Herzlich willkommen!

Herzlich willkommen bei der SPD Oftersheim!

 

05.08.2016 in Ortsverein

Lothar Binding berichtet über TTIP-Verhandlungen

 

Die SPD-Ortsvereine Plankstadt, Eppelheim und Oftersheim hatten sich zusammengefunden, um den finanzpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Lothar Binding, zu einem Vortrag über das Freihandelsabkommen TTIP einzuladen. Der Abgeordnete kam der Einladung nach und so konnte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Andreas Heisel trotz Ferienbeginns eine stattliche Anzahl Zuhörer und Zuhörerinnen begrüßen.

25.07.2016 in Fraktion

Gemeinderatssitzung vom 19.07.2016

 

Gemeinderatssitzung vom 19.07.2016 Top 1:

Feststellung der Jahresrechnung 2015 Stellungnahme durch SPD-Fraktionssprecher Jens Rüttinger

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, Wir nehmen Kenntnis von der Jahresrechnung 2015. Und freuen uns auf ein zum wiederholten Male besseres Ergebnis, als es unsere Planungen vorgesehen hatten. Der diesjährige Schlüsselsatz ist auch gleich der erste: „ Die Einnahmen des Verwaltungshaushaltes 2015 übersteigen die Ausgaben um etwas mehr als 2,4 Mio. Euro. So konnte eine Zuführung zur allgemeinen Rücklage von knapp 1 Mill. Euro erwirtschaftet werden. Das hätte so wahrscheinlich niemand erwartet. Hauptgrund sind die gestiegenen Steuereinnahmen. Desweiteren wurden zahlreiche Projekte nicht realisiert. Dadurch wurden bereits in den Haushalt bewilligte Investitionsausgaben nicht abgerufen. Wir müssen aber darauf achten, dass zentrale Investitionen wie z.B. Neubau des Feuerwehrgerätehauses oder die Sanierung der gemeindeeigenen Immobilien nicht vernachlässigt werden. Wir werden dann vor der Aufnahme von Investitionskrediten für Infrastrukturmaßnahmen nicht herum kommen. Die Feststellung zur Jahresrechnung nehmen wir zur Kenntnis.

Top 3: Gemeinsame Werkrealschule Oftersheim/Plankstadt/Schwetz. Stellungnahme durch Fraktionssprecher Jens Rüttinger

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben hier am Ratstisch alles versucht, um unsere Werkrealschule am Ort halten zu können. Aber es war bereits absehbar, dass die Schülerinnen und Schüler, sowie deren Eltern sich nach der Abschaffung der Grundschulempfehlung eher für einen anderen Schultyp entscheiden würden. Heute beschließen wir die „Abbeschulung“ der mit Plankstadt und Schwetzingen gemeinsam getragenen Werkrealschule. Damit verlieren wir unseren Schulstandort für eine weiterführende Schule. Aber wir blicken nach vorne und sehen in der dann möglichen Ganztages-Grundschule eine neues interessantes Angebot für unsere Schüler. Wir danken insbesondere den Lehrkräften der Werkrealschule für die bisher erbrachte Arbeit, welche noch ein paar Jahre andauern wird, die wir immer zu schätzen wussten. Alle Schülerinnen und Schüler können ihren begonnenen Werkrealschulabschluss zu Ende führen und erfolgreich abschließen. Dies war und ist uns allen wichtig. Die SPD Fraktion stimmt allen Unterpunkten der Vorlage zu.

12.07.2016 in Fraktion

Bürgersprechstunde

 

Bürger-Sprechstunde: Freitag, 15. Juli 2016 mit den Gemeinderätinnen Manuela Schweizer und Gudrun Wipfinger-Fierdel
Am Freitag, den 15. Juli 2016 findet um 17.30 Uhr eine Sprechstunde für die Oftersheimer Bürger mit Gemeinderätin Manuela Schweizer und Gemeinderätin Gudrun Wipfinger-Fierdel statt. Die Sprechstunde wird im SPD-Fraktionszimmer im Verwaltungsgebäude der Gemeinde Oftersheim, Eichendorffstr. 2 abgehalten.
Anschließend beginnt eine parteiöffentliche Fraktionssitzung über die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 19. Juli 2016.

