Jahreshauptversammlung der SPD Oftersheim

Veröffentlicht am 24.03.2009 in Ortsverein

Mitgliederzahl konnte gesteigert werden
Alter Vorstand ist der Neue

Zur Jahreshauptversammlung des SPD- Ortsvereins Oftersheim hatte der Vorsitzende Jens Rüttinger in das Clubhaus der Sportgemeinschaft eingeladen. Sehr viele Mitglieder erschienen, um zum einen die Rechenschaftsberichte zu verfolgen, zum anderen natürlich um einen neuen Vorstand zu wählen, denn turnusmäßig alle 2 Jahre müssen sich die Vorstandsmitglieder , sofern sie wieder antreten, einer Wahl durch die Parteimitglieder stellen. Die Veranstaltung begann aber mit den Rechenschaftsberichten der wichtigsten Vorstandsmitglieder. Zunächst einmal zog der Ortsvereinsvorsitzende Jens Rüttinger Bilanz über das abgelaufene Jahr.

Immerhin 11 Vorstandssitzungen wurden abgehalten, die Zahl der Mitglieder im Ortsverein konnte sogar um 4 gesteigert werden und ist im Verhältnis zur Bevölkerungszahl als gut zu bezeichnen. Der Vorsitzende betonte, dass er nach wie vor mit Freude an der Arbeit sei, zum Wohle der Gemeinde und der Partei. In diesem Jahr gehe es darum, um jede Stimme zu kämpfen, um bei der Gemeinderatswahl gut abzuschneiden. Rüttinger erinnerte an die wichtigsten Veranstaltungen des letzten Jahres, angefangen von einem Infoabend zum Jugendstrafrecht, der Radtour durch Oftersheim, dem Ausflug der Ortsvereine Eppelheim, Plankstadt und Oftersheim am Tag der Deutschen Einheit und schließlich dem sehr interessanten Vortrag zum Mehrgenerationenhaus. man kann von einem sehr aktiven und lebendigen Ortsverein sprechen, wenn es um die Sozialdemokratie in Oftersheim geht.

Starker Beifall war dem Vorsitzenden gewiss, denn die zahlreich anwesenden Mitglieder wissen, dass es in schwierigen Zeiten nicht immer leicht ist, solch einen Ortsverein zu führen. Im Anschluss war man sehr gespannt auf den Rechenschaftsbericht des Kassiers Thomas Kobbert, denn die anstehenden Wahlkämpfe sind nicht kostenlos zu haben. Auch im Jahre 2008 hat es die SPD Oftersheim geschafft, trotz beginnender Finanzkrise einen Überschuss zu erwirtschaften. Damit hat Thomas Kobbert besser abgeschnitten als so manches prominente Unternehmen, und die Partei sollte die kommenden Wahlkämpfe gut bestreiten können. Wieder kam kräftiger Beifall auf, als der Kassier die Kassenlage erläutert hatte und die Kassenprüfer Michael Rauscher und Hermann Baust die ordnungsgemäße Führung der Kasse bescheinigten.

Als nächster war dann der Fraktionsvorsitzende Gerhard Wenner an der Reihe, er berichtete aus dem Gemeinderat und konnte sich der ungeteilten Aufmerksamkeit der Mitglieder sicher sein. Er berichtete über die unabsehbaren Folgen der Wirtschaftskrise, aber auch schon im letzten Jahr gab es einige Hürden für die Fraktion und die Gemeinde Oftersheim zu überwinden. So mussten zur langfristigen Sicherung der Einnahmebasis die Gewerbesteuer und die Grundsteuer leicht erhöht werden, was direkt dem Verwaltungshaushalt zu gute kommt. Nach den stetigen Steuermehreinnahmen durch den wirtschaftlichen Aufschwung in den letzten 3 Jahren gehen die Einnahmen jetzt wohl zurück, in welcher Höhe kann noch niemand sagen. Ebenso schwierig ist manchmal die Einschätzung der laufenden Kosten. Sicher erinnern sich die Bürger noch an die immens hohen Energiepreise zur Mitte der Jahres 2008. Auch die Fahrzeuge der Gemeinde brauchen Sprit, die Wohnungen müssen beheizt werden und das alles kostet Geld...

Er verwies auf verschiedene Anträge, die von der SPD- Fraktion im Oftersheimer Gemeinderat eingebracht wurden. Sehr erfreulich ist das Projekt " Notinsel", das Kindern in Gefahrensituationen eine Zufluchtsmöglichkeit bietet und an dem sich die Oftersheimer Gewerbetreibenden rege beteiligt haben. Bedenklich ist im Gegensatz hierzu der Zustand der Straßen in Oftersheim, die langsam aber sicher zu " Buckelpisten" mutieren und dringend saniert gehören. Ein weiteres Problem ist und bleibt die Versorgung der Oftersheimer Bürger mit Gütern des alltäglichen Bedarfs, denn bis auf die " Plus"- Filiale im Gemeindezentrum befindet sich kein weiterer Supermarkt auf Oftersheimer Gemarkung. Die Bebauung des Neubaugebietes Nordwest läuft planmäßig und geht rasch voran, aber die an sich hoch erfreuliche Entwicklung der Kinderzahl macht wohl bald einen Kindergartenneubau notwendig, denn der " Lebenshilfe"- Kindergarten in diesem Gebiet ist bereits belegt. Ebenso wichtig ist die weitere Entwicklung der beiden Oftersheimer Schulen, wobei die Friedrich-Ebert-Grundschule als mehrzügige Grundschule erhalten bleibt, auch wenn die Zahl der Schüler bald steigen wird. Erheblich schwieriger einzuschätzen ist die Situation an der Theodor- Heuss-Schule im Hardtwaldring, denn die Zukunft der Hauptschule als solches ist noch ziemlich unsicher. Von Seiten der Landesregierung aus wird einerseits die Hauptschule gestärkt, andererseits besuchen immer weniger Schüler diese Schulfarm, weil sie anschließend nur sehr schlechte Berufsaussichten haben. Davon abhängig ist auch die neu installierte Ganztagesbetreuung an der Schule. So wurde wieder einmal deutlich, wie die verschiedenen politischen Ebenen zusammenhängen und die Versammlung dankte Gerhard Wenner mit kräftigem Beifall für seinen sehr informativen Vortrag.

