Herzlich willkommen!

Herzlich willkommen bei der SPD Oftersheim!

 

14.12.2017 in Fraktion

Gemeinderatssitzung vom 12.12.2017

 

Top 5
Pakt für Integration – Interkommunale Kooperation bezüglich Integrationsmanagement

Stellungnahme durch SPD- Gemeinderätin Gudrun Wipfinger - Fierdel

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen
Nachdem nunmehr die turbulenten Zeiten der vorläufigen Unterbringung von Flüchtlingen vorbei sind, muss sich unser Hauptaugenmerk auf die Anschlussunterbringung richten und in diesem Zusammenhang ganz verstärkt auf die Integration dieser Menschen. In Oftersheim befinden sich derzeit 81 Flüchtlinge in der Anschlussunterbringung für die je nach Ausgangslage gute Bleibeperspektiven bestehen. Unser aller Anliegen ist es , dass diese so schnell und so gut wie möglich in unserer Gemeinde integriert werden. Vieles ist dafür bereits über den Asylkreis geschehen und seit Sommer 2017 haben wir mit Frau Tzschoppe bereits eine Flüchtlings- und Intergrationsbeauftragte, die als zentrale Anlauf- und Koodinierungsstelle fungiert. Da sie jedoch mehr für den Verwaltungsbereich zuständig ist, ist es ganz wichtig ist, dass jemand als Ansprechpartner vor Ort ist, der sich der Probleme und Anliegen des einzelnen annimmt. Die Ehrenamtlichen können dies allein nicht mehr leisten. Die Landesregierung ermöglicht es nunmehr den Kommunen durch das Förderprogramm einen sogenannten Integrationsmanager/in einzustellen, der die Flüchtlingen in allen sozialen Fragen berät und begleitet. Hierbei kann wieder einmal in vorbildlicher Weise gezeigt werden, dass interkommunale Zusammenarbeit möglich und sinnvoll ist. Plankstadt und Oftersheim werden sich in diesem Bereich zusammentun und mit dem Trägerverbund Diakonisches Werk/Caritasverband einen kompetenten Partner beauftragen , der uns aus seinem qualifizierten Personalbestand einen Integrationsmanager/in zur Verfügung stellt.
Ausschlaggebend für diesen Trägervebund war auch die Tatsache, dass bei diesem die von der Gemeinde selbst zu tragenden Sach-u. Gemeinkosten, die neben den reinen Personalkosten anfallen mit einer Pauschale von € 6.400.--gedeckelt und damit überschaubar sind.
Die SPD-Fraktion stimmt dem Beschlussvorschlag zu.

07.12.2017 in Fraktion

Bürgersprechstunde

 

Am Freitag, den 08. Dezember 2017 findet um 17.30 Uhr eine Sprechstunde für die Oftersheimer Bürger mit Gemeinderätin Gudrun Wipfinger-Fierdel und Gemeinderat Werner Kerschgens statt. Die Sprechstunde wird im SPD-Fraktionszimmer im Verwaltungsgebäude der Gemeinde Oftersheim, Eichendorffstr. 2 abgehalten. Anschließend beginnt eine parteiöffentliche Fraktionssitzung über die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 12. Dezember 2017.

07.12.2017 in Ortsverein

Mitglieder der Oftersheimer SPD stimmen für parteiinterne Reformen

 

Sie erfuhren es ganz frisch, die Oftersheimer Genossinnen und Genossen, dass Jamaika wieder eine Insel in der Karibik ist und kein politisches Bündnis in Deutschland. Als der Ortsvereinsvorsitzende Andreas Heisel die Sozialdemokraten begrüßte, war zumindest eine Meinung am Tisch deutlich zu vernehmen: Bitte keine Neuwahlen in absehbarer Zeit! Wahlen, beziehungsweise Wahlkämpfe kosten Geld und sehr viel Kraft. Solch ein Ergebnis von Koalitionsverhandlungen braucht keiner. Diese Kraft wird jetzt für etwas anderes gebraucht, denn die SPD braucht Zeit, um mit einem Neuanfang in der Partei eine neue Politik vorzubereiten. Ein „weiter so“ in der Partei oder einer Regierung wäre nach dieser Bundestagswahl das denkbar schlechteste Signal.

