Fraktion berichtet aus der Gemeinderats-Sitzung

Die Pisa-Studie hat einiges bewirkt. Nicht nur mehr Plätze sind für die Kleinen einzurichten, auch die Bildung soll schon im Kindergarten beginnen. So gibt es einen Orientierungsplan der Landesregierung über die Bildung der Kleinkinder. Ähnlich wie der Bildungsplan für die Schulen, setzt er Standards für die Erziehung zwischen dem dritten Lebensjahr bis zum Beginn der Grundschule. Nach einer Testphase wird der Orientierungsplan im Jahre 2009 eingeführt. Schon heute arbeiten viele Kindergärten nach den Grundsätzen dieses Plans. Auch greift seit Januar 2006 ein Fortbildungskonzept für die Erzieherinnen. Dafür stellen das Land und die Kindergarten-Träger jeweils zehn Millionen Euro zur Verfügung.

Gemeinderat Jens Rüttinger gab für die SPD-Fraktion zu den Planungen und Veränderungen in den Oftersheimer Kindergärten die Stellungnahme ab.

1. Kindergarten-Bedarfsplanung 2006/2007:
Jens Rüttinger führte zur Fortschreibung der Kindergarten-Bedarfsplanung 2006/2007 aus: „Wir haben uns bereits im vergangenen Herbst mit den Ausbau-Notwendigkeiten aufgrund des TAG (Tages-Betreuuungs-Ausbaugesetz) beschäftigt und insbesondere die Kleinkind-Betreuung in den Mittelpunkt unserer Überlegungen gestellt. Auch das Neubaugebiet Nord-West musste in die Planungen miteinbezogen werden, obwohl noch keine konkreten Zahlen vorlagen. Dank der Arbeit der KE (Beratungs-Institut Kommunale Entwicklung Baden-Württemberg) ist es uns gelungen, insbesondere im Hinblick auf die schwierigen Verhandlungen mit den kirchlichen Trägern, zufriedenstellende Beratungsergebnisse zu erzielen. Somit können wir heute die Fortschreibung des TAG beschließen. Daß aus der angedachten Beschlussfassung auf der Gemeinderats-Sitzung im Juli nun Oktober geworden ist, unterstreicht das Ringen um eine gute Lösung für unsere Kinder. Das derzeitige Platzangebot scheint ausreichend zu sein. Dennoch sollten weitere Betreuungsplätze für Kleinkinder bereitgestellt werden. Die SPD-Fraktion vermutet, dass es einen weiteren Bedarf an diesen Kleinkind-Betreuungsplätzen gibt. Daher möchten wir wissen, wie viele Kinder auf der Warteliste stehen?

Durch das von der SPD durchgesetzte Elterngeld ist ab dem Jahr 2007 die Betreuung für Kinder bis zu einem Jahr gewährleistet. Für die Zeit danach fehlt allerdings ein sich anschließendes Betreuungsangebot. Hier sehen wir künftig einen Handlungsbedarf. Durch die neuen Verträge mit den kirchlichen Trägern konnten wir den Fachkräfte-Schlüssel auf einem weiterhin hohen Niveau etwas reduzieren. So können rund 33.500,- € pro Jahr eingespart werden. Durch diese Einsparungen können künftige Ausgaben bei Ausweitungen im Kindergarten-Angebot, wie z.B. die Sprachförderung oder die Kleinkind-Betreuung abgedeckt werden. Aufgrund der positiven Entwicklung im Wohngebiet Nord-West wünschen wir eine Überprüfung, ob die Realisierung für einen gemeinsamen Kindergarten mit der Lebenshilfe Schwetzingen-Hockenheim nicht schon früher begonnen werden muß. Ebenso sind die Tages-Betreuungsplätze im Kindergarten Fohlenweide, besonders im Hinblick auf das Neubaugebiet Nord-West. zu überprüfen, ob diese noch ausreichend sind. Wir sehen eine Abwanderung der Kindergarten-Kinder nach Schwetzingen, begründet durch den weiten Fußweg in die Ortsmitte. Diese Kinder werden später wahrscheinlich dann auch in Schwetzingen zur Schule gehen wollen. Dies kann nicht im Interesse Oftersheims sein.“

2. Betreuungs-Angebot für Kinder unter drei Jahren:
Jens Rüttinger erklärte für die SPD-Fraktion: „Wir begrüßen ausdrücklich den Vorschlag von der KE die vorhandenen Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren auszubauen. So können ab 2007 bereits zehn zusätzliche Plätze geschaffen werden, wenn bei vorhandenen Gruppen eine Umnutzung in altersgemischte Gruppen durchgeführt wird. Die neun derzeit genehmigten Tagesmütter-Plätze bereichern das bestehende Angebot, können aber dieses aufgrund höherer Kosten für die Familien nicht hinreichend ersetzen. Wir möchten, dass die Gemeinde Oftersheim im Vergleich mit den Gemeinden des Rhein-Neckar-Kreises künftig eine Vorbildfunktion bei der Kleinkind-Betreuung einnimmt. Dies sichert uns auf Dauer einen Standort-Vorteil, auch und gerade bei der Vermarktung unserer Grundstücke und des dringend gebrauchten Zuzugs von jüngeren Neubürgern. Oftersheim ist dann mit 18 Betreuungs-Plätzen für Kinder unter 3 Jahren auf gutem Wege die 20 %-Quote bis 2010 zu erreichen und so den gesetzlichen Anforderungen zu entsprechen. Wir, die SPD-Fraktion, wünschen uns eine ständige Überprüfung der Nachfrage und Notwendigkeit von weiteren Kleinkind-Betreuungsplätzen“.

3. Vertrags-Änderungen mit den Kirchen bezüglich Förderung der Kindergärten:
Jens Rüttinger machte deutlich: „Nachdem die katholische Genehmigungsbehörde den bereits einvernehmlichen Beratungen zu den neuen Verträgen nicht zugestimmt hat, freuen wir uns, dass nun doch eine Lösung gefunden wurde. Besonders begrüßen wir die teilweise geringere Anzahl von Kindergarten-Schließtagen, die Verstärkung der Mitwirkungsrechte der politischen Gemeinde und die künftig bessere Vergleichbarkeit der jeweiligen Kindergärten durch den neuen Fachkräfte-Schlüssel. Wir hoffen mit diesem Vertrag ein Instrument zur weiterhin guten Zusammenarbeit zwischen den beiden Kirchen und ihren Gremien, sowie der politischen Gemeinde gefunden zu haben.

Die SPD-Fraktion stimmt den Vorlagen einstimmig zu“.

Mit der Frage, wie viele Kleinkinder stehen auf der Warteliste, lag die SPD-Fraktion richtig. Bürgermeister Helmut Baust musste erklären, dass vier Kinder auf der Warteliste stehen. Die Frage nach der Ausländer-Quote - wichtig für die Sprachförderung in den jeweiligen Kindergärten - konnte nicht beantwortet werden. Die Zahl wird erst ermittelt.

Peter Wierer