Parteitaktisches Manöver der CDU-Kreistagsfraktion ausgebremst.

Veröffentlicht am 21.07.2008 in Kreistagsfraktion

Presserklärung der SPD Ortsvereine Oftersheim, Plankstadt und Eppelheim

Mit Befriedigung nehmen die SPD-Ortsvereine aus Eppelheim, Oftersheim und Plankstadt die
Entscheidung des Kreistages zur Kenntnis, den Wahlkreis Eppelheim, Oftersheim und Plankstadt wie bisher zu belassen. Wie die Kreisräte Renate Schmidt und Janfried Patzschke erläuterten, hatte die CDU-Fraktion mit einem Antrag diesen Wahlkreis zerschlagen wollen, indem Oftersheim Schwetzingen zugeschlagen und damit gewachsene Strukturen zerstören werden sollten.
Im Ergebnis wäre in unserem Raum ein Direktmandat weg- und dem Wahlkreis Dielheim und damit wahrscheinlich der CDU zugefallen. Dies wäre mit aller Wahrscheinlichkeit zu Lasten der Grünen, FDP bzw. FWV geschehen, da die Zahl der Ausgleichsmandate auf 20 % begrenzt ist und ein weiteres Direktmandat der CDU also nicht ausgeglichen werden könnte.
Die SPD-Kreistagsfraktion hat durch ihren Fraktionssprecher Helmut Beck dies durchsichtige Manöver der CDU umgehend entlarvt und den kleineren Parteien die Ablehnung der SPD mitgeteilt.
Hohngelächter rief die Begründung des CDU-Sprechers Oskar Schuster hervor, der den Antrag der CDU als bürgernah und liberal bezeichnete und betonte, er habe nicht nachgerechnet.
Mit einer Mehrheit der Stimmen aus SPD, FWV, Grünen und FDP sowie einiger CDU-Kreisräte hat der Kreistag dem durchsichtigen Manöver der CDU eine Absage erteilt, sehr zur
Erleichterung von Renate Schmidt und Janfried Patzschke, die auch weiterhin unseren gewachsenen und bewährten Wahlkreis vertreten wollen, in dem auch die Ortsvereine der Parteien seit Jahren gut zusammenarbeiten.

 

Unser Landtagsabgeordneter Daniel Born

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