Zunächst einmal mussten allerdings die Delegierten für die Kreisparteitage gewählt werden. Auf der Kreisebene wird die SPD Oftersheim in Zukunft vertreten durch Katharina Seufert, Andreas Heisel und Alexander Leonhardt, als Ersatzdelegierte stehen Walter Herberg, Gerhard Wenner und Ursula Wertheim-Schäfer zur Verfügung. Danach stellte Matthias Agirdogan eine SPD-Initiative vor, die den Neustart der Partei ermöglichen will, keine leichte Aufgabe bei einem über 150 Jahre alten Tanker. Es wurden insgesamt acht Punkte vorgestellt, deren Umsetzung den Anwesenden möglich schien. So werden zum Beispiel die Potenziale der Mitglieder zu wenig ausgeschöpft, nur etwa ein Fünftel der Parteimitglieder gehört zu den Aktiven. Um die erfreulicherweise vielen neuen Mitglieder einzubinden, sollen auch diese sich einbringen können, dass soll in Zukunft auch in digitaler Form möglich sein. Der Antrag der parteiinternen Initiative " SPD ++ " wurde einstimmig angenommen. Der Ortsverein Oftersheim schloss sich damit vor dem bevorstehenden Bundesparteitag den Reformvorschlägen im vollen Umfang an.
Doch trotz allen Neuanfangs geht es bei politischen Parteien um Wahlen, und die nächsten anstehenden Wahlen sind die Kommunalwahlen im übernächsten Jahr. So stellte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rathaus, Jens Rüttinger, einige Anträge der Fraktion zum nächsten Jahr vor und veröffentlichte sie danach ausführlich im Gemeindeblatt. Beispiel: An den Ortseingängen sollen Kreisverkehre installiert und der Fußweg hinter der Nansenstraße bzw. Albert-Schweitzer-Straße saniert werden.

Ein sehr wichtiges Element stellt nach Meinung der SPD die Einstellung einer Fachkraft zur Sprachförderung an den Kindergärten da, denn nicht nur Flüchtlingskinder haben Probleme mit der korrekten Anwendung der deutschen Sprache. Diskutiert wurde auch über die Umbaumaßnahmen am Oftersheimer Bahnhof, denn ein Aufzug allein nützt wenig, wenn die Rampe dorthin für Kinderwagen oder Menschen mit Gehhilfe zu steil bleibt. Auch, wenn andere Beteiligte diese Forderung als unerheblich betrachten, die SPD will immer wieder daran erinnern. Bei der Bahnsanierung einem Teil der Bahnnutzer den Zugang zum Bahnsteig von vornherein schwierig zu machen entspricht dem Geist planerischer Überheblichkeit.

Ingo Staudt

04.12.2017 in Ortsverein

Tricksen, Tarnen, Täuschen – so murkst die Landesregierung im Haushalt

 

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Peter Hofelich, kommt auf Einladung des Wahlkreisabgeordneten Daniel Born am Dienstag, den 5. Dezember, nach Oftersheim. Ab 18.30 Uhr können sich die Oftersheimer Bürgerinnen und Bürger im Bürgersaal in der Eichendorfstraße 2 einen Eindruck verschaffen, wie groß die Kluft zwischen blumigen Ankündigungen und tatsächlichem Haushaltsgebaren der grün-schwarzen Landesregierung ist. Denn was in Stuttgart entschieden wird, hat tiefgreifende Auswirkungen auf die Kommunen und die lokale Wirtschaft. Wie die Folgen aussehen und worauf die Entscheidungen zurückzuführen sind, wird nach dem Vortrag von Peter Hofelich eine Diskussion klären. Die Öffentlichkeit ist herzlich eingeladen.

