Jahreshauptversammlung der SPD Oftersheim

Veröffentlicht am 04.03.2008 in Ortsverein

Im Nebenzimmer des "Kronprinzen" begrüßte der Ortsvereinsvorsitzende Jens Rüttinger die zahlreich erschienenen Mitglieder der Oftersheimer Sozialdemokratie. Auch wenn in diesem Jahr keine Vorstandswahlen auf der Tagesordnung standen, so bieten doch die Rechenschaftsberichte einen detaillierten Einblick in die geleistete Arbeit des vergangenen Jahres

Jens Rüttinger begann seine Ansprache mit dem Gedenken an den verstorbenen Oftersheimer Ehrenbürger Otto Heger und den Neulußheimer Bürgermeister Gerhard Greiner, der eine prägende sozialdemokratische Persönlichkeit im Rhein-Neckar-Kreis war. Im Anschluss ging der Vorsitzende auf die wachsenden Aufgaben der Partei ein, bedingt durch die bevorstehenden Wahlen und das wachsende Neubaugebiet. Regelmäßig fanden mit Ausnahme der Sommerferien Vorstandssitzungen statt; ein bleibendes Thema wird die Kleinkinderbetreuung bleiben. Ebenfalls ein Höhepunkt sind die Radtouren durch die Oftersheimer Gemarkung , "Tour de Ofdasche" genannt. Das Neubaugebiet und die Kinderspielplätze waren im letzen Jahr Ziel dieser Besichtigungen. Des weiteren gab es die Fahrt zum Stuttgarter Landtag auf Einladung unserer Landtagsabgeordneten Rosa Grünstein, den gemeinsamen Ausflug mit den SPD- Ortsvereinen Plankstadt und Eppelheim nach Maulbronn sowie die Vorträge von SPD-Landesvorstandsmitglied Stefan Rebmann zur Arbeitsmarktpolitik und von dem Landtagsabgeordneten Dr. Frank Mentrup zur Schulsituation. Die Themen Kindergartenbeiträge und Einkaufsmöglichkeiten in Oftersheim werden sowohl die Fraktion als auch den Ortsverein weiter beschäftigen. Mit einem kurzen Ausblick auf kommende Veranstaltungen beendete Jens Rüttinger seine Ausführungen, ein kurzer Rückblick auf Themen und Aktivitäten, die eine politische Partei auszeichnen und ihr ein Profil verleihen.

Im Anschluss an den Vorsitzenden des Ortsvereins legte der Vorsitzende der Gemeinderatsfraktion, Gerhard Wenner, seinen " Rechenschaftsbericht" vor. Er erinnerte an die Schließung der Oftersheimer Postfiliale, die Bürgermeisterwahl im Jahre 2006 und an die eventuell bevorstehende Zusammenarbeit mit Plankstadt und Schwetzingen. Das größte laufende Projekt in Oftersheim ist die Erschließung und Bebauung im Neubaugebiet Nordwest; unmittelbar damit zusammenhängend die Errichtung eines integrativen Kindergartens unter der Trägerschaft der Lebenshilfe und die Umbaumaßnahmen am Bahnhof, um diesen in Zukunft S-Bahn-tauglich zu machen und "neue" und "alte" Bürger vor Lärm zu schützen ( Lärmschutzwände). Interessant ist für die Parteimitglieder immer wieder, welche Anträge die Fraktion in den Gemeinderat eingebracht hat und was aus diesen Anträgen wurde. Ein Antrag auf die kostenlose Ausleihe von Büchern aus der Gemeindebücherei wurde von der Gemeinderatsmehrheit abgelehnt, eine Klimaberatung für Oftersheimer Bürger wird es in anderer Form geben. Erfolgreicher waren die Anträge auf eine Bezuschussung der Mittagessen für bedürftige Familien sowohl im Hort als auch in der Ganztagesschule. Weitere Themen im Gemeinderat waren die Sanierung der Karl-Frei-Halle, die erneut notwendig gewordene Sanierung der Ortsmitte und die Schwierigkeiten bei der Umsetzung von Bebauungsplänen. Der Gemeindehaushalt sieht zwar erfreulicher aus als in den vergangenen Jahren, man dürfe aber nicht übersehen, dass die Gemeinde vor allem durch Grundstücksverkäufe viel Geld auf einmal einnehme, so der Fraktionsvorsitzende. Langfristig gebe es durchaus strukturelle Risiken, die nicht unterschätzt werden dürften. Die SPD - Gemeinderatsfraktion bleibe ein wichtiger Faktor bei der Weiterentwicklung Oftersheims, so schloss Gerhard Wenner seinen Bericht.

