Herzlich willkommen!

Herzlich willkommen bei der SPD Oftersheim!

 

18.06.2018 in Ortsverein

Breitbandausbau

 
AVR-Geschäftsführer Peter Mülbaier, Thomas Heusel, Daniel Born MdL, Jens Rüttinger, Werner Riek, Werner Kerchgens

Internet-Vorbild sind Japan und Südkorea – Daniel Born informiert sich über Einführung des Glasfaser-Hochgeschwindigkeitsnetzes im Rhein-Neckar-Kreis Hockenheim/Oftersheim. Die Zielmarke der kommunalen Neugründung war vor drei Jahren hoch angesetzt: Jedes Gebäude im Rhein-Neckar-Kreis soll einen eigenen Glasfaseranschluss erhalten. Möglich macht das der Zweckverband High-Speed-Netz des Rhein-Neckar-Kreises. Der hiesige Landtagsabgeordnete Daniel Born hat sich beim Zweckverband mit Namen fibernet in Sinsheim nach dem Stand der Umsetzung informiert. Der Anschluss an das schnelle Internet ist zentral für Zukunft und Zuhause – öffentliche und private Dienstleister, Schulen, Unternehmen und auch die Privathaushalte brauchen einen schnellen Zugang ins Netz. Da will ich nachhaken: was da ist, was kommt, wann es kommt und woran es liegt, wenn es länger dauert." so der SPD-Politiker, der als Wohnungs- und Bildungspolitiker im Landtag auch immer wieder unmittelbar an den Themen Digitalisierung und Internet-Infrastruktur arbeitet. Für Born ist die Internet-Infrastruktur ein Thema, in dem Kommune, Land und Bund ganz konkret zusammenarbeiten müssen. Begleitet wurde er darum von Vertretern der SPD Oftersheim. „Ende 2018 steht der Backbone und damit das Kernstück des Netzes“, war die deutliche Zusage von Peter Mülbaier, Geschäftsführer der AVR UmweltService und damit der geschäftsführenden Gesellschaft des Zweckverbands in Richtung Daniel Born und den Kommunalpolitikern. „Wir richten durchgängig eine Glasfaserversorgung ein mit Übertragungsraten, wie sie in Japan und Südkorea schon üblich sind, und wir wollen sie hier in jede Gemeinde bringen. Aber das ist ein Projekt über 20 Jahre.“ Dass dabei unter den 54 Gemeinden und 75 Gewerbegebieten des Kreises Prioritäten gesetzt werden, kommt auch beim Landtagsabgeordneten an: „Kommunalpolitiker und Gewerbetreibende merken, dass es nicht so schnell voran geht, wie sie es erwarten“, fasst er die Anfragen zusammen, die ihn erreichen. Aber sie wollen klare zeitliche Perspektiven, auf die man sich verlassen kann und fortschreitendes Handeln." so Born. Auch in Oftersheim richten sich die Erwartungen weniger allein an das Tempo der Umsetzung als an zeitliche Zusagen. Einzelne Gewerbebetriebe sehen ohne Planungshorizont den Bedarf kostspieliger Zwischenlösungen. Nach Auskunft des Zweckverbands endet derzeit in Oftersheim der eingerichtete Backbone an der Brücke zur Hardtwaldsiedlung über die B 291. „Ab diesem Punkt sind die Kommunen gefragt. Sie müssen im Ort die Weiterverteilung des Glasfasernetzes organisieren.“ so Mülbaier. Für den wichtigen Zwischenschritt der kommunalen Feinplanung gibt es die Zusage, dass diese bis Herbst 2018 für alle Kommunen des Kreises abgeschlossen sein wird. Dass die Versorgung mit einer langfristig zukunftsfähigen Technik in öffentlicher Hand liegt, sieht Daniel Born als große Chance: „Wenn wir im Rhein-Neckar-Kreis mit unserer Mischung aus Ballungsgebiet und ländlichem Raum schnellste Übertragungsraten des Internets für alle hinbekommen, dann sind wir Vorbild für die Versorgung in ganz Baden-Württemberg.“ Ziel ist nämlich auch, dass Gebiete von einem High-Speed-Anschluss profitieren, die für kommerzielle Anbieter unrentabel sind. Für den Oftersheimer SPD-Fraktionssprecher Jens Rüttinger sind die Hintergrundinformationen zum Stand des Ausbaus und der Arbeitsteilung zwischen Zweckverband und Kommunen wichtig: „Im Gemeinderat sind wir immer wieder auf sachkundige und verlässliche Informationen angewiesen, auch um auf Nachfragen unser Gewerbetreibenden und Bürger antworten zu können.

