SPD-Fraktion berichtet aus der Gemeinderats-Sitzung

Haushalt des vergangenen Jahres durch höhere Steuer-Einnahmen verbessert

Gemeinderat Janfried Patzschke erklärte für die SPD-Fraktion, dass sich die Haushalts-Situation nicht nur bei der Gemeinde Oftersheim, sondern auch bei vielen anderen Kommunen, aber auch beim Land und beim Bund deutlich entspannt hat. Doch ist die weitere Entwicklung kritisch zu betrachten.

Gemeinderat Janfried Patzschke erinnerte an die strukturellen Probleme des Verwaltungshaushalts. Die Gemeinde Oftersheim kann nicht genügend Erträge, die sogenannte Zuführungsrate, erwirtschaften, die für dringend notwendige Investitionen erforderlich sind. Die Gemeinde erwirtschaftet mit 24 % eine viel zu geringe Zuführungsrate. Nur durch Grundstücksverkäufe konnten die Investitionen finanziert werden.

Gemeinderat Janfried Patzschke betonte, alle sind sich einig, dass in Betreuung und Bildung investiert werden muß Auch die SPD-Fraktion sieht diese Verpflichtung und hat auf die Notwendigkeit permanent hingewiesen und Vorschläge unterbreitet. Auch Bund und Land stehen in der Verantwortung. Leider kürzt die baden-württembergische Landesregierung die Zuweisungen an die Kommunen. Die Gemeinden werden allein gelassen mit den berechtigten Forderungen der Bürger. Weitere große finanzielle Anstrengungen stehen Oftersheim bevor. Der überraschend große und schnelle Zuzug junger Familien in Nordwest zeigt, daß unser Ort nicht umsonst als kinder- und familienfreundliche Gemeinde entsprechende Wertschätzung erfährt.

Gemeinderat Janfried Patzschke schließt in seiner ausführlichen Stellungnahme zur Feststellung der Jahresrechnung 2007 mit der Bemerkung, daß die Veräußerung von Grundstücken nicht die Regel sein darf. Die Gemeinde muß alle Anstrengungen unternehmen, eine nachhaltige Haushaltsführung zu erzielen, d.h. die Schulden zu senken und Rücklagen zu bilden für eine erfolgreiche Entwicklung der Gemeinde. Die SPD-Fraktion geht von einem guten Haushaltsverlauf 2008 aus und hofft, einen positiven Zwischenbericht im September zu hören.

Die Schulden der Gemeinde Oftersheim zum 31.12.2007 belaufen sich auf fast 6.000.000,- €. Sie setzen sich zusammen aus:
Schulden der Gemeinde: 4.550.000,- €
Anteilige Schulden beim Zweckverband Bezirk Schwetzingen 1.367.000,- €

Der Schuldendienst dafür – also Zins und Tilgung – betragen jährlich 300.000,- €

Peter Wierer