01.07.2020 in Ortsverein

Einladung zur erweiterten Vorstandssitzung

 

Liebe Genossinnen und Genossen,
hiermit lade ich euch im Namen des Vorstandes herzlich zu unserer ersten
Vorstandssitzung nach den Lockerungen der Corona-Krise ein.
Die vorgeschriebenen Hygienevorschriften werden wir einhalten. Daher bitte ich euch
mit einem geeigneten Mundschutz auf die für euch ausgewiesen Sitzplätze zu
gehen.
Dort angekommen, kann dann der Mundschutz abgenommen werden, da der
Mindestabstand eingehalten wird.
Es wird dringend um Anmeldung gebeten, da die Teilnahme begrenzt ist!
Wann? Montag, den 6. Juli 2020 um 19:30 Uhr
Wo? Ehem. AWO-Cafeteria, im Siegwald-Kehder-Haus, Mannheimer Str. 25
Vorgeschlagene Tagesordnung:
1.) Begrüßung
2.) Vorstellung der Kandidierenden zur Bundestagswahl im Wahlkreis 278
(Bruchsal/Schwetzingen) nach alphabetischer Reihenfolge
1. Fabian Verch, Bruchsal
2. Nezaket Yildirim, Schwetzingen
3.) Diskussion und Aussprache
4.) Interne Beratung (ohne Kandidierende)
5.) Verschiedenes
Mit roten Grüßen
Euer Jens

30.06.2020 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Karl Lauterbach zu "Deutschland und Covid-19"

 

In wieweit die Corona-Pandemie unser Verhalten beeinträchtigt und unser Leben langfristig verändert, diskutieren der Epidemiologe Prof. Dr. Karl Lauterbach und Lars Castellucci, Professor für Nachhaltiges Management am 9. Juli um 19 Uhr im Rahmen der „Lobbacher Gespräche“.
Lauterbach und Castellucci hatten sich als Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion auch mit den Corona-Maßnahmen und dem Konjunkturpaket der Bundesregierung zu befassen.

26.06.2020 in Ortsverein

Daniel Born diskutiert mit SPD vor Ort

 

Daniel Born diskutiert mit SPD vor Ort über Möglichkeiten, die finanziellen Folgen der CoronaKrise für die Kommunen überschaubar zu halten