15.06.2018 in Ortsverein

SPD Oftersheim informiert sich über Mehrgenerationenwohnen in Brühl

 

Der Brühler Bürgermeister Dr. Ralf Göck will gar nicht verbergen, wie zufrieden er ist, als er in seiner Hufeisengemeinde Besuchern der Oftersheimer SPD das kürzlich eröffnete Mehrgenerationenprojekt vorstellt: „Vor fast 25 Jahren hat die Gemeinde angefangen, nach und nach die nötigen Grundstücke aufzukaufen.“ Was dabei entstanden ist, kann sich sehen lassen. Denn die 41 Wohnungen für Senioren machen zusammen mit den neun Wohnungen für Familien nicht nur optisch etwas her.

Die Bewohner profitieren neben der zentralen Lage zwischen katholischer Kirche und Rathaus auch von einer Tagespflegestation im Gebäudeensemble. Gazmend Widmaier, Geschäftsführer des verantwortlichen Pflegedienstes Triebskorn, weiß, dass die Nachfrage groß ist: „Alle Wohnungen sind belegt und wir haben jetzt schon eine Warteliste von 18 Familien.“ Dass sich die Senioren in das Pflegeangebot jederzeit einkaufen können, ist Teil des Konzepts für betreutes Wohnen, das die Gemeinde bei der Planung festgeschrieben hat.

Im Brühler Ortsteil Rohrhof gab es schon eine Einrichtung für betreutes Wohnen mit 46 Einheiten. Die Frage der Oftersheimer SPD, warum Brühl zusätzlich das Projekt in der Ortsmitte begonnen hat, kann Ralf Gök gut verstehen. Er berichtet, was den Gemeinderat bewog, mit zwei Einrichtungen auf den demographischen Wandel zu reagieren: „Wir haben vor 15 Jahren eine Umfrage bei unseren Bürgerinnen und Bürgern durchgeführt und wollten wissen, ob sie Bedarf für betreutes Wohnen im Alter haben. Da kamen schnell 300 Rückmeldungen zusammen. Uns wurde klar: Nur ein Projekt in Rohrhof reicht nicht aus.“

Die Leiterin der Tagespflege Karin Lieb beschreibt das Angebot in den großzügigen, hellen und barrierefreien Gemeinschaftsräumen der Tageseinrichtung so: „Wir bieten Frühstück und warmes Mittagessen aus eigener Küche. Dazu gibt es Spiele, Sitzgymnastik oder gemeinsame Geburtstagsfeiern.“ Bei schönem Wetter kann der Grill ausgeliehen werden, der Innenhof lädt zum Sitzen in der Sonne ein. Das dürfte nach Ansicht von Gazmed Widmaier ein weiterer Grund sein, warum die Bewohner sehr schnell eine Gemeinschaft gebildet haben. Auch wenn das Betreuungsangebot des Pflegedienstes um 16 Uhr endet, ist bis gegen 21 Uhr immer jemand im Haus, versichert er.

