungsgebäude der Gemeinde Oftersheim, Eichendorffstr. 2 abgehalten. Anschließend beginnt eine parteiöffentliche Fraktionssitzung über die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 21. Februar 2017.

14.02.2017 in Arbeitsgemeinschaften

SPD-Arbeitskreis lädt zur jährlichen Pflege der Dünen auf der Friedenshöhe ein

 

Auch in diesem Jahr findet am Samstag, den 18.02.2017 um 10 Uhr die Dünenpflege, organisiert vom Öko-Talk-Lokal, statt. Mit Unterstützung des Umweltamtes der Gemeinde Oftersheim, dem Regierungspräsidium Karlsruhe, der NABU und dem Forstamt des Rhein-Nekar-Kreises engagiert sich der Arbeitskreis seit 2 Jahrzehnten für das Naturschutzprojekt „Badische Binnendünen“. Wir hoffen wieder auf rege Beteiligung der interessierten Bürgerinnen und Bürger, wie im letzten Jahr. Ferner bitten wir darum Spaten, Harke, Handschuhe, gutes Schuhwerk und robuste Kleidung mitzubringen. Das Projekt findet bei jedem Wetter statt. Ansprechpartner ist Herr Werner Kerschgens, Telefon 06202/9501037.

20.02.2017 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Martin Schulz im März in Baden-Württemberg

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat auf Twitter angekündigt, dass Kanzlerkandidat Martin Schulz im März zwei Mal in Baden-Württemberg unterwegs sein wird: Beim Landesparteitag der SPD am 11. März in Schwäbisch Gmünd und am 31. März beim 150. Geburtstag der SPD Mannheim.

Listenparteitag

14.02.2017 in Ortsverein

SPD-Oftersheim ehrt langjährige Mitglieder

 
Unsere Jubilare

Ob es am anhaltenden Martin Schulz-Effekt, an den sehr vielen zu ehrenden Personen oder am guten Essen lag, kann niemand so genau sagen, aber der Bürgersaal in der Eichendorffstraße war sehr gut besetzt, als der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins, Andreas Heisel, die zahlreich erschienenen Genossen und andere Freunde begrüßte. Vor einem bestimmt anstrengenden Wahljahr 2017 tut es gut, einmal etwas innezuhalten und sich zu sammeln, das gilt auch für politische Parteien. Im Mittelpunkt stehen bei der Winterfeier immer die Ehrungen der langjährigen Mitglieder, aber auch das Gesellige kommt nicht zu kurz. In seiner kurzen Ansprache ging der Vorsitzende auf den unglaublichen Stimmungsumschwung in der Partei ein, seit Martin Schulz als Kanzlerkandidat feststeht. Er überließ dann das Wort der Bundestagskandidatin für den Spargelwahlkreis, Neza Yildirim, die sich noch einmal selbst kurz vorstellte und dann auf das hoffentlich große Engagement ihrer Partei im bevorstehenden Wahlkampf einging, der sich jetzt alles andere als aussichtslos darstellt.
Wie immer bei SPD-Feiern gab es ein sehr schönes musikalisches Programm, diesmal vorgetragen von Elena Spitzner und ihrer Tochter Anastasia, zur Freude der Genossen mit sehr bekannten Stücken rund um die Arbeiterbewegung.
Nachdem sich die Anwesenden gestärkt hatten, ging es zu den Ehrungen über, die gemeinsam von Andreas Heisel und Neza Yildirim vorgenommen wurden. Seit 2007 dabei sind der stellvertretende Vorsitzende Alexander Leonhardt, Dominik Sachse,  Gemeinderätin Gudrun Wipfinger-Fierdel und die in der Flüchtlingshilfe stark engagierte Katharina Seufert. Bereits fünf Jahre länger, also schon 15 Jahre dabei sind Martin Münkel und Vorstandsmitglied Markus Zimmermann.
Bereits ein viertel Jahrhundert gemeinsam mit der SPD verbracht haben zwei sehr bekannte Persönlichkeiten des Oftersheimer Ortsvereins. Zum einen der langjährige Vorsitzende des Ortsvereins und jetzige Sprecher der Gemeinderatsfraktion, Jens Rüttinger und sein Nachfolger in der Vorstandsfunktion, Andreas Heisel, der sich natürlich nicht selbst ehrte, sondern Ehrennadel und Urkunde von der Bundestagskandidatin überreicht bekam. Bereits seit dem Ende der 80er Jahre des vergangenen Jahrtausends dabei sind Elsa Kurz und Heide Spranz, keine selbstverständliche Zeitspanne in einer sehr kurzlebigen Zeit.
Schon 35 Jahre dabei sind Hermann Baust und der Kassenwart der SPD Oftersheim, Hartmut Michel. Seine Vorstandskollegin Gabriele Wenner, die als Schriftführerin einen wichtigen Teil der Gesamtarbeit abdeckt, ist in die SPD eingetreten, als Helmut Schmidt noch Kanzler war und fast niemand an ein geeintes Deutschland in der Zukunft dachte. Dass dies alles schon vierzig Jahre her ist, lässt manchen erstaunen, wie schnell doch die Zeit vergangen ist.
Bereits zu Zeiten Willy Brandts eingetreten war Wolfgang Mertins, mitten in der ersten Hochphase der Sozialdemokratie nach dem Krieg, das alles ist mittlerweile 45 Jahre her. Der letzte an diesem denkwürdigen Abend für langjährige Mitgliedschaft zu Ehrende ist bereits seit einem halben Jahrhundert dabei, es handelt sich um Günter Spiess. Aus der Gewerkschaftsarbeit kommend, hat er einen sehr nachdenklichen und bemerkenswerten Satz gesagt: „Ich musste mit den Jahren immer mehr sehen, wie in den Betrieben die Verbindung zwischen Arbeitern und Geschäftsleitung verloren gegangen ist.“ Eine Mahnung eines langjährigen Genossen, nicht zu vergessen, wo man eigentlich herkommt und für wen man politische Arbeit macht.
An diesem Abend wurden nicht nur langjährige Mitglieder geehrt, sondern auch die im Dezember ausgeschiedene Gemeinderätin Manuela Schweizer für ihre Verdienste als Vertreterin der Oftersheimer Bürgerinnen und Bürger. Als Gemeinderat erhalten, aber nicht mehr in der Funktion als stellvertretender Sprecher, bleibt Werner Kerschgens, auch er eine der bekanntesten Mitglieder der Oftersheimer SPD. Seine Nachfolgerin ist Gudrun Wipfinger-Fierdel. Noch lange saßen die Genossinnen und Genossen zusammen, nicht nur aus Oftersheim, sondern auch von den benachbarten Ortsvereinen aus Schwetzingen und Plankstadt. Privates und politisches wie die Verkehrsregelungen in Oftersheim wurde besprochen, das alles noch einmal in gelöster Atmosphäre, bevor es ernst wird im Jahre 2017

