SPD gegen die Erhöhung der Kindergartenbeiträge

Veröffentlicht am 08.08.2007 in Ortsverein

Vor wenigen Tagen traf sich der Vorstand des SPD - Ortsvereins Oftersheim zu seiner Vorstandssitzung. Dabei gab es noch einmal verschiedene Punkte und Termine zu besprechen, die eine politische Gruppierung bearbeiten muss. Zunächst ging es um das Thema Friedwald oder besser zunächst einmal um die Frage, ob es in Oftersheim einen Bedarf für diese neue Art der Bestattung gebe. Der Vorteil der Bestattung unter einem Baum ( es muss nicht anonym sein ) liegt darin, dass die oft mühevolle Grabpflege und deren oft immense Kosten nicht anfallen, was nicht heißt, dass die Angehörigen ihrer Verstorbenen nicht gedenken. Es wurde im Gremium heftig debattiert, aber da niemand weiß, ob diese Art der Beerdigung in Oftersheim gewünscht wird, müssten solche Anliegen erst einmal vorliegen, bevor weiter diskutiert werden kann.

Der SPD - Ausflug findet am 3. Oktober statt und wird vom Ortsverein Eppelheim organisiert. Ein weiterer Termin ist der 17. Oktober. An diesem Tag wird der Mannheimer Landtagsabgeordnete Dr. Frank Mentrup einen Vortrag zum Thema Bildung halten. Es wird um die Ganztagesschulen und deren Erfolg gehen.
Das wichtigste Thema sprach der Ortsvereinsvorsitzende Jens Rüttinger nach der Terminbesprechung an. Es ging und geht um die Erhebung der Kindergartenbeiträge in den Oftersheimer Kindergärten. Auf der letzten Gemeinderatssitzung wurde mehrheitlich (bei Gegenstimmen der SPD) die Kindergartenbeiträge deutlich erhöht. Die SPD sprach von unsozialen Beitragserhöhungen, insbesondere bei den Beiträgen für unter 2-Jährige und bei Tageskindern. Es ist ein großes Anliegen der Partei und der Gemeinderats-fraktion, dass die Beiträge einkommensabhängig erhoben werden, zumindest so lange der Kindergartenbesuch beitragspflichtig ist und nicht etwa komplett über Steuern finanziert wird. Verwaltungstechnisch dürfte dies leicht zu bewerkstelligen sein, und die sozialdemokratische Partei findet es gerechter, wenn Familien mit geringerem Einkommen auch geringere Beiträge zahlen. Des weiteren scheint der Bedarf an der Kleinkindbetreuung in Krippenplätzen erheblich höher zu liegen als bisher geplant. Die SPD setzt sich deswegen schon seit einiger Zeit für einer Erweiterung und Verbesserung des Angebotes in Oftersheim ein, um Wartelisten und Ähnliches zu vermeiden. Sämtliche europäische Nachbarstaaten haben eine Betreuung eingerichtet, in Deutschland ist es vor allem sehr spät möglich geworden, Familie und Beruf in Übereinstimmung zu bringen.
Unter dem Punkt Verschiedenes, der eine Vorstandsitzung traditionell abschließt, wurde noch der Internet Auftritt des Ortvereins besprochen, Informationen zum bevorstehenden Landesparteitag der SPD Baden - Württemberg und weitere Termine bekannt gegeben. Danach wünschten sich die Mitglieder schöne Ferien und gingen gut informiert nach Hause.

Ingo Staudt

 

Unser Landtagsabgeordneter Daniel Born

Unser Team für Oftersheim

  • Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft
  • Bürgerumfrage zum Bedarf an altersgerechtem Wohnen
  • Beitragsfreie Kinderbetreuung
  • flexible Betreuungszeiten in allen Kindergärten, unter Beibehaltung der Betreuungsqualität Ganztagsgrundschulen
  • Vorlage eines aktuellen Umweltberichts
  • Förderprogramm für den lokalen Handel
  • Barrierefreiheit am Bahnhof, an den Bushaltestellen und allen Kreuzungsübergängen
  • Tempo 30 im ganzen Ort und zügige Sanierung der Straßen
  • Stellplätze für Mietfahrräder am Bahnhof und Rathaus
  • Renaturierung des Rod&Gun-Platzes

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