Herzlich willkommen!

Herzlich willkommen bei der SPD Oftersheim!

 

25.07.2016 in Fraktion

Gemeinderatssitzung vom 19.07.2016

 

Gemeinderatssitzung vom 19.07.2016 Top 1:

Feststellung der Jahresrechnung 2015 Stellungnahme durch SPD-Fraktionssprecher Jens Rüttinger

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, Wir nehmen Kenntnis von der Jahresrechnung 2015. Und freuen uns auf ein zum wiederholten Male besseres Ergebnis, als es unsere Planungen vorgesehen hatten. Der diesjährige Schlüsselsatz ist auch gleich der erste: „ Die Einnahmen des Verwaltungshaushaltes 2015 übersteigen die Ausgaben um etwas mehr als 2,4 Mio. Euro. So konnte eine Zuführung zur allgemeinen Rücklage von knapp 1 Mill. Euro erwirtschaftet werden. Das hätte so wahrscheinlich niemand erwartet. Hauptgrund sind die gestiegenen Steuereinnahmen. Desweiteren wurden zahlreiche Projekte nicht realisiert. Dadurch wurden bereits in den Haushalt bewilligte Investitionsausgaben nicht abgerufen. Wir müssen aber darauf achten, dass zentrale Investitionen wie z.B. Neubau des Feuerwehrgerätehauses oder die Sanierung der gemeindeeigenen Immobilien nicht vernachlässigt werden. Wir werden dann vor der Aufnahme von Investitionskrediten für Infrastrukturmaßnahmen nicht herum kommen. Die Feststellung zur Jahresrechnung nehmen wir zur Kenntnis.

Top 3: Gemeinsame Werkrealschule Oftersheim/Plankstadt/Schwetz. Stellungnahme durch Fraktionssprecher Jens Rüttinger

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben hier am Ratstisch alles versucht, um unsere Werkrealschule am Ort halten zu können. Aber es war bereits absehbar, dass die Schülerinnen und Schüler, sowie deren Eltern sich nach der Abschaffung der Grundschulempfehlung eher für einen anderen Schultyp entscheiden würden. Heute beschließen wir die „Abbeschulung“ der mit Plankstadt und Schwetzingen gemeinsam getragenen Werkrealschule. Damit verlieren wir unseren Schulstandort für eine weiterführende Schule. Aber wir blicken nach vorne und sehen in der dann möglichen Ganztages-Grundschule eine neues interessantes Angebot für unsere Schüler. Wir danken insbesondere den Lehrkräften der Werkrealschule für die bisher erbrachte Arbeit, welche noch ein paar Jahre andauern wird, die wir immer zu schätzen wussten. Alle Schülerinnen und Schüler können ihren begonnenen Werkrealschulabschluss zu Ende führen und erfolgreich abschließen. Dies war und ist uns allen wichtig. Die SPD Fraktion stimmt allen Unterpunkten der Vorlage zu.

12.07.2016 in Fraktion

Bürgersprechstunde

 

Bürger-Sprechstunde: Freitag, 15. Juli 2016 mit den Gemeinderätinnen Manuela Schweizer und Gudrun Wipfinger-Fierdel
Am Freitag, den 15. Juli 2016 findet um 17.30 Uhr eine Sprechstunde für die Oftersheimer Bürger mit Gemeinderätin Manuela Schweizer und Gemeinderätin Gudrun Wipfinger-Fierdel statt. Die Sprechstunde wird im SPD-Fraktionszimmer im Verwaltungsgebäude der Gemeinde Oftersheim, Eichendorffstr. 2 abgehalten.
Anschließend beginnt eine parteiöffentliche Fraktionssitzung über die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 19. Juli 2016.

05.07.2016 in Ortsverein

SPD Ortsvereine Eppelheim, Oftersheim, Plankstadt

 

SPD Ortsvereine Eppelheim, Oftersheim, Plankstadt

TTIP - Versprechen von mehr Wohlstand oder
weiterer Spaltung der Gesellschaft?
SPD Ortsvereine aus Eppelheim, Oftersheim und Plankstadt laden ein
zum Gespräch mit Bundestagsabgeordneten Lothar Binding

