07.12.2017 in Ortsverein

Mitglieder der Oftersheimer SPD stimmen für parteiinterne Reformen

 

Sie erfuhren es ganz frisch, die Oftersheimer Genossinnen und Genossen, dass Jamaika wieder eine Insel in der Karibik ist und kein politisches Bündnis in Deutschland. Als der Ortsvereinsvorsitzende Andreas Heisel die Sozialdemokraten begrüßte, war zumindest eine Meinung am Tisch deutlich zu vernehmen: Bitte keine Neuwahlen in absehbarer Zeit! Wahlen, beziehungsweise Wahlkämpfe kosten Geld und sehr viel Kraft. Solch ein Ergebnis von Koalitionsverhandlungen braucht keiner. Diese Kraft wird jetzt für etwas anderes gebraucht, denn die SPD braucht Zeit, um mit einem Neuanfang in der Partei eine neue Politik vorzubereiten. Ein „weiter so“ in der Partei oder einer Regierung wäre nach dieser Bundestagswahl das denkbar schlechteste Signal.

Zunächst einmal mussten allerdings die Delegierten für die Kreisparteitage gewählt werden. Auf der Kreisebene wird die SPD Oftersheim in Zukunft vertreten durch Katharina Seufert, Andreas Heisel und Alexander Leonhardt, als Ersatzdelegierte stehen Walter Herberg, Gerhard Wenner und Ursula Wertheim-Schäfer zur Verfügung. Danach stellte Matthias Agirdogan eine SPD-Initiative vor, die den Neustart der Partei ermöglichen will, keine leichte Aufgabe bei einem über 150 Jahre alten Tanker. Es wurden insgesamt acht Punkte vorgestellt, deren Umsetzung den Anwesenden möglich schien. So werden zum Beispiel die Potenziale der Mitglieder zu wenig ausgeschöpft, nur etwa ein Fünftel der Parteimitglieder gehört zu den Aktiven. Um die erfreulicherweise vielen neuen Mitglieder einzubinden, sollen auch diese sich einbringen können, dass soll in Zukunft auch in digitaler Form möglich sein. Der Antrag der parteiinternen Initiative " SPD ++ " wurde einstimmig angenommen. Der Ortsverein Oftersheim schloss sich damit vor dem bevorstehenden Bundesparteitag den Reformvorschlägen im vollen Umfang an.
Doch trotz allen Neuanfangs geht es bei politischen Parteien um Wahlen, und die nächsten anstehenden Wahlen sind die Kommunalwahlen im übernächsten Jahr. So stellte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rathaus, Jens Rüttinger, einige Anträge der Fraktion zum nächsten Jahr vor und veröffentlichte sie danach ausführlich im Gemeindeblatt. Beispiel: An den Ortseingängen sollen Kreisverkehre installiert und der Fußweg hinter der Nansenstraße bzw. Albert-Schweitzer-Straße saniert werden.

Ein sehr wichtiges Element stellt nach Meinung der SPD die Einstellung einer Fachkraft zur Sprachförderung an den Kindergärten da, denn nicht nur Flüchtlingskinder haben Probleme mit der korrekten Anwendung der deutschen Sprache. Diskutiert wurde auch über die Umbaumaßnahmen am Oftersheimer Bahnhof, denn ein Aufzug allein nützt wenig, wenn die Rampe dorthin für Kinderwagen oder Menschen mit Gehhilfe zu steil bleibt. Auch, wenn andere Beteiligte diese Forderung als unerheblich betrachten, die SPD will immer wieder daran erinnern. Bei der Bahnsanierung einem Teil der Bahnnutzer den Zugang zum Bahnsteig von vornherein schwierig zu machen entspricht dem Geist planerischer Überheblichkeit.

Ingo Staudt

04.12.2017 in Ortsverein

Tricksen, Tarnen, Täuschen – so murkst die Landesregierung im Haushalt

 

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Peter Hofelich, kommt auf Einladung des Wahlkreisabgeordneten Daniel Born am Dienstag, den 5. Dezember, nach Oftersheim. Ab 18.30 Uhr können sich die Oftersheimer Bürgerinnen und Bürger im Bürgersaal in der Eichendorfstraße 2 einen Eindruck verschaffen, wie groß die Kluft zwischen blumigen Ankündigungen und tatsächlichem Haushaltsgebaren der grün-schwarzen Landesregierung ist. Denn was in Stuttgart entschieden wird, hat tiefgreifende Auswirkungen auf die Kommunen und die lokale Wirtschaft. Wie die Folgen aussehen und worauf die Entscheidungen zurückzuführen sind, wird nach dem Vortrag von Peter Hofelich eine Diskussion klären. Die Öffentlichkeit ist herzlich eingeladen.

