Termine

Alle Termine öffnen.

22.04.2024, 17:30 Uhr SPD-BürgerInnen-Sprechstunde
Am   Montag, den 22. April  2024, findet um 17:30 Uhr eine Sprechstund …

26.04.2024, 18:00 Uhr Ehrungsveranstaltung und Frühlingsfeier der Oftersheimer SPD
Am 26. April wird um 18:00 Uhr im Bürgersaal in der Eichendorffstr. 2 die traditionelle Ehrungsveranstaltung, d …

Alle Termine

Stoch: „Mit diesem Kabinett ist kein Staat zu machen“

Veröffentlicht am 23.01.2020 in Landespolitik

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum angekündigten Rückzug der Landesminister Edith Sitzmann und Franz Untersteller:

„Nach dem Rückzug von OB Kuhn und dem Sofortausstieg von Staatssekretär Ratzmann wird es nun noch einsamer um den Ministerpräsidenten. Offensichtlich erkennen gleich mehrere Regierungsmitglieder, dass sie nicht mehr die politische Kraft und Lust haben, dieses Land in eine gute Zukunft zu führen. Insbesondere Edith Sitzmann, die ja als mögliche Nachfolgerin von Kretschmann gehandelt wurde, wirft resigniert das Handtuch.

Schon die letzten dreieinhalb Jahre haben gezeigt, dass die Grünen wie die CDU keinerlei Ideen haben, Baden-Württemberg zu gestalten. Diese Personalien zeigen jetzt umso mehr: Mit diesem Kabinett ist kein Staat zu machen.“

 

Homepage SPD-Landesverband

Unser Landtagsabgeordneter Daniel Born

Unser Team für Oftersheim

  • Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft
  • Bürgerumfrage zum Bedarf an altersgerechtem Wohnen
  • Beitragsfreie Kinderbetreuung
  • flexible Betreuungszeiten in allen Kindergärten, unter Beibehaltung der Betreuungsqualität Ganztagsgrundschulen
  • Vorlage eines aktuellen Umweltberichts
  • Förderprogramm für den lokalen Handel
  • Barrierefreiheit am Bahnhof, an den Bushaltestellen und allen Kreuzungsübergängen
  • Tempo 30 im ganzen Ort und zügige Sanierung der Straßen
  • Stellplätze für Mietfahrräder am Bahnhof und Rathaus
  • Renaturierung des Rod&Gun-Platzes

Facebook

Unsere Bundestagskandidatin Neza

www.neza-yildirim.de