Die fortgeschrittenen Verhandlungen zu den Freihandelsabkommen TTIP und CETA erzeugen ein zunehmend zwiespältiges Echo. Das Versprechen von wachsendem Wohlstand stößt auf immer ungläubigere Fragen: Gilt diese Verheißung für alle oder geht sie auf Kosten von Arbeitnehmern und Verbrauchern? Wer kann seine Verhandlungspositionen am besten durchsetzen, dem Allgemeinwohl verpflichtete Staaten oder gewinnorientierte Konzerne?
Lothar Binding, Bundestagsabgeordneter für Heidelberg/Weinheim und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion wird am Mittwoch, dem 27. Juli, ab 19 Uhr im Bürgersaal Oftersheim in der Eichendorffstraße 2 gemeinsam mit den Vorständen der SPD-Ortsvereine Plankstadt, Eppelheim und Oftersheim diese Fragen ansprechen. Es ist eine öffentliche Veranstaltung, bei der Interessierte herzlich eingeladen sind, um mit ihnen ins Gespräch zu kommen.
Lothar Binding wird als Abgeordneter aus erster Hand den Verhandlungsstand erklären können und ob Volksvertreter bei den Gesprächen eine gleichberechtigte Rolle einnehmen. Vor dem Hintergrund des britischen Ausstritts aus der EU wird auch Thema sein, ob die Bewertung der komplizierten TTIP-Verhandlungen ein Opfer wachsender populistischer Tendenzen werden könnte.

23.06.2016 in Gemeinderatsfraktion

Aus der Gemeinderatssitzung vom 14.06.2016 - Zu TOP 5

 

Top 5: Aufhebung des Beschlusses zum Neubau des Schulgebäudes der Gemeinschaftsschule im ZV
Stellungnahme durch Fraktionssprecher Jens Rüttinger

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Geiß, werte Ratsmitglieder,

in meiner Stellungnahme für die SPD Fraktion vom 10. Mai 2016 habe ich die Verteilung der Neubaukosten anhand aktueller Schülerzahlen angesprochen und die Frage gestellt, ob die Kostenverteilung nach den Schülerzahlen die einzige Rechengröße sein kann? Hier haben Sie mir, Herr Bürgermeister bestätigt, dass das so im Zweckverband festgelegt sei.

24.07.2016 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Sozial und glaubwürdig – Lust auf Zukunft machen

 

Der SPD-Landesvorstand hat Leni Breymaier einstimmig als neue Landesvorsitzende vorgeschlagen. „Ich habe richtig Lust auf diese Aufgabe“, sagte die bisherige Landeschefin von ver.di auf der Klausurtagung des Vorstands.

21.07.2016 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Neckar

Einladung zum Kreisparteitag am 4. August in Hockenheim

 

Auf unserem letzten Kreisparteitag haben wir beschlossen, eine Zukunftskonferenz durchzuführen, um auf der Grundlage eines Antrags der AG Migration und Vielfalt einen Antrag zur Zukunft der SPD zu formulieren. Diese Zukunftskonferenz haben wir am 30. Mai 2016 in Hirschberg durchgeführt.

14.07.2016 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

EnBW-Aufsichtsrat: Mit Stächele wird „der Bock zum Gärtner gemacht“

 
Gasdruckregelanlage der EnBW (Bild: EnBW; Lizenz: CCBYSA)

Die SPD hat die Absicht der CDU, den Abgeordneten Willi Stächele in den EnBW-Aufsichtsrat zu entsenden, als „handfesten Skandal“ bezeichnet. Nach Medienberichten soll der ehemalige Finanzminister nach dem Willen der CDU-Landtagsfraktion in das Aufsichtsgremium des Energieunternehmens einziehen.

13.07.2016 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Schmid: AfD geht immer mehr Richtung Rechtsextremismus

 

SPD-Landesvorsitzender Nils Schmid spricht sich im Interview mit der SÜDWEST PRESSE dafür aus, die AfD als Gesamtpartei vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Wir veröffentlichen das Interview hier im Volltext.

06.07.2016 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Panama Papers: „Die SPD will Geldwäsche verhindern“ - Finanzexperte Lothar Binding bei Veranstaltung der Kreis-SPD

 
Lothar Binding bei seinem Vortrag in Schwetzingen

Norbert Theobald vom SPD-Kreisvorstand Rhein-Neckar freute sich über den großen Zuspruch und den vielen Interessierten, die den Weg in die SPD-Geschäftsstelle nach Schwetzingen gefunden hatten. Gemeinsam mit dem Ortsverein hatte er den finanzpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Heidelberger Bundestagsabgeordneten Lothar Binding eingeladen.

24.06.2016 in Europa von SPD Baden-Württemberg

Brexit: Kampf um die Köpfe und Herzen für Europa offensiv aufnehmen

 

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid erklärt zum Brexit-Votum der Briten: „Das ist eine traurige Zäsur in der Geschichte Europas. Die EU muss jetzt so eng wie nur möglich zusammenstehen, damit nichts weiter ins Rutschen kommt.“

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