Auf der letzten Vorstandssitzung der SPD Oftersheim berichtete der Ortsvereinsvorsitzende und Gemeinderat Jens Rüttinger von der Entscheidung über die Neufestsetzung der Elternbeiträge für alle Oftersheimer Kindergärten. Mehrere Briefe und Emails von Eltern hätten ihn erreicht, in denen die Erhöhung und der Zeitpunkt der Mitteilung kritisiert wurde.

Die SPD Oftersheim möchte grundsätzlich feststellen, dass die Gemeinderatsfraktion bei einer Enthaltung, gegen die Neufestsetzung und damit Erhöhung der Elternbeiträge im Gemeinderat gestimmt hat.
Grundsätzlich ist die SPD der Ansicht, dass vorschulische Bildung, also das gesamte Krippen- und Kindergartenangebot den Eltern bzw. Kindern beitragsfrei angeboten werden sollte. Aus finanziellen Gründen ist dies aber leider in Oftersheim nicht möglich. Daher setzt sich die örtliche SPD schon seit langer Zeit für einkommensabhängige Elternbeiträge ein, um ein Mindestmaß an sozialem Ausgleich erreichen zu können. Leider fand dies im bisherigen Gemeinderat keine Mehrheit. Lediglich die Elternbeiträge der Tagesbetreuung werden einkommensabhängig erhoben.
Die SPD Fraktion hat sich auch sehr für die Beibehaltung des bisherigen Beitragsmodells eingesetzt. Denn das sogenannte „Württembergische Modell“ ist nicht für alle Familien gleich gut. Familien mit mehreren Kindern unter 18 Jahren werden finanziell stark entlastet, wohingegen Familien mit einem Kind deutlich mehr belastet würden. Nur die Anzahl der Kinder sagt aber über die finanzielle Leistungsfähigkeit einer Familie noch nichts aus. Zudem hätte die Umstellung auf das „Württembergische Modell“ zu einer Verringerung der Gesamteinnahmen der Gemeinde geführt, so dass der Gemeinderat zu einer weiteren prozentualen Erhöhung gezwungen wäre, um das bisherige Beitrags-Niveau zu halten. Der Landesrichtsatz sieht vor, dass die Elternbeiträge 20% der Ausgaben betragen sollten. Dies wäre allein durch die Umstellung des Modells nicht möglich gewesen.
Die Oftersheimer SPD wird sich auch künftig für eine gute Kinderbetreuung einsetzen und helfen das Betreuungsangebot den Bedürfnissen weiter anzupassen.

Jens Rüttinger