SPD-Fraktion berichtet aus der Gemeinderats-Sitzung

Den Antrag des Bürgermeisteramts auf Einführung von Gebühren für den Bücher-Verleih an Erwachsene hat die SPD-Fraktion vor 1 ½ Jahren geschlossen abgelehnt. Dafür gab und gibt es entscheidende sozialdemokratische Gründe: Aus Büchern lernt man, nicht nur für die Schule, sondern ein Leben lang. Bücher nehmen für eine gute Bildung unserer Gesellschaft eine wichtige Schlüsselfunktion ein. Jeder weiß: Bildung und Wissen ist „Rohstoff der Zukunft“. Die Einnahme aus dem Buch-Verleih an Erwachsene ist für die Gemeinde gering, die zusätzliche Ausgabe für manchen Oftersheimer Bürger aber nicht. In der Fraktionssitzung gab es natürlich auch Finanzierungs-Vorschläge. Wenn z.B.auf so manches kostspielige Gutachten verzichtet werden würde, könnten sich alle Oftersheimer Bürger gebührenfrei Bücher ausleihen, wie das in Nachbar-Orten geschieht. Die Oftersheimer Sozialdemokraten sind sich einig, Bücher sind ein wertvolles, kulturelles Gut mit hohem ideellen Wert.

Gemeinderat Rainer Ruhland begründete für die SPD-Fraktion ihren Antrag auf Aufhebung des Beschlusses zur Einführung von Benutzungsgebühren für die Gemeindebücherei. Der Rückgang der Ausleihungen – 25 % bei erwachsenen Lesern - und vor allem der aktiven Ausweis-Inhaber – 17 % Gesamtrückgang - haben die Befürchtungen noch übertroffen. Von den erwarteten 8.000,- € sind lediglich 5.900,- € in den Gemeindesäckel geflossen.

Rainer Ruhland führte weiter aus, es gehöre zu den klassischen Aufgaben von Gemeinden, öffentliche Bibliotheken zum Zwecke der allgemeinen und kulturellen Bildung zu unterhalten. „Und wir sind der Meinung, dass alle Oftersheimer Bürger den kostenfreien Zugang zu Sachbüchern, Lehrbüchern und zu allen anderen Arten von Informationsmedien zur Kultur, Literatur, Kunst und zur Musik haben sollen. Das einzige Argument, welches damals von der Gemeinde angeführt wurde, war, mit den Gebühren einen Beitrag zur Sanierung der damals noch recht angespannten Haushaltslage zu leisten. Daneben wurde - wie auch jetzt wieder - darauf hingewiesen, dass viele Nachbargemeinden schon Gebühren eingeführt hätten. Daß es auch ohne geht, zeigen uns Schwetzingen und Hockenheim. Allerdings bin ich der Meinung, dass das Gebührenverhalten anderer Gemeinden für die Entscheidung des Oftersheimer Gemeinderats unerheblich sein sollte. Auch in der heutigen Begründung der Verwaltung wird wieder rein kameralistisch argumentiert. Die SPD hat nicht geschrieben, dass unsere Haushaltssituation schon wirklich gut sei, aber sie hat sich, wie selbst in der Verwaltungsvorlage steht, deutlich verbessert und wir sollten die Gelegenheit nutzen, die Entscheidung zu korrigieren.“

Rainer Ruhland stellte klar, eine Bibliothek dient nicht nur der Unterhaltung, sondern in erster Linie dient sie als notwendige Bildungseinrichtung für die Oftersheimer Bürger und hat auch sehr viel mit dem kulturellen Leben und der Kultur in Oftersheim zu tun.

Die SPD-Fraktion setzt sich - wie sie das schon immer zu tun pflegt - besonders in kulturellen und in Fragen der Schul- und Kindergarten-Politik für die sozialen Belange der Bevölkerung ein und betreibt eine Politik, die sachlich, ehrlich und qualifiziert ist. Weniger qualifiziert waren dagegen die Bemerkungen des Sprechers der CDU-Fraktion am Ratstisch, als er der sozialdemokratischen Partei populistisches und unseriöses Verhalten vorwarf.

Peter Wierer