In einer gemeinsamen Schaltkonferenz der SPD-Ortsvereine aus der Region Schwetzingen mit Landtagsabgeordnetem Daniel Born sowie den erneuerten die Sozialdemokraten ihre Forderung, dass in der Corona-Krise die Kommunen unterstützt werden müssen. Sämtliche Wahlkreiskommunen erwarten Ausfälle bei den Gewerbesteuereinnahmen und auch die Zuweisungen werden geringer ausfallen als gewohnt. Hinzu kommen die Kosten für die Kinderbetreuungseinrichtungen. „Wäre Grünschwarz unserem Vorschlag gefolgt und hätte die Kitas durch Landeskostenübernahme für die Eltern gebührenfrei gemacht, hätten wir jetzt eine Sorge der Kommunen weniger. Das rächt sich jetzt bitter. Denn die Kommunen verlangen keine Gebühren für die nicht erbrachten Leistungen und bleiben so auf ihren Kosten sitzen. Die bisherigen Zuschüsse des Landes decken den Fehlbetrag nicht.“ erklärte Daniel Born. Born verwies auf die ernste Lage, in die Grün-Schwarz das Land bringt: „Angesichts des Rückziehers der Landesregierung bezüglich eines zeitnahen Konjunkturpakets wachsen jetzt vermeidbare Ängste in der Bevölkerung. Überhaupt erst nach der Sommerpause mit den Beratungen beginnen zu wollen ist viel zu spät! Es geht hier um eine akute Notlage, die jeder außer der Landesregierung zu sehen scheint. Dass die Regierungsparteien sich hier nicht auf ein gemeinsames Vorgehen einigen können, ist eine ernste Gefahr für die Wirtschaftskraft des Landes und die Arbeitsplätze.“ Die SPD-Kommunalpolitiker begrüßten den Einsatz ihres Landtagsabgeordneten, der auch Vorsitzender des Arbeitskreises Wirtschaft der Landtagsfraktion ist, auf ein früheres Konjunkturpaket im Land zu drängen. „Auf den klugen Wumms des Bundes darf das Land nicht mit einem Ach-je reagieren.“ brachte Moderatorin Maier-Kuhn die Forderung zusammen. Zudem sei es „höchste Zeit, das permanente Regieren per Notverordnung zu beenden. Wir müssen endlich wieder im Parlament ringen um die besten Lösungen. Nur so kann die Regierung auch wieder transparent und rechtssicher arbeiten und dabei von der Debatte im Landtag profitieren. Denn manches Gesetz verlässt den Landtag deutlich vernünftiger, als die Regierung es eingebracht hat“ so Born. Vor allem ärgert den Schwetzinger Abgeordneten, dass durch das Regieren mit Notverkündigungen in Baden-Württemberg ein Regelungschaos entstanden ist, das von der Kommune über die Kita-Leiterin bis zum Gastronomen und dem Vereinsvorsitzenden alle vor teilweise widersprüchliche Regelungen stellt. Dazu kam seitens der Landesregierung eine Unsitte, erst einmal eine Presseerklärung zu machen und die rechtliche Verordnung dann erst wenige Stunden vor Beginn zu veröffentlichen. „Die Kommunen brauchen jetzt dringend Zweierlei. Die Kompensation der Einnahmeausfälle einerseits ebenso wie die Zuschüsse des Landes zur Bewältigung der vorgegebenen Aufgaben im Bereich der Kinderbetreuung und der Sportstättenförderung. Und wenn ich mir dann noch etwas wünschen könnte, wäre es eine belastbare Perspektive, wie die Landesregierung künftig verhindern will, die Familien durch Beiträge zur Kinderbetreuung über Gebühr zu belasten. Lernmittelfreiheit und Gebührenfreiheit für Kinderbetreuungseinrichtungen und Bildungsstätten bis mindestens zum 18. Lebensjahr sollten dabei Ziele sein, hinter denen keine Landesregierung zurückbleiben darf“ waren sich die Kommunalpolitiker der SPD bei der Schaltkonferenz einig und stimmten dem Beitrag des Oftersheimer SPD-Politikers Jens Rüttinger zu. Daniel Hamers

21.06.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Sascha Binder: „Bürgerkriegsähnliche Zustände sind unzumutbar“

 

Generalsekretär Sascha Binder verurteilt die Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt scharf: „Es ist absolut unzumutbar, wenn mitten in unserem Land bürgerkriegsähnliche Zustände vom Zaun gebrochen werden. Straßenschlachten solchen Ausmaßes kennen wir in Baden-Württemberg nicht und der Innenminister muss alles dafür tun, damit dies nicht zur Normalität wird. Ich wünsche allen verletzten Polizei- und Einsatzkräften eine baldige und gute Genesung.“

04.06.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: Konjunkturpaket ist „enormer Kraftakt“

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket in Höhe von 130 Milliarden Euro als „enormen Kraftakt“ bezeichnet.

„Ich habe immer gesagt, wir brauchen einen Rettungsschirm für unsere Kommunen, damit diese in die Zukunft investieren können“, so Stoch. „Und das ist sehr gut gelungen.“ So werden auf Vorschlag der SPD insbesondere die krisenbedingten Ausfälle der Kommunen bei der Gewerbesteuer ausgeglichen. Zusätzlich übernimmt der Bund die Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung.

30.05.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD verurteilt Anschlag auf DGB-Haus

 

Andreas Stoch: „Schritte für Verbotsverfahren gegen die Identitäre Bewegung intensivieren“

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den heutigen Anschlag auf das Willi-Bleicher-Haus des DGB in Stuttgart durch Mitglieder der „Identitären Bewegung“ scharf verurteilt.

