31.05.2017 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Breymaier zum veränderten Personaltableau

 

"Mich freut es, zwei so kluge, lebenserfahrene und engagierte Frauen in der ersten Reihe zu haben. Manuela Schwesig wird eine starke Stimme für den Osten der Republik. Und Katarina Barley wird eine Familienministerin mit Lebenserfahrung, die weiß, was Familien und Frauen brauchen. Was Hubertus Heil als neuen Generalsekretär betrifft, so kann ich gut verstehen, dass Martin Schulz vier Monate vor der Bundestagswahl auf Erfahrung setzt und nicht experimentiert."

29.05.2017 in Ortsverein

SPD Oftersheim wählt Vorstand neu

 

Vorstand im Amt bestätigt – Blick auf die Bundestagswahl
Zur jährlichen Hauptversammlung trafen sich die Oftersheimer Genossinnen und Genossen im Bürgersaal, zum einen um den Vorstand neu zu wählen, zum anderen um den Rechenschaftsberichten zuzuhören und ein politisches Jahr Revue passieren zu lassen. Der Vorsitzende Andreas Heisel begann seinen Rechenschaftsbericht im April des Jahres 2016. Ein „Langfristthema“ waren die in Oftersheim untergebrachten Flüchtlinge und das Engagement, dass Oftersheimer Bürger für die Integration dieser Menschen aufbrachten und noch aufbringen. Die Forderung nach einem geregelten Einwanderungsgesetz wurde vom Ortsverein formuliert, aber noch gibt es dieses Gesetz nicht.
Ein Thema, dass sich mittlerweile durch den Ausgang der Präsidentschaftswahlen in den USA erledigt haben könnte, war das Freihandelsabkommen TTIP. Die Oftersheimer SPD konnte zusammen mit der SPD Eppelheim und Plankstadt im Bürgersaal MdB Lothar Binding begrüßen, der die Hintergründe zu den damals noch laufenden Verhandlungen sehr gut erklärte. Andreas Heisel ging dann auf den von der SPD Oftersheim gestalteten Flyer zur 1250-Jahr Feier der Gemeinde ein, der als Geburtsgasgeschenk an Oftersheim gedacht war und in der Bevölkerung sehr gut angekommen war. Im Oktober fand dann das Weinfest der Sozialdemokraten in den Kellerräumen der Mannheimer Straße 59 statt, bei dem Neza Yildirim, die als die Bundestagskandidatin in Wahlkreis aufgestellt wurde, dabei war. Im November fand in einer Lesung mit der früheren Landtagsabgeordneten Rosa Grünstein und dem Landtagsabgeordneten Daniel Born eine Gedenkfeier für den verstorbenen Altkanzler Helmut Schmidt statt. Im Dezember verzichtete Sigmar Gabriel auf seine Kandidatur für diesen Posten und machte den Weg frei für den Kandidaten Martin Schulz, eine große Änderung vor einer wichtigen Bundestagswahl.
Schon im neuen Jahr fand die traditionelle Winterfeier statt, diesmal sehr gut besucht und mit vielen wichtigen Ehrungen für langjährige Mitglieder. Im März folgte dann der Besuch auf dem Oftersheimer Bahnhof, um sich vor Augen zu führen, welche baulichen ein barrierefreier Zugang zu den Zügen nötig wären. Mit einem Ausblick auf das bevorstehende Wahljahr beendete der Vorsitzende seinen Rechenschaftsbericht.
Ihm folgte der Bericht des Kassenwartes Hartmut Michel. Die niedrigen Zinsen werden sich künftig bemerkbar machen, weil ältere und langfristige Sparbücher ausliefen. Der SPD Ortsverein Oftersheim ist finanziell gesund und kann den anstehenden Bundestagswahlkampf bestreiten. In der Folge an Hartmut Michels Bericht wurden Kassenwart und Vorstand einstimmig entlastet.