14.11.2017 in Ortsverein

Mitgliederversammlung

 

Die SPD Oftersheim lädt am Montag, den 20. November, um 19.30 Uhr zu ihrer Mitgliederversammlung in das Fraktionszimmer in der Eichendorffstraße 2 ein. Neben der Wahl der Delegierten für die Kreisparteitage wird der Ortsverein über konkrete Vorschläge zu den Organisationsformen der SPD diskutieren und abstimmen. Dabei handelt es sich um neue Möglichkeiten durch Internetplattformen, die vor allem jüngere und viele der neuen Mitglieder für themenbezogene politische Arbeit nutzen können. Matthias Agirdogan, der Internet-Beauftragte des Ortsvereins, wird die von der Initiative SPD++ formulierten Vorschläge vorstellen. Die Mitglieder sind herzlich eingeladen, sich an der Diskussion zu beteiligen.

13.11.2017 in Ortsverein von SPD Baden-Württemberg

SPD Mannheim ehrt Jubilare für langjährige Mitgliedschaft

 

Die Mannheimer SPD hat im feierlichen Rahmen im Gemeindezentrum der Gnadenkirche im Stadtteil Gartenstadt ihre Jubilare für langjährige Mitgliedschaft in der SPD geehrt. „Wir feiern in diesem Jahr nicht nur das 150. Jubiläum der SPD Mannheim, sondern ehren insgesamt 2565 Jahre SPD- Mitgliedschaft“, hob SPD-Kreisvorsitzender Wolfgang Katzmarek in seiner Begrüßung hervor und verwies auf die besondere Bedeutung dieses Jahres für die Mannheimer SPD.

02.11.2017 in Ortsverein

SPD-Ortsverein bespricht Wahlergebnisse in 2017

 

Der SPD-Ortsverein hat noch die Landtagswahl in Niedersachsen abgewartet, um für sich eine Bewertung der Wahlen zum Bundestag und zu Landtagen im Jahr 2017 zu finden. Die Partei kann nicht so tun, als sei nicht viel passiert. Was von den Wählerinnen und Wählern durch das fast durchweg schlechte Ergebnis als Vertrauensverlust ausgedrückt wurde, hat nach Auffassung des Ortsvereinsvorstandes eine lange Vorgeschichte. Welche Interessen die SPD vertritt, was sie in der Politik bewirken kann und was sie erreichen will, muss sie selbst erst wieder deutlich sagen können. Es war Zeit, im Bundestag in die Opposition zu gehen, findet die SPD Oftersheim. Genauso ist die Zeit gekommen, nicht nur von taktischen Fehlern in einzelnen Wahlkämpfen zu reden.
„Wir müssen wieder konkret sagen, was die SPD für die Menschen erreichen will“, sagt Ortsvereinsvorsitzender Andreas Heisel. „Wir müssen auch deutlich machen, was die SPD unterscheidet.“ Die Diskussion, die in der Partei längst begonnen hat, dürfe nicht wieder in einem „weiter so“ münden.
Dass die SPD weiterhin in den Augen Jüngerer Kraft für eine soziale Gestaltung der Politik hat, zeigen die Neueintritte in die Partei. In 2017 sind, sowohl kurz vor als auch unmittelbar nach der Bundestagswahl, deutlich mehr Oftersheimerinnen und Oftersheimer in die SPD eingetreten, als jeweils in den Jahren zuvor.

23.10.2017 in Ortsverein

Zukunft der Bildung in Baden-Württemberg

 

Daniel Born: Enquete-Kommission statt unverantwortlichem Gezänk könnte eine Lösung sein.

