01.02.2019 in Ortsverein
SPD Oftersheim ehrt auf Winterfeier verdiente Mitglieder
Alle Vereine wissen, dass die aktiven Mitglieder im Rampenlicht stehen. Dabei soll nicht vergessen werden, dass sie auf das Engagement und die Vorarbeit von Weggefährten aufbauen. Der SPD-Ortsverein will all die in Ehren halten, die in vergangenen Jahren für die Gemeinde und für die SPD im Einsatz waren.
Traditionell werden auf der SPD-Winterfeier Ehrengäste die Jubilare würdigen. Der Landtagsabgeordnete im Wahlkreis Daniel Born und die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Kreistagsfraktion Renate Schmidt sind in diesem Jahr der Einladung gefolgt. Unter den verdienten Mitgliedern, die ausgezeichnet werden, sind Aktive wie Gemeinderat Bernd Hertlein aber auch ehemalige Gemeinderäte wie Manuela Schweizer, Margarethe Rösner oder Peter Wierer. Der Ortsverein lädt am Freitag, den 1. Februar, um 18 Uhr in den Rose-Saal ein.
Den festlichen Charakter wird musikalisch die Schwetzingerin Martina Netzer unterstreichen, die ein auf die Jahrgänge der Jubilare abgestimmtes Liedrepertoire angekündigt hat. Geladen sind SPD-Mitglieder, ihre Familien, Freunde und Sympathisanten. Für gutes Essen und Getränke ist neben dem Versprechen auf anregende Gespräche gesorgt.
01.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Rhein-Neckar
Neujahrsempfang in Sinsheim mit Malu Dreyer: Gute Bildung, starke Familien – dafür steht die SPD
Flankiert vom glücksbringenden Schornsteinfeger, der stadtbekannten „Marie vun Sinse“ und der Blue Note Jazz-Company läutete die SPD Rhein-Neckar ihren diesjährigen Neujahrsempfang ein. Kreisvorsitzender Thomas Funk freute sich über eine vollbesetzte Eventhalle im Technikmuseum Sinsheim, wo er neben Oberbürgermeister Jörg Albrecht und den regionalen Mandatsträgern die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) begrüßen konnte.
29.01.2019 in Arbeitsgemeinschaften
SPD-Arbeitskreis lädt zur alljährlichen Pflege der Dünen auf der Friedenshöhe ein
Traditionsgemäß findet auch in diesem Jahr am Samstag, den 23.02.2019 um 10 Uhr die Dünen-Pflege statt. Organisiert wird die Maßnahme vom Öko-Talk-Lokal, mit Unterstützung des Umweltamtes/ Bauhof der Gemeinde Oftersheim, dem Regierungspräsidium Karlsruhe, dem NABU und dem Forstamt des Rhein-Neckar-Kreises. Seit über 20 Jahren engagiert sich der Arbeitskreis für das Naturschutzprojekt „Badische Binnendünen“. Wir hoffen wieder auf rege Beteiligung der interessierten Bürgerinnen und Bürger, wie in den zurückliegenden Jahren. Ferner bitten wir darum Spaten, Harke, Handschuhe, gutes Schuhwerk und robuste Kleidung mitzubringen. Die Maßnahme findet bei jedem Wetter statt. Ansprechpartner sind Werner Kerschgens, Telefon 06202/9501037 und Bernd Hertlein.
19.01.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
Andreas Stoch: Grünen-Beschluss auf gestaffelte Kitagebühren ist „reiner Papiertiger“
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Beschluss des Landesvorstands der Grünen für nach Einkommen gestaffelte Kitagebühren als „reinen Papiertiger“ bezeichnet.
Es sei zwar bemerkenswert, dass sich die Grünen in Anbetracht des von der SPD geplanten Volksbegehrens nun offensichtlich unter Druck fühlten. „Aber dieser Beschluss ist weder inhaltlich konsequent noch politisch glaubwürdig“, so Stoch. Schließlich seien die Grünen jetzt seit acht Jahren stärkste Regierungspartei und hätten das ganze Thema der Gebührenentlastung „von vorne bis hinten“ nur blockiert. Mit ihrem jetzigen Vorstandsbeschluss spielten die Grünen weiterhin Qualität, Kitaplätze und Gebührenfreiheit gegeneinander aus - „und das ist so falsch wie unnötig“.
17.01.2019 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Neckar
Abschaffung der Kita-Gebühren: Koalition mit Bürgerinnen und Bürgern beginnt mit dem SPD-Neujahrsempfang
Nicht zum ersten Mal beweist die SPD Rhein-Neckar einen guten Riecher mit der Auswahl ihres Ehrengastes zum alljährlichen Neujahrsempfang. Wenn am 25. Januar im Sinsheimer Auto- und Technikmuseum die Gäste begrüßt werden, wird darunter auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer sein. Wie keine Zweite überzeugt sie als Person, der es gelingt, Vertrauen in sozialdemokratische Politik mit Glaubwürdigkeit zu verbinden.