Für die Arbeitsgemeinschaft Öko-Talk lokal ergriff Werner Kerschgens das Wort. Er berichtete von der wieder mit Hilfe von Flüchtlingen durchgeführten Säuberungsaktion auf der Friedenshöhe und von der Besetzung weiterer ökologischer Themen mit regionalem Bezug. Der Erlös aus einem Holzverkauf geht als Spende an den Oftersheimer Asylkreis.
Fraktionssprecher im Gemeinderat Jens Rüttinger berichtete für den Zeitraum vom Mai 2016 bis zum Mai des laufenden Jahres. Sehr teuer kommt der Um- und teilweise Neubau der Schimper-Gemeinschaftsschule, der trotz gedeckelter Kosten sehr aufwändig wird. Des Weiteren beschäftigte sich der Gemeinderat mit der Neugestaltung des Mitteilungsblattes und der Aufzugsanlage in der Gemeindebücherei. Zunächst nicht sehr gelungen war nicht nur nach Jens Rüttingers Meinung die Sanierung des oberen Feldweges, hier musste nachgebessert werden.
Die Haushaltssituation der Gemeinde Oftersheim wird von der SPD nicht ganz so kritisch gesehen wie von den anderen im Gemeinderat vertretenen Fraktionen. Für die gemeinsame Werkrealschule Oftersheim/Plankstadt/Schwetzingen wurden neue Regelungen beschlossen, ebenso die mittlerweile errichteten Mini-Kreisel im Hardtwaldring. Auf einer Klausurtagung des Gemeinderates wurde intensiv über das Rettungszentrum, die Gemeinschaftsschule und andere Themen diskutiert. Innerhalb der Fraktion gab es eine Änderung, als Manuela Schweizer ausschied und Bernd Hertlein für sie nachrückte. In der Folge wurde dann auch die Besetzung der Ausschüsse neu geordnet. Gudrun Wipfinger-Fierdel ist die neue stellvertretende Fraktionssprecherin.
Ein großes Bauprojekt wird für die Anschlussunterbringung der Flüchtlinge realisiert, auch wenn dies nicht einer von der SPD gewünschten dezentralen Unterbringung Verteilung entspricht. Die Neugestaltung der Preise im „Bellamar“ hat die SPD-Fraktion nicht mitgetragen, wurde aber überstimmt. ein Antrag der SPD-Fraktion war die Überdachung der Bushaltestelle in der Heidelberger Straße, die nun erfolgt. Zum Abschluss seiner Rede ging der Fraktionssprecher auf die gute Zusammenarbeit der Fraktionen im Gemeinderat ein, und das die SPD trotz nicht vorhandener Mehrheit versucht, immer wieder sozialdemokratische Akzente in der Kommunalpolitik zu setzen.
Großer Beifall beendete den Bericht Jens Rüttingers und die Einsicht, dass eine Arbeit als Gemeinderat vielleicht doch gar nicht so einfach ist, denn die Themen sind doch äußerst vielfältig.
Die Berichte waren zur Kenntnis genommen, da mussten die Ortsvereinsmitglieder selber aktiv werden, um einen neuen Vorstand zu wählen. Ortsvereinsvorsitzender bleibt Andreas Heisel und die Stellvertreter Werner Kerschgens und Alexander Leonhardt wurden im Amt bestätigt. Den wichtigen Posten des Kassiers nimmt Hartmut Michel ein, die Schriftführerin bleibt Gaby Wenner. Die lokale Presse mit Neuigkeiten von der Oftersheimer SPD versorgen wird weiterhin Ingo Staudt, die Weitertransformation in das Internet und die sozialen Medien besorgt Matthias Agirdogan. als Beisitzer im Vorstand agieren künftig Janfried Patzschke, Gerhard Wenner, Susanne Eickmeier, Markus Zimmermann, Bernd Hertlein und Katharina Seufert.
Ingo Staudt