Eppelheim. Zu einem Treffen der SPD-Ortsvereinsvorsitzenden und Fraktionschefs sowie weiterer wichtiger Funktionäre hatte die Eppelheimer SPD gemeinsam mit ihrem Wahlkreisabgeordneten Daniel Born MdL eingeladen. Neben vielen anderen Themen waren die Ergebnisse der IQB-Studie und der Umgang damit Thema. Nach den frisch veröffentlichten Ergebnissen des IQB-Bildungstrends fordert die SPD-Landtagsfraktion eine vertiefte, fundierte und wissenschaftliche Analyse der vielfältigen Ursachen. „Die politischen Grabenkämpfe und gegenseitigen Schuldzuweisungen müssen ein Ende haben“, fordert der Schwetzinger Bildungsexperte Daniel Born MdL. „Jetzt müssen alle an einen Tisch, und deshalb sehen wir den richtigen Weg zur Aufarbeitung in einer Enquete-Kommission für den frühkindlichen Bereich und die Grundschule.“, so Born weiter. Dieser Forderung könne sich die Landesregierung angesichts des anhaltenden Abwärtstrends Baden-Württembergs in Schulvergleichsstudien nicht länger verweigern. „Alle demokratischen Fraktionen müssen an einem Strang ziehen“, waren die Anwesenden sich einig. Nun müsse sich die Zeit genommen werden, die Schwachstellen im System ausfindig zu machen und nachhaltig zu beheben. Born mahnt daher vor weiteren Schnellschüssen wie der Einstellung der Fremdevaluation. „Es ist klar, dass an mehreren Stellschrauben zu drehen ist und nicht eine Maßnahme oder gar Schulform für die Entwicklung verantwortlich gemacht werden kann“, konstatiert das Mitglied des Bildungsausschusses. Der Umgang mit der zunehmenden Heterogenität der Schülerschaft fordere Grundschullehrerinnen und -lehrer in Baden-Württemberg als Flächenland mit dem bundesweit höchsten Anteil von Migranten in besonderem Maße. „Wir sind ein Land, das Zuwanderung braucht und dementsprechend brauchen wir Konzepte, die zu einer erfolgreichen Bewältigung dieser gesamtgesellschaftlichen Herausforderung insbesondere auch in unserem vielfältigen Bildungssystem beitragen“, führte Renate Schmidt aus, Vorsitzende der Eppelheimer SPD-Ratsfraktion. Die Antworten seien nicht einfach zu finden. Die Bildung einer Enquetekommission könne hier genau der richtige Weg sein. „Uns muss klar sein: Auf den Anfang kommt es an! Und deswegen sind nachhaltige neue Konzepte für die frühkindliche Förderung und die Grundschule notwendig“, zitierte Daniel Born den Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch. Als Kultusminister hatte Stoch in der zurückliegenden Legislatur bereits Handlungsbedarf an der Grundschule ausgemacht und einige neue Weichen gestellt. „Zur Stärkung der Grundschule haben wir die Kontingentstundentafel um je zwei Pflichtstunden für Deutsch und Mathematik erweitert, neue Strukturen zur Sprachförderung geschaffen und das Lehramtsstudium fachlicher ausgerichtet und verlängert“, erklärt Born. Die beim IQB-Bildungstrend geprüfte Kohorte konnte von diesen neuesten Maßnahmen leider noch nicht profitieren. „Als einer der letzten Jahrgänge haben die Schülerinnen und Schüler noch nach den Bildungsplänen gelernt, die auf das Jahr 2004 unter der damaligen CDU-Kultusministerin Annette Schavan zurückgehen“, so Born. „Zudem wurde die Hoffnung geäußert, dass eine Enquetekommission verhindern könne, dass über Inklusion einfach gar nicht mehr gesprochen wird, weil die Bildungspolitiker der Landesregierung nicht bereit sind, die dafür nötigen und vorhandenen finanziellen Mittel aufzuwenden und sich stattdessen am liebsten noch die Zeit sparen würden, die es kostet, auch hier gute Lösungen zu finden, die vor Ort auch umgesetzt werden“, nannte Born ein weiteres Argument für die in seinen Augen unbedingt nötige Kommission. „Grün-rot hatte stets auf einen sogenannten „Schulfrieden“ gedrängt, war damit aber bei der damaligen konservativen Opposition auf taube Ohren gestoßen. Vielleicht kann nun im Rahmen einer Enquete-Kommission das Beste für die Schülerinnen und Schüler im Land erreicht werden“, so die Erwartung des Schwetzinger Abgeordneten. Zum Abschluss der Sitzung dankten alle dem gastgebenden Ortsvereinsvorsitzenden Devrim Korkut für die Organisation der Veranstaltung. Einige weitere wichtige Themen werden für die kommende Sitzung vorbereitet, für die man sich verabredete, schon bald in Schwetzingen zusammen zu kommen.

