- SPD für einkommensabhängige Kindergarten-Beiträge
- Zustimmung für Beitrags-Erhöhung verweigert

Gemeinderat Jens Rüttinger machte in seiner Stellungnahme für die SPD-Fraktion deutlich, dass die SPD seit Jahren um die Zustimmung für einkommensabhängige Kindergarten-Beiträge wirbt und führte aus: „Was sich in der Kindertagesstätte bewährt hat und nun auch in der Hortbetreuung eingeführt wird, kann ja so schlecht nicht sein!“ Die SPD-Fraktion hat bei der letzten Erhöhung der Kindergarten-Beiträge nur zugestimmt, wenn künftig einkommensabhängige Beiträge eingeführt werden. Da es bisher dafür keine Mehrheit im Gemeinderat gab, wird die SPD der heutigen Erhöhung nicht zustimmen. Eine Beitrags-Berechnung nach Einkommensgrenzen halten wir aus sozialen Gründen für gerecht.

Jens Rüttinger führte weiter aus, dass bei der Betreuung von Kindern ab zwei Jahren, ein um 15,- € höherer Beitrag von den Eltern verlangt werde. Das ist für die SPD-Fraktion unverständlich. Wir alle reden von Standort-Vorteil, klagen über fehlende Kinder und beklagen die Überalterung der Bevölkerung in Oftersheim. Er betonte, das oberste Ziel der SPD sei, den Familien verschiedene Angebote in der Kleinkind-Betreuung zu machen, ohne dafür gleich mehr Geld zu verlangen. Jede Investition in unsere Kinder, ist eine Investition in unsere gemeinsame Zukunft.

Jens Rüttinger begrüßte für die SPD-Fraktion die Gruppenumwandlung im Peter-Gieser-Kindergarten. Dies ist ein erster Schritt. Mit zwei altersgemischten Gruppen haben wir einen Grundstein gelegt. Dieses Angebot muß im Interesse der Eltern weiter ausgebaut werden. Mit dem heutigen Beschluß, acht altersgemischte Plätze zu schaffen, gehen wir in die richtige Richtung.

Jens Rüttinger nahm auch Stellung zum Kindergarten-Bedarfplan. Die Landesregierung scheint erkannt zu haben, dass eine intensive Betreuung unserer Kinder, insbesondere der Kleinkinder, unerlässlich ist. Ministerpräsident Öttinger hat auch schon viele Vorschläge gemacht, ohne allerdings zu sagen, wie er die Kommunen dabei finanziell zu unterstützen gedenkt. Hier bleibt er wichtige Antworten schuldig.

Wir wollen und brauchen eine verbesserte Betreuung unserer Kinder. So war es auch richtig, das Tagesbetreuungs-Ausbaugesetz (TAG) einzubringen. Das ist die Grundlage, die in Berlin zum 1.1.2005 beschlossen wurde. Dieses Gesetz verpflichtet die Gemeinden, ausreichende Betreuungsplätze für die unter Dreijährigen zu schaffen. Die verbesserte Abstimmung der vier Kindergärten bezüglich der Öffnungszeiten, insbesondere in den Ferien, ist sinnvoll. Mindestens ein Kindergarten wird während der Ferien geöffnet sein. Unsere Kinder sind unsere Zukunft, sagte Jens Rüttinger. In den Nachwuchs müssen wir investieren. Dies ist eine Notwendigkeit, um unsere örtliche Infrastruktur aufrecht erhalten zu können. Wir müssen den Eltern und Erziehungsberechtigten ein Optimum an Möglichkeiten bieten, Beruf und Familie in Einklang zu bringen.

Peter Wierer