Nachdem im ersten Teil über die Berichte des Vorstandes und der Fraktion berichtet wurde, geht es nun mit einer Ebene höher weiter. Kreisrat Janfried Patzschke wertete als besonderen Erfolg die Installation des Kindernotrufes mit der Nummer 112, die auf eine Initiative der SPD- Fraktion im Kreisrat beschlossen wurde und im gesamten Rhein-Neckar-Kreis gilt. Besonders wichtig sind die Erneuerungen und Erweiterungen an den Schulen, die den Kreis als Schulträger haben. Verbesserungen gibt es auch bei der Jugendsozialarbeit, ein Thema das durch die Vorfälle in Winnenden und Wendlingen besondere Aufmerksamkeit hervorruft. " Verhindert wurde eine Müllverbrennungsanlage im Rhein-Neckar-Kreis", so der engagierte Kreisrat weiter. Es gebe in Mannheim unter der Regie der MVV bereits hochmoderne Verbrennungsanlagen ganz in der Nähe, und bei einem akzeptablen Preis werde der Müll weiterhin dort entsorgt. Als letztes Thema wurde von Janfried Patzschke der öffentliche Nahverkehr angesprochen, wo die Buslinien mittlerweile in Paketen europaweit ausgeschrieben werden müssen, Einfluss habe man nur auf die Festlegung gewisser Standards (z.B. behindertengerechte Busse). Wieder einmal wurde den Anwesenden klar, wie vieles sich im Bereich des Landkreises abspielt, ohne das dies der Öffentlichkeit immer bewusst ist. Auch Janfried Patzschke erhielt großen Beifall für seinen Abriss der Kreistagsaktivitäten.

Es folgte der Bericht von Alexander Leonhardt von den Aktivitäten der Jusos. Eine ganze Reihe von Seminarveranstaltungen, Diskussionen mit Abgeordneten und die Konzentration auf die anstehenden Kommunalwahlen zeugen von einer quicklebendigen Nachwuchsorganisation der SPD im Rhein-Neckar-Kreis.
Peter Wierer legte Zeugnis über die Aktivitäten des " Ökotalk lokal" ab; er konnte von der Dünensäuberungsaktion gemeinsam mit dem NABU berichten, vom Besuch in einem Gasspeicher und einer Veranstaltung zur Flurneuordnung. In Zukunft werden der Hochwasserschutz, die Naturschutzgebiete und die Biotopvernetzung die wichtigsten Themen dieses bekannten Arbeitskreises sein. Beifall beendete den Bericht Peter Wierers und leitete über zu den Vorstandswahlen.

Nachdem der Gesamtvorstand entlastet worden war, durfte die aus Hannelore Patzschke, Michael Rauscher und Hermann Baust bestehende Wahlkommission zur Tat schreiten und Stimmzettel verteilen. Der Vorstand der Sozialdemokratie in Oftersheim setzt sich wie folgt zusammen: Ortsvereinsvorsitzender bleibt Jens Rüttinger, seine Stellvertreter sind Rainer Ruhland und Werner Kerschgens. Kassier ist nach wie vor Thomas Kobbert, Schriftführerin Claudia Ruhland und der Pressereferent Ingo Staudt. Als Internetbeauftragter wurde Dr. Michael Burkart in seinem Amt bestätigt. Vervollständigt wird der Vorstand durch die Beisitzer Gerhard Wenner, Janfried Patzschke, Ralf Geiger, Jochen Baust und Alexander Leonhardt, welcher neu in den Vorstand rückt. Aus gesundheitlichen Gründen kandidierte Klaus Zöbeley nicht mehr. Wolfgang Burkhardt wollte einen Platz für einen jüngeren frei machen, was ja auch gelungen ist. Vorsitzender Jens Rüttinger dankte den beiden ehemaligen Vorstandskollegen und übergab ihnen ein kleines Weinpräsent als dankende Anerkennung. Auf den Kreisparteitagen wird die SPD Oftersheim in Zukunft durch Alexander Leonhardt, Dr. Michael Burkart , Claudia Ruhland und Hannelore Patzschke vertreten sein. Als Ersatzdelegierte stehen Werner Kerschgens, Jens Rüttinger und Janfried Patzschke zur Verfügung. Das wichtige Amt des Kassenprüfers haben Michael Rauscher und Hermann Baust inne. Nach diesem " Wahlmarathon" konnten die SPD- Mitglieder dann am späten Abend nach Hause gehen.

Ingo Staudt

 

Unser Landtagsabgeordneter Daniel Born

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  • flexible Betreuungszeiten in allen Kindergärten, unter Beibehaltung der Betreuungsqualität Ganztagsgrundschulen
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  • Förderprogramm für den lokalen Handel
  • Barrierefreiheit am Bahnhof, an den Bushaltestellen und allen Kreuzungsübergängen
  • Tempo 30 im ganzen Ort und zügige Sanierung der Straßen
  • Stellplätze für Mietfahrräder am Bahnhof und Rathaus
  • Renaturierung des Rod&Gun-Platzes

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