19.10.2017 in Ortsverein

Ortsvereinsvorstand der SPD tagt

 

Nach Bundestags- und der Landtagswahl in Niedersachsen berät der Oftersheimer Ortsverein die Konsequenzen aus den Ergebnissen. Die Bundes-SPD hat sich für die Opposition entschieden. Das gibt für die Basis Gelegenheit, sich mehr Gedanken um die Partei zu machen als um eine Regierungsbeteiligung. In welche Richtung will sich die SPD entwickeln? Kann es ein „weiter so“ der letzten Jahre noch geben? Das soll in der für Mitglieder öffentlichen Sitzung das Hauptthema für die Vorstandssitzung im Oktober sein. Sie beginnt um 19.30 Uhr im Zimmer der SPD-Ratsfraktion in der Eichendorffstraße 2.

01.09.2017 in Ortsverein

Neza Yildirim besucht Oftersheim

 

Deutschland gerechter machen
Auf Einladung des SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Andreas Heisel besuchte die SPD-Bundestagskandidatin für den Spargelwahlkreis Neza Yildrim Anfang dieser Woche die Vorstandssitzung der SPD Oftersheim.
Diese Gelegenheit nutzen die Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer, um sich von der Kandidatin über das Regierungsprogramm der SPD informieren zu lassen und mit ihr insbesondere über Themen zu diskutieren, bei welchen die SPD andere Zielvorstellungen hat, als die politische Konkurrenz.
So beklagte der stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Alexander Leonhardt zu Beginn der Diskussion, dass die Union den Mindestlohn zunächst total ablehnte und ihn nun aufweichen wolle und sogar die sachgrundlose Befristung beibehalten möchte. Neza Yildirim nickte und meinte, die SPD wolle unbefristete Arbeitsverhältnisse, tarifgebunden und gut bezahlt. „Wir streben Lohngerechtigkeit für Frauen und Männer an“. Um ausufernde Gehälter in den Griff zu bekommen, müsste die steuerliche Abzugsmöglichkeit von Managergehältern gedeckelt werden.
Die stellvertretende Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) in Rhein-Neckar Mirjam Schäfer sieht sich schon „bis 70 Jahre schaffen“ mit abgesenktem Rentenniveau. „Wenn wir dann nicht in der Altersarmut landen?“. Yidirim erinnerte an Andrea Nahles: „Sie will gute Renten und ein stabiles Rentenniveau, kein höheres Renteneintrittsalter und eine Solidarrente“, unterstrich sie. Außerdem sei „Niveau“ erst dann ein geeigneter Maßstab, wenn klar ist, worauf sich das Niveau beziehe. 50 % von 120 sei eben weniger als 40 % von 200; deshalb sei bei der Niveaudebatte stets mitzudenken, auf welche Basis sich jemand beziehe und deshalb sei es viel wichtiger, dass die künftig arbeitende Generation gute Arbeit hat, von der sie die Rentner finanzieren kann, als für ein Niveau zu kämpfen, dessen Grundlage unklar ist. Noch wichtiger sei, dass künftig alle in das gleiche System einbezahlen – alle beteiligen sich an der künftigen GRV, also an der Erwerbstätigen-Versicherung.
Für eine moderne, paritätisch finanzierte Gesundheitsversorgung für alle, gerecht als Bürgerversicherung, arbeite die SPD schon seit Jahren. Auch bei der Einzahlung in das Krankenversicherungssystem müsse es wieder solidarisch zugehen – Unternehmer und Arbeitnehmer sollten sich wieder paritätisch, also zu gleichen Teilen beteiligen.
Matthias Agirdogan beklagte, dass der Bildungserfolg von Kindern nach wie vor stark vom Geldbeutel der Eltern abhänge. Hier hielt Neza Yildirim für die Zukunft die Überlegungen und Planungen von Martin Schulz dagegen. „Bildung muss gebührenfrei werden“ und die Investitionen in Schulen und Betreuung sei Programm der SPD.
Damit man aber hier investieren könne, dürfe es keine Steuergeschenke für Spitzenverdiener und reiche Erben geben. „Im Gegensatz zur Union wollen wir Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen entlasten, vor allem Familien“, so der Finanzexperte. Wer Kinderarmut ernsthaft überwinden will, muss sich trauen unsere Milliardäre stärker aber immer noch sehr moderat am Gemeinwesen zu beteiligen.
Angesprochen auf das Thema der auch in Oftersheim immer weiter steigenden Wohnungsmieten sagte Neza Yildirim, dass die eingeführte Mietpreisbremse bisher leider nicht so wirke, wie eigentlich beabsichtigt und dass hier auf jeden Fall nachgebessert werden müsse.
Abschließend bedankte der stellvertretende SPD-Ortsvereinsvorsitzende Werner Kerschgens sich für den Besuch der Kandidatin und wies darauf hin, dass die nächste Gelegenheit mit der Kandidatin in Oftersheim ins Gespräch zu kommen, bereits am kommenden Samstag, den 02.09. besteht und zwar ab 11 Uhr beim SPD-Infostand, in der Ortsmitte, am Feuerwehrhaus.

