Erste Vorstandssitzung nach Bundestagswahl

Veröffentlicht am 08.10.2013 in Ortsverein

Über Forderungen und Ziele des Ortsvereins sprach man in der ersten Vorstandssitzung nach der Bundestagswahl. Schwerpunkte waren die kommunale Entwicklung und Analysen aus der Wahl.

Noch vor der Besprechung des Wahlergebnisses eröffnete der Vorsitzende des SPD-
Ortsvereins Oftersheim, Andreas Heisel, die erste Vorstandsitzung nach der Bundestagswahl mit einem kommunalen Thema. Die SPD möchte in Oftersheim die gemeindeeigenen Immobilien kontinuierlich saniert sehen und spricht sich gegen den Verkauf von Wohnungen und Mehrfamilienhäuser seitens der Gemeinde aus. So lautete der Antrag der SPD-Fraktion, den Jens Rüttinger als Fraktionsvorsitzender begründete und den die Vorstandsmitglieder und weitere Parteimitglieder einstimmig verabschiedeten. Es ist für die Oftersheimer Bürgerinnen und Bürger wichtig, dass nicht nur durch die Umlegung neuer Baugebiete neuer Wohnraum geschaffen wird, sondern auch ausreichend bezahlbarer Wohnraum erhalten bleibt.

Problematisch sieht die SPD die Aufstellung des Bebauungsplanes „Stimplin/Obere Hardtlache“ (gegenüber des neuen Edeka-Marktes). Dabei richtete sich die Kritik nicht in erster Linie an das Neubaugebiet, sondern wie der entsprechende Beschluss im Gemeinderat vorbereitet wurde. Die anwesenden, nicht im Gemeinderat vertretenen Mitglieder waren von der unmittelbar bevorstehenden Entscheidung überrascht. Sie haben den Eindruck, dass zu Vieles bis zur letzten Minute aus der Diskussion in einer öffentlichen Gemeinderatssitzung heraus gehalten wird. Es bleibt keine Zeit und Gelegenheit, mit den Oftersheimer Bürgerinnen und Bürgern über solche Vorhaben zu sprechen. Die Rolle einer Gemeinderatsfraktion und ihrer Partei als Vermittler zwischen den Interessen der Oftersheimer und der Verwaltung kann so langfristig nur Schaden nehmen.

Bedenklich ist auch die fortschreitende Versiegelung des Bodens durch die Ausweitung der bebauten Ortsfläche, wo auch innerörtlich vorsichtig nachverdichtet werden könnte. Eine Bebauung des neuen Gebiets vornehmlich mit Einfamilienhäusern verstärkt den Flächenverbrauch. Daher sollte eine Art der
Bebauung vorgesehen werden, die nicht nur hochpreisige und flächenintensive Segmente des Haus- und Wohnungsmarktes berücksichtigt. In jedem Fall muss auch die örtliche Infrastruktur mit der wachsenden Einwohnerzahl schritthalten können.

Der noch frische Eindruck der Bundestagswahl war vor allem durch das Ergebnis der SPD in Oftersheim geprägt, deren Stimmenanteil sich praktisch nicht geändert hatte. Der ausdrückliche Dank der Partei ging an den Vorsitzenden Andreas Heisel und an die Helfer, die mit viel Einsatz plakatiert haben, Broschüren verteilten und auch die Oftersheimer Pendler zusammen mit dem Wahlkreiskandidaten Daniel Born am frühen Morgen am Bahnhof begrüßten. Das besondere Engagement von Daniel Born in Oftersheim hat sich bis zuletzt im Wahlkampf gezeigt.

In der Bewertung des Ergebnisses auf Bundesebene wurde die allgemeine
Stimmung als nicht unbedingt günstig für sozialdemokratische Inhalte angesehen. Zu oft ging es noch nicht einmal um diese Inhalte, wurde kritisch angemerkt. Die kamen im Wahlkampf zu kurz und würden es ebenso in einer großen Koalition, die die
Oftersheimer SPD ablehnt. Der Spargelwahlkreis ist ein schwieriges Terrain für Sozialdemokraten, und er wird weiter für die SPD eine Herausforderung bleiben, um für sich zu werben.

(IS)

 

Unser Landtagsabgeordneter Daniel Born

Unser Team für Oftersheim

  • Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft
  • Bürgerumfrage zum Bedarf an altersgerechtem Wohnen
  • Beitragsfreie Kinderbetreuung
  • flexible Betreuungszeiten in allen Kindergärten, unter Beibehaltung der Betreuungsqualität Ganztagsgrundschulen
  • Vorlage eines aktuellen Umweltberichts
  • Förderprogramm für den lokalen Handel
  • Barrierefreiheit am Bahnhof, an den Bushaltestellen und allen Kreuzungsübergängen
  • Tempo 30 im ganzen Ort und zügige Sanierung der Straßen
  • Stellplätze für Mietfahrräder am Bahnhof und Rathaus
  • Renaturierung des Rod&Gun-Platzes

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