22.05.2017 in Presseecho von SPD Baden-Württemberg

„Wir müssen den Markenkern schärfen“

 

Im Interview mit der Stuttgarter Zeitung äußert sich Leni Breymaier zum Regierungsprogramm: "Man muss den Markenkern Gerechtigkeit noch ein Stück weit schärfen. An ein paar Punkten wünsche ich mir mehr Genauigkeit – bei der gesetzlichen Rente, der Bekämpfung von Kinderarmut oder im Wohnungsbau. Je genauer es im Regierungsprogramm steht, desto konkreter kann es bei möglichen Koalitionsverhandlungen eingebracht werden. Insgesamt hat es einen großen Ruck getan: Forderungen wie die nach Abschaffung der sachgrundlosen Befristung sind schon fest verankert."

Hier geht es zum kompletten Interview: Interview Stuttgarter Zeitung

10.05.2017 in Fraktion

Bürgersprechstunde am 12. Mai

 

Am Freitag, den 12. Mai 2017 findet um 17.30 Uhr eine Sprechstunde für die Oftersheimer Bürger mit Gemeinderat Bernd Hertlein und Gemeinderat Jens Rüttinger statt. Die Sprechstunde wird im SPD-Fraktionszimmer im Verwaltungsgebäude der Gemeinde Oftersheim, Eichendorffstr. 2 abgehalten.
Anschließend beginnt eine parteiöffentliche Fraktionssitzung über die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 16. Mai 2017.

10.05.2017 in Europa von SPD Baden-Württemberg

Breymaier übt heftige Kritik an Schäubles Europapolitik

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat Finanzminister Schäuble für dessen Europapolitik massiv kritisiert. „Die Sonntagsreden von der deutsch-französischen Freundschaft kann sich Herr Schäuble sparen, wenn er in Wirklichkeit alles tut, um den europäischen Einigungsprozess auszubremsen“, betonte Breymaier. „Gefragt sind jetzt Taten und kein symbolisches Gerede.“

07.05.2017 in Politik von SPD Baden-Württemberg

SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier erklärt zur Präsidentschaftswahl in Frankreich:

 

"Mein erstes Gefühl ist Erleichterung. Die große Aufgabe Europas ist es, dem Friedensversprechen Europas ein soziales Versprechen hinzuzufügen und das auch zu halten. Wir brauchen ein Europa der Menschen, nicht nur der Märkte. Ich hoffe, Monsieur Macron wird das in seiner künftigen Politik berücksichtigen."

06.05.2017 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Workshoptag der SPD in Fellbach

 

Gute Stimmung herrschte beim Workshoptag der Landes-SPD in Fellbach. Gemeinsam mit der Landesvorsitzenden Leni Breymaier und Generalsekretärin Luisa Boos diskutierten die Mitglieder des Landesvorstands mit Genossinnen und Genossen die Themen Europa, Rente, Digitalisierung, Wohnungsbau, Integration, Gesundheit, Innere Sicherheit und Prostitution.

Hier geht es zur Bildergalerie

04.05.2017 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD: Grün-Schwarz ist orientierungslos

 

Breymaier: "Jeder macht, was er will, keiner macht, was er soll, aber alle machen mit"

SPD-Chefin Breymaier hat der grün-schwarzen Landesregierung ein Jahr nach Amtsantritt Orientierungslosigkeit vorgeworfen. "Jeder macht, was er will, keiner macht, was er soll, aber alle machen mit", erklärte Breymaier. Früher habe erkennbar Grün-Rot regiert, jetzt regiere nur noch "Schwarz in verschiedenen Grautönen".

Zu den großen Herausforderungen würden lediglich Worthülsen produziert, tatsächlich aber gehe nichts vorwärts. Dafür würden grün-rote Projekte wie Gebührenfreiheit oder Bildungszeit Stück für Stück aufgegeben oder infrage gestellt. "Diese Landesregierung hat keine Vision für Baden-Württemberg", so Breymaier, "das ist alles müde und erschöpft."

01.05.2017 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Breymaier: „Irgendwann ist Schluss“

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat zum Tag der Arbeit am 1. Mai vor einer Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes gewarnt. „Ich sage Herrn Schäuble klipp und klar: Hände weg vom Arbeitszeitgesetz“, so Breymaier an die Adresse des Bundesfinanzministers, der vor einigen Tagen bei einer Veranstaltung des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga) in Stuttgart eine mögliche Änderung nach der Bundestagswahl in Aussicht gestellt hatte. „Irgendwann ist Schluss“, betonte die Spitzenkandidatin der SPD in Baden-Württemberg.

29.04.2017 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD spricht sich klar gegen Einführung von Studiengebühren aus

 

Leni Breymaier: "Bildung muss kostenfrei sein"

Die Landesvorsitzende Leni Breymaier sprach sich auf der Protestaktion „bunte Bildung – freie Bildung“ klar gegen die Einführung von Studiengebühren aus: "Wir haben in der grün-roten Landesregierung die Studiengebühren abgeschafft und das war gut so. Jetzt sollen sie durch die Hintertür wieder eingeführt werden. Bildung muss kostenfrei sein - von der Kita bis ins Alter."

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Andreas Heisel

Unsere Bundestagskandidatin Neza

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Unser Landtagsabgeordneter Daniel Born

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26.06.2017, 19:30 Uhr
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26.06.2017, 19:30 Uhr OV-Vorstandssitzung

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