Für den Oftersheimer Gemeinderat Werner Kerschgens und Kreisrat Janfried Patzschke bleibt noch zu klären, wie die das Projekt finanziert wurde. „Das hat die Gemeinde nichts gekostet“, sagt Ralf Göck. Die Firma FWD in Dossenheim hat etwa 15 Millionen Euro investiert, dabei die Nutzungsvorgaben des Gemeinderats berücksichtigt und die Wohnungen an Privatpersonen verkauft. Die Bewohner wohnen zur Miete, wenn sie nicht selbst die Wohnungsbesitzer sind.

Für Oftersheim, findet der SPD-Vorsitzende Andreas Heisel, scheint eine Bürgerbefragung der richtige Weg, um den Bedarf abschätzen zu können. Wie das Brühler Beispiel zeigt, könne ein modernes Konzept der Tagespflege helfen, sich im Alter nicht alleine zu fühlen und zugleich in der Mitte des Ortes zu wohnen.

28.05.2018 in Ortsverein

SPD-Ortsverein lädt ein zum Ortsbesuch beim Mehr-Generationen-Wohnen in Brühl

 

SPD-Ortsverein lädt ein zum Ortsbesuch beim Mehr-Generationen-Wohnen in Brühl
Die Gemeinde Brühl hat mit dem Mehr-Generationen-Wohnen im Ortskern ein vorbildliches Projekt für die Entwicklung der Gemeinde umgesetzt und stärkt damit den Ortskern. Im Oktober 2017 eingeweiht, hat dieses Projekt auch für die Oftersheimer SPD Vorbildcharakter. Der demographische Wandel wird auch vor Oftersheim nicht halt machen und der SPD-Ortsverein lädt ein zu einem Ortsbesuch am Dienstag, den 5. Juni. Treffpunk ist an den drei Mehrfamilienhäusern in der Hauptstraße 1 um 18 Uhr in Brühl. Interessierte sind herzlich eingeladen, um sich über ein bestehendes und erfolgreiches Projekt in der Region aus erster Hand zu informieren.

18.05.2018 in Fraktion

Gemeinderatssitzung vom 15.05.2018

 

Top 1: Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplans
Stellungnahme durch SPD-Fraktionssprecher Jens Rüttinger
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,
werte Besucher,
es war schon immer ein besonderes Anliegen der Gemeinde Oftersheim mit unseren Bauland-Reserven behutsam umzugehen.
Dies zeigt die jahrzehntelange Politik der vorsichtigen Baulandumlegung.
Erst mit der Umlegung des Baugebiets Nord-West wurde eine große Anzahl von Bauplätzen auf einen Schlag umgelegt.
Die Nachfrage nach Wohnungen und Häusern ist aber nach wie vor sehr hoch.
Dennoch sollten wir eine ausgewogene Baulandumlegung, welche einerseits den Flächenverbrauch schont, anderseits den Wünschen der Bevölkerung nach Wohnraum gerecht wird, ist Auge fassen.
Mit dem erarbeiteten Flächennutzungsplan setzten wir weiterhin auf eine schonende Umlegung.
Dabei müssen verkehrliche Aspekte mehr denn je Berücksichtigung finden.
Wenn also der notwendige Kreisverkehr an der Heidelberger Str./Ecke Scheffelstraße realisiert werden soll, müssen diese Planungen auch in ein mögliches Baugebiet einfließen und umgekehrt.
Leider haben wir bis jetzt wenige bis keine Möglichkeiten für ein neues Gewerbegebiet gefunden. Ein Gewerbegebiet halten wir aber auch für die Zukunft weiterhin für notwendig.
Die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden nehmen wir zur Kenntnis.
Die SPD Fraktion stimmt dem Beschlussvorschlag zu.

22.06.2018 in Kommunalpolitik von SPD Rhein-Neckar

Wählst Du schon oder überlegst Du noch?

 

Kreisvorstand, Kreistagsfraktion und kommunalpolitische Gemeinschaft der SPD Rhein-Neckar nahmen sich in einer gemeinsam organisierten Fachkonferenz in der Brühler Festhalle der Kommunal- und Kreistagswahlen 2019 an.