25.08.2017 in Ortsverein

SPD-Oftersheim diskutiert mit Neza Yildirim

 

Im Ortsvereinsvorstand wird die SPD-Bundestagskandidatin zum Thema gerechtere Gesellschaft und bezahlbarer Wohnraum für alle vortragen. Die Mitglieder sind herzlich zur Diskussion mit ihr eingeladen.
Den Sommer nutzt Neza Yildirim, Kandidatin für den Bundestagswahlkreis Bruchsal-Schwetzingen, um in den SPD-Ortsvereinen Rede und Antwort zu den bundespolitischen Zielen der SPD zu stehen. Auf Einladung der SPD Oftersheim wird sie am Montag, den 28. August, um 19.30 Uhr im SPD-Fraktionszimmer in der Eichendorffstraße 2 als Referentin zum Thema „Ein Plan für eine gerechtere Gesellschaft – bezahlbarer Wohnraum für alle“ vortragen.
Der Vorstand der SPD hofft auf eine angeregte Diskussion, um deutlich zu machen, dass die SPD einen Wahlkampf mit Inhalten führt und ihre Ziele offen diskutiert. Die Mitglieder des Ortsverseins sind herzlich eingeladen, mit Neza über ihre Positionen zu diskutieren.

26.07.2017 in Ortsverein

SPD feiert Sommerfest

 

Mitreißende Musik, eine ausladende Kuchentheke und durchweg sommerliche Stimmung prägten das Fest der SPD am letzten Samstag. Den passenden Rahmen für das gesellige Beieinander boten Scheune und Innenhof der Mannheimer Straße 59.
Die Marsch-Mallows des Musikvereins trugen schwungvoll eine Liedauswahl von traditionell bis modern vor und durften sich erst nach Zugabe vom Publikum wieder verabschieden. Das Sommerfest fand auch in diesem Jahr wieder guten Zuspruch, fand der SPD-Vorsitzende Andreas Heisel: „Wir wollen daran gerne auch in den kommenden Jahren festhalten.“ Schließlich nutzten die Gäste ausführlich die Gelegenheit, mit dem Landtagsabgeordneten Daniel Born, Kreisrat Janfried Patzschke und Gemeinderat Jens Rüttinger ins Gespräch zu kommen. Gemeinderat Werner Kerschgens war am Grill durchweg beschäftigt, um die Gäste mit Kulinarischem zu versorgen.
Aktuelle Fragen zur Politik konnte Neza Yildirim, die SPD-Bundestagskandidatin im Wahlkreis, besonders ausführlich beantworten. Der direkte Kontakt mit Wählern ist ihr ein besonderes Anliegen, das sie in Oftersheim gerne wahrnahm.
Andreas Heisel

Unsere Bundestagskandidatin Neza

www.neza-yildirim.de

Unser Landtagsabgeordneter Daniel Born

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