Herzlich willkommen!

Herzlich willkommen bei der SPD Oftersheim!

 

16.11.2016 in Fraktion

Bürger-Sprechstunde

 

Am Freitag, den 18. November 2016 findet um 17.30 Uhr eine Sprechstunde für die Oftersheimer Bürger mit Gemeinderätin Manuela Schweizer und Gemeinderat Jens Rüttinger statt. Die Sprechstunde wird im SPD-Fraktionszimmer im Verwaltungsgebäude der Gemeinde Oftersheim, Eichendorffstr. 2 abgehalten.
Anschließend beginnt eine parteiöffentliche Fraktionssitzung über die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 22. November 2016.

04.11.2016 in Ankündigungen

Herzliche Einladung zu "Erinnerungen an Helmut Schmidt" am Sonntag 13. November - eine musikalische Lesung

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

vor fast genau einem Jahr ist im Alter von 96 Jahren am 10.11.2015 Helmut Schmidt gestorben. Grund genug, auf sein Leben zurück zu blicken und uns den Gedanken, vor allem aber auch dem Menschen Helmut Schmidt zu nähern.

Gerne wollen wir das gemeinsam mit Dir tun. Und zwar

am Sonntag, den 13. November von 15-17 Uhr

im Bürgersaal (Eichendorffstr. 2) in Oftersheim

Wie auch immer Du ihn in Erinnerung hast - es erwartet Dich ein Nachmittag, der Dir Bekanntes und weniger Bekanntes über Helmut Schmidt eröffnen wird.

Besonders freuen wir uns, dass der Nachmittag musikalisch von Charly Weibel gestaltet wird. Lesen wird die ehemalige Wahlkreisabgeordnete Rosa Grünstein.

Es freuen sich auf Dich

Daniel Born, MdL und Andreas Heisel, OV-Vorsitzender

03.11.2016 in Fraktion

Haushaltsanträge der SPD Fraktion zum Haushalt 2017

 

Die SPD Fraktion hat 8 haushaltswirksame Anträge zum Haushalt 2017 eingereicht. Diese werden demnächst mit den Anträgen der anderen Fraktionen im Gemeinderat diskutiert und dann zur Abstimmung gebracht.
Wir werden in den nächsten Wochen die Anträge hier veröffentlichen, damit sich alle Bürgerinnen und Bürger eine Meinung zu den Haushaltsanträgen machen können.

Hier eine erste Kurzübersicht:
1.) Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft
2.) Öffentliches WLAN (Hot Spots) in der Ortsmitte und auf dem Lessingplatz
3.) Errichtung einer Überdachung für die Bushaltestelle der Heidelberger Str. 16
4.) Bildung eines Seniorenbeirats
5.) Errichtung eines Wasserspielplatzes auf einem bestehenden Spielplatz
6.) Ausweisung eines Gewerbegebiets
7.) Errichtung einer Bedarfshaltestelle in der Eichendorffstr., Höhe Baugebiet
„Stimplin/Obere Hardtlache“ bzw. Einkaufsmarkt
8.) Errichtung von Schaukästen in der Nähe des Rathauses

Heute werden die Haushaltsanträge 7 und 8 vorgestellt:

Antrag 7: Errichtung einer Bedarfshaltestelle in der Eichendorffstraße, Höhe Baugebiet „Stimplin/Obere Hardtlache“ bzw. Einkaufsmarkt.

Beschlussvorschlag:
Die SPD Fraktion beantragt die Errichtung einer Bedarfshaltestelle in der Eichendorffstraße, Höhe Baugebiet „Stimplin/Obere Hardtlache“ bzw. Einkaufsmarkt.

Begründung:
Da der Einkaufs- und der Drogeriemarkt in der Eichendorffstraße gut angenommen werden, möchten wir auch den Einwohnern, die den öffentlichen Nahverkehr nutzen, die Möglichkeit bieten auch in der Nähe ein- und aussteigen zu können.

Auch die künftigen Bewohner des Neubaugebietes „Stimplin/Obere Hardtlache“ würden von der Haltestelle profitieren.

