SPD Oftersheim hält Jahresrückblick

Veröffentlicht am 01.05.2016 in Ortsverein

Im gut besuchten Bürgersaal in der Eichendorffstraße konnte der Ortsvereinsvorsitzende der Oftersheimer Sozialdemokraten, Andreas Heisel, zahlreiche erschienene Genossinnen und Genossen begrüßen. Vor der Stellungnahme von Partei und Fraktion war Kassenwart Hartmut Michel als erster an der Reihe. Er konnte einen angesichts der Landtagswahlen sehr erfreulichen, nämlich kaum veränderten Kassenstand vermelden.

Im gut besuchten Bürgersaal in der Eichendorffstraße konnte der Ortsvereinsvorsitzende der Oftersheimer Sozialdemokraten, Andreas Heisel, zahlreiche erschienene Genossinnen und Genossen begrüßen. Vor der Stellungnahme von Partei und Fraktion war Kassenwart Hartmut Michel als erster an der Reihe. Er konnte einen angesichts der Landtagswahlen sehr erfreulichen, nämlich kaum veränderten Kassenstand vermelden. Die beiden Kassenprüfer Thomas Kobbert und Jürgen Deininger bescheinigten dem neuen Kassier sehr gute und nachvollziehbare Arbeit, so dass er von den Parteimitgliedern einstimmig entlastet wurde.
    Ihm folgte der Ortsvereinsvorsitzende Andreas Heisel, der auf ein politisch ganz und gar nicht einfaches Jahr zurückblicken konnte. Er machte nach der teilweisen Neubesetzung des Vorstandes vor einem Jahr deutlich, dass zahlreiche Aktivitäten durch einen starken Einsatz der Parteimitglieder ermöglicht wurden. So hatte im letzten Jahr nach langer Abstinenz wieder ein Sommerfest stattgefunden, musikalisch untermalt von den „Marsch-Mellows“, der Jugendkapelle des Musikvereins Oftersheim. Erheblich politischer dann die bekannte „Tour de Ofdasche“, die mit dem Landtagskandidaten Daniel Born gestaltet wurde und die Problemstellen der Oftersheimer Gemarkung aus Sicht der Genossen vor Ort erkundete. Die Arbeitsgruppe zum Mehrgenerationenwohnen entfaltete erste Aktivitäten, und die Herbstwanderung zum Hambacher Schloss war sicherlich ein Höhepunkt des Jahres. Der Besuch von Fraktion und Partei beim Deutschen Roten Kreuz in der Mannheimer Straße lenkte den Blick auf notwendige Verbesserungen vor Ort oder auch an einem anderen Platz. Die Ehrung der langjährigen Gemeinderäte Janfried Patzschke und Gerhard Wenner durch die eigene Partei bot noch einmal Zeit zur Zurückbesinnung, ehe das Thema Flüchtlinge alles Andere ein wenig in den Hintergrund drängte. Parallel zum Eintreffen der Asylsuchenden auch in Oftersheim wurde der Landtagswahlkampf ziemlich heiß. Dass die SPD mit diesem Thema keine großen Sprünge machen würde, war dann spätestens am Wahlabend klar.
     „Das Wahlergebnis der SPD im Land war einfach eine Katastrophe, die wir nicht beschönigen können“, so Andreas Heisel. Umso wichtiger war der Wahlerfolg von Daniel Born, der nun als Abgeordneter die Sozialdemokratie in unserem Wahlkreis vertreten kann. Der Mitgliederstand der Oftersheimer Genossinnen und Genossen blieb trotz Schwankungen stabil, aber auch an dieser Stelle ist eine langsame Erhöhung des Altersdurchschnittes nicht zu verleugnen. Ein Jahr voller Aktivitäten und mit einem abschließenden Teilerfolg, mit großem Engagement bestritten: Starker Applaus der Genossen dankte dem Vorsitzenden. 