15.12.2017 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier zur Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit CDU und CSU:

 

„Ich unterstütze den Vorschlag, nun in Sondierungsgespräche mit CDU und CSU zu gehen - und zwar konstruktiv und weiterhin ergebnisoffen, ausdrücklich. Klar ist: Das werden keine einfachen Sondierungen. In jedem Fall reden wir über eine mögliche Regierungsbildung anhand von Inhalten. Es geht um den gesellschaftlichen Zusammenhalt, um soziale Sicherheit, um die Erneuerung unseres Landes. Ja oder Nein - und wenn Ja wie -, das kann nur anhand von Inhalten beurteilt werden. Ein Weiter-so gibt es in keiner Konstellation. Und auf eine Selbstinszenierung wie in den Jamaika-Sondierungen können wir gut verzichten.“

12.12.2017 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Warnstreiks: SPD solidarisch mit Pflegekräften

 

Vor den Warnstreiks von verdi an den Uniklinika in Tübingen und Freiburg diese Woche erklärt sich die SPD Baden-Württemberg solidarisch mit den Beschäftigten. „Das ganze Pflegesystem ist völlig unterfinanziert und die Beschäftigten in der Pflege völlig überlastet. So kann es nicht weitergehen“, sagte SPD-Generalsekretärin Luisa Boos. „Das Thema hat im Bundestagswahlkampf eine große Rolle gespielt, jetzt redet kaum mehr jemand davon. Es wird Zeit, dass wir gemeinsam mit den Beschäftigten den politischen Druck erhöhen.“

11.12.2017 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Breymaier und Vogt im Parteivorstand

 

Leni Breymaier und Ute Vogt sind beim Bundesparteitag in den Parteivorstand gewählt worden. Sie gehören nun zu den insgesamt 35 Beisitzern, Vogt war dies bereits. „Ich freue mich, dass wir von zwei starken Frauen im PV vertreten werden. Wir werden Hand in Hand an der Erneuerung der SPD weiterarbeiten“, so Generalsekretärin Luisa Boos. Breymaier wurde in der Nachfolge von Vogt auch ins Präsidium gewählt. Peter Friedrich, acht Jahre für die SPD Baden-Württemberg im Vorstand, hatte nicht erneut kandidiert. Dem ehemaligen Europaminister wurde herzlich gedankt.

07.12.2017 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Breymaier begrüßt Votum des Bundesparteitags

 

„Das war eine gute Debatte. Sie hat gezeigt: Es geht um Inhalte, nicht um die politische Farbenlehre. Klar ist, dieses Votum bedeutet keine Vorfestlegung auf eine der möglichen Varianten.“

05.12.2017 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Katja Mast als stellvertretende Fraktionsvorsitzende gewählt

 

Katja Mast ist seit Montag stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Die 153 SPD-Abgeordneten wählten Mast zur Stellvertreterin von Andrea Nahles.

Ab sofort gehört Mast damit zur engen Führungsspitze der SPD-Bundestagsfraktion und verantwortet die Themenbereiche Arbeit, Soziales, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Sie ist für die gesamte Strategie und die parlamentarischen Abläufe in ihren Bereichen zuständig. Zudem führt sie Verhandlungen mit den politischen Mitbewerbern. Die Fraktionsvorsitzende Nahles und die Fraktion als Ganzes bei Terminen zu vertreten, kommt ebenfalls neu hinzu.

04.12.2017 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

LENI BREYMAIER ÜBER REGIERUNGSGESPRÄCHE MIT CDU/CSU

 

„Ich unterstütze den jetzt eingeschlagenen Weg des Parteivorstands. Es gibt keine Vorfestlegung, sondern eine offene Debatte über Tolerierung, Kooperation oder Regierungsbeteiligung. Da muss erheblich was passieren, bis wir in eine wie auch immer geartete Regierungsbeteiligung eintreten können.“

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Andreas Heisel

Unsere Bundestagskandidatin Neza

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Unser Landtagsabgeordneter Daniel Born

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