„Wie stehen solidarisch zu unseren Freunden beim DGB und seinen Mitgliedsgewerkschaften. Die Verantwortlichen für diese feige Aktion müssen umgehend strafrechtlich verfolgt werden“, betonte Stoch. „Wieder einmal wird deutlich, dass diese so genannten Identitären durch und durch Rechtsextremisten sind, die unsere freiheitliche Verfassungsordnung bekämpfen. Deshalb sollten nun alle möglichen Schritte für ein Verbotsverfahren intensiviert werden.“

18.05.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Bündnis für gebührenfreie Kitas: Jetzt erst recht!

 

Das Bündnis für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg hat die heutige Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs mit Bedauern zur Kenntnis genommen, aber auch als klaren politischen Ansporn verstanden.

„Jetzt erst recht“, erklärten die Bündnispartner in engem Schulterschluss. „Nach der rechtlichen Ablehnung dieses Volksbegehrens kommt es nun darauf an, den gesellschaftspolitischen Druck für unser inhaltliches Ziel der Gebührenfreiheit weiter zu erhöhen.“

16.05.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD fordert milliardenschweren Schutzschirm für die Kommunen in Baden-Württemberg

 

Angesichts der massiven Herausforderungen für baden-württembergs Kommunen durch die Corona-Krise und die jüngste Steuerschätzung hat die SPD einen finanziellen Schutzschirm und Soforthilfen in Milliardenhöhe gefordert. Die SPD-Landtagsfraktion und die Abgeordneten der baden-württembergischen Abgeordneten der Bundestagsfraktion haben in einem gemeinsamen Beschluss Hilfen in Höhe von mindestens 2,5 Milliarden Euro vorgeschlagen, an denen sich neben dem Land auch der Bund beteiligen soll. Konkret fordert der Beschluss unter anderem eine staatliche Kompensation der entgangenen Einnahmen sowie die Übernahme der Elternbeiträge für Kitas und anderer Corona-bedingter Mehraufwendungen. Zudem will die SPD einen neuen Beteiligungsfonds bei der L-Bank auch für kommunale Unternehmen.

15.05.2020 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch als Fährmann

 

„Ahoi“ hieß es bei #StochPacktsAn Bei stürmischem Wetter und Dauerregen war unser Landesvorsitzender Andreas Stoch auf der Neckarhäuser Fähre im Einsatz. Die Fähre ist nicht nur eine wichtige Verkehrsverbindung für Edingen-Neckarhausen und Ladenburg, sondern auch ein wichtiges Kulturgut.

11.05.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Landesvorstand: Kinder in den Fokus nehmen

 

Vor diesem Hintergrund hat der SPD-Landesvorstand am Samstag per Videokonferenz einstimmig einen Forderungskatalog beschlossen: „Kinder in den Fokus nehmen – Familien eine verlässliche Perspektive geben“.

"Alle Kinder haben ein Recht auf Bildung und Teilhabe, die wegen der Corona-Krise gerade gefährdet ist", sagte Stoch. Eine Voraussetzung für gleiche Bildungschancen sei eine gute technische Ausstattung, vor allem wenn daheim gelernt werden müsse. "Deswegen ist es wichtig, dass alle Schüler, deren Eltern sich kein Tablet oder Laptop leisten können, ein solches Gerät bekommen," sagte Stoch.

 

Unser Team für Oftersheim

  • Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft
  • Bürgerumfrage zum Bedarf an altersgerechtem Wohnen
  • Beitragsfreie Kinderbetreuung
  • flexible Betreuungszeiten in allen Kindergärten, unter Beibehaltung der Betreuungsqualität Ganztagsgrundschulen
  • Vorlage eines aktuellen Umweltberichts
  • Förderprogramm für den lokalen Handel
  • Barrierefreiheit am Bahnhof, an den Bushaltestellen und allen Kreuzungsübergängen
  • Tempo 30 im ganzen Ort und zügige Sanierung der Straßen
  • Stellplätze für Mietfahrräder am Bahnhof und Rathaus
  • Renaturierung des Rod&Gun-Platzes

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Unsere Bundestagskandidatin Neza

www.neza-yildirim.de

Unser Landtagsabgeordneter Daniel Born