Vorstandssitzung der SPD Oftersheim

Veröffentlicht am 16.03.2010 in Ortsverein

Pünktlich um halb acht Uhr abends eröffnete der Ortvereinsvorsitzende Jens Rüttinger die Vorstandssitzung der Oftersheimer Sozialdemokraten. Eine zwar nicht lang erscheinende, aber inhaltlich umfangreiche Tagesordnung galt es " abzuarbeiten", und der Vorsitzende persönlich begann mit dem Bericht zur Ortsvereinsvorsitzendenkonferenz des Wahlkreises 40.

Im Frühjahr 2011 stehen in Baden- Württemberg Landtagswahlen an, und so wird es Zeit abzuklären, wer in den einzelnen Wahlkreisen sowohl als Erst- oder auch als Zweitkandidat zur Verfügung steht. Eine weitere Frage ist die des Wahlverfahrens, also wie wird der Kandidat oder die Kandidatin bestimmt; zur Auswahl stehen eine Delegiertenwahl oder eine Vollversammlung der Parteimitglieder des Wahlkreises.
Von einer weiteren Veranstaltung berichtete Alexander Leonhardt, in diesem Fall war es die Jahreshauptversammlung der Jusos des Rhein-Neckar- Kreises. Die Neuwahlen des Vorstandes brachten keine personellen Veränderungen, inhaltlich soll einiges bewegt werden, was unter anderem im zwei formulierten Anträgen zur Begrenzung der Spendenhöhe für Parteien und zur Tarifeinheit deutlich wurde. Erfreut nahmen die Mitglieder den Bericht auf und lauschten im Anschluss den Worten von Stephan Lamm, der eine zeitlich etwas zurückliegende Aktion ausgewertet hat. Im Bundestagswahlkampf des vergangenen Jahres hatte die SPD Oftersheim einen Wahlstand mit der Frage " Wo drückt sie der Schuh ? " initiiert und jeder Bürger und jede Bürgerin konnte auf Zetteln aufschreiben, was ihn oder sie gerade am meisten bewegt, ärgert oder wo man Handlungsbedarf sieht. Diese Zettel wurden auf einen riesigen roten Schuh aufgesteckt und sind jetzt ausgewertet worden. Ein großes Thema waren die Verkehrsprobleme in Oftersheim, ein weiteres eher persönliche Dinge, die aber mit der allgemeinen Lage zu tun haben, wie etwa die Angst vor dem Verlust des Arbeitsplatzes. Auch die Finanzkrise und deren Auswirkungen sind bei leibe noch kein Thema von gestern, sondern sie wird uns noch eine ganze Weile begleiten. Näheres kommt in einem weiteren Bericht.
Parteiintern die heftigsten Diskussionen gab es bei Tagesordnungspunkt 4, hier ging es um das Thema Kopfpauschale in der Krankenversicherung und um das Gegenkonzept der SPD, die Bürgerversicherung. Kopfpauschale bedeutet zunächst einmal gleiche Beiträge für alle, egal wie viel verdient wird. Ein Abschied aus der solidarischen Finanzierung der Krankenversicherung kommt für die SPD in Oftersheim und außerhalb nicht in Frage, allgemein wurde dann noch über das Erscheinungsbild der Sozialdemokratie im Bund diskutiert. Festgestellt wurde, dass Oppositionsarbeit im Bund zur Zeit recht schwierig ist, wenn die Regierung diesen Part gleich mit übernimmt.
Zum Ende der Sitzung wurden noch verschiedene Aspekte angesprochen. So ging es um den Schaukasten, eine Weiterführung der Chronologie des Ortsvereins und das von der SPD- Fraktion im Gemeinderat angesprochene Thema der Kostenreduzierung hinsichtlich der Beteiligung am Bellamar, was die Gemeinde Oftersheim ziemlich teuer zu stehen kommt. Die Fraktion hat bei diesem Thema die volle Rückendeckung des Ortsvereins uns so konnten alle zufrieden durch die kalte Nacht nach Hause gehen.

Ingo Staudt

 

Unser Landtagsabgeordneter Daniel Born

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