Hambacher Forst: Boos verurteilt „kurzfristige Profitinteressen“

Veröffentlicht am 18.09.2018 in Bundespolitik

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos hat sich mit scharfen Worten gegen die Rodung des Hambacher Forsts gewandt. „Bei der Abholzung des Hambacher Waldes setzen sich gerade kurzfristige Profitinteressen gegen die dauerhafte Wahrung unserer Lebensgrundlagen und die Bekämpfung des Klimawandels durch“, erklärte Boos. „Politik sollte aber nicht zum Erfüllungsgehilfen von Konzernen werden. Es ist schlicht nicht sinnvoll, einen Wald abzuholzen, um noch ein paar Jahre länger Kohle zu fördern.“

Der BUND habe eindeutig berechnet, dass der Energiekonzern RWE auch ohne Rodung noch drei Jahre weiterbaggern könne. Diese Zeit müssten Konzern und Landesregierung gemeinsam nutzen, um eine Perspektive für die Beschäftigten zu erarbeiten. Dafür sei die Kohlekommission der richtige Ort. Dort müsse ein verbindliches Ausstiegsszenario erarbeitet werden. „Was überhaupt nicht geht: RWE sitzt zwar in diesem Gremium, schafft aber mit der Rodung des Hambacher Forsts Fakten. So wird der Hambacher Forst zum Symbol des Kampfes zwischen Profitinteressen und der Bekämpfung des Klimawandels“, sagte Boos.

Die Position der SPD Baden-Württemberg sei klar: „Wir wollen raus aus der Kohle. RWE handelt verantwortungslos.“ Die Generalsekretärin betonte, Politik müsse immer das Gemeinwohl im Sinn haben. „Sie hat sich um den Ausgleich unterschiedlicher Interessen zu kümmern - und muss sich auch mal gegen Mächtige stellen, wenn diese der Allgemeinheit zuwiderhandeln“, so Boos. „Denn dafür statten Bürgerinnen und Bürger Politiker mit Macht aus.“

 

Homepage SPD Landesverband

Unser Landtagsabgeordneter Daniel Born

Unser Team für Oftersheim

  • Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft
  • Bürgerumfrage zum Bedarf an altersgerechtem Wohnen
  • Beitragsfreie Kinderbetreuung
  • flexible Betreuungszeiten in allen Kindergärten, unter Beibehaltung der Betreuungsqualität Ganztagsgrundschulen
  • Vorlage eines aktuellen Umweltberichts
  • Förderprogramm für den lokalen Handel
  • Barrierefreiheit am Bahnhof, an den Bushaltestellen und allen Kreuzungsübergängen
  • Tempo 30 im ganzen Ort und zügige Sanierung der Straßen
  • Stellplätze für Mietfahrräder am Bahnhof und Rathaus
  • Renaturierung des Rod&Gun-Platzes

Facebook

Unsere Bundestagskandidatin Neza

www.neza-yildirim.de