     Die Aussprache zu den einzelnen Berichten sollte nach diesen erfolgen. So berichtete der Fraktionsvorsitzende der SPD, Jens Rüttinger, von den Aktivitäten der Fraktion im Gemeinderat. Er berichtete von der Kriminalitätsentwicklung über die Nutzungsänderung des ehemaligen Gasthauses Goldener Hirsch  bis hin zu den geänderten Bedingungen für das Oftersheimer Mitteilungsblatt, alles geschehen im April 2015. Im weiteren Verlauf des Jahres ging es um die Haushaltssituation der Gemeinde Oftersheim, die sich auch durch die Rechnungsänderung nicht mehr ganz so rosig darstellt. Eine Verschlechterung für Oftersheimer Bürgerinnen und Bürger ist die nur noch in Schwetzingen mögliche Einsichtnahme ins Grundbuch. Ein richtig heißes Eisen sind die steigenden Beiträge für die Kindertagesstätten in Oftersheim, das Thema hatte zum Protest zahlreicher Eltern geführt und war daraufhin vertagt worden. Weniger Probleme machte das Neubaugebiet „Stimplin“  bzw. „Obere Hardtlache“. Neu auch für die politischen Parteien ist eine Verordnung zur Anbringung der Plakatständer in Wahlkampfzeiten.
     „Auch für den Gemeinderat war die Unterbringung der Flüchtlinge das bestimmende Thema zum Jahresbeginn“, fuhr Jens Rüttinger mit seinem Bericht fort. Mittlerweile sind diese sowohl im Gewerbepark Hardtwald als auch im ehemaligen Gasthaus Goldener Hirsch untergebracht und die Integration ist gut angelaufen. Ebenso wurde, wenn auch in mehreren Anläufen, der obere Feldweg saniert und die Planung zur Verlegung der Feuerwehr und des DRK in Angriff genommen. Auch in Oftersheim passiert etwas, und die SPD- Fraktion leistet ihren Beitrag zur Weiterentwicklung der Gemeinde.
     In der folgenden Aussprache wurde noch einmal auf das Thema „Tempo 30“ in Oftersheim eingegangen, nicht weil die SPD dagegen wäre, sondern weil es anscheinend einige bauliche Änderungen erfordert, um das auch einhalten zu können. Immer wieder thematisiert werden die Pflege und der Erhalt der gemeindeeigenen Gebäude und Wohnungen, denn die Verfügbarkeit von bezahlbarem Wohnraum für alle Bürgerinnen und Bürger ist ein zentrales Anliegen sozialdemokratischer Kommunalpolitik. Des Weiteren wurde noch die Errichtung einer Hundewiese und die Fortschritte (oder besser Nicht-Fortschritte) am Bahnhof diskutiert.
    Eine kommunalpolitische Ebene höher angesiedelt ist der Kreis oder besser gesagt der Kreistag, aus dem Janfried Patzschke als amtierender Kreisrat berichten konnte. Die AVR-Gebühren sind bis 2018 festgeschrieben, so die erfreuliche Nachricht gleich zu Beginn; es erfolgt eine Erweiterung der Bioenergietonne zur Verwertung der organischen Abfälle. „Tausende von Tonnen werden im Laufe eines Jahres recycelt oder neu verwertet“, so Janfried Patzschke zu den Dimensionen, um die es hier geht. Die niedrigere Kreisumlage, die sehr gut ausgestatteten Kreisschulen und ein verbesserter öffentlicher Personennahverkehr: Im Rhein-Neckar-Kreis scheint es ziemlich rund zu laufen, nur nicht zwangsläufig für die SPD des Kreises, denn die Kreistagsfraktion und die Ortsvereine sollen näher zusammen rücken.
     Erfreuliches hatte auch Werner Kerschgens aus dem Arbeitskreis „Ökotalk-lokal“ zu berichten. Zum einen feierte der sehr engagierte Arbeitskreis der SPD Oftersheim sein 25-jähtiges Bestehen und zum anderen war die jährliche Säuberungsaktion auf den Oftersheimer Dünen dieses Mal mit der Hilfe von Flüchtlingen aus der Hardtwaldsiedlung über die Bühne gegangen und somit ein Riesenerfolg für alle Beteiligten. Etwas weniger gut sieht es beim Nachwuchs der SPD, den Jusos aus, die sich nach Aussage von Alexander Leonhardt strukturell neu aufstellen müssen, um wieder mehr wahrgenommen zu werden. Es folgte noch die Aussprache vor allem zu den Landtagswahlen, wobei nicht mit Kritik gespart wurde. Ein ereignisreicher Abend auch ohne Neuwahlen ging zu Ende.
 
Ingo Staudt 

 

Unser Landtagsabgeordneter Daniel Born

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