Ihm folgte der Vertreter der Oftersheimer SPD im Kreistag, Janfried Patzschke, mit seinem Bericht. Der Haushalt im Kreis weist für das Jahr 2008 zum ersten Mal nach langer Zeit Überschüsse auf, so dass der Schuldenstand sinken wird. In Zukunft ist sogar eine Senkung der Kreisumlage, die von Städten und Gemeinden erbracht wird, denkbar. Die großen Kostenstellen des Kreises sind neben den Sozialausgaben der öffentliche Personennahverkehr und die Erhaltung der Kreisschulen, in die erfreulicherweise sehr kräftig investiert wird. Auch die AVR folgt einem neuen Konzept und musste ihre Gesellschaftsform ändern, um sich auch ausserhalb des Rhein-Neckar-Kreises um Aufträge bewerben zu können. Erfreulich ist die Förderung von regenerativen Energieträgern durch die AVR und die Senkung der Müllgebühren, welche die Haushalte demnächst entlasten soll. Nach diesen größtenteils erfreulichen Bericht aus dem Kreistag kamen die Vertreter der Arbeitsgemeinschaften zu ihrem Recht.

Peter Wierer und Werner Kerschgens berichteten aus den " Ökotalk lokal". Gerade erst wurde wieder eine Säuberungsaktion an den Dünen in Kooperation mit dem Nabu und der lokalen Agenda 21 durchgeführt. Weitere Themen waren der Besuch der Deponie Feilheck am Golfplatz und die Biotopvernetzung. In Zukunft sind Veranstaltungen zum Thema Energieversorgung geplant.

Zu guter letzt berichte noch das Oftersheimer Neumitglied Alexander Leonhardt von den Jusos, der Nachwuchsorganisation der SPD. Es gebe mittlerweile wieder Veranstaltungen der „Juso AG Untere Hardt", die so langsam aus ihrem „Dornröschenschlaf" erwache, so seine Ausführungen.

Es folgte noch der wichtige Bericht des Kassiers Thomas Kobbert, der keine Konten in Lichtenstein führt und es trotzdem schafft, die Finanzen des Ortsvereins in bester Ordnung zu halten; so dass die Partei ihre politische Arbeit gut bewältigen kann. Michael Rauscher und Hermann Baust hatten die Kasse geprüft und keine Mängel feststellen können. Einstimmig erfolgte die Entlastung, sowohl des Kassiers als auch des Gesamtvorstandes

Bevor die Veranstaltung mit einem Dank an Heidrun Pawletta für 5-jährige Mitgliedschaft endete, gab der Ortsvereinsvorsitzende Jens Rüttinger noch einen kleinen Ausblick ins Jahr 2008.

Ingo Staudt

 

Unser Landtagsabgeordneter Daniel Born

Unser Team für Oftersheim

  • Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft
  • Bürgerumfrage zum Bedarf an altersgerechtem Wohnen
  • Beitragsfreie Kinderbetreuung
  • flexible Betreuungszeiten in allen Kindergärten, unter Beibehaltung der Betreuungsqualität Ganztagsgrundschulen
  • Vorlage eines aktuellen Umweltberichts
  • Förderprogramm für den lokalen Handel
  • Barrierefreiheit am Bahnhof, an den Bushaltestellen und allen Kreuzungsübergängen
  • Tempo 30 im ganzen Ort und zügige Sanierung der Straßen
  • Stellplätze für Mietfahrräder am Bahnhof und Rathaus
  • Renaturierung des Rod&Gun-Platzes

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