Stellungnahme der SPD Oftersheim zur Landtagswahl

Veröffentlicht am 21.03.2016 in Ortsverein

Es gab in früheren Vorstandssitzungen schon fröhlichere Gesichter unter den Oftersheimer Genossen, als am Tag nach der Landtagswahl. Ein verheerendes Ergebnis bei dieser Wahl hatte die Stimmung gedrückt, es ging nun an die Aufarbeitung des Ergebnisses aus Oftersheimer Sicht.

Es gab in früheren Vorstandssitzungen schon fröhlichere Gesichter unter den Oftersheimer Genossen, als am Tag nach der Landtagswahl. Ein verheerendes Ergebnis bei dieser Wahl hatte die Stimmung gedrückt, es ging nun an die Aufarbeitung des Ergebnisses aus Oftersheimer Sicht. Sehr erfreulich ist der Einzug von Daniel Born in den Landtag, wozu ihm der Oftersheimer Ortsverein herzlich gratuliert.

Daniel Born hat im Wahlkampf gezeigt, dass ihm Oftersheim wichtig ist und dass er zuhören kann und will. Sein außergewöhnliches Engagement verspricht aus Sicht der SPD für Daniel Borns parlamentarische Arbeit ein hohes Interesse an der Situation der Kommunen im Land.

Die SPD Oftersheim unterstützt ausdrücklich die Entscheidung des Landesvorstandes, sich nicht an einer Koalition mit CDU und FDP zu beteiligen. Damit würde der Wählerwille, ausgedrückt durch das Ergebnis für den Ministerpräsidenten, missachtet. Aus der Opposition heraus sieht die Basis den besten Weg, den Kern sozialdemokratischer Politik deutlicher erkennbar werden zu lassen. Auch wenn das für die SPD im Land personelle Konsequenzen hat und die bisherige Arbeit, darunter die anerkannt gute des bisherigen Wirtschafts- und Finanzministers Nils Schmid, nicht fortgeführt werden kann.

An der Wahlkampfführung konnte es keinesfalls gelegen haben, aber auch in Oftersheim waren die Genossen weit weg von den Ergebnissen früherer Tage. Dass einmal eine Partei wie die AfD mehr Stimmen erhalten würde als die Traditionspartei SPD, das schmerzt schon gewaltig und kann nicht nur an der Flüchtlingspolitik der großen Koalition in Berlin liegen.

Ignorieren wollen die Genossinnen und Genossen in der Gemeinde das deutliche Ergebnis dieser Partei nicht. Auch hier gilt, dass sie nicht über ihre Behauptungen, sondern durch ihre parlamentarische Arbeit zu bewerten ist. Wenn im Wahlkreis und Oftersheim ein Kandidat nicht in Erscheinung tritt und damit das Gespräch mit den Wählerinnen und Wählern von Vorneherein ablehnt, muss man umso genauer hinschauen.

 

Unser Landtagsabgeordneter Daniel Born

Unser Team für Oftersheim

  • Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft
  • Bürgerumfrage zum Bedarf an altersgerechtem Wohnen
  • Beitragsfreie Kinderbetreuung
  • flexible Betreuungszeiten in allen Kindergärten, unter Beibehaltung der Betreuungsqualität Ganztagsgrundschulen
  • Vorlage eines aktuellen Umweltberichts
  • Förderprogramm für den lokalen Handel
  • Barrierefreiheit am Bahnhof, an den Bushaltestellen und allen Kreuzungsübergängen
  • Tempo 30 im ganzen Ort und zügige Sanierung der Straßen
  • Stellplätze für Mietfahrräder am Bahnhof und Rathaus
  • Renaturierung des Rod&Gun-Platzes

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