Gemeinderatssitzung vom 19.07.2016 Top 1:
Feststellung der Jahresrechnung 2015 Stellungnahme durch SPD-Fraktionssprecher Jens Rüttinger
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, Wir nehmen Kenntnis von der Jahresrechnung 2015. Und freuen uns auf ein zum wiederholten Male besseres Ergebnis, als es unsere Planungen vorgesehen hatten. Der diesjährige Schlüsselsatz ist auch gleich der erste: „ Die Einnahmen des Verwaltungshaushaltes 2015 übersteigen die Ausgaben um etwas mehr als 2,4 Mio. Euro. So konnte eine Zuführung zur allgemeinen Rücklage von knapp 1 Mill. Euro erwirtschaftet werden. Das hätte so wahrscheinlich niemand erwartet. Hauptgrund sind die gestiegenen Steuereinnahmen. Desweiteren wurden zahlreiche Projekte nicht realisiert. Dadurch wurden bereits in den Haushalt bewilligte Investitionsausgaben nicht abgerufen. Wir müssen aber darauf achten, dass zentrale Investitionen wie z.B. Neubau des Feuerwehrgerätehauses oder die Sanierung der gemeindeeigenen Immobilien nicht vernachlässigt werden. Wir werden dann vor der Aufnahme von Investitionskrediten für Infrastrukturmaßnahmen nicht herum kommen. Die Feststellung zur Jahresrechnung nehmen wir zur Kenntnis.
Top 3: Gemeinsame Werkrealschule Oftersheim/Plankstadt/Schwetz. Stellungnahme durch Fraktionssprecher Jens Rüttinger
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben hier am Ratstisch alles versucht, um unsere Werkrealschule am Ort halten zu können. Aber es war bereits absehbar, dass die Schülerinnen und Schüler, sowie deren Eltern sich nach der Abschaffung der Grundschulempfehlung eher für einen anderen Schultyp entscheiden würden. Heute beschließen wir die „Abbeschulung“ der mit Plankstadt und Schwetzingen gemeinsam getragenen Werkrealschule. Damit verlieren wir unseren Schulstandort für eine weiterführende Schule. Aber wir blicken nach vorne und sehen in der dann möglichen Ganztages-Grundschule eine neues interessantes Angebot für unsere Schüler. Wir danken insbesondere den Lehrkräften der Werkrealschule für die bisher erbrachte Arbeit, welche noch ein paar Jahre andauern wird, die wir immer zu schätzen wussten. Alle Schülerinnen und Schüler können ihren begonnenen Werkrealschulabschluss zu Ende führen und erfolgreich abschließen. Dies war und ist uns allen wichtig. Die SPD Fraktion stimmt allen Unterpunkten der Vorlage zu.
