Kommunales stand auf der Tagesordnung

Veröffentlicht am 14.10.2008 in Ortsverein

Aus der Vorstandssitzung:

Nach dem an dieser Stelle letzte Woche die bundespolitischen Themen der letzten SPD- Vorstandssitzung erörtert wurden, sollen nun die Themen, welche auf die kommunale Ebene "abstrahlen", die ausschließlich die Gemeinde betreffen und deshalb in diesem Bereich zu lösen sind angesprochen werden. Gemeinderat Werner Kerschgens berichtete über seine Anfrage bezüglich einer sicheren Querung der Lessingstraße im Gemeinderat. Das Neubaugebiet ist schon weitgehend erschlossen und zahlreiche Kinder, aber auch ältere Mitbürger müssen möglichst sicher über diese Straße kommen. Auch ist das Pflegeheim des ASB mittlerweile eröffnet, so dass vor dem Heim ein Zebrastreifen auf Anregung der SPD-Fraktion angebracht wurde. Er ist ein Stück weg von der Kurve und damit besser zu sehen, aber dafür nicht mehr direkt vor der jetzigen Unterführung. Über das für und wider dieser Lösung wurde lange debattiert, nun soll erst einmal abgewartet werden, wie sich die Neuerung bewährt. Der Fraktion wäre eine andere Stelle der Querung lieber gewesen, dies lies sich aber nicht realisieren. Die anwesenden Mitglieder waren sich aber einig, dass die bisherige Querungshilfe nicht ausreicht. Die Gemeinderatsfraktion wird sich der Verkehrssituation in der Lessingstrasse annehmen.

Weitere Probleme sehen die Gemeinderäte bei der Finanzierung des Oftersheimer Haushalts, noch nicht so sehr in der nahen Zukunft, aber über einer längerfristigen Zeitraum. Der Investitionsbedarf der Gemeinde ist groß, Aufgabe kommunaler Politik und damit auch der örtlichen Sozialdemokratie wird es sein, Prioritäten festzulegen und das wichtige vom unwichtigen zu trennen. Nicht alles, was wünschenswert ist, wird in der Zukunft finanzierbar sein, zumal die Auswirkungen der aktuellen Finanzmarktkrise überhaupt noch nicht abzuschätzen sind. Diesem Thema widmete sich auch ein Treffen der Ortsvereinsvorsitzenden der umlegenden Gemeinden unter dem Vorsitz der Landtagsabgeordneten Rosa Grünstein.

Kreisrat Janfried Patzschke berichtete neues aus diesem Gremium. Im Rhein-Neckar-Kreis wird es wohl keine eigene Müllverbrennungsanlage geben, aber es besteht dringender Renovierungs- und Erweiterungsbedarf an Pflegeheimen und Förderschulen des Landkreises, so dass die aktuell noch gute Finanzlage sinnvoll genutzt werden kann. Auch Oftersheimer Schülerinnen und Schüler besuchen die Schulen unter Trägerschaft des Rhein-Neckar-Kreises, so dass auch an dieser Stelle wieder einmal die Verknüpfung der verschiedenen politischen Ebenen sichtbar wurde.

Vom etwas größeren Kreis ging es in der Vorstandssitzung wieder zurück zur Ortvereinsebene. Ein leidiges und sehr aktuelles Thema sind die kaum noch vorhandenen Einkaufsmöglichkeiten in der Gemeinde Oftersheim. Sämtliche Supermärkte mit Ausnahme der Plus-Filiale im Gemeindezentrum liegen auf Schwetzinger Gemarkung, wo die Konzentration des Einzelhandel teilweise fast schon übertrieben wirkt. Oftersheim braucht aber eine sichere Versorgung der eigenen Bevölkerung mit den Waren des täglichen Bedarfs, so dass man sich etwas einfallen lassen muss, um Gewerbeansiedlungen auch in Oftersheim wieder attraktiv zu machen. An der steigenden Einwohnerzahl und an der Kaufkraft der Oftersheimer Bürger kann es nicht liegen, aber wenn sämtliche Oftersheimer an anderen Orten einkaufen gehen wird es mit der Argumentation etwas schwierig...

Als letztes Thema wurde noch die Ganztagesschule an der Theodor- Heuss- Schule angesprochen. Die Ganztagesbetreuung ist gerade angelaufen und wird bisher sehr gut angenommen. Auf Initiative der SPD- Gemeinderäte zahlt die Gemeinde jetzt einen Zuschuss zum Mittagessen in dieser Ganztagesschule, zumindest für die Kinder von Eltern, die sich das nur schwer leisten können. Und eine Ganztagesschule ohne eine warme Mahlzeit am Mittag ist nicht der eigentliche Sinn der Sache. Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins konnten also zu später Stunde mit dem Gefühl nach Hause gehen, dass sich in der Gemeinde einiges tut und auch der Ortverein einiges zur Zukunft sämtlicher Ebenen beitragen kann.

Ingo Staudt

 

Unser Landtagsabgeordneter Daniel Born

Unser Team für Oftersheim

  • Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft
  • Bürgerumfrage zum Bedarf an altersgerechtem Wohnen
  • Beitragsfreie Kinderbetreuung
  • flexible Betreuungszeiten in allen Kindergärten, unter Beibehaltung der Betreuungsqualität Ganztagsgrundschulen
  • Vorlage eines aktuellen Umweltberichts
  • Förderprogramm für den lokalen Handel
  • Barrierefreiheit am Bahnhof, an den Bushaltestellen und allen Kreuzungsübergängen
  • Tempo 30 im ganzen Ort und zügige Sanierung der Straßen
  • Stellplätze für Mietfahrräder am Bahnhof und Rathaus
  • Renaturierung des Rod&Gun-Platzes

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Unsere Bundestagskandidatin Neza

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