12.02.2017 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD gratuliert Frank-Walter Steinmeier zur Wahl als Bundespräsident

 

Leni Breymaier und Andreas Stoch: "Wir freuen uns über das breite und überzeugende Votum für Frank-Walter Steinmeier. Seine Wahl zum Bundespräsidenten ist ein starkes Signal für Weltoffenheit, demokratische Stabilität und sozialen Zusammenhalt.

09.02.2017 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

SPD in Freiburg bastelt neue Parteibücher

 

Seit Januar kann die SPD in Baden-Württemberg 700 Neueintritte verzeichnen. Deshalb gehen im SPD-Landesverband vielerorts die Parteibücher aus. Auch beim Parteivorstand in Berlin sind die Bücher ausgegangen – und neue können erst wieder Mitte März geliefert werden. Generalsekretärin Luisa Boos bastelt deshalb in Freiburg mit Genossinnen und Genossen provisorische Parteibücher, damit die dortigen Neumitglieder zumindest übergangsweise "etwas in der Hand halten" können. Boos: "Das werden historische Parteibücher. Vielleicht nicht die perfektesten – aber nahezu einzigartig."

08.02.2017 in Ortsverein

SPD-Oftersheim begrüßt neuen Wind durch Martin Schulz

 

Erste Sitzung im neuen Jahr stimmt auf den Wechsel im Parteivorsitz und den Bundestagswahlkampf ein
Mit der überraschenden Entscheidung Sigmar Gabriels, auf Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur zu verzichten, dominierte völlig unerwartet die Bundespolitik die erste Ortsvereinssitzung in neuen Jahr. „Kaum einer, der jemals als Parteivorsitzender am Kabinettstisch gesessen hat, wird sich jemals zurückziehen, um einem anderen den Weg für die Kanzlerkandidatur frei zu machen“, zeigte sich Ortsvereinsvorsitzender Andreas Heisel von Sigmar Gabriel beeindruckt: „Das ist ihm hoch anzurechnen.“
Mit Martin Schulz, so der Ortsverein einhellig, wird es nach dem Wahlkampf in der SPD keine Mitgliederbefragung mehr geben, ob man als Juniorpartner in eine große Koalition eintritt. So wie Martin Schulz seinen Anspruch die Wahl zu gewinnen formuliert hat, muss nun die Partei nachziehen und ihre Ziele für eine gerechtere Gesellschaft deutlich formulieren. „Martin Schulz wird unser Kandidat sein. Das Grundsatzprogramm für die Wahl muss noch geschrieben werden und es wird zu ihm passen“, lautet eine der Erwartungen an die Bundespartei. Dass die Sozialdemokraten eindeutig für die gesellschaftliche Vielfalt, für ein handlungsfähiges Europa, für Gerechtigkeit eintreten, habe mit diesem Kandidaten ein Gesicht bekommen.
„In unserem Wahlkreis zeigen wir auch, dass mit wir mit Neza Yildirim als Kandidatin genau das verfolgen“, so der Ortsvereinsvorstand. „Wir wollen auch bei uns einen fairen Wahlkampf, in dem Sachthemen die entscheidende Rolle spielen. Menschenfeindliche Stimmungen oder Behauptungen in den sozialen Netzwerken ohne Bezug zu Tatsachen haben da nichts verloren. Wir wollen sozial für die Menschen eintreten.“

05.02.2017 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD: 500 Neumitglieder in einem Monat!

 

Mareike Hund aus Leonbronn im Zabergäu ist das 500ste Neumitglied der SPD Baden-Württemberg im neuen Jahr 2017. Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat die 21jährige stellvertretend für alle Neumitglieder am Wochenende vor Ort besucht und herzlich in der Sozialdemokratischen Partei begrüßt.

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17.03.2017, 17:00 Uhr SPD Bürgersprechstunde und Fraktionssitzung

27.03.2017, 19:30 Uhr OV-Vorstandssitzung

24.04.2017, 17:00 Uhr SPD Bürgersprechstunde und Fraktionssitzung

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