05.07.2016 in Ortsverein

SPD Ortsvereine Eppelheim, Oftersheim, Plankstadt

 

SPD Ortsvereine Eppelheim, Oftersheim, Plankstadt

TTIP - Versprechen von mehr Wohlstand oder
weiterer Spaltung der Gesellschaft?
SPD Ortsvereine aus Eppelheim, Oftersheim und Plankstadt laden ein
zum Gespräch mit Bundestagsabgeordneten Lothar Binding

Die fortgeschrittenen Verhandlungen zu den Freihandelsabkommen TTIP und CETA erzeugen ein zunehmend zwiespältiges Echo. Das Versprechen von wachsendem Wohlstand stößt auf immer ungläubigere Fragen: Gilt diese Verheißung für alle oder geht sie auf Kosten von Arbeitnehmern und Verbrauchern? Wer kann seine Verhandlungspositionen am besten durchsetzen, dem Allgemeinwohl verpflichtete Staaten oder gewinnorientierte Konzerne?
Lothar Binding, Bundestagsabgeordneter für Heidelberg/Weinheim und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion wird am Mittwoch, dem 27. Juli, ab 19 Uhr im Bürgersaal Oftersheim in der Eichendorffstraße 2 gemeinsam mit den Vorständen der SPD-Ortsvereine Plankstadt, Eppelheim und Oftersheim diese Fragen ansprechen. Es ist eine öffentliche Veranstaltung, bei der Interessierte herzlich eingeladen sind, um mit ihnen ins Gespräch zu kommen.
Lothar Binding wird als Abgeordneter aus erster Hand den Verhandlungsstand erklären können und ob Volksvertreter bei den Gesprächen eine gleichberechtigte Rolle einnehmen. Vor dem Hintergrund des britischen Ausstritts aus der EU wird auch Thema sein, ob die Bewertung der komplizierten TTIP-Verhandlungen ein Opfer wachsender populistischer Tendenzen werden könnte.

20.08.2016 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Breymaier zu Nebenabsprachen: Was kommt da eigentlich noch?

 

Die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat die erneut bekannt gewordenen Nebenabsprachen der grün-schwarzen Landesregierung als „ungeheuerlich“ bezeichnet.

17.08.2016 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Schmid zu 100 Tagen Grün-Schwarz: „Unreife Kiwis schmecken herb und sauer“

 
Kiwis | Bild: David Adam Kess/Wikipedia; Lizenz: CC-BY-SA

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat die ersten 100 Tage der neuen Regierung am kommenden Freitag als „landespolitisches Vakuum“ bezeichnet. „Grün-Schwarz füllt inhaltlich bislang nichts aus und ist deshalb für alles Mögliche offen. Das ist eine Politik in luftleerem Raum.“

09.08.2016 in Aus dem Parteileben von SPD Rhein-Neckar

SPD Rhein-Neckar will Erneuerungsprozess vorantreiben

 

Die SPD in Baden-Württemberg hat sich in einem basisorientierten Prozess intensiv mit dem desaströsen Ergebnis der letzten Landtagswahl auseinander gesetzt. Daraus die Konsequenzen zu ziehen, hatte sich auch die SPD Rhein-Neckar bei ihrem Kreisparteitag in Hockenheim zum Ziel gesetzt.

05.08.2016 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

SPD-Kreisvorsitzende begrüßen Bewerbung von Neza Yildirim für Bundestagskandidatur im Spargelwahlkreis

 

Die Bundestagswahl 2017 wirft ihre Schatten voraus. Auch die SPD im Wahlkreis 278 (Bruchsal/Schwetzingen) hat nun dazu die ersten Weichen gestellt. „Bereits im November soll die Nominierung im Rahmen einer Mitgliederversammlung erfolgen“, so Thomas Funk und Anton Schaaf, die Vorsitzenden der beiden SPD-Kreisverbände Rhein-Neckar und Karlsruhe-Land.

01.08.2016 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

CSD: SPD fordert Gleichstellung aller Paare

 

Auch bei der diesjährigen CSD-Polit-Parade in Stuttgart war die SPD Baden-Württemberg prominent vertreten. Der Christopher Street Day Stuttgart stand dieses Jahr unter dem Motto „Operation Sichtbarkeit“.

24.07.2016 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Sozial und glaubwürdig – Lust auf Zukunft machen

 

Der SPD-Landesvorstand hat Leni Breymaier einstimmig als neue Landesvorsitzende vorgeschlagen. „Ich habe richtig Lust auf diese Aufgabe“, sagte die bisherige Landeschefin von ver.di auf der Klausurtagung des Vorstands.

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