Die Gemeindeverwaltung soll hierzu Kontakt zu den Verkehrsbetrieben aufnehmen, um die Bedarfshaltestelle auf der Buslinie 717 zu beantragen.

Antrag 8: Errichtung von Schaukästen in der Nähe des Rathauses

Beschlussvorschlag:
Die SPD Fraktion beantragt die Errichtung von Schaukästen in der Nähe des Rathauses.

Begründung:
Immer mehr Bürgerinnen und Bürger fühlen sich durch die im Gemeinderat vertretenen Parteien und politischen Vereinigungen schlecht informiert.

So könnte mit der Errichtung von Schaukästen in der Nähe des Rathauses den Parteien, Wählervereinigungen und Fraktionen eine Möglichkeit zur Information und politischen Willensbildung geboten werden.

Durch die Informationen könnten Passanten sich direkt ein Bild der verschiedenen Meinungen machen und gleichzeitig Diskussionen angeregt werden.

Schaukästen sind eine Ergänzung des Mitteilungsblattes, wie sie in vielen Nachbargemeinden bereits bestehen.

Der Gemeinderat hatte sich bereits vor einigen Jahren mit diesem Thema beschäftigt, aber nicht zu Ende geführt.

Mit diesem Antrag wollen wir dieses Thema wieder in Erinnerung rufen und zu Ende führen.

Jens Rüttinger

27.10.2016 in Ortsverein

Weinfest der SPD-Oftersheim ein voller Erfolg

 

Jung und Alt fanden gut gelaunt zu Gesprächen und gemeinsamen Gesang zusammen
Eine Gitarre und ein Sänger: Was beides am richtigen Ort – dem Gewölbekeller in der Mannheimer Straße 59 – und vor dem passenden Publikum an guter Stimmung herbeizaubern können, konnte die Oftersheimer SPD am vergangenen Samstag erleben. Gut gelaunt stimmten die Genossinnen und Genossen in die Liederauswahl ein, die Gerhard Wenner gekonnt immer wieder am Abend vortrug.
Die jüngsten waren wenige Monate als, die älteste immerhin 90, als sie zum diesjährigen Weinfest der SPD zusammenkamen. Für die passende Atmosphäre hatten im Vorfeld schon weitere Urgesteine des Ortsvereins vorgesorgt, als sich Gerhard Wenner, Hannelore Patzschke und Gabi Wenner um deftige Hausmacherkost, Zwiebelkuchen und Neuen Wein kümmerten. Wie es sich für ein Weinfest gehört, wurde von Jürgen Deininger eine rundum abgestimmte Auswahl Pfälzer Weine getroffen.
Für die Oftersheimer SPD-Fraktion wurde das Weinfest zum gemütlichen Ausklang der Gemeinderatsklausur, an der sie zuvor noch teilgenommen hatte. Direkt vom SPD-Landesparteitag in Heilbronn fand an diesem Abend ebenso Landtagsabgeordneter Daniel Born den Weg nach Oftersheim wie auch Neza Yildirim, die sich um die SPD-Bundestagskandidatur im Spargelwahlkreis bewirbt und sich besonders über die vielen spielenden Kinder unter den Feiernden freute.
Neben Ortsvereinsmitgliedern, die nicht mehr in der Politik aktiv sind, kamen auch Neuoftersheimer aus Nord-West und rundeten ein breites Spektrum der Feiernden Oftersheimer ab. Das freute besonders Ortsvereinsvorsitzenden Andreas Heisel, der sich bei allen Helfern bedankte, die schließlich gemeinsam einen Beitrag zum lebendigen Vereinsleben lieferten. Die Gespräche des Abends zeigten, wie sich Parteibasis und Mandatsträger auch jenseits von Arbeitssitzungen über aktuelle politische Themen im angenehmen Umfeld austauschen können.

Gesangklassiker von Freddy Quinn, vorgetragen von Gerhard Wenner, und sogar nobelpreisgewürdigte Verse von Bob Dylan waren Einladung genug, um mitzusingen. Das SDP-Weinfest war für Jung und Alt ein passender Anlass für Gespräche und geselliges Beisammensein. Mit dabei: Landtagsabgeordneter Daniel Born und Neza Yildirim, die sich um die SPD-Bundestagskandidatur bewirbt.

