10 Jahre SPD in Regierungsverantwortung

Zur ersten Vorstandssitzung der Oftersheimer Sozialdemokratie nach den Sommerferien hatte der Vorsitzende Jens Rüttinger in das Fraktionszimmer geladen und es wurde fast schon eng am großen "Ratstisch" , was nicht nur an den zahlreich erschienenen Parteimitgliedern lag, sondern auch am Besuch des Schwetzinger Ortsvereinsvorsitzenden Stefan Rebmann, der sich zunächst einmal parteiintern um das Bundestagsmandat bewerben wird. „Das Schönste, was ein Parteivorsitzender machen darf, ist ein Parteibuch an ein neues Mitglied zu überreichen“, fuhr Rüttinger fort und hieß 2 neue Mitglieder willkommen. Gleich nach der Begrüßung übergab Jens Rüttinger das Wort an seinen Schwetzinger "Kollegen" und dieser begann auch gleich mit seinem Vortrag.

Er ging zunächst einmal darauf ein, dass die Sozialdemokratische Partei Deutschlands seit mittlerweile immerhin 10 Jahren im Bund Regierungsverantwortung trägt und dass sich Politik und Gesellschaft in diesem Zeitraum weiter entwickelt haben. Sowohl zu Zeiten der Rot-Grünen Regierung als auch während der großen Koalition gelingt es der SPD nicht, eigene Erfolge angemessen in die Öffentlichkeit zu bringen. Ständig sind die Parteimitglieder auch in Oftersheim damit beschäftigt, die eigene Position zu verteidigen, anstatt auch einmal die reichlich vorhandenen Fortschritte zu betonen. Der Wähler ist zwar vergesslich , aber dennoch wird Stefan Rebmann nicht müde, die Politik der Sozialdemokratie und deren Erfolge für alle gut verständlich darzustellen.

Da wäre zum einen die ganz zu Beginn der Rot-Grünen Koalition wieder eingeführte volle Lohnfortzahlung im Krankheitsfall , zum anderen eine erhebliche Senkung des Eingangssteuersatzes, der auch eine Senkung des Spitzensteuersatzes nach sich gezogen hat. Er erinnerte an das Gesetz zur Förderung der neuen Energien, das mittlerweile ein "Exportschlager" ist und mit nur wenigen Änderungen selbst in China Anwendung findet. In diesem zukunftsträchtigen Bereich sind über 200.000 Arbeitsplätze entstanden und dieser ganze Produktionszweig wird in den nächsten Jahren zur Automobilindustrie und dem Maschinenbau aufschließen ( Von der Zahl der Beschäftigten her).

Eine weitere Leistung war die Verbesserung der Kinderbetreuung und die Förderung der Ganztagesschule, wovon auch die Gemeinde Oftersheim profitiert. An der Theodor-Heuss- Schule gibt es eine entsprechende Einrichtung, so dass durchaus eine Verbindung zwischen Bundespolitik und kommunalem Geschehen besteht. Der Referent ging noch auf weitere Aspekte sozialdemokratischer Regierungsarbeit ein, von der zugegebenermaßen auch innerparteilich umstrittenen Hartz IV- Gesetzgebung über das Vermeiden einer deutschen Beteiligung am Irak-Krieg bis hin zum Stopfen von Steuerschlupflöchern und der Offensive in der Bildungspolitik. Sozialdemokraten können stolz auf die eigenen Leistungen sein, so der Schlussappell Stefan Rebmanns, der wieder einmal eindrucksvoll bewiesen hatte, wie man auch schwierigere Sachverhalte gut verständlich an den Mann oder die Frau bringen kann.

Die Vorstandssitzung war damit noch nicht beendet, denn jetzt kam noch der unmittelbar den Ortsverein betreffende Teil, bei dem Stefan Rebmann anwesend blieb, um sich die Probleme vor Ort zu vergegenwärtigen. Im zweiten Teil dieses Artikels, der nächste Woche erscheinen wird, steht die Verkehrssituation in der Lessingstraße im Mittelpunkt.

Ingo Staudt