Informationsveranstaltung der Ortsvereine Oftersheim, Plankstadt und Schwetzingen über die große Koalition

Kein Jubiläum, sondern eine Uraufführung erlebten die Anwesenden im Clubhaus der Sportgemeinschaft Oftersheim in der Hardtwaldsiedlung. Nicht die Tatsache , dass mit Lothar Mark ein Bundestagsabgeordneter aus Mannheim referierte und mit dem Parteiratsmitglied Carsten Gilbert kompetente „Verstärkung“ den Vortrag ergänzte und bereicherte, war außergewöhnlich. Auch das Thema der Vorträge, die große Koalition, hatte es schon einmal gegeben. Das Neue daran war eine gemeinsame Mitgliederversammlung der SPD-Ortsvereine Plankstadt, Schwetzingen und Oftersheim zu einem alle Sozialdemokraten betreffenden Thema.
Nach der Begrüßung der Anwesenden und der Referenten durch den Oftersheimer Ortsvereinsvorsitzenden und Gemeinderat Jens Rüttinger begann der Mannheimer SPD- Bundestagsabgeordnete Lothar Mark mit seinem Referat. Er ging auf die durch das Wahlergebnis erforderlich gewordene Notwendigkeit einer großen Koalition aus CDU / CSU und SPD ein. Der Abgeordnete äußerte Verständnis für die Mitglieder , die noch im Wahlkampf die CDU und deren politische Positionen bekämpft hatten und sich jetzt in einer Koalition wiederfinden. Beide Seiten haben nicht nur bei der Verteilung der Ministerien, sondern auch bei den Inhalten für die jeweiligen Wähler schmerzhafte Kompromisse eingehen müssen, trotzdem wertete Lothar Mark den geschlossenen Koalitionsvertrag als gelungen.
Kurz und prägnant gab der Referent einen Überblick über die einzelnen Politikfelder vom Ausstieg aus der Kernenergie in der Energiepolitik über den Einsatz der Bundeswehr in den Krisengebieten der Welt bis zur sicherlich sehr unpopulären Erhöhung der Mehrwertsteuer ab dem Jahr 2007. Zu großem Pessimismus bestehe wahrlich kein Anlass, so schloss Lothar Mark seinen Vortrag mit Blick auf die Zukunft des Landes.
Carten Gilbert, Mitglied des Parteirates setzte in seinem anschließenden Referat andere Schwerpunkte. Er begrüßte das Ende von Vergünstigungen und Subventionen durch die Beschlüsse des Koalitionsvertrages. Ebenso hielt er den Erhalt wichtiger Arbeitnehmerrechte für einen positiven Aspekt der Koalitionsvereinbarungen. So bleibt der Kündigungsschutz weitgehend erhalten, ebenso wie die Tarifautonomie oder die Steuerbefreiung von Nachtarbeit. Kritisch sah Carsten Gilbert die geplante Erhöhung der Mehrwertsteuer, die noch nicht durchgeführte, aber anstehende Gesundheitsreform und weitere Änderungen in den Sozialsystemen.
Im Anschluss an seinen Vortrag konnten die anwesenden Parteimitglieder Fragen stellen oder Anmerkungen machen, wovon auch ausgiebig Gebrauch gemacht wurde. Dabei konnte man feststellen, dass die Mitglieder der großen Koalition weitaus kritischer gegenüber stehen als die beiden Referenten. So ging es um die finanziell prekäre Situation der Städte und Gemeinden, die stiefmütterlich behandelt werden. Auch Probleme bei der Gesetzgebung wurden erörtert. Am Ende der sehr informativen Veranstaltung wurde festgestellt, dass Veränderungen notwendig sind und sie kaum durchführbar wären, ohne bemerkt zu werden. Die Aufgabe der SPD in der großen Koalition besteht auch darin, diese Veränderungen so gerecht und ausgewogen wie möglich zu gestalten.

Ingo Staudt