Stefan Rebmann referiert über sozialdemokratische Politik

Veröffentlicht am 29.07.2008 in Ortsverein

An einem erstaunlich kühlen Sommerabend begrüßte Jens Rüttinger, der Vorsitzende der Oftersheimer Sozialdemokraten, zahlreiche Mitglieder und den Referenten Stefan Rebmann im Bürgersaal des neuen Verwaltungsgebäudes. Da sich der Blick so langsam aber sicher in Richtung des Jahres 2009 bewegt ( zumindest in politischer Hinsicht) ; und in diesem Jahr sage und schreibe 3 Wahlen ( Bundestag, Europa-und Kommunalwahl) anstehen, sollte Stefan Rebmann, der Vorsitzende des Ortsvereins Schwetzingen, über das Thema " Eckpunkte sozialdemokratischer Politik" referieren, was er offensichtlich mit Vergnügen in Angriff nahm.

Zuerst einmal erinnerte der frühere Bundestagskandidat an die Tatsache, dass in Berlin seit 10 Jahren Sozialdemokraten mitregieren, zunächst in der Rot-Grünen Koalition unter dem Bundeskanzler Gerhard Schröder, seit 2005 in der großen Koalition unter Führung Angela Merkels. Er erinnerte an zahlreiche politische Projekte wie den Einstieg in eine regenerative Energieversorgung, die Möglichkeit zur privaten Altersvorsorge ( Riester-Rente) und die beileibe nicht perfekte Einführung der Hartz-Gesetzgebung, deren Schwächen
Teil der sozialdemokratischen Politik sei es , die Grundbedürfnisse auch für die ärmeren Teile der Bevölkerung abzudecken. Als Gewerkschafter ging Rebmann auf das Problem der Ausbildungsplätze ein. Es sei ein Ding der Unmöglichkeit, das Unternehmen erfreulicherweise wieder mehr Ausbildungsplätze zur Verfügung stellen, aber oftmals keine geeigneten Bewerber finden. Das deutet auf gewaltige Mängel im Bildungssystem hin , deren Beseitigung natürlich nicht ganz umsonst zu haben sein wird. Ein weiteres Problem, auch im Rhein-Neckar-Kreis, ist die wachsende Zahl Erwerbstätiger, die oft trotz Vollbeschäftigung staatliche Unterstützung brauchen, weil der Verdienst nicht zum Lebensunterhalt ausreicht. Hier könnte die Einführung eines Mindestlohns helfen. Erfreulich seien die Verbesserungen in der Kinderbetreuung, wobei es noch einiges zu tun gäbe, um Beruf und Familie noch besser unter einen Hut bringen zu können.

Mit einem Hinweis auf das von der SPD befürwortete Konzept einer Bürgerversicherung im Gesundheitssystem hatte Stefan Rebmann einen sehr weiten Bogen über viele Politikfelder gespannt, was ihm die Anwesenden mit kräftigem Applaus dankten, denn es ist nicht immer einfach, den berühmten " Roten Faden" zu finden.

Als zweiter Tagesordnungspunkt standen die Wahlen der Delegierten für den Wahlkreis 278 ( Bruchsal-Schwetzingen) auf dem Programm. Die Nominierung des Bundestagskandidaten der SPD wird voraussichtlich am zwanzigsten November diesen Jahres in Oberhausen-Rheinhausen stattfinden. Der Ortsverein Oftersheim wird dort vertreten sein durch Alexander Leonhardt, Claudia Ruhland, Janfried Patzschke, Dr. Michael Burkart, Walter Herberg und Jens Rüttinger. Als Ersatzdelegierte stehen Werner Kerschgens, Ingo Staudt und Heidrun Pawletta zur Verfügung.

Als letzter Punkt auf der Agenda stand der Vortrag des Fraktionsvorsitzenden Gerhard Wenner, der die Zukunft der Gemeinde Oftersheim unter die Lupe nahm. Der zentrale Punkt der Gegenwart und näheren Zukunft ist sicherlich das Neubaugebiet Nord-West, wo es seit geraumer Zeit Probleme mit der Umsetzung des Bebauungsplanes gibt. Ein weiteres Dilemma ist die sichere Querung der Lessingstraße, nachdem ein Zebrastreifen abgelehnt wurde. Erfreulich ist die durch die Neubürger stark gestiegene Kinderzahl in Oftersheim, weniger erfreulich die Tatsache, dass die Oftersheimer Kindergärten schon jetzt an ihrer Kapazitätsgrenze angelangt sind. Das heißt in Zukunft wird es einige Erweiterungen und wahrscheinlich sogar einen Neubau geben müssen, um dem Bedarf gerecht werden zu können. Bis zum Jahre 2011 sei der ausgeglichene Haushalt der Gemeinde gesichert, so Gerhard Wenner, für die Zeit danach werde es enger. Zum Ende der Veranstaltung erwähnte Kreisrat Janfried Patzschke noch, dass es im Kreis die Kindernotrufnummer 112 gäbe und die Kreistagswahlkreise so blieben wie bisher. Spät am Abend beendete Jens Rüttinger die informative Veranstaltung und mit einer größeren Perspektive gingen die Teilnehmer nach Hause.

Ingo Staudt

 

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