„Wichtig ist, was der Koalitionsvertrag vor Ort bedeutet“

Veröffentlicht am 05.03.2018 in Ortsverein

SPD Oftersheim fragt sich, wie soziale Belange in Berlin eine Lobby erhalten.

„Hier wird wenigstens noch politisch diskutiert.“ Wichtiger als die Frage, ob und welche Mehrheit der Anwesenden für oder gegen eine Große Koalition mit der CDU stimmt, waren den Oftersheimer SPD-Mitgliedern auf der Jahreshauptversammlung ganz andere Belange. Typische andere Wortbeiträge des Abends waren: „Wie sollen die Nöte vor Ort in Berlin ankommen? Wie können die Fragen nach Armut, Obdachlosigkeit und Wohnungsnot eine Lobby in der Bundesregierung finden?“ Die Argumente für ein Ja oder Nein beim Mitgliederentscheid wurden nochmals von vielen Teilnehmern der sehr gut besuchten Versammlung wiedergegeben. Sachlich und oft mit großer Detailkenntnis des ausgehandelten Koalitionsvertrages wurden persönliche Entscheidungen begründet. Viele Diskussionsbeiträge versuchten den Blickwinkel der Wählerinnen und Wähler einzunehmen. „Letztlich“, so fasste es der Ortsvereinsvorsitzende Andreas Heisel zusammen, „ist dies eine individuelle Abstimmung unserer Mitglieder.“ Wichtig war ihm, dass schon im Vorfeld der Versammlung in der Oftersheimer SPD kaum auf Emotionen, sondern auf Argumente und das persönliche Gespräch gesetzt wurde. Die Diskussion zielte daher nicht darauf, an dem Abend eine Abstimmung herbeizuführen. Die Anwesenden wollten auch viel lieber darüber reden, was der Koalitionsvertrag vor Ort bedeutet. Sie waren sich einig, auf welchen Feldern die SPD künftig entschieden Einfluss nehmen soll, auch unabhängig von einer Regierungsbeteiligung: Kinderarmut, Chancenlosigkeit im Arbeitsleben, Pflege und Altenpflege, Förderung des ländlichen Raums, soziale Verpflichtung der Reichen, für Familien bezahlbare Mieten, das Überleben der Läden und des Gewerbes in den Gemeinden. „Nur wenn wir in Oftersheim zuhören und die Sorgen vor Ort mit Nachdruck an unsere Parlamentarier in Stuttgart und Berlin weitergeben, wird das etwas mit der Wiederbelebung der Sozialdemokratie“, fasste ein Wortbeitrag die Stimmung zusammen. Dass die Partei dabei nicht ruhig ist und bloß die Vorgaben aus der Parteispitze abnickt, könne dazu nur beitragen. Mit der Ankündigung, dass die Mitglieder weiter kontrovers mitreden wollen, will der Ortsverein das Signal an die SPD-Spitze senden, dass sie das Ohr an der Basis haben soll, sagt Andreas Heisel: „Wir sind schon in der inhaltlichen Diskussion zur Erneuerung der Partei. Auf diesem Weg kann die Parteispitze nicht mehr umkehren.“ Der Abend diente auch den Rechenschaftsberichten von Andreas Heisel für den Vorstand, Jens Rüttinger für die Gemeinderatsfraktion, Janfried Patzschke aus der Kreisratsfraktion und Werner Kerschgens für die Arbeitsgruppe Öko-Talk-lokal. Die Berichte wurden nach streckenweise gründlicher Diskussion über die Entwicklung der Gemeinde von den Mitgliedern positiv entgegengenommen. Alle wurden einstimmig entlastet. Die Finanzlage des Ortsvereins konnte Kassenwart Hartmut Michel als grundsolide bezeichnen und seine Kassenführung wurde von den Kassenprüfern als korrekt bestätigt. Als positiven Posten auf der Einnahmeseite nannte er das Sommerfest und die Winterfeier. Auch Hartmut Michel wurde einstimmig entlastet und erhielt den besonderen Dank des Vorstandes für seine Arbeit

 

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