07.06.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Martin Rosemann neuer Landesgruppenvorsitzender

 

Der Tübinger Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann wurde gestern von der Landesgruppe der baden-württembergischen SPD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag zum neuen Vorsitzenden gewählt. Rosemann folgt damit auf Katja Mast, die nicht mehr kandidierte. Mast konzentriert sich künftig auf ihre Arbeit als stellvertretende Fraktionsvorsitzende, in der Kommission zur Zukunft der Rente der Bundesregierung sowie in der Lenkungsgruppe „Zukunft der Arbeit“ zur Erneuerung der SPD. „Ich werde den Kurs von Katja Mast fortsetzen und eine starke Stimme für die baden-württembergischen Interessen sein. In der Bundestagsfraktion und gegenüber der Bundesregierung geht es darum, die SPD-Landesgruppe leidenschaftlich zu vertreten“, unterstreicht der neue Vorsitzende der Landesgruppe seine Motivation.

28.05.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Breymaier: „Gebührenfreiheit und Qualität nicht gegeneinander ausspielen“

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat die Landesregierung aufgefordert, auch in Baden-Württemberg in die Gebührenfreiheit bei Kindertagesstätten einzusteigen. „Gebührenfreiheit und hohe Qualität in den Kitas dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden“, so Breymaier. „Die Gebührenfreiheit bei allgemein bildenden Schulen stellt ja auch niemand infrage.“ Anlass für den Vorstoß ist die neue Bertelsmann-Studie, die deutlich macht, dass gerade Familien mit geringem und mittlerem Einkommen durch Kita-Gebühren übermäßig stark belastet werden.

07.05.2018 in Fraktion

Bürgersprechstunde

 

Am Montag, den 14. Mai 2018 findet um 17.30 Uhr eine Sprechstunde für die Oftersheimer Bürger mit Gemeinderat Bernd Hertlein und Gemeinderat Jens Rüttinger statt. Die Sprechstunde wird im SPD-Fraktionszimmer im Verwaltungsgebäude der Gemeinde Oftersheim, Eichendorffstr. 2 abgehalten. Anschließend beginnt eine parteiöffentliche Fraktionssitzung über die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 15. Mai 2018.

06.05.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Boos zur OB-Wahl in Freiburg: „Die grün-schwarzen Allianzen haben ihren Charme verloren“

 

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos erklärt zur Oberbürgermeisterwahl in Freiburg:

„Das ist eine Sensation, ein historischer Abend. Die gesamte SPD freut sich mit Martin Horn. Herzlichen Glückwunsch an Martin Horn, der einen fantastischen Wahlkampf gemacht hat. Ich bin mir sicher, er wird ein Oberbürgermeister, der die Menschen in Freiburg zusammenführt. Und ein riesengroßes Dankeschön auch an die Freiburger SPD für ihren grandiosen Einsatz. Dieser Wahlerfolg zeigt, dass Mut sich auszahlt - und dass junge Leute, die voll im Leben stehen, Wahlen gewinnen können.

05.05.2018 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

„Diesel nachrüsten, Fahrverbote vermeiden“: SPD-Südschiene zieht bei Zukunft der Mobilität weiter an einem Strang

 

Breymaier: „Jetzt, wo das Thema vollends zum Sprengstoff für Grün-Schwarz wird, braucht es ein Machtwort des Ministerpräsidenten“

Die Landesverbände der SPD Bayern, Hessen, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Thüringen stehen im Abgasskandal fest an der Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher. Das gemeinsame Ziel lautet: Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge verhindern. Statt den betrogenen Menschen müssten die Autohersteller die Kosten für die Nachrüstung der Fahrzeuge übernehmen. Das erklärten Vertreterinnen und Vertreter aller fünf SPD-Landesverbände auf der zweiten gemeinsamen Konferenz zur „Zukunft der Mobilität“ am Samstag in München.

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Andreas Heisel

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Unser Landtagsabgeordneter Daniel Born

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