Mitgliederversammlung der SPD Oftersheim

Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Schwetzingen, Stefan Rebmann, hatte sich auf Einladung seines Oftersheimer „Kollegen“ Jens Rüttinger auf den nicht allzu langen Weg in die Gaststätte „Zur Kornblume“ gemacht, um anhand aktueller politischer Probleme das so gerade entstehende neue Grundsatzprogramm der SPD vorzustellen.
Als Mitglied des SPD Landesvorstandes und Vorsitzender des DGB Rhein-Neckar ist Stefan Rebmann ein profunder Kenner der arbeitsmarktpolitischen Schwerpunkte im neuen Grundsatzprogramm.
Politische Parteien formulieren in unregelmäßigen Abständen ihr Programm neu, um sie den sich verändernden ökonomischen, ökologischen oder sozialen Verhältnissen anzupassen. In der deutschen Sozialdemokratie gibt es bisher den sogenannten „Bremer Entwurf“, der zahlreiche neue Begriffe enthält, die mit Inhalt gefüllt werden müssen. Für die verschiedenen Themenkomplexe wurden zahlreiche Arbeitsgruppen gegründet.
Stefan Rebmann ging nun auf wichtige Zielvorstellungen ein.
Ein formuliertes Ziel ist ein möglichst breit verteilter Wohlstand; ein weiteres die Gewährleistung eines eigenständig geführten Lebens durch das Arbeitseinkommen. Der anzustrebende Wohlstand darf nicht mehr durch den Raubbau an politischen Ressourcen erwirtschaftet werden. In Politik umgesetzt heißt das, dass man sich die Frage stellen muss, welche Branchen zukunftsfähig sind oder es werden.
Im folgenden ging der Referent auf die aktuelle Frage nach den Mindestlöhnen ein. Da das Arbeitseinkommen für das Leben reichen soll, ist diese Frage für die SPD sehr wichtig. Niedrig- und Niedrigstlöhne, die weniger als die Hälfte des Durchschnittseinkommens erbringen, reichen oft nicht für einen bescheidenen Lebensstandard.
Des weiteren ergeben sich Probleme bei der Finanzierung der staatlichen Aufgaben. Die Steuer- und Abgabenlasten müssten gerechter verteilt werden. Eine sehr lebhafte Diskussion ergab sich am Ende des Vortrages, als es darum ging, vor allem jungen Menschen eine Chance auf dem Arbeitsmarkt zu geben. Der Gewerkschafter Rebmann sprach von überzogenen Erfolgsmeldungen im Hinblick auf den „Ausbildungspakt“. Viele Jugendliche stünden nach wie vor ohne Ausbildungsplatz da oder befänden sich in schulischen Warteschleifen. Im Anschluss ging es um das schulische Niveau der Ausbildungsbewerber und das Bildungssystem im allgemeinen.
Bei der anschließenden Diskussion wurde noch sehr lebhaft über das neue Parteiprogramm diskutiert.

Ingo Staudt