Massive Kritik an Schwetzingen geübt
SPD-Fraktion berichtet aus der Gemeinderats-Sitzung

Fraktionssprecher Gerhard Wenner hob in seiner Stellungnahme die verbesserten Steuer-Einnahmen für das Jahr 2008 hervor. Sämtliche Kostensteigerungen lassen sich in diesem Jahr im Verwaltungs-Haushalt kompensieren. Die positive Bilanz erlaubt einen Mehr-Ertrag dem Vermögens-Haushalt zuzuführen.

Gemeinderat Gerhard Wenner beklagte die extensive Supermarkt-Ansiedlungen der Stadt Schwetzingen in Sichtweite der Oftersheimer Gemarkungsgrenzen. „Wir bemühen uns seit Jahren die Nahversorgung unserer Bürger im „alten Ort“ und im Neubaugebiet Nord-West sicherzustellen. Bisher leider vergebens. Eine Ansiedlung eines Einkaufsmarktes in Nord-West hat der Schwetzinger Gemeinderat in der geplanten Größenordnung kategorisch abgelehnt mit der Begründung, schließlich sei Schwetzingen Mittelzentrum und müsse seinen Einzelhandel in der Innenstadt schützen. Darauf haben wir den Bebauungsplan geändert und die Fläche reduziert, damit sich in Übereinstimmung mit dem Nachbarschaftsverband doch noch ein Supermarkt über der Bahn ansiedeln könne. Endlich zeigte ein Investor großes Interesse. Dieses Vorhaben hat sich dann leider auch zerschlagen mit der Folge, daß der Kaufpreis für das Gewerbegrundstück über der Bahn in Höhe von 1,12 Millionen Euro von der Gemeinde Oftersheim an den Investor zurückgezahlt werden muß. Eine weitere Belastung für den Haushalt stellt die Finanzierung von dringend benötigten zusätzlichen Kindergärten-Plätzen dar, die für die jungen Familien so wichtig sind.“

Gemeinderat Gerhard Wenner erklärte im Zusammenhang mit der massiven Kritik an Schwetzingen für die SPD-Fraktion, daß ein Mittelzentrum Schwetzingen auch ein Freizeitbad alleine betreiben könne. Die SPD-Fraktion wird alle freiwilligen Leistungen, auch die Beteiligung am Bellamar, kritisch prüfen.

Peter Wierer