„Die SPD-Kreistagsfraktion geht mit Zuversicht in die kommende Kreistagswahl, wir haben die Kreisarbeit maßgeblich und erfolgreich beeinflusst“, so begann Kreisrat Janfried Patzschke seinen Rückblick auf die zurückliegende Legislaturperiode.
22.09.2023 - 23.09.2023
nicht öffentlich
Klausur des Landesvorstands
Stuttgart
25.09.2023, 19:30 Uhr SPD-Vorstandssitzung
Die nächste parteiöffentliche Vorstandsitzung der SPD Oftersheim findet am Montag, 25.09.2023, um 19.30 Uhr im F …
„Die SPD-Kreistagsfraktion geht mit Zuversicht in die kommende Kreistagswahl, wir haben die Kreisarbeit maßgeblich und erfolgreich beeinflusst“, so begann Kreisrat Janfried Patzschke seinen Rückblick auf die zurückliegende Legislaturperiode.
So sei endlich das JobCenter Rhein-Neckar eingerichtet worden, das jetzt Hilfen und Vermittlung in einer Hand anbiete. Die präventive Schulsozialarbeit werde stetig ausgebaut, auch durch Unterstützung des Landes. Die beruflichen Schulen würden enorm erweitert, so Patzschke und modernen Erfordernissen durch neue Bildungsgänge angepasst.
Im Jahr 2013 sei endlich das von der SPD angeregte „Klimaschutzkonzept 2020“ beschlossen worden, dessen Umsetzung in enger Zusammenarbeit mit den Kommunen zu bedeutenden Energieeinsparungen und Verminderung schädlicher Emissionen führen soll. Mit der neu beschlossenen Breitbandverkabelung des Kreises werde die Wirtschaft nachhaltig gefördert.
Dagegen gehe es nach Patzschkes Ansicht viel zu langsam mit dem Ausbau des Nahverkehrsnetzes voran, auch die Modernisierung der Bahnhöfe und Haltestellen zwischen Mannheim und Karlsruhe gehe nur holprig voran, hierbei vermisse man auch eine deutliche Unterstützung durch den Landesverkehrsminister. Auch ein von der SPD gewünschtes stärkeres Engagement des Kreises beim ÖPNV und damit eine Entlastung der Gemeinden, sei von der Mehrheit abgelehnt worden.
Erfreulich dagegen, das die Kreisumlage durch entsprechende Initiativen der SPD in den letzten Jahren mehrfach zum Vorteil der Gemeinden gesenkt werden konnte. „Das war nicht einfach“, so Kreisrat Patzschke, „das hat viele intensive Verhandlungen gebraucht“. Trotz der Senkung habe der Kreis alle seine Anliegen
ohne neue Schulden realisieren können. Die SPD gehe in die Wahl mit einem Programmangebot, das die finanzielle Situation des Kreises und der Gemeinden berücksichtige, aber im Interesse der Bürger auch Weiterentwicklungen auf vielen Bereichen plane.
Patzschke nannte hier einige wichtige Punkte:
- Ausbau der Schulen zu Kompetenzzentren der Aus-, Fort- und Weiterbildung
- Stärkung der dualen Berufsausbildung, bedarfsgerechte Angebote
- Förderung der Ganztagsangebote und der Schulsozialarbeit
- Ausbau der ambulanten und stationären Pflege
- Förderung der Vereine, der Kultur- und Musikschulen
- Verkehrssysteme enger vernetzen, auch durch Ausbau des Radwegenetzes
- Stabile Gebühren und ein modernes Abfallwirtschaftssystem
„Mit den genannten Erfolgen unserer Arbeit und dem Programm mit Augenmaß werben wir bei den Wählern um Zustimmung und gehen selbstbewusst in die Wahl“, endete Janfried Patzschke seinen Bericht aus dem Kreistag.