04.12.2016 in Europa von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier zum Ausgang der Präsidentschaftswahl in Österreich

 

"Erleichterter Seufzer an die österreichische Nachbarschaft. Das ist ein hoffnungsvolles Signal für ein gemeinsames Europa. Vielleicht hat durch die Trump-Wahl doch ein Nachdenken eingesetzt. Aber machen wir uns nichts vor: Das Ergebnis ist zwar klarer als erwartet, aber immer noch recht knapp. Wir müssen dem Friedensversprechen Europas endlich auch ein soziales Versprechen hinzufügen - und es auch umsetzen."

30.11.2016 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Für Zusammenhalt und Verlässlichkeit: SPD geht entschlossen ins Wahljahr 2017

 

Zu ihrem letzten Kreisparteitag kam die SPD Rhein-Neckar in der Leimener Aegidiushalle zusammen, in der wenige Wochen zuvor der SPD-Ortsverein St. Ilgen sein 125-jähriges Bestehen feiern durfte. „Es gibt gefährliche Strömungen in diesem Land, die wir überhaupt nicht wollen“, erklärte der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Funk in seiner Begrüßung.

26.11.2016 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier: "Wenn es mehrere Kandidaten gibt, bin ich sehr für eine Mitglieder-Entscheidung"

 

Leni Breymaier setzt sich in Sachen Kanzlerkandidatur der SPD für einen Mitgliederentscheid ein. "Wenn es mehrere Kandidaten gibt, bin ich sehr für eine Mitglieder-Entscheidung", sagte die SPD-Landesvorsitzende dem SPIEGEL. Es fehle den Sozialdemokraten nicht an fähigem Spitzenpersonal - und eine Wahl belebe die innerparteiliche Diskussion. "Wenn da welche springen würden, würde es Partei und Demokratie gut tun." Hier geht es zum ganzen SPIEGEL-Artikel.

26.11.2016 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier: "Rente zum Wahlkampfthema machen"

 

Leni Breymaier hat sich im Interview mit der Stuttgarter Zeitung dafür ausgesprochen, die Zukunft der Rente im Bundestagswahlkampf zu thematisieren. "Das erste Mal seit Jahrzehnten haben wir in dieser Legislaturperiode keine Verschlechterungen bei der gesetzlichen Rente. Aber es ist auch nicht alles erfüllt, was wir erreichen wollten. Man muss doch sagen, was man erreichen will!" Das ganze Interview mit der SPD-Landesvorsitzenden gibt es hier.

24.11.2016 in Europa von SPD Baden-Württemberg

SPD-Europapolitiker: "Entwicklungen in der Türkei sind großer Rückschritt auf dem Weg in die EU"

 

Im einem fraktionsübergreifenden Antrag des Europäischen Parlaments wurde heute ein zeitweises Einfrieren der Beitrittsgespräche mit der Türkei beschlossen. Und zwar so lange, bis die Türkei im Hinblick auf die Garantie der Meinungsfreiheit, der Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechte wieder "den richtigen Weg" einschlägt.

Die beiden Europaabgeordneten der SPD in Baden-Württemberg, Evelyne Gebhardt und Peter Simon, bezeichnen die jüngsten Entwicklungen in der Türkei als großen Rückschritt auf dem Weg in die Europäische Union.

23.11.2016 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Breymaier: „Frauenhäuser brauchen bessere finanzielle Unterstützung“

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat sich anlässlich des bevorstehenden Tages gegen Gewalt an Frauen am Freitag mit Vertreterinnen und Mitarbeiterinnen von Frauenhäusern getroffen. Die Frauenhäuser im Südwesten leiden unter Platzmangel und finanzieller Unterversorgung. Im Großraum Stuttgart müssen jeden Tag ein bis zwei Frauen abgewiesen werden, der ländliche Raum ist konstant unterversorgt. „Eigentlich müssten die Plätze in Baden-Württemberg verdoppelt werden“, erklärt Sabine Brommer vom verbandsübergreifenden Arbeitskreis Frauenhausfinanzierung.

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