16.01.2019 in Europa von SPD Baden-Württemberg
Brexit: Stoch verurteilt „Verantwortungslosigkeit der Konservativen“
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat angesichts der gescheiterten Brexit-Abstimmung im britischen Parlament scharfe Kritik an den politisch Verantwortlichen in Großbritannien geäußert.
„Die Konservativen im Vereinigten Königreich haben ihr Land und die ganze Europäische Union in diese verfahrene und bittere Situation hineinmanövriert“, erklärte Stoch. „Verantwortungslose Gesellen wie Boris Johnson haben sich inzwischen längst vom Acker gemacht. Mit ihrer Aufwiegelei haben sie das ganze europäische Projekt aufs Spiel gesetzt. Frau May sollte nun schleunigst ihren Hut nehmen und den Weg für Neuwahlen frei machen.“
16.01.2019 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar
Einladung zum Neujahrsempfang der SPD Rhein-Neckar am 25. Januar in Sinsheim
Am 25. Januar lädt der SPD Kreisverband Rhein-Neckar zu seinem diesjährigen Neujahrsempfang in die Eventhalle des Technikmuseum Sinsheim ein. Ab 18 Uhr findet ein Sektempfang untermalt mit der Musik der „Blue Note Jazz Company“ statt. Gastrednerin wird in diesem Jahr die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer sein.
14.01.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
Binder: „Der Lack bei Ministerin Bauer ist ab“
Die SPD fühlt sich darin bestätigt, dass Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ihrem Amt nicht gerecht wird. Nachdem das Verwaltungsgericht Stuttgart nach Medienberichten offenbar bereits im Dezember dem Wissenschaftsministerium per einstweiliger Verfügung untersagt hat, den im März 2017 gewählten Vizepräsidenten der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) einzusetzen, sieht sich SPD-Generalsekretär Sascha Binder in seiner damaligen Einschätzung bestätigt.
11.01.2019 in Ortsverein
„Konservative Parteien verhindern finanzielle Entlastung von Kommunen und Bürgern“
„Konservative Parteien verhindern finanzielle Entlastung von Kommunen und Bürgern“ ärgert sich SPD-Kreisrat Janfried Patzschke in einem Rückblick auf das Jahr 2018
Bund und Land entlasten die Kommunen, der Kreis nicht - trotz bester finanzieller Lage.
Bei den Haushaltsberatungen im Dezember 2018 verweigerte die konservative Mehrheit
den Anträgen der SPD auf niedrigere Kreisumlage und niedrigere Abfallgebühren die Zustimmung.
Weder bei der Kreisumlage noch bei den Abfallgebühren war zu spüren, dass es dem Kreis so gut geht wie noch nie. Kommunen und Bürger müssen jetzt mehr an den Kreis abführen als 2018.
Nicht nachvollziehen kann Patzschke, dass gerade auch Bürgermeister eine deutlichere Senkung der Kreisumlage ablehnten, die im Interesse ihrer Kommune eigentlich daran interessiert sein müssten, die finanzielle Ausstattung ihrer Gemeinde zu verbessern.
Enttäuschend auch die Ablehnung der Kreistagsmehrheit bei sozialen Anliegen. So müssen die Beschäftigten des Kreises gegen den Willen der SPD weiter eine Stunde mehr arbeiten als die Beschäftigten in allen anderen Landkreisen und auch bei der Einführung eines Sozialtickets gab es keine Bewegung.
Erfreulich, so Patzschke, dass im Laufe des Jahres eine Verbesserung der Situation der
Tagesmütter durchgesetzt werden konnte.
Auch der von der SPD angeregte Kreis-Seniorenplan und eine Weiterentwicklung des
Nahverkehrsplans hin zu einem Mobilitätsplan konnte auf den Weg gebracht werden.
07.01.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
SPD Baden-Württemberg startet Volksbegehren für gebührenfreie Kitas
Stoch will „Koalition mit den Bürgerinnen und Bürgern“ – Landespartei legt Fahrplan vor – Gesetzentwurf beim Jahresauftakt in Stuttgart beschlossen
Der Startschuss zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg ist gefallen. Die SPD hat am Montag auf ihrem traditionellen Jahresauftakt in Stuttgart einen detaillierten Fahrplan samt Gesetzentwurf vorgelegt. Ab sofort sammelt die Landespartei die ersten 10.000 Unterschriften, damit der Antrag auf das Volksbegehren wirksam wird.
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Andreas Heisel
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